❗️Freispruch! Gericht kassiert 6000-Euro-Strafbefehl: Diese Anti-Grünen-Plakate sind NICHT strafbar❗️
Das Amtsgericht von Miesbach hat gesprochen: Diese Kritik an den Grünen war NICHT strafbar! Auch, wenn die Staatsanwaltschaft das anders sieht …
Am Amtsgericht Miesbach (Bayern) wurde am Vormittag über zwei Witz-Plakate, die der Unternehmer Michael Much (52) an seinem Grundstück in Gmund angebracht hatte, verhandelt. Auf dem einen ist Robert Habeck zu sehen mit der Frage, ob er bis drei zählen könne. Auf dem anderen Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Ricarda Lang auf einer Dampfwalze mit dem Spruch: „Wir machen alles platt.“
👉🏻https://www.nius.de/news/freispruch-gericht-kassiert-6000-euro-strafbefehl-diese-anti-gruenen-plakate-sind-nicht-strafbar/912438b7-fd0a-4e70-b41b-8bf6d5da783b
Das Amtsgericht von Miesbach hat gesprochen: Diese Kritik an den Grünen war NICHT strafbar! Auch, wenn die Staatsanwaltschaft das anders sieht …
Am Amtsgericht Miesbach (Bayern) wurde am Vormittag über zwei Witz-Plakate, die der Unternehmer Michael Much (52) an seinem Grundstück in Gmund angebracht hatte, verhandelt. Auf dem einen ist Robert Habeck zu sehen mit der Frage, ob er bis drei zählen könne. Auf dem anderen Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Ricarda Lang auf einer Dampfwalze mit dem Spruch: „Wir machen alles platt.“
👉🏻https://www.nius.de/news/freispruch-gericht-kassiert-6000-euro-strafbefehl-diese-anti-gruenen-plakate-sind-nicht-strafbar/912438b7-fd0a-4e70-b41b-8bf6d5da783b
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
„Corona: Arbeitgeber müssen bei Quarantäne Lohn zahlen
Das Bundesarbeitsgericht hat eine grundsätzliche Entscheidung verkündet: Arbeitgeber müssen Beschäftigten bei einer Corona-Infektion und Quarantäne weiter Lohn zahlen - auch wenn die Betroffenen nicht geimpft waren und keine Krankschreibung vorlag.
(…)
An der Zahlungspflicht ändere auch nichts, dass der Kläger keine Corona-Schutzimpfung hatte, sagte der Richter. Das würde nur ins Gewicht fallen, wenn die fehlende Impfung und damit sein Verhalten ursächlich für seine Erkrankung gewesen wäre. "Das konnte vom Landesarbeitsgericht nicht mit der gebotenen Sicherheit festgestellt werden. Dass dem Landesarbeitsgericht dabei Fehler unterlaufen sind, ist nicht erkennbar", sagte Linck, der auch Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts ist.“ (BR)
Kommentar: ein vernünftiges Urteil. Allerdings ist schon die Fragestellung, ob eine Lohnfortzahlung entfallen soll, wenn jemand nicht geimpft ist, falsch. Wer sich nicht impfen lässt, führt noch lange keine vorsätzliche Arbeitsunfähigkeit herbei.
Das Bundesarbeitsgericht hat eine grundsätzliche Entscheidung verkündet: Arbeitgeber müssen Beschäftigten bei einer Corona-Infektion und Quarantäne weiter Lohn zahlen - auch wenn die Betroffenen nicht geimpft waren und keine Krankschreibung vorlag.
(…)
An der Zahlungspflicht ändere auch nichts, dass der Kläger keine Corona-Schutzimpfung hatte, sagte der Richter. Das würde nur ins Gewicht fallen, wenn die fehlende Impfung und damit sein Verhalten ursächlich für seine Erkrankung gewesen wäre. "Das konnte vom Landesarbeitsgericht nicht mit der gebotenen Sicherheit festgestellt werden. Dass dem Landesarbeitsgericht dabei Fehler unterlaufen sind, ist nicht erkennbar", sagte Linck, der auch Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts ist.“ (BR)
Kommentar: ein vernünftiges Urteil. Allerdings ist schon die Fragestellung, ob eine Lohnfortzahlung entfallen soll, wenn jemand nicht geimpft ist, falsch. Wer sich nicht impfen lässt, führt noch lange keine vorsätzliche Arbeitsunfähigkeit herbei.
