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Anwälte für Aufklärung
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
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Forwarded from Bernd Fahrmeier, KT
So sollten die Eintragunglisten/-hefte für das Volksbegehren aussehen. Falls nicht, bitte den Behördenmitarbeiter darauf ansprechen und die Initiative informieren. Es häufen sich Aussagen, dass auf einem "losen Blatt" unterschrieben wurde. Danke für eure Hilfe.
Hier ist der Link zur Gruppe:

t.me/VolksbegehrenBekanntmachung

Sollten tatsächlich Listen und keine Hefte ausgelegt werden, spricht dies für einen rechtswidrigen Eingriff der Gemeinde in den Abstimmungsvorgang.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Quarantäne bei Dreharbeiten❗️

https://t.me/RASattelmaier

Trotz zunächst negativen Schnelltests musste Dreharbeiten in Görlitz unterbrochen werden, da die abschließenden PCR-Tests positiv waren.

Wie kann das sein ?

Dazu Infektiologe Dr. Grünewald:

„Bei einem positiven Schnelltest kann man davon ausgehen, dass vermehrungsfähige Viren vorliegen. Ein PCR-Test weist auch nicht vermehrungsfähige Viren nach.“

(Quelle 👉 https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/corona-aerger-bei-dreharbeiten-in-goerlitz-77988050.bild.html)

Ach ! War bzw. Ist der PCR-Test nicht der Goldstandard für „Infektionen“ ?

In Übrigen: Wenn das zutrifft, gibt es mangels Infektiösität bzw. Ansteckungsverdacht keine rechtlichen Voraussetzungen für die hier angeordnete Quarantäne.
🔶 Skandinavische Fluggesellschaften schaffen regional Mundschutz ab

https://www.bluewin.ch/de/news/international/skandinavische-fluggesellschaften-schaffen-regional-mundschutz-ab-927703.html

"Bei Flügen innerhalb Skandinaviens muss ab Montag kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Die Fluggesellschaften SAS, Norwegian, Widerøe und Flyr einigten sich darauf, von Reisenden zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden den Infektionsschutz nicht mehr zu verlangen. «Der norwegische Leitfaden zur Infektionskontrolle verlangt von Passagieren im Inland nicht mehr, Gesichtsmasken zu tragen, daher entfällt diese Anforderung an Bord von Widerøes Flügen», sagte Sprecherin Silje Brandvoll dem norwegischen Rundfunk."

"Bei Flügen in andere Länder im Ausland müsse jedoch weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Auf dem Flughafen Gardermoen, nahe der norwegischen Hauptstadt Oslo, wurde die Maskenpflicht bereits am Freitag aufgehoben."

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Euer Klage-Paten Team

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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Befangenheitsantrag
gegen Richter des BVerfG abgelehnt❗️

https://t.me/RASattelmaier

Es war erwartbar: die Befangenheitsanträge gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie eine weitere Richterin wurden zurückgewiesen.

(Begründung hier 👉 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html)

Die Begründung überzeugt nicht. Es bleibt bereits aus objektiven Gründen die BESORGNIS der Befangenheit bestehen. Letztlich kommt es nur auf eine solche an.

Die Richter können dieser Besorgnis allerdings damit entgegentreten, dass sie nun alsbald die Bundesnotbremse für rechtswidrig erklären. Nur so kann das Vertrauen in das Gericht wiederhergestellt werden.
💥Ein Text, der mir sehr aus der Seele spricht💥

https://miloszmatuschek.substack.com/p/widerstand-wirkt-deshalb-ist-er-so?r=a0wyn&utm_campaign=post&utm_medium=email&utm_source=

"Der Widerständler hat oft viel zu erleiden. Häme und Spott sind dabei noch das Geringste. Doch der Widerständler baut an der neuen, besseren Welt. Und hat dabei ein großes Privileg: das was er sich wünscht, kann er sich selbst erfüllen. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Es ist nicht verboten, mutig zu träumen und gleichzeitig im Kleinen anfangen zu wirken."

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Aktuell auf Tour durch Bayern:

https://t.me/BusTourBayern
Forwarded from Mutigmacher
🔹 💥 MENSCHEN MIT MUT: ARD-Mitarbeiter kritisierte zu einseitige Corona-Berichterstattung

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-298arm9xh2111/

👉 "Mit einem offenen Brief kritisierte ARD-Mitarbeiter Ole Skambraks scharf eine zu einseitige Corona-Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, beim Talk im Hangar-7 berichtete er nun auch von einem Schleier der Angst unter den Mitarbeitern und forderte eine ehrlich interne Analyse."

