Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Masken_die Fakten.pdf
2.8 MB
🔺 Wie sich Wissenschaftler der Gegenaufklärung andienten🔺
Der Pädagoge Bernd Schoepe hat für diesen Blog bereits zwei vielbeachtete Gastbeiträge geschrieben (siehe „Mehr“). Er gehört zu den Initiatoren des im Aufbau befindlichen Netzwerks für die pädagogische Aufarbeitung der Corona-Krise*. In diesem Gastbeitrag charakterisiert er die Zeit der Corona-Maßnahmen und der ausbleibenden Aufarbeitung als eine Ära der Gegenaufklärung.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏼https://norberthaering.de/gastbeitrag/schoepe-gegenaufklaerung/
Der Pädagoge Bernd Schoepe hat für diesen Blog bereits zwei vielbeachtete Gastbeiträge geschrieben (siehe „Mehr“). Er gehört zu den Initiatoren des im Aufbau befindlichen Netzwerks für die pädagogische Aufarbeitung der Corona-Krise*. In diesem Gastbeitrag charakterisiert er die Zeit der Corona-Maßnahmen und der ausbleibenden Aufarbeitung als eine Ära der Gegenaufklärung.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏼https://norberthaering.de/gastbeitrag/schoepe-gegenaufklaerung/
norberthaering.de
Wie sich Wissenschaftler der Gegenaufklärung andienten – Geld und mehr
🔴Dr. A. Christ im Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg
- WHO-Pandemievertrag + staatl. Souveränität🔴
Live am 31.01.2024, 20 Uhr
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://youtube.com/live/aiKzRqBSlrk?feature=share
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
👉🏼 Instagram
https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 X (Twitter)
https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Rumble
https://rumble.com/c/c-3386736
👉🏼 Gettr
www.gettr.com/user/afaev
- WHO-Pandemievertrag + staatl. Souveränität🔴
Live am 31.01.2024, 20 Uhr
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://youtube.com/live/aiKzRqBSlrk?feature=share
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 X (Twitter)
https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Rumble
https://rumble.com/c/c-3386736
👉🏼 Gettr
www.gettr.com/user/afaev
YouTube
Dr. A. Christ im Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg - WHO-Pandemievertrag + staatl. Souveränität
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen -
Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:
👉🏼 Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g…
Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:
👉🏼 Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g…
Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
Liebe Freunde und Selbstdenker,
für 11. Februar haben wir ein ganz phantastisches Programm für Euch zusammengestellt. Doch bisher lassen die Anmeldungen - vermutlich wegen dem Faschingstermin? - noch sehr zu wünschen übrig. Wir brauchen deshalb noch ganz viel Unterstützung bei der Werbung. Bitte teilt diese Ankündigung überall, wo Ihr Gleichgesinnte wisst!
Vielen Dank!!
Euer Hans U. P. Tolzin
("Der Milchwirt" aus Herrenberg)
Weitere Infos und Kartenbestellung:
https://krasser.guru/veranstaltungen/kuenstler-fuer-frieden-und-freiheit
für 11. Februar haben wir ein ganz phantastisches Programm für Euch zusammengestellt. Doch bisher lassen die Anmeldungen - vermutlich wegen dem Faschingstermin? - noch sehr zu wünschen übrig. Wir brauchen deshalb noch ganz viel Unterstützung bei der Werbung. Bitte teilt diese Ankündigung überall, wo Ihr Gleichgesinnte wisst!
Vielen Dank!!
Euer Hans U. P. Tolzin
("Der Milchwirt" aus Herrenberg)
Weitere Infos und Kartenbestellung:
https://krasser.guru/veranstaltungen/kuenstler-fuer-frieden-und-freiheit
⚖️ Dr. Monika Jiang vor LG Mannheim⚖️
Soll aus Skandalurteil 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freien Atmen 4 J. werden⁉️
Recht, Gerechtigkeit, Wahrheit gesucht!!!
In der Not war sie für Hilfesuchende da, gemäß Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten.
Statt Aufarbeitung des Unrechts der vergangenen Jahre verfolgt der Staat weiter aufrechte Mutärzte wie sie und bedroht durch Berufsverbot, Gefängnis und Geldstrafen Existenzen.
In Berufung nach Verurteilung in 1. Instanz (2 J. 9 Mo. Gefängnis) beantragt weisungsgebundene StA jetzt 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot.