BR24
Corona: Arbeitgeber müssen bei Quarantäne Lohn zahlen
Das Bundesarbeitsgericht hat eine grundsätzliche Entscheidung verkündet: Arbeitgeber müssen Beschäftigten bei einer Corona-Infektion und Quarantäne weiter Lohn zahlen - auch wenn die Betroffenen nicht geimpft waren und keine Krankschreibung vorlag.
Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Dieser Aufsatz befasst sich damit, ob durch den Aufruf von Arbeitgebern und Betriebsräten an ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an den „Demonstrationen gegen rechts“ die Verpflichtung zur Neutralität im Betrieb verletzt wurde.
https://netzwerkkrista.de/2024/03/22/demonstrationsaufrufe-und-die-pflicht-zur-politischen-neutralitaet-im-betrieb/
https://netzwerkkrista.de/2024/03/22/demonstrationsaufrufe-und-die-pflicht-zur-politischen-neutralitaet-im-betrieb/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Demonstrationsaufrufe und die Pflicht zur politischen Neutralität im Betrieb
Dieser Aufsatz befasst sich damit, ob durch den Aufruf von Arbeitgebern und Betriebsräten an ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an den „Demonstrationen gegen rechts“ die Verpflichtung zur Neutralität...
Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
‼️Videokampagne der BRAK #Aufstehen für den Rechtsstaat‼️ Dazu eine Mail an die BRAK vom 22.3.23 (Zitat):
Guten Morgen die Damen und Herren Kollegen von der Bundesrechtsanwaltskammer,
(ich gehe davon aus, dass diese Formulierung immer noch zeitgemäß ist
und niemanden diskriminiert)
auf Ihrer Webseite heißt es:
"Die Anwaltschaft ist dem Rechtsstaat auf besondere Weise verpflichtet. Als Organe der Rechtspflege sind wir berufen, unseren freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat zu schützen und zu verteidigen. Anwältinnen und Anwälte, Richterinnen und Richter, Demokratinnen und Demokraten müssen aufstehen und ihre Stimme erheben: Gegen Hass, Hetze und Rassismus und für unsere Demokratie, für unseren Rechtsstaat."
Wo waren Sie denn, als in den Medien spätestens ab Anfang 2021 - und das mit zunehmender Intensität - gegen Menschen agitiert worden ist, die sich den hochexperimentellen Covid-19-Injektionen verweigert haben?
Dieser Hass, diese massenmedial betriebene Hetze kann niemandem entgangen sein. Bücher wie "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen" und Webseiten wie ich-habe-mitgemacht.de haben diese hunderte solcher Zitate dokumentiert, die in einer Demokratie, die sich an Recht und Gesetz gebunden fühlt, undenkbar sein müssten.
Wo war da Ihr Engagement? Denn in dieser Zeit waren die (Grund-)Rechte der Menschen in diesem Land nicht nur abstrakt "gefährdet". Sie wurden über Jahre hinweg massiv verletzt, ganz offen, auch vor den Augen der gesamten Anwaltschaft.
Tja, welches Organ der Rechtspflege ist nicht "gegen Hass, Hetze und Rassismus". Aber wer ist es denn eigentlich, der da - z.B. auf Demos - hasserfüllt hetzt? Und von wem werden diese Truppen finanziert?
Gegen Hass und Hetze kann man sich aktuell gefahrlos engagieren, zumal diese Kampagne offensichtlich von der aktuellen Bundesregierung forciert wird, um damit politische Gegner und überhaupt Kritiker ihrer Politik zu diffamieren und in die "rechte Ecke" zu stellen.
Und das sage ich als jemand, der in keiner Partei ist und auch nicht mit einer Partei in Verbindung gebracht werden möchte.
Mein Eindruck ist also der, dass sich alle ganz mutig zeigen, wenn das keine realen Nachteile und keine Ausgrenzung befürchten lässt. Aber wenn solche Lippenbekenntnisse mit persönlichen Nachteilen verbunden sein könnten, dann ducken sich alle weg und warten ab bis es vorüber ist.
Vielleicht sollte die BRAK erst einmal aufarbeiten, warum sie sich nicht ab März 2020 mit Nachdruck gegen Hass, Hetze und die Erosion der Rechtspflege engagiert hat.