❗️ Du verfügst über Insiderwissen von hoher gesellschaftlicher Relevanz, traust Dich aber noch nicht, damit an die Öffentlichkeit zu gehen? Dann melde Dich bitte bei uns! In einem persönlichen Gespräch, bei dem selbstverständlich absolute Vertraulichkeit herrscht, finden wir gemeinsam heraus, an welcher Stelle wir Dich unterstützen und Dich mutig machen können!

Ab sofort bitte nicht mehr über Paypal spenden!
Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten findest du 👉 hier
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Was bedeutet es, wenn die epidemische Lage nationaler Tragweite aufgehoben würde?

§ 28a Abs. 7 IfSG:

(7) Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite können die Absätze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in einem Land besteht und das Parlament in dem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt.

d.h. alles kann so bleiben wie es ist, es müssen aber die Länderparlamente statt des Bundestages feststellen, dass das Nötig sein soll.
https://de.rt.com/inland/125760-hochwirksam-und-sicher-jeder-dritte-covid-tote/

Wenn man hinter die Statistiktricks des RKI blickt, ergeben sich noch viel höhere Zahlen.

"... Wobei angefügt werden muss, dass das RKI diese Fälle erst dann als "Impfdurchbruch" erfasst, wenn die zweite Impfung zum Zeitpunkt des positiven Corona-Tests mindestens zwei Wochen zurücklag." So ist es auch bei den Toten, wodurch z.B. die Impftoten mit oder ohne positivem Test zum größten Teil als "Ungeimpfte" in die Statistik eingehen; denn die tödlichen Impfreaktionen treten zumeist innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung auf. Ein anhaltender, widerlicher Betrug der Öffentlichkeit.
„Von den 76 Bewohnern sind aktuell 60 mit Corona infiziert. Beim Personal gebe es 15.
Von den infizierten Heimbewohnern seien DREI nicht geimpft. Die anderen Betroffenen seien vollständig geimpft, hätten teils sogar schon die DRITTE IMPFUNG erhalten.“https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Ausbruch-in-Norderstedter-Alten-und-Pflegeheim,corona8926.html

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Jessica Hamed
#Freiheit #offeneGesellschaft #Angst #Deutschlandimwandel #allesaufdentisch #Migration

Vier Künstler*innen bei #allesaufdentisch, darunter die Hauptorganisatorin Jeana Paraschiva, beleuchten die Corona-Politik aus ihrer Sicht - der Sicht von #Migrant*innen.

Da ich selbst ebenfalls einen Migrationshintergrund habe und mir die Werte einer freiheitlichen Demokratie, die mE die einzige Gesellschaftsform ist, die ein Leben in Würde ermöglicht, von Beginn an, als etwas sehr kostbares vermittelt wurden, berühren mich ihre Berichte besonders. Auszugsweise:

„Ich bin hier nie angeeckt“, sagt Sanam Afrashteh. Sie komme aus dem linken, grünen Milieu…Mehrfach bekam sie, wenn sie sich kritisch über Corona-Maßnahmen äußerte, zu hören: „Pass auf, du bist im Fahrwasser der AfD.“…

Aber sie habe auch gemerkt, dass es dort [Iran] eine Kluft zwischen der privaten und der politischen Realität gebe: „Die Leute sind vorsichtig, wenn sie die Regierung kritisieren. Zugleich ist für sie klar: Man darf einer Regierung nicht blind vertrauen.“

Vor diesem Hintergrund ist sie hellhörig, wenn sich in Deutschland Grenzen verschieben, wenn das Private politisch wird.

