🔴 Vortrag/ Rundschreiben an Organe der Rechtspflege 🔴
Vortrag Rechtsanwalt Dr. Josef Hingerl
Rechtliche Aufarbeitung der Infektionsschutzmaßnahmen
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
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AfA
Vortrag/ Rundschreiben an Organe der Rechtspflege - AfA
Mit den Maßnahmen zur Corona-Pandemie ist unser Rechtsstaat in den Grundfesten erschüttert worden.
Forwarded from OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz (Achim)
https://youtu.be/waKYjh97ong
Achim sprach mit Karin Hark, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) über die Verteidigung des Rechtsstaats während der Corona-Maßnahmen. Karin vertrat während der Corona-Zeiten eine Minderheitenmeinung unter den Richtern und Staatsanwälten, dass die Maßnahmen zu großen Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar waren. Im Gespräch erläutert sie den Umgang mit Regierungskritik im Kollegium und die Notwendigkeit das Netzwerk KRiStA zu gründen und weiter daran mitzuwirken. Karin findet, dass man weiterhin die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat hochhalten müsse und wird sich im Rahmen des Netzwerks weiter dafür einsetzen.
t.me/OffGes
Achim sprach mit Karin Hark, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) über die Verteidigung des Rechtsstaats während der Corona-Maßnahmen. Karin vertrat während der Corona-Zeiten eine Minderheitenmeinung unter den Richtern und Staatsanwälten, dass die Maßnahmen zu großen Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar waren. Im Gespräch erläutert sie den Umgang mit Regierungskritik im Kollegium und die Notwendigkeit das Netzwerk KRiStA zu gründen und weiter daran mitzuwirken. Karin findet, dass man weiterhin die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat hochhalten müsse und wird sich im Rahmen des Netzwerks weiter dafür einsetzen.
t.me/OffGes
YouTube
Karin Hark, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Kritische Richter & Staatsanwälte (#KRiStA) Interview
Achim sprach mit Karin Hark, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) über die Verteidigung des Rechtsstaats während der Corona-Maßnahmen. Karin vertrat während der Corona-Zeiten eine Minderheitenmeinung unter den Richtern…
Forwarded from RA StB Chris Moser (Chris)
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
YouTube Kanal eröffnet!
Ab sofort findet ihr mich auf YouTube mit folgendem Kanal:
🎬 Chris Moser
Dort sind alle meine bisherigen Tonbeiträge gesammelt.
Beiträge, die auf anderen Kanälen veröffentlicht wurden, finden sich sortiert in der Playlist.
In den Beiträgen der Community finden sich Verweise auf Veröffentlichungen in Zeitungen oder im Radio.
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@RAStBChrisMoser
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Forwarded from OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz (Achim)
Media is too big
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Wie können wir die enormen Gräben in der Gesellschaft überwinden, die sich anscheinend während der Corona-Maßnahmen aufgetan haben?
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) möchte einen Beitrag zum Ausbruch aus dem Moralgefängnis leisten und lädt dafür am
Freitag, den 26. April 2024 um 19:00 Uhr
ins Mückenschlösschen in der
Waldstr. 86
04105 Leipzig
ein. Achim sprach mit Karin Hark, Vorsitzende Richterin an einem kurpfälzischen Landgericht und als Privatperson Mitglied im Vorstand des Netzwerks unter anderem über diese Veranstaltung.
Das komplette Interview ist hier auf YouTube verfügbar.
Dieses Video auf TikTok sehen oder teilen.
t.me/OffGes
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) möchte einen Beitrag zum Ausbruch aus dem Moralgefängnis leisten und lädt dafür am
Freitag, den 26. April 2024 um 19:00 Uhr
ins Mückenschlösschen in der
Waldstr. 86
04105 Leipzig
ein. Achim sprach mit Karin Hark, Vorsitzende Richterin an einem kurpfälzischen Landgericht und als Privatperson Mitglied im Vorstand des Netzwerks unter anderem über diese Veranstaltung.