Wie Sie wissen, haben Juristen wie der vormalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, in den letzten Jahren wiederholt ein Versagen aller Institutionen und eine "Erosion des Rechtsstaats"
Die Folgen dieses Versagens waren dramatisch und sind es immer noch.
Es gibt unzählige Menschen, die durch die Ereignisse der letzten Jahre schwer traumatisierte worden sind. Und sehr viele Menschen sind durch die Covid-19-Injektionen, zu denen im Grunde alle mehr oder weniger genötigt werden sollten, massiv an ihrer Gesundheit geschädigt worden.
Vielleicht sollte die BRAK erst einmal mit der umfassenden Aufarbeitung dieser Zeit beginnen, denn sonst wird sie die Menschen in diesem Land nicht mehr davon überzeugen können, dass sie es wirklich ernst meint mit der unerschrockenen Verteidigung der Grundrechte und der Demokratie.
Und offen gesagt verstehe ich nicht, warum sich die BRAK jetzt von einer solchen politischen Kampagne einspannen lässt.
Wenn sich die BRAK politisch engagieren möchte, warum engagiert sie sich denn nicht gegen die Außenpolitik, die mit dem "Friedensgebot des Grundgesetzes" unvereinbar ist? Muss denn unbedingt wieder ein großer Krieg mit Russland provoziert werden? Wenn Sie die Menschen in diesem Land fragen würden, dann würden sie sehen, dass in Wahrheit kein Mensch diesen Krieg will.
Hier eine kleine Auswahl von Quellen, die bei der Aufarbeitung helfen können (es folgt eine lange Liste)…
Beste kollegiale Grüße
Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt
Guten Morgen die Damen und Herren Kollegen von der Bundesrechtsanwaltskammer,
(ich gehe davon aus, dass diese Formulierung immer noch zeitgemäß ist
und niemanden diskriminiert)
auf Ihrer Webseite heißt es:
"Die Anwaltschaft ist dem Rechtsstaat auf besondere Weise verpflichtet. Als Organe der Rechtspflege sind wir berufen, unseren freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat zu schützen und zu verteidigen. Anwältinnen und Anwälte, Richterinnen und Richter, Demokratinnen und Demokraten müssen aufstehen und ihre Stimme erheben: Gegen Hass, Hetze und Rassismus und für unsere Demokratie, für unseren Rechtsstaat."
Wo waren Sie denn, als in den Medien spätestens ab Anfang 2021 - und das mit zunehmender Intensität - gegen Menschen agitiert worden ist, die sich den hochexperimentellen Covid-19-Injektionen verweigert haben?
Dieser Hass, diese massenmedial betriebene Hetze kann niemandem entgangen sein. Bücher wie "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen" und Webseiten wie ich-habe-mitgemacht.de haben diese hunderte solcher Zitate dokumentiert, die in einer Demokratie, die sich an Recht und Gesetz gebunden fühlt, undenkbar sein müssten.
Wo war da Ihr Engagement? Denn in dieser Zeit waren die (Grund-)Rechte der Menschen in diesem Land nicht nur abstrakt "gefährdet". Sie wurden über Jahre hinweg massiv verletzt, ganz offen, auch vor den Augen der gesamten Anwaltschaft.
Tja, welches Organ der Rechtspflege ist nicht "gegen Hass, Hetze und Rassismus". Aber wer ist es denn eigentlich, der da - z.B. auf Demos - hasserfüllt hetzt? Und von wem werden diese Truppen finanziert?
Gegen Hass und Hetze kann man sich aktuell gefahrlos engagieren, zumal diese Kampagne offensichtlich von der aktuellen Bundesregierung forciert wird, um damit politische Gegner und überhaupt Kritiker ihrer Politik zu diffamieren und in die "rechte Ecke" zu stellen.
Und das sage ich als jemand, der in keiner Partei ist und auch nicht mit einer Partei in Verbindung gebracht werden möchte.
Mein Eindruck ist also der, dass sich alle ganz mutig zeigen, wenn das keine realen Nachteile und keine Ausgrenzung befürchten lässt. Aber wenn solche Lippenbekenntnisse mit persönlichen Nachteilen verbunden sein könnten, dann ducken sich alle weg und warten ab bis es vorüber ist.
Vielleicht sollte die BRAK erst einmal aufarbeiten, warum sie sich nicht ab März 2020 mit Nachdruck gegen Hass, Hetze und die Erosion der Rechtspflege engagiert hat.