Die Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem wie auch unsäglichen anderen Maskenfällen friedlich und bestimmt am
⏱ 8.2. 9 Uhr Plädoyer Verteidigung, evtl. bereits Urteil
❤️lichen Dank für Unterstützung zu Gerechtigkeit und Recht, spirituell, in Frieden
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"
Soll aus Skandalurteil 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freien Atmen 4 J. werden⁉️
Recht, Gerechtigkeit, Wahrheit gesucht!!!
In der Not war sie für Hilfesuchende da, gemäß Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten.
Statt Aufarbeitung des Unrechts der vergangenen Jahre verfolgt der Staat weiter aufrechte Mutärzte wie sie und bedroht durch Berufsverbot, Gefängnis und Geldstrafen Existenzen.
In Berufung nach Verurteilung in 1. Instanz (2 J. 9 Mo. Gefängnis) beantragt weisungsgebundene StA jetzt 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot.
Die Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem wie auch unsäglichen anderen Maskenfällen friedlich und bestimmt am
⏱ 8.2. 9 Uhr Plädoyer Verteidigung, evtl. bereits Urteil
❤️lichen Dank für Unterstützung zu Gerechtigkeit und Recht, spirituell, in Frieden
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 28.01.2024 auf Twitter/X:
„Eine wunderbare Zusamenstellung der Straftaten nach § 96 Nr. 3 AMG i.V.m. § 8 AMG, nämlich der Behauptung eines therapeutischen Nutzens, den tatsächlich z.B. BNT162b2 nie besessen hat. Früher hätten diese Angaben für jeden Staatsanwalt in Deutschland völlig ausgereicht, um sofort ein Ermittlungsverfahren anzustrengen, weil es hier um inzwischen tausende Tote, eine katastrophale Geburtenrate und die körperliche Unversehrtheit von Menschen geht. Der Anfangsverdacht mehrerer in Betracht kommender Straftaten liegt mit den Aussagen im Video mehr als auf dem Tisch.“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751584355749597276
Thadus:
„Kann man Staatsanwälte nicht zur Ermittlung zwingen, wenn Rechtsverstöße so eindeutig im Raum stehen? Ist Untätigkeit da nicht Strafvereitelung?“
Rechtsanwalt Tobias Ulbrich:
„Sicher - und was ist, wenn der Justizminister NEIN sagt?: Ende der Ermittlungen!“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751637180869460459
„Eine wunderbare Zusamenstellung der Straftaten nach § 96 Nr. 3 AMG i.V.m. § 8 AMG, nämlich der Behauptung eines therapeutischen Nutzens, den tatsächlich z.B. BNT162b2 nie besessen hat. Früher hätten diese Angaben für jeden Staatsanwalt in Deutschland völlig ausgereicht, um sofort ein Ermittlungsverfahren anzustrengen, weil es hier um inzwischen tausende Tote, eine katastrophale Geburtenrate und die körperliche Unversehrtheit von Menschen geht. Der Anfangsverdacht mehrerer in Betracht kommender Straftaten liegt mit den Aussagen im Video mehr als auf dem Tisch.“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751584355749597276
Thadus:
„Kann man Staatsanwälte nicht zur Ermittlung zwingen, wenn Rechtsverstöße so eindeutig im Raum stehen? Ist Untätigkeit da nicht Strafvereitelung?“
Rechtsanwalt Tobias Ulbrich:
„Sicher - und was ist, wenn der Justizminister NEIN sagt?: Ende der Ermittlungen!“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751637180869460459
Forwarded from Tom Lausen ‼️original Datenanalyst
Fortsetzung in Hildesheim
Dienstag, 30.01.2024
10:00 Uhr
Strafverteidiger: RA Sven Lausen und RA Ivan Künnemann
Termin zur Hauptverhandlung
vor der 7. kleinen Strafkammer bestimmt auf:
Saal: wahrscheinlich 134 (ist der grösste Saal)
Kaiserstraße 60
31134 Hildesheim
Es ist eine sehr interessante Verhandlung. Lohnenswert beizuwohnen.
Unterstützung meiner Arbeit:
paypal.me/tomlausen
Dienstag, 30.01.2024
10:00 Uhr
Strafverteidiger: RA Sven Lausen und RA Ivan Künnemann
Termin zur Hauptverhandlung
vor der 7. kleinen Strafkammer bestimmt auf:
Saal: wahrscheinlich 134 (ist der grösste Saal)
Kaiserstraße 60
31134 Hildesheim
Es ist eine sehr interessante Verhandlung. Lohnenswert beizuwohnen.