Das komplette Interview ist hier auf YouTube verfügbar.
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t.me/OffGes
Forwarded from Friedemann Däblitz
Bastian Barucker in der Berliner Zeitung:
“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”
So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle
https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede
“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”
So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle
https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede
Berliner Zeitung
Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker!
Unser Autor findet, zu einer ernsthaften Aufarbeitung gehört das offene Gespräch mit den Maßnahmenkritikern der ersten Stunde.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
AktuellFall Ulrike Guérot
Ich habe mich soeben mit dem Prozeßbevollmächtigten von Ulrike #Guérot ausgetauscht, der die erstinstanzliche klageabweisende Entscheidung vor dem #Arbeitsgericht #Bonn bestätigt hat. Laut dem Berliner Kollegen Rechtsanwalt Tobias Gall erfolgte bisher naturgemäß nur eine mündliche Urteilsbegründung, die allerdings auf einer, so Gall, »sicher falschen Argumentation« aufbaue, die die Klägerin Ulrike Guérot sehr zuversichtlich für die Berufungsinstanz stimme. Das Verfahren geht also in der zweiten Instanz weiter. #UniversitätBonn
👉 Zum Tweet:
https://x.com/acundp/status/1783117513439564222?s=52&t=UA6I04AtqYx_hMbQsaunrQ
❌
Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
Telegram:
t.me/RA_ChristTwitter:
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https://gettr.com/user/drchristJetzt das ZAAVV unterstützen:www.zaavv.org
X (formerly Twitter)
Dr. Alexander Christ (@acundp) on X
Ich habe mich soeben mit dem Prozeßbevollmächtigten von Ulrike #Guérot ausgetauscht, der die erstinstanzliche klageabweisende Entscheidung vor dem #Arbeitsgericht #Bonn bestätigt hat. Laut dem Berliner Kollegen Rechtsanwalt Tobias Gall erfolgte bisher naturgemäß…
Forwarded from AXION resist
https://youtu.be/NsxhINdhwlE
Kinder sind keine Objekte staatlicher Gewalt! - Prof. Dr. Martin Schwab
Wer ist Axion Resist?
Die neu gegründete Gesellschaft um Dr. Andrea Christidis stellt sich mit ihren aktiven Unterstützern vor.
Das Thema „institutioneller Kindesmissbrauch“ ist derart komplex, dass verschiedenste Kompetenzen ineinandergreifen müssen, um Eltern und Kindern zu helfen und die verschlungenen Wege und Systeme aufzudecken, die den Kindesmissbrauch erst ermöglichen.
Neben Psychologen, Forensikern, Wissenschaftlern und Rechtsanwälten erfährt Axion resist auch Unterstützung eines Rechtsgelehrten, der von Beginn des Corona-Wahnsinns Kinder vor staatlichen Übergriffen an den Schulen in Schutz genommen hat: der couragierte Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer Prof. Dr. Martin Schwab.
Wir freuen uns, ihn auf unserem Pressesymposium am 3. Mai 2024 in Wetzlar als Referent zu hören.
👉🏼Abonnieren Sie @AxionResist
Kinder sind keine Objekte staatlicher Gewalt! - Prof. Dr. Martin Schwab
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Wir freuen uns, ihn auf unserem Pressesymposium am 3. Mai 2024 in Wetzlar als Referent zu hören.
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Kinder sind keine Objekte staatlicher Gewalt! - Prof. Dr. Martin Schwab
https://axionresist.com/
Wer ist Axion Resist?
Die neu gegründete Gesellschaft um Dr. Andrea Christidis stellt sich mit ihren aktiven Unterstützern vor.
Das Thema „institutioneller Kindesmissbrauch“ ist derart komplex, dass verschiedenste Kompetenzen…
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Das Thema „institutioneller Kindesmissbrauch“ ist derart komplex, dass verschiedenste Kompetenzen…
Forwarded from Radio Berliner Morgenroete.de
Präzedenzfall? Auskunftsklage gegen AstraZeneca erfolgreich!