Menschen mit Migrationshintergrund spürten die Veränderungen besonders, sagt Sanam Afrashteh…

„Die Ausgrenzung gegenüber Nicht-Geimpften ist anders als die #rassistische #Ausgrenzung. Den Ausländern gesteht man zu, dass sie sich ihre Hautfarbe ja nicht aussuchen können. Den Nicht-Geimpften dagegen sagt man: Lass dich impfen, dann gehörst du wieder dazu.“…

Migranten haben einen kritischen Blick, weil sie mit einem positiven Bild von Deutschland hergekommen sind. Jeana Paraschiva sagt: „Meine Familie ist nach Deutschland geflüchtet, weil wir von der Freiheit geträumt haben. Wir haben Deutschland idealisiert.“ Paraschiva kam in den 90er-Jahren in ein Flüchtlingslager bei Flensburg. Sie wollte Teil der deutschen Kultur werden, „so freizügig, so emanzipiert“…

Geflüchtete seien für #Grundrechtseinschränkungen besonders sensibel. „Es gab eine Rückkopplung, die sagte uns: Das kenne ich doch von irgendwo her“, erzählt Paraschiva. In der UdSSR, in der Türkei oder im Iran habe das Prinzip geherrscht, dass die #Bürger #dem #Staat #immer #ihre #Unschuld #beweisen mussten. Doch dieses Konzept habe eine fatale Konsequenz: „Wenn der Staat den Bürgern nicht vertraut, verlieren auch die Bürger das Vertrauen in den Staat.“…

Im Verlauf der Pandemie ist ihr aufgefallen, dass die Sprach-Profis auf einmal andere Begriffe verwendeten – vor allem die Medien, um „Andersdenkende zu diffamieren“…Als sich die Sprache geändert hat, wussten wir, dass da etwas passiert.“..

Und noch etwa fiel ihr auf, was sie aus ihrem Herkunftsland kannte und was sie sehr besorgte: „Das Schlimmste war, dass Kritiker plötzlich verspottet wurden…

Niemand von uns ist hergekommen, um #Untertan zu werden.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/niemand-von-uns-ist-hergekommen-um-untertan-zu-werden-li.189485
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Der CEO der Fluggesellschaft Delta hat angekündigt, dass sie die Impfpflicht für ihre Mitarbeiter aufheben💥

Für diejenigen, die die Spritze ablehnen, werden Anpassungen vorgenommen, anstatt Arbeitsplätze zu gefährden, so CEO Ed Bastian.

Es sieht so aus, als hätten sie den Streik der Southwest-Piloten gesehen und einen Rückzieher gemacht. Weiter Druck machen!

https://t.me/AmericasFrontlineDoctors/333
🔶 ‼️‼️Deutscher Ärztevertreter fordert Aus für Tests an Schulen‼️‼️

https://orf.at/stories/3233267/

💥"Der Präsident des Berufsverbands der Kinder-und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat sich für eine Abschaffung der regelmäßigen Coronavirus-Tests an Schulen ausgesprochen. „Wir brauchen die anlasslosen Corona-Massentests in Schulen nicht mehr“, sagte Fischbach der „Bild“ (Dienstag-Ausgabe). Denn Kinder erkrankten selten schwer an Covid-19.💥

„Was uns aktuell wirklich Sorgen bereitet: Die Kinderstationen sind voll mit ganz jungen Patienten, die an Atemwegserkrankungen durch das RSV leiden“, sagte Fischbach. CoV-Fälle seien die Ausnahme. Der riesige logistische Aufwand der Schnelltests lohne sich nicht und führe nicht selten zu falschen Ergebnissen.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte zuletzt von einem starken Anstieg der Krankenhaus-Einweisungen wegen Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) bei Ein- bis Vierjährigen berichtet. Gefährlich kann dieser Infekt der oberen Luftwege insbesondere für Frühgeborene und vorerkrankte Kinder im ersten Lebensjahr werden."

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Euer Klage-Paten Team

@KlagePATEN_eu
Ein sehr ehrlicher Artikel, der deutlich macht, wie häufig die rote Linie schon überschritten wird und wie schlecht es um unsere Demokratie und unsere Grundrechte aktuell bestellt ist.

https://norberthaering.de/news/leverkusen-plakate-hessen-2g/


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Forwarded from FRIEDENSWEG
‼️❤️‼️Eine neue Uni ist da, studieren ohne Impfen, ohne Gendern und unsinniger political Correctness. Die Uni für Freidenker 👏👏👏
https://apolut.net/zeit-fuer-bildungskultur-von-isabelle-kroetsch/
Forwarded from corona-ausschuss.de
Immer mehr Menschen versterben in zeitlichem Zusammenhang mit der Impfung :-(. Angehörige, die eine Überprüfung auf eine Kausalität der Impfung für den Tod ihrer Lieben wünschen, können sich an die mit uns kooperierende Meldestelle beim MWgfd wenden: https://www.mwgfd.de/meldestelle-impftod/