Unterstützung meiner Arbeit:
paypal.me/tomlausen
🔺 Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD🔺
Bundesverfassungsgericht „schützen“
Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.
SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU wollen das Grundgesetz ändern, damit die AfD im Fall einer absoluten Mehrheit keinen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht erlangt. Darüber seien sich die fünf Parteien „im Grundsatz einig“, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏼https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/die-angst-der-anderen-vor-der-absoluten-mehrheit-der-afd/
Bundesverfassungsgericht „schützen“
Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.
SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU wollen das Grundgesetz ändern, damit die AfD im Fall einer absoluten Mehrheit keinen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht erlangt. Darüber seien sich die fünf Parteien „im Grundsatz einig“, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏼https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/die-angst-der-anderen-vor-der-absoluten-mehrheit-der-afd/
JUNGE FREIHEIT
Bundesverfassungsgericht „schützen“: Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD
Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.
Forwarded from Volksinitiative Aufarbeitung Corona Zeit
Die Biologin Prof. Dr. hum. biol. Ulrike Kämmerer erklärt in diesem spannenden Video wie es zu Verunreinigungen im Produktionsprozess der mRNA-Impfstoffe gegen COVID 19 kommen kann. Sie erläutert detailliert, welche Rolle Plasmide in diesem Zusammenhang spielen und welche Auswirkungen die Verunreinigungen auf die menschliche Gesundheit nehmen können.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=jCtmAe3DSwg
Weiterführende und ergänzende Informationen zu den Aussagen von Prof. Kämmerer: https://www.mwgfd.org/2024/01/dna-ist-kein-spielzeug-analyse-zur-dna-verunreinigung/
Millionen Schweizer wurden verunreinigte Impfstoffe verabreicht und die Anderen wurden durch Apartheid ausgegrenzt und diskriminiert. Das muss zwingend aufgearbeitet werden! Bitte sammle jetzt so viele Unterschriften wie möglich für die Aufarbeitungsinitiative. Unterschriftenbogen gibt es unter: https://www.aufarbeitungsinitiative.ch. Fülle den Bogen aus und sende ihn sofort ganz an das Initiativkomitee zurück.
Jetzt dem Telegram Kanal der Aufarbeitungsinitiative beitreten: https://t.me/aufarbeitungsinitiative
Aufarbeitungsinitiative auf Youtube: https://www.youtube.com/@aufarbeitungsinitiative/videos
Vielen Dank für eine finanzielle Unterstützung:
IBAN: CH12 0900 0000 1600 7379 2
BIC: POFICHBEXXX
Konto lautend auf: Verein Aufarbeitung Corona Zeit, 3000 Bern
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=jCtmAe3DSwg
Weiterführende und ergänzende Informationen zu den Aussagen von Prof. Kämmerer: https://www.mwgfd.org/2024/01/dna-ist-kein-spielzeug-analyse-zur-dna-verunreinigung/
Millionen Schweizer wurden verunreinigte Impfstoffe verabreicht und die Anderen wurden durch Apartheid ausgegrenzt und diskriminiert. Das muss zwingend aufgearbeitet werden! Bitte sammle jetzt so viele Unterschriften wie möglich für die Aufarbeitungsinitiative. Unterschriftenbogen gibt es unter: https://www.aufarbeitungsinitiative.ch. Fülle den Bogen aus und sende ihn sofort ganz an das Initiativkomitee zurück.
Jetzt dem Telegram Kanal der Aufarbeitungsinitiative beitreten: https://t.me/aufarbeitungsinitiative
Aufarbeitungsinitiative auf Youtube: https://www.youtube.com/@aufarbeitungsinitiative/videos
Vielen Dank für eine finanzielle Unterstützung:
IBAN: CH12 0900 0000 1600 7379 2
BIC: POFICHBEXXX
Konto lautend auf: Verein Aufarbeitung Corona Zeit, 3000 Bern
YouTube
Fremd DNA in Corona-Impfstoffen?