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit dem Medizin-Anwalt Volker Loeschner.
Themen sind unter anderem:
- Was hatte AstraZeneca im Vorfeld verschwiegen?
- Welche Folgen hat dieses Urteil für andere Imfhersteller.
- Diakonie ließ geschädigter Arbeitnehmerin Aufhebungsvertrag unterschreiben, weil sie sich nach Impfschaden nicht ein zweites Mal gentherapieren lassen wollte.
👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/erstmalig-in-deutschland-auskunftsklage-gegen-impfhersteller-durchgesetzt/
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Radio Berliner Morgenröte
👉 t.me/radio_berliner_morgenroete_de
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit dem Medizin-Anwalt Volker Loeschner.
Themen sind unter anderem:
- Was hatte AstraZeneca im Vorfeld verschwiegen?
- Welche Folgen hat dieses Urteil für andere Imfhersteller.
- Diakonie ließ geschädigter Arbeitnehmerin Aufhebungsvertrag unterschreiben, weil sie sich nach Impfschaden nicht ein zweites Mal gentherapieren lassen wollte.
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Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Schützt eure Kinder, wenn ihr sie wirklich liebt!
Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind.
Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind. Er dient dazu, die Eltern zu unterwerfen, die Kinder zu disziplinieren und die Familienbande zu zerreißen, damit das Kind besser dem staatlichen Zugriff ausgeliefert ist.
Bestes Beispiel sind die Gerichtsprozesse während der sogenannten "Covid-Pandemie". Ein Gutachter hat bestätigt, daß von den Teststäbchen eine mittlere Gefährdung für Kinder ausgeht. Die sich möglicherweise auch auf die Bildung von Krebs beziehen kann. Dem Richter war das egal. Er hat versucht, die Mutter, die ihr Kind vor den Tests schützen wollte, trotzdem zu verurteilen. Nur ein Ablehnungsantrag wegen Besorgnis der Befangenheit hat ihn vorläufig davon abgehalten. >> bitte weiterlesen und sehr gerne im Netz verbreiten. Hab extra den Redetext wortgetreu transkribiert.
https://kritisches-netzwerk.de/forum/schuetzt-eure-kinder-wenn-ihr-sie-wirklich-liebt
Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind.
Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind. Er dient dazu, die Eltern zu unterwerfen, die Kinder zu disziplinieren und die Familienbande zu zerreißen, damit das Kind besser dem staatlichen Zugriff ausgeliefert ist.
Bestes Beispiel sind die Gerichtsprozesse während der sogenannten "Covid-Pandemie". Ein Gutachter hat bestätigt, daß von den Teststäbchen eine mittlere Gefährdung für Kinder ausgeht. Die sich möglicherweise auch auf die Bildung von Krebs beziehen kann. Dem Richter war das egal. Er hat versucht, die Mutter, die ihr Kind vor den Tests schützen wollte, trotzdem zu verurteilen. Nur ein Ablehnungsantrag wegen Besorgnis der Befangenheit hat ihn vorläufig davon abgehalten. >> bitte weiterlesen und sehr gerne im Netz verbreiten. Hab extra den Redetext wortgetreu transkribiert.
https://kritisches-netzwerk.de/forum/schuetzt-eure-kinder-wenn-ihr-sie-wirklich-liebt
KRITISCHES NETZWERK
Schützt eure Kinder, wenn ihr sie wirklich liebt!
Schützt eure Kinder, wenn ihr sie wirklich liebt! Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind. Von Rechtsanwalt Edgar Siemund
Forwarded from Frank Großenbach
Rechtliche_Hinweise_zu_Parolen_§86_a_StGB.pdf
98.4 KB
Schutzzweck für das Verbot solcher Parolen nach § 86 a StGB
Zum einen der Zweck: Eine öffentlich wirksame Bekundung einer Werbung für die Ansichten des untergegangenen NS-Regimes soll unterbunden werden.