Wie Sie wissen, haben Juristen wie der vormalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, in den letzten Jahren wiederholt ein Versagen aller Institutionen und eine "Erosion des Rechtsstaats"
Die Folgen dieses Versagens waren dramatisch und sind es immer noch.
Es gibt unzählige Menschen, die durch die Ereignisse der letzten Jahre schwer traumatisierte worden sind. Und sehr viele Menschen sind durch die Covid-19-Injektionen, zu denen im Grunde alle mehr oder weniger genötigt werden sollten, massiv an ihrer Gesundheit geschädigt worden.
Vielleicht sollte die BRAK erst einmal mit der umfassenden Aufarbeitung dieser Zeit beginnen, denn sonst wird sie die Menschen in diesem Land nicht mehr davon überzeugen können, dass sie es wirklich ernst meint mit der unerschrockenen Verteidigung der Grundrechte und der Demokratie.
Und offen gesagt verstehe ich nicht, warum sich die BRAK jetzt von einer solchen politischen Kampagne einspannen lässt.
Wenn sich die BRAK politisch engagieren möchte, warum engagiert sie sich denn nicht gegen die Außenpolitik, die mit dem "Friedensgebot des Grundgesetzes" unvereinbar ist? Muss denn unbedingt wieder ein großer Krieg mit Russland provoziert werden? Wenn Sie die Menschen in diesem Land fragen würden, dann würden sie sehen, dass in Wahrheit kein Mensch diesen Krieg will.
Hier eine kleine Auswahl von Quellen, die bei der Aufarbeitung helfen können (es folgt eine lange Liste)…
Beste kollegiale Grüße
Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt
Bundesrechtsanwaltskammer
Anwaltschaft
Die freie und unabhängige Anwaltschaft ist als Organ der Rechtspflege integraler Bestandteil des Rechtsstaates.
Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
⭐️💫‼️‼️Klage gegen Biontech: «Rumgepfuscht, manipuliert, getrickst, gelogen und getäuscht»
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt im Interview mit «Transition News», warum er jetzt gegen den Hersteller von Comirnaty vorgeht und warum die Verantwortlichen auf keinen Fall mit dieser Nummer durchkommen dürfen: https://transition-news.org/klage-gegen-biontech-rumgepfuscht-manipuliert-getrickst-gelogen-und-getauscht 🌟⭐️‼️‼️
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt im Interview mit «Transition News», warum er jetzt gegen den Hersteller von Comirnaty vorgeht und warum die Verantwortlichen auf keinen Fall mit dieser Nummer durchkommen dürfen: https://transition-news.org/klage-gegen-biontech-rumgepfuscht-manipuliert-getrickst-gelogen-und-getauscht 🌟⭐️‼️‼️
Transition News
Klage gegen Biontech: «Rumgepfuscht, manipuliert, getrickst, gelogen und getäuscht» | Transition News
Warum gehen Sie ausgerechnet gegen Biontech vor? Warum nicht gegen weitere Hersteller der mRNA-Präparate? Biontech war der mit Abstand grösste (...)
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔴 Wussten Sie, dass ein Gesetz in Planung ist, was der Nicht-regierungsorganisation WHO zukünftig erlauben könnte, auch ohne Mitsprache des Bundestages Grundrechte einzuschränken oder gar abzuschaffen? Ein entsprechender Vertrag soll im Mai 2024 ratifiziert werden.
Im 2. AfA Bürgerforum in Hamburg gehen unabhängige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf diese Fragen ein und informieren über diese geplanten Gesetzesvorhaben. 🔴
TICKETS erwerben Sie HIER: ⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://krasser.guru/act/afa-buergerforum
https://krasser.guru/veranstaltungen/who-pandemie-vertrag-auswirkungen-auf-unser-leben-was-koennen-wir-tun/
Wir freuen uns über eine Spende, damit wir als AfA auch weiterhin unsere Aufklärungsarbeit intensiv fortsetzen können
Spendenkonto:
🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE228306 54080004273567
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Rumble
https://rumble.com/c/c-3386736
👉🏼 youtube
https://m.youtube.com/@anwaltefuraufklarunge.v.2457/streams
Im 2. AfA Bürgerforum in Hamburg gehen unabhängige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf diese Fragen ein und informieren über diese geplanten Gesetzesvorhaben. 🔴
TICKETS erwerben Sie HIER: ⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://krasser.guru/act/afa-buergerforum
https://krasser.guru/veranstaltungen/who-pandemie-vertrag-auswirkungen-auf-unser-leben-was-koennen-wir-tun/
Wir freuen uns über eine Spende, damit wir als AfA auch weiterhin unsere Aufklärungsarbeit intensiv fortsetzen können
Spendenkonto:
🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE228306 54080004273567
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Rumble
https://rumble.com/c/c-3386736
👉🏼 youtube
https://m.youtube.com/@anwaltefuraufklarunge.v.2457/streams
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
2. AfA Bürgerdialog in Hamburg zu den WHO-Pandemieplänen
Samstag, 23. März 2024 15-18 Uhr
im Rudolf-Steiner-Haus, Hamburg, Mittelweg 11
👉 Veranstaltet durch die Anwälte für Aufklärung
www.afaev.de
Samstag, 23. März 2024 15-18 Uhr
im Rudolf-Steiner-Haus, Hamburg, Mittelweg 11
👉 Veranstaltet durch die Anwälte für Aufklärung
www.afaev.de
Forwarded from AUF1
Anwalt Rautnig zu Freispruch für Masken-Atteste: „Neuheit im europäischen Raum“ ⚖️😷
Der Grazer Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig hat für den Mediziner Dr. Franz Gradnig den vermutlich ersten Freispruch wegen der Ausstellung von Maskenattesten im deutschsprachigen Raum erwirkt. AUF1 hat sich mit dem Anwalt darüber unterhalten, wie es zu diesem Erfolg kam.
➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/anwalt-rautnig-zu-freispruch-fuer-masken-atteste-neuheit-im-europaeischen-raum
Der Grazer Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig hat für den Mediziner Dr. Franz Gradnig den vermutlich ersten Freispruch wegen der Ausstellung von Maskenattesten im deutschsprachigen Raum erwirkt. AUF1 hat sich mit dem Anwalt darüber unterhalten, wie es zu diesem Erfolg kam.
➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/anwalt-rautnig-zu-freispruch-fuer-masken-atteste-neuheit-im-europaeischen-raum
auf1.tv
Anwalt Rautnig zu Freispruch für Masken-Atteste: „Neuheit im europäischen Raum“
Der Grazer Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig hat für den Mediziner Dr. Franz Gradnig den vermutlich ersten Freispruch wegen der Ausstellung von Maskenattesten im deutschsprachigen Raum erwirkt. AUF1 hat sich mit dem Anwalt darüber unterhalten, wie es zu diesem…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Stefan Homburg auf X:
Das RKI wusste immer, dass Corona keine besondere Gefahr bedeutet:
1. Bis Februar 2020 sagten sie das auch ganz offen.
2. Nach der Order „hochzuskalieren” im März 2020 propagierten sie Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang. Intern schrieben sie dasselbe wie wir.
Ohne die Fakes des @ rki_de wäre keine Maßnahme rechtlich haltbar gewesen. Die über 2.500 Seiten der geheimen #RKIFiles sind vielsagend:
• modRNA schützt nicht vor Tod
• Hauptrisiko von Covid ist das Alter (83 Jahre Median)
• Corona nicht schlimmer als Influenza
@ mikrowie kämpfte jahrelang um die Geheimhaltung der RKI-Protokolle, weil diese den Betrug dokumentieren: Millionen Menschen wurden schwer geschädigt, verletzt oder gar getötet, weil die Politik
eine „Pandemie” anordnete und das RKI, wie schon 80 Jahre zuvor, Folgsamkeit über medizinisches Ethos stellte.
Link: https://bastian-barucker.de/RKIProtokolleganz.pdf
Das RKI wusste immer, dass Corona keine besondere Gefahr bedeutet:
1. Bis Februar 2020 sagten sie das auch ganz offen.
2. Nach der Order „hochzuskalieren” im März 2020 propagierten sie Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang. Intern schrieben sie dasselbe wie wir.
Ohne die Fakes des @ rki_de wäre keine Maßnahme rechtlich haltbar gewesen. Die über 2.500 Seiten der geheimen #RKIFiles sind vielsagend:
• modRNA schützt nicht vor Tod
• Hauptrisiko von Covid ist das Alter (83 Jahre Median)
• Corona nicht schlimmer als Influenza
@ mikrowie kämpfte jahrelang um die Geheimhaltung der RKI-Protokolle, weil diese den Betrug dokumentieren: Millionen Menschen wurden schwer geschädigt, verletzt oder gar getötet, weil die Politik
eine „Pandemie” anordnete und das RKI, wie schon 80 Jahre zuvor, Folgsamkeit über medizinisches Ethos stellte.
Link: https://bastian-barucker.de/RKIProtokolleganz.pdf
🔴Der Rechtsstaat: Corona-Aufarbeitung im Justizgeschmack 🔴
Thomas-M. Seibert im Gespräch mit Tobias Gall, Andreas Geipel und Ulrich Fischer
Während für den Rechtsfrieden eine Corona-Aufarbeitung gefordert wird, praktiziert die Justiz eine Vertiefung des gesetzlich nicht ausreichend überdachten Unrechts. In der gerade in Nürnberg beendeten Hauptverhandlung gegen einen Arzt wegen sogenannter Maskenatteste hat Dr. Andreas Geipel, Strafverteidiger in München, verteidigt. Er berichtet vom Urteil und vom Gang der Verhandlung. Wegen Verweigerung der einst geltenden zweifelhaften „3-G-Regelung“ wurde einem Gärtner fristlos gekündigt – zu Recht, wie das Landesarbeitsgericht Berlin meint. Der Klägervertreter, Rechtsanwalt Tobias Gall, gibt grundsätzlichen Einblick in den Krankheitszustand der Arbeitsrechtsprechung. Die neue politische Ausschlusskultur – kein Grünzeug für Grüne, keine Bedienung für Nazis – diskutiert Ulrich Fischer unter dem Blick der Vertragsfreiheit.
👉🏼https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-corona-aufarbeitung-im-justizgeschmack
Thomas-M. Seibert im Gespräch mit Tobias Gall, Andreas Geipel und Ulrich Fischer
Während für den Rechtsfrieden eine Corona-Aufarbeitung gefordert wird, praktiziert die Justiz eine Vertiefung des gesetzlich nicht ausreichend überdachten Unrechts. In der gerade in Nürnberg beendeten Hauptverhandlung gegen einen Arzt wegen sogenannter Maskenatteste hat Dr. Andreas Geipel, Strafverteidiger in München, verteidigt. Er berichtet vom Urteil und vom Gang der Verhandlung. Wegen Verweigerung der einst geltenden zweifelhaften „3-G-Regelung“ wurde einem Gärtner fristlos gekündigt – zu Recht, wie das Landesarbeitsgericht Berlin meint. Der Klägervertreter, Rechtsanwalt Tobias Gall, gibt grundsätzlichen Einblick in den Krankheitszustand der Arbeitsrechtsprechung. Die neue politische Ausschlusskultur – kein Grünzeug für Grüne, keine Bedienung für Nazis – diskutiert Ulrich Fischer unter dem Blick der Vertragsfreiheit.
👉🏼https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-corona-aufarbeitung-im-justizgeschmack
kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Corona-Aufarbeitung im Justizgeschmack
Während für den Rechtsfrieden eine Corona-Aufarbeitung gefordert wird, praktiziert die Justiz eine Vertiefung des gesetzlich nicht ausreichend überdachten Unrechts. In der gerade in Nürnberg beendeten Hauptverhandlung gegen einen Arzt wegen sogenannter Maskenatteste…
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Lockdowns, Ausgangssperren, Schul- und Geschäftsschließungen, Masken- und Testzwang, Quarantäne, Impfdruck - all das ist nichts gegen jene Pläne, die die WHO im Mai 2024 beschließen will.
Hinter verschlossenen Türen, werden düstere Pläne für eine globale Gesundheitsdiktatur geschmiedet. So soll die WHO fast grenzenlos neue Pandemien und damit ein »medizinisches Kriegsrecht« ausrufen und Tests, Zwangsimpfungen sowie verpflichtende Medikamenten-Einnahmen anordnen können. Ungeimpfte sollen künftig sogar als »krank« deklariert werden!
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, beantwortet viele brisante Fragen, wie etwa:
👉Was verbirgt sich hinter ominösen »Projekten« von Gates und Rockefeller?
Welche Rolle spielen Deutschland und Lothar Wieler in den WHO-Plänen?
👉 Werden Pandemien »gezielt« provoziert?
👉 Wem »gehört« und wer finanziert die WHO?
👉 Hier vorbestellen: (Anzeige)
Kostenlose Lieferung durch Kopp-Verlag!
Hinter verschlossenen Türen, werden düstere Pläne für eine globale Gesundheitsdiktatur geschmiedet. So soll die WHO fast grenzenlos neue Pandemien und damit ein »medizinisches Kriegsrecht« ausrufen und Tests, Zwangsimpfungen sowie verpflichtende Medikamenten-Einnahmen anordnen können. Ungeimpfte sollen künftig sogar als »krank« deklariert werden!
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, beantwortet viele brisante Fragen, wie etwa:
👉Was verbirgt sich hinter ominösen »Projekten« von Gates und Rockefeller?
Welche Rolle spielen Deutschland und Lothar Wieler in den WHO-Plänen?
👉 Werden Pandemien »gezielt« provoziert?
👉 Wem »gehört« und wer finanziert die WHO?
👉 Hier vorbestellen: (Anzeige)
Kostenlose Lieferung durch Kopp-Verlag!
https://youtu.be/qAqO7NRG93k?si=KGXAVU7l278aiHRt
Referent unseres Münchner WHO-Symposiums
👉🏼Dr. Beate Sibylle Pfeil
Dr. Beate Sibylle Pfeil ist eine angesehene Juristin und Wissenschaftlerin mit Expertise im Bereich des Völkerrechts und der Menschenrechte. Über einen Zeitraum von 20 Jahren war Dr. Pfeil als Mitarbeiterin am Südtiroler Volksgruppen-Institut in Bozen tätig, davon 17 Jahre als stellvertretende Institutsleiterin.
Aus juristischer Perspektive analysiert sie die Pläne der WHO und wird auf dem Münchner WHO-Symposium die Inhalte der beiden geplanten WHO-Verträge in den Blick nehmen. Nachdem diese unser gesamtes freiheitliches demokratisches System in Frage stellen, ist es ihr ein Anliegen, dem Bürger Handlungsmöglichkeiten an die Hand zu geben.
Wir freuen uns auf sie neben vielen weiteren Referenten.
Zu den Tickets gelangen Sie unter folgendem Link:
https://krasser.guru/veranstaltungen/macht-der-who-ohnmacht-der-menschen/
Referent unseres Münchner WHO-Symposiums
👉🏼Dr. Beate Sibylle Pfeil
Dr. Beate Sibylle Pfeil ist eine angesehene Juristin und Wissenschaftlerin mit Expertise im Bereich des Völkerrechts und der Menschenrechte. Über einen Zeitraum von 20 Jahren war Dr. Pfeil als Mitarbeiterin am Südtiroler Volksgruppen-Institut in Bozen tätig, davon 17 Jahre als stellvertretende Institutsleiterin.
Aus juristischer Perspektive analysiert sie die Pläne der WHO und wird auf dem Münchner WHO-Symposium die Inhalte der beiden geplanten WHO-Verträge in den Blick nehmen. Nachdem diese unser gesamtes freiheitliches demokratisches System in Frage stellen, ist es ihr ein Anliegen, dem Bürger Handlungsmöglichkeiten an die Hand zu geben.
Wir freuen uns auf sie neben vielen weiteren Referenten.
Zu den Tickets gelangen Sie unter folgendem Link:
https://krasser.guru/veranstaltungen/macht-der-who-ohnmacht-der-menschen/
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
"Ein erschreckender Dammbruch"
Dr. Gerhard Strate, einer der renommiertesten Strafverteidiger Deutschlands, zum "#Demokratiefördergesetz" in der Fuldaer Zeitung.
Kommentar: die Kritik an den verfassungsfeindliche Plänen / Äußerungen von Faeser (Innenministerin), Paus (Familienministerin), Haldenwang (Verfassungsschutzpräsident) und Co. wird immer lauter.
Dr. Gerhard Strate, einer der renommiertesten Strafverteidiger Deutschlands, zum "#Demokratiefördergesetz" in der Fuldaer Zeitung.
Kommentar: die Kritik an den verfassungsfeindliche Plänen / Äußerungen von Faeser (Innenministerin), Paus (Familienministerin), Haldenwang (Verfassungsschutzpräsident) und Co. wird immer lauter.