Kontroverse Diskussion über DNA-Verunreinigung der Corona-Impfstoffe:
Im Interview erklärt die Biologin Prof. Dr. hum. biol. Ulrike Kämmerer,
wie es zu Verunreinigungen im Produktionsprozess der mRNA-Impfstoffe gegen COVID 19 kommen kann. Sie erläutert detailliert…
Im Interview erklärt die Biologin Prof. Dr. hum. biol. Ulrike Kämmerer,
wie es zu Verunreinigungen im Produktionsprozess der mRNA-Impfstoffe gegen COVID 19 kommen kann. Sie erläutert detailliert…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Ulrich Vosgerau: Abmahnung gegen Correctiv – und neue Falschbehauptungen
"Die Anwaltskanzlei Höcker hat heute im Auftrag des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau eine Abmahnung an die Medienplattform Correctiv verschickt, die das Unternehmen auffordert, Behauptungen gegen ihn im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an einem privaten Treffen im „Landhaus Adlon“ am 25. November 2023 zu unterlassen. ‼️
Correctiv hatte am 10. Januar über das Treffen unter der Überschrift „Geheimplan gegen Deutschland“ berichtet, und dabei behauptet, es habe sich um ein „geheimes Strategietreffen“ von Rechtsextremen und AfD-Politikern mit dem Ziel gehandelt, einen „Plan“ zur millionenfachen Ausweisung von Migranten aus Deutschland zu besprechen. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/abmahnung-correctiv-vosgerau-falschbehauptungen/
"Die Anwaltskanzlei Höcker hat heute im Auftrag des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau eine Abmahnung an die Medienplattform Correctiv verschickt, die das Unternehmen auffordert, Behauptungen gegen ihn im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an einem privaten Treffen im „Landhaus Adlon“ am 25. November 2023 zu unterlassen. ‼️
Correctiv hatte am 10. Januar über das Treffen unter der Überschrift „Geheimplan gegen Deutschland“ berichtet, und dabei behauptet, es habe sich um ein „geheimes Strategietreffen“ von Rechtsextremen und AfD-Politikern mit dem Ziel gehandelt, einen „Plan“ zur millionenfachen Ausweisung von Migranten aus Deutschland zu besprechen. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/abmahnung-correctiv-vosgerau-falschbehauptungen/
Tichys Einblick
Abmahnung gegen Correctiv – und neue Falschbehauptungen
Ein Jurist geht gegen das Medienunternehmen wegen seines Berichts über den angeblichen „Geheimplan“ vor. Gleichzeitig liegen bei Correctiv offenbar die Nerven blank: Die Plattform rudert zurück – und führt sogar eine klammheimliche Änderung im Netz durch.
Forwarded from Toby informiert
"Ich mache weiter, weil ich nicht anders kann." Dirk Sattelmaier zur Auf...
https://youtube.com/watch?v=fgZydmgN--o&si=Qt-Wh7XrUDp7wnBs
Bitte weiter verbreiten
https://youtube.com/watch?v=fgZydmgN--o&si=Qt-Wh7XrUDp7wnBs
Bitte weiter verbreiten
YouTube
"Ich mache weiter, weil ich nicht anders kann." Dirk Sattelmaier zur Aufarbeitung der Corona-Jahre
Am 12.5.2023 veranstaltete IDA ein Symposium in Bensheim (👉https://youtu.be/wvXaREjR564), bei dem neben Dr. Gunter Frank und Dr. Kay Klapproth auch Dirk Sattelmaier über die Aufarbeitung der Corona-Jahre sprach.
Er sagte sofort zu und verzichtete auf eine…
Er sagte sofort zu und verzichtete auf eine…
‼️⚖️Berufungsverhandlung im Verfahren gegen Dr. Monika Jiang vor dem Landgericht Mannheim⚖️‼️
Das Ende des Prozesses steht bevor, am 8.Februar halten die Verteidiger ihre Plädoyers.
Was ist im letzten Termin, am 24.01.2024 passiert?
NICHTS.
Es sollte die Staatsanwältin als Zeugin vernommen werden, die ursprünglich das Ermittlungsverfahren gegen Frau Dr.Jiang eingestellt hat. Der Leitende Oberstaatsanwalt aus Karlsruhe, gleichzeitig Kammeranwalt der Ärztekammer, hatte dann veranlasst, dass das Verfahren doch fortgeführt wird und Anklage erhoben wird.
Die Zeugin war im Selbstladeverfahren von der Angeklagten zum heutigen Termin geladen worden.
Die Öffentlichkeit, die Zuschauer, warteten gespannt auf die Angaben der Zeugin, warum sie so und nicht anders gehandelt hatte.