Eine öffentlichkeitswirksame Bekundung ist nur möglich, wenn in der Öffentlichkeit die Parole als öffentlichwirksame Bekundung einer Solidarisierung mit dem NS-Regime wahrgenommen werden kann. Das setzt voraus, dass die Parole für die Allgemeinheit allgemein erkennbar ist als Parole des NS-Regimes. Wenn ein solches Bewusstsein fehlt, dass es sich um eine Parole des NS-Regimes handelt, dann fehlt es an einer öffentlichwirksamen Bekundung einer Solidarisierung mit Gedanken des NS-Regimes.
Zum anderen der Zweck: Eine Solidarisierung von gleichgesinnten Befürwortern mit den Ansichten des untergegangenen NS-Regimes, auch durch eine „insgeheime“ Verbundenheit durch solche Parolen, soll unterbunden werden. Auch dann, wenn für Außenstehende die Parole nicht offensichtlich als NS-Parole wahrgenommen werden kann, weil dazu die Kenntnis fehlt.
Eine Solidarisierung von gleichgesinnten Befürwortern mit eine NS-Parole ist nur möglich, wenn dann zumindest im angesprochenen Kreis der „Gleichgesinnten“, eine Parole als NS-Parole wahrgenommen wird und in diesem Kreis üblicherweise als Symbol für eine Solidarisierung mit den Gedanken des untergegangenen NS-Regimes angesehen wird.
Eine öffentlichkeitswirksame Bekundung ist nur möglich, wenn in der Öffentlichkeit die Parole als öffentlichwirksame Bekundung einer Solidarisierung mit dem NS-Regime wahrgenommen werden kann. Das setzt voraus, dass die Parole für die Allgemeinheit allgemein erkennbar ist als Parole des NS-Regimes. Wenn ein solches Bewusstsein fehlt, dass es sich um eine Parole des NS-Regimes handelt, dann fehlt es an einer öffentlichwirksamen Bekundung einer Solidarisierung mit Gedanken des NS-Regimes.
Zum anderen der Zweck: Eine Solidarisierung von gleichgesinnten Befürwortern mit den Ansichten des untergegangenen NS-Regimes, auch durch eine „insgeheime“ Verbundenheit durch solche Parolen, soll unterbunden werden. Auch dann, wenn für Außenstehende die Parole nicht offensichtlich als NS-Parole wahrgenommen werden kann, weil dazu die Kenntnis fehlt.
Eine Solidarisierung von gleichgesinnten Befürwortern mit eine NS-Parole ist nur möglich, wenn dann zumindest im angesprochenen Kreis der „Gleichgesinnten“, eine Parole als NS-Parole wahrgenommen wird und in diesem Kreis üblicherweise als Symbol für eine Solidarisierung mit den Gedanken des untergegangenen NS-Regimes angesehen wird.
🔺 Konzertveranstalter sperren Menschen
ohne Smartphone aus 🔺
Konzertveranstalter und Deutschlands führender Ticket-Vermarkter Eventim gehen dazu über, Tickets für begehrte Veranstaltungen nur noch bei Nutzung einer App auf einem Smartphone zu ermöglichen. Eventim ist damit nicht zum ersten Mal ein Vorreiter in Sachen Überwachung und Diskriminierung. Die gute Nachricht: Sie können dagegen aktiv werden.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏼https://norberthaering.de/new/eventim/
ohne Smartphone aus 🔺
Konzertveranstalter und Deutschlands führender Ticket-Vermarkter Eventim gehen dazu über, Tickets für begehrte Veranstaltungen nur noch bei Nutzung einer App auf einem Smartphone zu ermöglichen. Eventim ist damit nicht zum ersten Mal ein Vorreiter in Sachen Überwachung und Diskriminierung. Die gute Nachricht: Sie können dagegen aktiv werden.
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👉🏼https://norberthaering.de/new/eventim/
norberthaering.de
Konzertveranstalter sperren Menschen ohne Smartphone aus – Geld und mehr