Das Gericht war jedoch der Auffassung, dass die Aussage dieser Zeugin nicht urteilsrelevant sei, weshalb die Vernehmung der Zeugin abgelehnt wurde.
Auf die Beschwerde der Verteidigung gegen die gerichtliche Entscheidung, nach mehrminütiger Beratung des Vorsitzenden Richters mit den Schöffinnen wurde der Beschluss, die Zeugin nicht zu vernehmen, aufrecht erhalten.
Es folgten Gegendarstellung, Beratung des Gerichts, Ablehnung, neue konkret formulierte Beweisanträge der Verteidigung, längere Beratung des Gerichts, Ablehnung. Befangenheitsantrag, Beratung, Ablehnung.
Auch der nochmalige Hinweis der Verteidigung, dass zu keinem Zeitpunkt problematisiert wurde, dass kein Straftatbestand vorliege, und dass ein Rechtsgespräch angesagt sei, stieß auf taube Ohren des Gerichts.
3 Stunden Zeitvergeudung, ein wahrlich absurdes Theater in Mannheim, ein offensichtlicher Schauprozess.
Die Zuschauer fragten sich zu Recht, warum das Gericht zur „Beratung“ über die einzelnen Anträge so lange brauchte, da offensichtlich war, dass die Entscheidung von vorne herein feststand.
Nach der Mittagspause hat der Vertreter der Staatsanwaltschaft plädiert und 4 Jahre Haft gefordert sowie ein Jahr Berufsverbot.
Wie dieses Verfahren abläuft ist nicht mehr vermittelbar.
Lesen Sie dazu auch den Bericht eines Zuschauers
👇👇👇
Das Ende des Prozesses steht bevor, am 8.Februar halten die Verteidiger ihre Plädoyers.
Was ist im letzten Termin, am 24.01.2024 passiert?
NICHTS.
Es sollte die Staatsanwältin als Zeugin vernommen werden, die ursprünglich das Ermittlungsverfahren gegen Frau Dr.Jiang eingestellt hat. Der Leitende Oberstaatsanwalt aus Karlsruhe, gleichzeitig Kammeranwalt der Ärztekammer, hatte dann veranlasst, dass das Verfahren doch fortgeführt wird und Anklage erhoben wird.
Die Zeugin war im Selbstladeverfahren von der Angeklagten zum heutigen Termin geladen worden.
Die Öffentlichkeit, die Zuschauer, warteten gespannt auf die Angaben der Zeugin, warum sie so und nicht anders gehandelt hatte.
Das Gericht war jedoch der Auffassung, dass die Aussage dieser Zeugin nicht urteilsrelevant sei, weshalb die Vernehmung der Zeugin abgelehnt wurde.
Auf die Beschwerde der Verteidigung gegen die gerichtliche Entscheidung, nach mehrminütiger Beratung des Vorsitzenden Richters mit den Schöffinnen wurde der Beschluss, die Zeugin nicht zu vernehmen, aufrecht erhalten.
Es folgten Gegendarstellung, Beratung des Gerichts, Ablehnung, neue konkret formulierte Beweisanträge der Verteidigung, längere Beratung des Gerichts, Ablehnung. Befangenheitsantrag, Beratung, Ablehnung.
Auch der nochmalige Hinweis der Verteidigung, dass zu keinem Zeitpunkt problematisiert wurde, dass kein Straftatbestand vorliege, und dass ein Rechtsgespräch angesagt sei, stieß auf taube Ohren des Gerichts.
3 Stunden Zeitvergeudung, ein wahrlich absurdes Theater in Mannheim, ein offensichtlicher Schauprozess.
Die Zuschauer fragten sich zu Recht, warum das Gericht zur „Beratung“ über die einzelnen Anträge so lange brauchte, da offensichtlich war, dass die Entscheidung von vorne herein feststand.
Nach der Mittagspause hat der Vertreter der Staatsanwaltschaft plädiert und 4 Jahre Haft gefordert sowie ein Jahr Berufsverbot.
Wie dieses Verfahren abläuft ist nicht mehr vermittelbar.
Lesen Sie dazu auch den Bericht eines Zuschauers
👇👇👇
Forwarded from AUF1
2024: „Hybrider Krieg gegen die Menschheit! Doch: Unsere Chance ist die Aufklärung!“ 🔥📣
Eine starke Runde: Heiko Schöning, Gerhard Wisnewski, Uwe Kranz, Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Eike Hamer (Finanzen) und Martin Steiner (Klima) geben im Januar 2024 eine Prognose ab, was dieses Jahr geschehen wird! Stefan Magnet moderiert diese Gesprächsrunde mit Ausblick auf dieses Jahr 2024, anlässlich des AUF1-Neujahrsempfangs in München.
Hier die ganze Sendung „AUF1 Spezial“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/auf1-spezial/2024-hybrider-krieg-gegen-die-menschheit-doch-unsere-chance-ist-die-aufklaerung
Eine starke Runde: Heiko Schöning, Gerhard Wisnewski, Uwe Kranz, Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Eike Hamer (Finanzen) und Martin Steiner (Klima) geben im Januar 2024 eine Prognose ab, was dieses Jahr geschehen wird! Stefan Magnet moderiert diese Gesprächsrunde mit Ausblick auf dieses Jahr 2024, anlässlich des AUF1-Neujahrsempfangs in München.
Hier die ganze Sendung „AUF1 Spezial“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/auf1-spezial/2024-hybrider-krieg-gegen-die-menschheit-doch-unsere-chance-ist-die-aufklaerung
auf1.tv
2024: „Hybrider Krieg gegen die Menschheit! Doch: Unsere Chance ist die Aufklärung!“
Eine starke Runde: Heiko Schöning, Gerhard Wisnewski, Uwe Kranz, Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Eike Hamer (Finanzen) und Martin Steiner (Klima) geben im Januar 2024 eine Prognose ab, was dieses Jahr geschehen wird! Stefan Magnet moderiert diese Gesprächsrunde…
Forwarded from Inka
Ihnen wurde aufgrund einer negativen SCHUFA-Auskunft die Anmietung von Wohnraum verwehrt? Wir prüfen, ob Ihnen Schadensersatz zusteht und helfen Ihnen, diesen gegebenfalls zu realisieren.
Bei 🟣MEIN RECHT🟣 stellen wir Betroffenen Schreiben ❗️mit juristisch ‼️ fundierter Begründung aufgrund des Urteils des EuGH zur Verfügung und helfen Ihnen im Einzelfall rechtsanwaltlich. ⚖
Gemeinsam können wir 🔜 den Unterschied machen und eine positive Veränderung erreichen!
https://wirsinddemokratie.de/
Bei 🟣MEIN RECHT🟣 stellen wir Betroffenen Schreiben ❗️mit juristisch ‼️ fundierter Begründung aufgrund des Urteils des EuGH zur Verfügung und helfen Ihnen im Einzelfall rechtsanwaltlich. ⚖
Gemeinsam können wir 🔜 den Unterschied machen und eine positive Veränderung erreichen!
https://wirsinddemokratie.de/
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf (Haintz-legal.de)
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
www.haintz-legal.de
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf
🟥Fuellmich-Anwältin: „Spendengelder gesichert – um staatlichen Zugriff zu verhindern“🟥
Rechtsanwalt Reiner Fuellmich soll Spendengelder für die „Stiftung Corona Ausschuss“ in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben – was er bestreitet. Festgelegt sei jedoch gewesen, dass die Tätigkeit für den „Corona Ausschuss“ gemeinnützig erfolgen solle. Seine Anwältin Katja Wörmer nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Zudem habe es Versuche internationaler Sammelklagen gegen Christian Drosten und Lothar Wieler gegeben – die aber nie zustande kamen.
⬇️⬇️⬇️
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/fuellmich-anwaeltin-spendengelder-gesichert-um-staatlichen-zugriff-zu-verhindern
Rechtsanwalt Reiner Fuellmich soll Spendengelder für die „Stiftung Corona Ausschuss“ in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben – was er bestreitet. Festgelegt sei jedoch gewesen, dass die Tätigkeit für den „Corona Ausschuss“ gemeinnützig erfolgen solle. Seine Anwältin Katja Wörmer nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Zudem habe es Versuche internationaler Sammelklagen gegen Christian Drosten und Lothar Wieler gegeben – die aber nie zustande kamen.
⬇️⬇️⬇️
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/fuellmich-anwaeltin-spendengelder-gesichert-um-staatlichen-zugriff-zu-verhindern
auf1.tv
Fuellmich-Anwältin: „Spendengelder gesichert – um staatlichen Zugriff zu verhindern“
Prozessauftakt gegen Reiner Fuellmich: Dem Anwalt wird vorgeworfen, Spendengelder für die „Stiftung Corona Ausschuss“ in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben.