Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Verhandlung vertagt💥
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verfahren der Sängerin Julia Neigel ausgesetzt.
Grund:
Der Senat kennt die Good Governance Gewerkschaft nicht.
Deswegen müsse geprüft werden, ob die Gewerkschaft die Sängerin vor Gericht vertreten darf oder nicht.
Überraschend, aber grundsätzlich richtige Entscheidung.
Nächste Runde im Dezember.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verfahren der Sängerin Julia Neigel ausgesetzt.
Grund:
Der Senat kennt die Good Governance Gewerkschaft nicht.
Deswegen müsse geprüft werden, ob die Gewerkschaft die Sängerin vor Gericht vertreten darf oder nicht.
Überraschend, aber grundsätzlich richtige Entscheidung.
Nächste Runde im Dezember.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
🔺 Muss der Staat „Fake News“
und „Hate Speech“ unterbinden? 🔺
Es droht die Gefahr des Machtmissbrauchs
Im heutigen Internetzeitalter wimmelt es nur so von „Fake News“. Es brauche dementsprechend – so der verständliche Wunsch – unbedingt einen zuverlässigen Akteur, der diesem Trend trotze. Auf diesen sollen sich die Bürger verlassen können. Wenn er etwas verkündet, dann sollen die Menschen dies nicht in Zweifel ziehen müssen, weil es eben die Wahrheit und nichts als die Wahrheit ist: Und dieser Akteur sei – so der allgemeine Tenor – der Staat oder der staatlich finanzierte Rundfunk.
Wer glaubt, „Fake News“ und „Hate Speech“ könnten objektiv und neutral durch staatliche Eingriffe oder durch ein staatsfinanziertes Medium verbannt werden, verkennt, dass der Staat keine Anstalt ist, in der ausschließlich Heilige und Wahrheitssuchende arbeiten.
Lesen Sie hier weiter :
👉🏻https://freiheitsfunken.info/2023/07/27/20853-social-media-zensur-muss-der-staat-fake-news-und-hate-speech-unterbinden
Kommentar: Der Bock soll zum Gärtner gemacht werden?
Es wäre vielmehr wichtig, die Menschen zu sensibilisieren, selbst zu entscheiden, was glaubhaft ist oder nicht. Dem „Staat“ oder den durch ihn finanzierten Medien zu vertrauen, ist absolut keine Option.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
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und „Hate Speech“ unterbinden? 🔺
Es droht die Gefahr des Machtmissbrauchs
Im heutigen Internetzeitalter wimmelt es nur so von „Fake News“. Es brauche dementsprechend – so der verständliche Wunsch – unbedingt einen zuverlässigen Akteur, der diesem Trend trotze. Auf diesen sollen sich die Bürger verlassen können. Wenn er etwas verkündet, dann sollen die Menschen dies nicht in Zweifel ziehen müssen, weil es eben die Wahrheit und nichts als die Wahrheit ist: Und dieser Akteur sei – so der allgemeine Tenor – der Staat oder der staatlich finanzierte Rundfunk.
Wer glaubt, „Fake News“ und „Hate Speech“ könnten objektiv und neutral durch staatliche Eingriffe oder durch ein staatsfinanziertes Medium verbannt werden, verkennt, dass der Staat keine Anstalt ist, in der ausschließlich Heilige und Wahrheitssuchende arbeiten.
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Kommentar: Der Bock soll zum Gärtner gemacht werden?
Es wäre vielmehr wichtig, die Menschen zu sensibilisieren, selbst zu entscheiden, was glaubhaft ist oder nicht. Dem „Staat“ oder den durch ihn finanzierten Medien zu vertrauen, ist absolut keine Option.
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Freiheitsfunken
Social-Media-Zensur: Muss der Staat „Fake News“ und „Hate Speech“ unterbinden?
„Fake News“ machten es für die Bürger unmöglich, wahr von unwahr zu unterscheiden, während „Hate Speech“ dem friedlichen Meinungsaustausch schade, wird gern behauptet. Deshalb müsse der Staat beides bekämpfen. Einspruch!
‼️Lesen Sie hier den Bericht unserer Kollegin,
Frau Rechtsanwältin Felicia Siegert, Wiesloch,
zu Verfahren wegen Montagsspaziergängen :
Liebe Community und Ratsuchenden,
diese beiden Beschlüsse vom Amtsgericht Esslingen sind ein toller Erfolg für meinen Mandanten. Beide Verfahren
(Anlage👇👇👇)
betreffen ein- und denselben Mandanten. Es gab sogar noch ein drittes Verfahren, aber dieses wurde schon vor längerer Zeit eingestellt. Was war ihm passiert?
Er wohnt in der Innenstadt und geht täglich zu Fuß zu seiner Mutter, die er pflegt und für die er einkauft. Sie ist schon älter und kann nicht mehr so gut zu Fuß.
Wenn er vor die Haustüre tritt, dann ist er quasi schon „Montagsspaziergänger“. Er hatte sich gar nicht „versammelt“ oder war gar nicht demonstrieren gegangen, aber er hatte eben täglich denselben Weg. Tja – und Montags jeweils wurde er dann von der Polizei kontrolliert. Der 10.01. und der 24.01.2022 waren jeweils Montage. Und dann kamen die Bußgeldbescheide, gegen die er Einspruch einlegte. Danach bekam ich die Sachen auf den Tisch.
Ich habe dann der Stadt und später dann dem Amtsgericht gegenüber (das war dann schon im Juli 2022) geschildert, warum mein Mensch unterwegs war und ich habe ebenfalls argumentiert, dass die in den Bußgeldbescheiden genannte „Allgemeinverfügung der Stadt“ nach den Grundsätzen des Versammlungsrechts rechtswidrig sein dürfte, ebenso wie das Verwaltungsgericht Stuttgart im Beschluss vom 12.01.2022, 1 K 80/22 (https://openjur.de/u/2383462.html) für eine andere Allgemeinverfügung einer anderen Stadt schon ausgesprochen hat.
Das Gericht wollte dann schon einen Hauptverhandlungstermin abhalten, aber dieser fand nicht statt. Dann blieben die Sachen liegen. Und ich habe sie ebenfalls liegen lassen. Den Mandanten musste ich beruhigen, denn der wollte Aktivität sehen von meiner Seite. Manchmal aber ist es besser, wenn man nichts macht. Das kann manchmal auch länger sein als ein halbes Jahr, deutlich länger. Denn es kann sich dann Verjährung einstellen – und genau das ist hier passiert, weswegen das Gericht dann eingestellt hat. Die Verfolgungsverjährung ist ein Verfahrenshindernis – und genau das führt zur Einstellung. So muss es dann auch im Beschluss drin stehen, so wie hier beim AG Esslingen.
Mein Mandant musste die Bußgelder nicht bezahlen – und übrigens: er hätte auch nicht viel Geld gehabt. Umso mehr freut es mich, dass es so gut für ihn ausgegangen ist.
Ihre/Eure
Felicia Siegert, RA'in
Frau Rechtsanwältin Felicia Siegert, Wiesloch,
zu Verfahren wegen Montagsspaziergängen :
Liebe Community und Ratsuchenden,
diese beiden Beschlüsse vom Amtsgericht Esslingen sind ein toller Erfolg für meinen Mandanten. Beide Verfahren
(Anlage👇👇👇)
betreffen ein- und denselben Mandanten. Es gab sogar noch ein drittes Verfahren, aber dieses wurde schon vor längerer Zeit eingestellt. Was war ihm passiert?
Er wohnt in der Innenstadt und geht täglich zu Fuß zu seiner Mutter, die er pflegt und für die er einkauft. Sie ist schon älter und kann nicht mehr so gut zu Fuß.
Wenn er vor die Haustüre tritt, dann ist er quasi schon „Montagsspaziergänger“. Er hatte sich gar nicht „versammelt“ oder war gar nicht demonstrieren gegangen, aber er hatte eben täglich denselben Weg. Tja – und Montags jeweils wurde er dann von der Polizei kontrolliert. Der 10.01. und der 24.01.2022 waren jeweils Montage. Und dann kamen die Bußgeldbescheide, gegen die er Einspruch einlegte. Danach bekam ich die Sachen auf den Tisch.
Ich habe dann der Stadt und später dann dem Amtsgericht gegenüber (das war dann schon im Juli 2022) geschildert, warum mein Mensch unterwegs war und ich habe ebenfalls argumentiert, dass die in den Bußgeldbescheiden genannte „Allgemeinverfügung der Stadt“ nach den Grundsätzen des Versammlungsrechts rechtswidrig sein dürfte, ebenso wie das Verwaltungsgericht Stuttgart im Beschluss vom 12.01.2022, 1 K 80/22 (https://openjur.de/u/2383462.html) für eine andere Allgemeinverfügung einer anderen Stadt schon ausgesprochen hat.
Das Gericht wollte dann schon einen Hauptverhandlungstermin abhalten, aber dieser fand nicht statt. Dann blieben die Sachen liegen. Und ich habe sie ebenfalls liegen lassen. Den Mandanten musste ich beruhigen, denn der wollte Aktivität sehen von meiner Seite. Manchmal aber ist es besser, wenn man nichts macht. Das kann manchmal auch länger sein als ein halbes Jahr, deutlich länger. Denn es kann sich dann Verjährung einstellen – und genau das ist hier passiert, weswegen das Gericht dann eingestellt hat. Die Verfolgungsverjährung ist ein Verfahrenshindernis – und genau das führt zur Einstellung. So muss es dann auch im Beschluss drin stehen, so wie hier beim AG Esslingen.
Mein Mandant musste die Bußgelder nicht bezahlen – und übrigens: er hätte auch nicht viel Geld gehabt. Umso mehr freut es mich, dass es so gut für ihn ausgegangen ist.
Ihre/Eure
Felicia Siegert, RA'in
openjur.de
VG Stuttgart, Beschluss vom 12.01.2022 - 1 K 80/22
1. Der Schutz der Versammlungsfreiheit besteht unabhängig davon, ob die Versammlung anmeldepflichtig ist und dementsprechend angemeldet wird. Er erfasst auch die \
Forwarded from Felicia Siegert
Einstellung_Verfahren1_Bußgeldsache_Ansammlungsverstoß_geschwärzt.pdf
982.3 KB
Forwarded from Felicia Siegert
Einstellung_Verfahren2_Bußgeldsache_Ansammlungsverstoß_geschwärzt.pdf
966.1 KB
♦️Grünen-Stiftung: Regierung soll „angemessene Ernährung für alle“ vorschreiben♦️
Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen fordert in einem Artikel die Abkehr von der Marktwirtschaft im Ernährungswesen. Regierung hätten bessere Lösungen als Konzerne. Nahrungsmittelproduzenten, die auf Profit aus sind, dürften „nicht mehr am Tisch sitzen“.
In einem Artikel, der auf der Website der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht wurde, greift die Grünen-nahe Parteistiftung die marktwirtschaftliche Ordnung in der Nahrungsmittelindustrie scharf an. In dem Beitrag mit den Titel „Das Recht auf Nahrung regeln“, heißt es, das Problem sei das „globalisierte, von Konzernen gesteuerte industrielle Ernährungssystem“. Stattdessen müssten Regierungen nicht Konzerne „entscheiden, wie eine angemessene Ernährung für alle“ aussehen soll.
👉https://apollo-news.net/gruenen-stiftung-abkehr-von-markt/
Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen fordert in einem Artikel die Abkehr von der Marktwirtschaft im Ernährungswesen. Regierung hätten bessere Lösungen als Konzerne. Nahrungsmittelproduzenten, die auf Profit aus sind, dürften „nicht mehr am Tisch sitzen“.
In einem Artikel, der auf der Website der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht wurde, greift die Grünen-nahe Parteistiftung die marktwirtschaftliche Ordnung in der Nahrungsmittelindustrie scharf an. In dem Beitrag mit den Titel „Das Recht auf Nahrung regeln“, heißt es, das Problem sei das „globalisierte, von Konzernen gesteuerte industrielle Ernährungssystem“. Stattdessen müssten Regierungen nicht Konzerne „entscheiden, wie eine angemessene Ernährung für alle“ aussehen soll.
👉https://apollo-news.net/gruenen-stiftung-abkehr-von-markt/
Apollo News
Grünen-Stiftung: Regierung soll „angemessene Ernährung für alle“ vorschreiben
Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen fordert in einem Artikel die Abkehr von der Marktwirtschaft im Ernährungswesen. Regierung hätten bessere Lösungen als Konzerne. Nahrungsmittelproduzenten, die auf Profit aus sind, dürften „nicht mehr am Tisch sitzen“.
‼️Im Namen des Volkes:
Freispruch für Ärztin in Ostfriesland‼️
Herzlichen Glückwunsch an unseren Kollegen Dr. Christian Knoche
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.youtube.com/watch?v=Uc-wH0wG6vk
Freispruch für Ärztin in Ostfriesland‼️
Herzlichen Glückwunsch an unseren Kollegen Dr. Christian Knoche
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.youtube.com/watch?v=Uc-wH0wG6vk
YouTube
Im Namen des Volkes: Freispruch für Ärztin in Ostfriesland
🔴Rechtsanwältin erklärt: Warum Sie ab sofort keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen müssen🔴
Stoppt eure Rundfunkbeiträge! Dazu fordert die Rechtsanwältin Karolin Ahrens alle deutschen Bundesbürger auf und bietet gleichzeitig mit dem „Beitragsblocker“ eine legale Lösung dafür an. Denn egal, ob man grundsätzlich für oder gegen einen Öffentlich Rechtlichen Rundfunk und eine Pflichtgebühr ist: „So kann es nicht weitergehen“, stellt die Juristin im Interview mit Elsa Mittmannsgruber klar, und deshalb müsse man Druck aufbauen. Widerstand leisten und dabei sogar Geld sparen, ist das Motto, www.keinrundfunkbeitragmehr.de die Webadresse.
👇👇👇
https://auf1.tv/elsa-auf1/rechtsanwaeltin-erklaert-warum-sie-ab-sofort-keinen-rundfunkbeitrag-mehr-zahlen-muessen/
Stoppt eure Rundfunkbeiträge! Dazu fordert die Rechtsanwältin Karolin Ahrens alle deutschen Bundesbürger auf und bietet gleichzeitig mit dem „Beitragsblocker“ eine legale Lösung dafür an. Denn egal, ob man grundsätzlich für oder gegen einen Öffentlich Rechtlichen Rundfunk und eine Pflichtgebühr ist: „So kann es nicht weitergehen“, stellt die Juristin im Interview mit Elsa Mittmannsgruber klar, und deshalb müsse man Druck aufbauen. Widerstand leisten und dabei sogar Geld sparen, ist das Motto, www.keinrundfunkbeitragmehr.de die Webadresse.
👇👇👇
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auf1.tv
Rechtsanwältin erklärt: Warum Sie ab sofort keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen müssen
Stoppt eure Rundfunkbeiträge! Dazu fordert die Rechtsanwältin Karolin Ahrens alle deutschen Bundesbürger auf und bietet gleichzeitig mit dem „Beitragsblocker“ eine legale Lösung dafür an.
🔺Wie im Gewande der Wissenschaft die Intensivbetten-Manipulationen während der Coronakrise vertuscht werden sollen 🔺
Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) hat mit Datum vom 22.06.2023 unter Nr. 23–021 J 06/2023 ein sogenanntes „Discussion Paper“ vorgelegt, das eventuelle finanzwirksame Manipulationen (in dem Papier taktische Manipulationen genannt) in den deutschen Kliniken während der Corona-Zeit zum Gegenstand hat.
In der „Conclusion“ wird den Kliniken in Deutschland bescheinigt, sie hätten keine messbaren strategischen Manipulationen zur Erlangung unbegründeter Vermögensvorteile vorgenommen. Der Bundesrechnungshof und zahlreiche andere Autoren, die das Gegenteil begründen, werden in der Studie nicht kommentiert. Strafanzeigen gegen verantwortliche Klinikleitungen, die detailliert vermögensrelevante Manipulationen von Kliniken nahelegen, sind nicht der Erwähnung wert. In der Pressemitteilung des ZEW klingt das Untersuchungsergebnis wie folgt: „Wie eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim zeigt, lässt sich allerdings empirisch kein Nachweis dafür erbringen: Weder die Verteilung der gemeldeten freien Kapazitäten noch deren Entwicklung über die Zeit weisen signifikante Auffälligkeit auf.“ Das sog. „Abstract“ der Arbeit enthält eine sinngleiche Feststellung.
👇👇👇
https://netzwerkkrista.de/2023/07/28/wie-im-gewande-der-wissenschaft-die-intensivbetten-manipulationen-waehrend-der-coronakrise-vertuscht-werden-sollen/
Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) hat mit Datum vom 22.06.2023 unter Nr. 23–021 J 06/2023 ein sogenanntes „Discussion Paper“ vorgelegt, das eventuelle finanzwirksame Manipulationen (in dem Papier taktische Manipulationen genannt) in den deutschen Kliniken während der Corona-Zeit zum Gegenstand hat.
In der „Conclusion“ wird den Kliniken in Deutschland bescheinigt, sie hätten keine messbaren strategischen Manipulationen zur Erlangung unbegründeter Vermögensvorteile vorgenommen. Der Bundesrechnungshof und zahlreiche andere Autoren, die das Gegenteil begründen, werden in der Studie nicht kommentiert. Strafanzeigen gegen verantwortliche Klinikleitungen, die detailliert vermögensrelevante Manipulationen von Kliniken nahelegen, sind nicht der Erwähnung wert. In der Pressemitteilung des ZEW klingt das Untersuchungsergebnis wie folgt: „Wie eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim zeigt, lässt sich allerdings empirisch kein Nachweis dafür erbringen: Weder die Verteilung der gemeldeten freien Kapazitäten noch deren Entwicklung über die Zeit weisen signifikante Auffälligkeit auf.“ Das sog. „Abstract“ der Arbeit enthält eine sinngleiche Feststellung.
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https://netzwerkkrista.de/2023/07/28/wie-im-gewande-der-wissenschaft-die-intensivbetten-manipulationen-waehrend-der-coronakrise-vertuscht-werden-sollen/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Wie im Gewande der Wissenschaft die Intensivbetten-Manipulationen während der Coronakrise vertuscht werden sollen
Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) kommt in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, taktische und gewinnorientierte Manipulationen habe es bei der Zahlung von...
🔺Pharmazeutische Zufälle: WHO meldet rapide Zunahme von Dengue-Fällen während Impfstoff vor Zulassung steht🔺
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, dass die Zahl der Dengue-Fieberfälle in diesem Jahr einen Rekordwert erreichen könnte. Und genau zu dem Zeitpunkt bringt Bill Gates seine gentechnisch veränderten Moskitos auf den Markt. Und gleichzeitig gibt es Bemühungen neue Impfstoffe zuzulassen und an bereits infiziert Gewesene zu verimpfen.
Das Dengvaxia-Impfstoff-Fiasko auf den Philippinen veranschaulicht die Gefahr, einen Impfstoff zu rasch auf den Markt zu bringen. Infolgedessen litten oder starben viele der Geimpften nach einem verpfuschten Massenimpfprogramm. Nach Angaben des Chefpathologen der Staatsanwaltschaft waren bis zum 18. Februar 2020 153 der mit Dengvaxia geimpften Personen gestorben, wie TKP im November 2020 berichtet hat.
👉https://tkp.at/2023/07/28/pharmazeutische-zufaelle-who-meldet-rapide-zunahme-von-dengue-faellen-waehrend-impfstoff-vor-zulassung-steht/
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, dass die Zahl der Dengue-Fieberfälle in diesem Jahr einen Rekordwert erreichen könnte. Und genau zu dem Zeitpunkt bringt Bill Gates seine gentechnisch veränderten Moskitos auf den Markt. Und gleichzeitig gibt es Bemühungen neue Impfstoffe zuzulassen und an bereits infiziert Gewesene zu verimpfen.
Das Dengvaxia-Impfstoff-Fiasko auf den Philippinen veranschaulicht die Gefahr, einen Impfstoff zu rasch auf den Markt zu bringen. Infolgedessen litten oder starben viele der Geimpften nach einem verpfuschten Massenimpfprogramm. Nach Angaben des Chefpathologen der Staatsanwaltschaft waren bis zum 18. Februar 2020 153 der mit Dengvaxia geimpften Personen gestorben, wie TKP im November 2020 berichtet hat.
👉https://tkp.at/2023/07/28/pharmazeutische-zufaelle-who-meldet-rapide-zunahme-von-dengue-faellen-waehrend-impfstoff-vor-zulassung-steht/
tkp.at
Pharmazeutische Zufälle: WHO meldet rapide Zunahme von Dengue-Fällen während Impfstoff vor Zulassung steht
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, dass die Zahl der Dengue-Fieberfälle in diesem Jahr einen Rekordwert erreichen könnte. Und genau zu dem Zeitpunkt bringt […]
🔺 Bewegende Rede zur Aufarbeitung: Ungeimpfte Künstlerin spricht Tacheles bei Kirchendebatte🔺
Ich möchte mich einmal vorstellen: Ich bin ein “Blinddarm”. Ein “Leugner”. Ein “Nazi”. “Rechts”, “unsolidarisch” und “egoistisch”. Ich bin “dumm”, ein “Aasgeier” und “Verweigerer”. – Wie viele Menschen können sich mit diesen Worten auf verquere Weise identifizieren, nicht, weil sie etwas davon tatsächlich wären, sondern weil das die Zuschreibungen waren, die sie nun über Jahre über sich ergehen lassen mussten? Am 18. Juli veranstaltete die Internationale Martin-Luther-Stiftung eine Podiumsdiskussion zum Thema “Kirche und Kultur nach Corona“. Das Eröffnungsplädoyer von Künstlerin Philine Conrad, aus dem diese “Vorstellung” stammt, dürfte vielen unter die Haut gehen.
Die Vorstellung von Philine Conrad im Rahmen ihrer Rede ging noch weiter:
👉https://report24.news/bewegende-rede-zur-aufarbeitung-ungeimpfte-kuenstlerin-spricht-tacheles-bei-kirchendebatte/?feed_id=32419
Ich möchte mich einmal vorstellen: Ich bin ein “Blinddarm”. Ein “Leugner”. Ein “Nazi”. “Rechts”, “unsolidarisch” und “egoistisch”. Ich bin “dumm”, ein “Aasgeier” und “Verweigerer”. – Wie viele Menschen können sich mit diesen Worten auf verquere Weise identifizieren, nicht, weil sie etwas davon tatsächlich wären, sondern weil das die Zuschreibungen waren, die sie nun über Jahre über sich ergehen lassen mussten? Am 18. Juli veranstaltete die Internationale Martin-Luther-Stiftung eine Podiumsdiskussion zum Thema “Kirche und Kultur nach Corona“. Das Eröffnungsplädoyer von Künstlerin Philine Conrad, aus dem diese “Vorstellung” stammt, dürfte vielen unter die Haut gehen.
Die Vorstellung von Philine Conrad im Rahmen ihrer Rede ging noch weiter:
👉https://report24.news/bewegende-rede-zur-aufarbeitung-ungeimpfte-kuenstlerin-spricht-tacheles-bei-kirchendebatte/?feed_id=32419
Report24
Bewegende Rede zur Aufarbeitung: Ungeimpfte Künstlerin spricht Tacheles bei Kirchendebatte
Die Künstlerin fragte ganz offen: "Haben Sie nicht auch den Eindruck, irgendetwas stimmt nicht in unserem Land?"
Forwarded from KaDe Lorch
‼️ Fachaufsatz: Impfung rechtswidrig, wenn Arzt nicht auf Unmöglichkeit einer Aufklärung hingewiesen hat. ‼️
👉 In der Neuen Juristischen Wochenschrift, kurz NJW, erschien in der Ausgabe 31/2023 vom 27. Juli 2023 ein Beitrag des Düsseldorfer Rechtsanwalts und Fachanwalts für Medizinrecht Carlos A. Gebauer und Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M. (Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg) unter dem Titel »Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien«.
‼️ Fazit: Wenn der Arzt den Patienten nicht darauf hingewiesen hat, dass er ihn wegen mangelnder Informationen nicht über die Wirkungen der Arznei aufklären kann, ist dessen Einwilligung ungültig und die Verabreichung des Impfstoffs war rechtswidrig.‼️
ℹ️ Carlos A. Gebauer / Katrin Gierhake: Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien 2231
Der Beitrag erörtert die Anforderungen an eine ärztliche Aufklärung von Patienten zur rechtswirksamen Ein- willigung in Behandlungen mit mRNA-Impfarzneien. Besonderheiten im Verhältnis zu anderen Schutzimpfungen ergeben sich aus der technisch-medizinischen Neuartigkeit der genbasierten Impftechnik.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/njw-im-ueberblick/njw-aktuelles-inhaltsverzeichnis
👉 In der Neuen Juristischen Wochenschrift, kurz NJW, erschien in der Ausgabe 31/2023 vom 27. Juli 2023 ein Beitrag des Düsseldorfer Rechtsanwalts und Fachanwalts für Medizinrecht Carlos A. Gebauer und Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M. (Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg) unter dem Titel »Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien«.
‼️ Fazit: Wenn der Arzt den Patienten nicht darauf hingewiesen hat, dass er ihn wegen mangelnder Informationen nicht über die Wirkungen der Arznei aufklären kann, ist dessen Einwilligung ungültig und die Verabreichung des Impfstoffs war rechtswidrig.‼️
ℹ️ Carlos A. Gebauer / Katrin Gierhake: Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien 2231
Der Beitrag erörtert die Anforderungen an eine ärztliche Aufklärung von Patienten zur rechtswirksamen Ein- willigung in Behandlungen mit mRNA-Impfarzneien. Besonderheiten im Verhältnis zu anderen Schutzimpfungen ergeben sich aus der technisch-medizinischen Neuartigkeit der genbasierten Impftechnik.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/njw-im-ueberblick/njw-aktuelles-inhaltsverzeichnis
Aktuell
Aktuelles Inhaltsverzeichnis | NJW - Neue Juristische Wochenschrift
Hier finden sie stets das aktuelle Inhaltsverzeichnis der neuen juristischen Wochenschrift – NJW.
🔺Bundesweit 26.000 Ermittlungen wegen gefälschter Impfpässe🔺
Die Gewerkschaft der Polizei beklagt eine hohe Arbeitsbelastung der Ermittler. Gesundheitspolitiker von Union und Linke lehnen eine Amnestie für Fälscher jedoch ab. Besonders ein Fall aus Nordrhein-Westfalen sticht heraus.
Die Corona-Pandemie beschäftigt weiterhin die deutschen Strafverfolgungsbehörden: Wegen gefälschter Impfdokumente wurden bundesweit rund 26.000 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Täter eröffnet. Das ergab eine Umfrage von WELT AM SONNTAG bei allen 16 Bundesländern.
Hier lesen Sie weiter:
👉https://www.welt.de/politik/deutschland/article246632986/Corona-Pandemie-Bundesweit-26-000-Ermittlungen-wegen-gefaelschter-Impfpaesse.html
Die Gewerkschaft der Polizei beklagt eine hohe Arbeitsbelastung der Ermittler. Gesundheitspolitiker von Union und Linke lehnen eine Amnestie für Fälscher jedoch ab. Besonders ein Fall aus Nordrhein-Westfalen sticht heraus.
Die Corona-Pandemie beschäftigt weiterhin die deutschen Strafverfolgungsbehörden: Wegen gefälschter Impfdokumente wurden bundesweit rund 26.000 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Täter eröffnet. Das ergab eine Umfrage von WELT AM SONNTAG bei allen 16 Bundesländern.
Hier lesen Sie weiter:
👉https://www.welt.de/politik/deutschland/article246632986/Corona-Pandemie-Bundesweit-26-000-Ermittlungen-wegen-gefaelschter-Impfpaesse.html
DIE WELT
Bundesweit 26.000 Ermittlungen wegen gefälschter Impfpässe
Die Gewerkschaft der Polizei beklagt eine hohe Arbeitsbelastung der Ermittler. Gesundheitspolitiker von Union und Linke lehnen eine Amnestie für Fälscher jedoch ab. Besonders ein Fall aus Nordrhein-Westfalen sticht heraus.
https://www.mwgfd.org/2023/07/neueste-auswertung-des-lebendgeburten-rueckgangs/
Neueste Auswertung des Lebendgeburten-Rückgangs
Das MWGFD-Mitglied und der ehemalige Sachverständiger des Expertengremiums zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen, Prof. Dr. Werner Bergholz, sieht sich trotz der Tatsache, dass seine Warnungen ungehört verklungen sind, in der moralischen Pflicht, die allgemein zugänglichen Zahlen der Datenbanken, aus denen sich die Warnsignale der bereits eingetretenen und noch zu erwartenden "Kollateralschäden" der "Impf"-Kampagne mittlerweile grell schrillend hörbar machen, zu evaluieren und auszuwerten. Mit wachsender Ignoranz der Verantwortlichen gegenüber den Zahlen der Datenbanken erhärtet sich immer mehr die Korrelation zwischen der Zahl der Corona-mRNA-Impfungen, der Übersterblichkeit und der sinkenden Geburtenrate.
Wann ist der Kipppunkt zwischen Korrelation und Kausalität erreicht?
Erneut präsentiert er uns die neuste Auswertung des Lebendgeburten-Rückgangs, auf der Basis der aktuellen deStatis Daten.
Neueste Auswertung des Lebendgeburten-Rückgangs
Das MWGFD-Mitglied und der ehemalige Sachverständiger des Expertengremiums zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen, Prof. Dr. Werner Bergholz, sieht sich trotz der Tatsache, dass seine Warnungen ungehört verklungen sind, in der moralischen Pflicht, die allgemein zugänglichen Zahlen der Datenbanken, aus denen sich die Warnsignale der bereits eingetretenen und noch zu erwartenden "Kollateralschäden" der "Impf"-Kampagne mittlerweile grell schrillend hörbar machen, zu evaluieren und auszuwerten. Mit wachsender Ignoranz der Verantwortlichen gegenüber den Zahlen der Datenbanken erhärtet sich immer mehr die Korrelation zwischen der Zahl der Corona-mRNA-Impfungen, der Übersterblichkeit und der sinkenden Geburtenrate.
Wann ist der Kipppunkt zwischen Korrelation und Kausalität erreicht?
Erneut präsentiert er uns die neuste Auswertung des Lebendgeburten-Rückgangs, auf der Basis der aktuellen deStatis Daten.
MWGFD
Neueste Auswertung des Lebendgeburten-Rückgangs - MWGFD
🔴Ex-Soldat Jens Bartl zu Corona-Einsätzen: „Wir haben jeden Befehl zu prüfen“🔴
Der ehemalige Unteroffizier der Bundeswehr, Jens Bartl, weigerte sich, der in der Armee bestehenden Corona-Impfpflicht nachzukommen. Aus diesem Grunde beendete er im Frühjahr dieses Jahres seine Soldatenlaufbahn. Im Gespräch mit Martin Müller-Mertens bei „Berlin Mitte AUF1“ schildert er den Einsatz der Bundeswehr im zivilen Bereich wie in Impfzentren oder Pflegeheimen Ex-Soldat Jens Bartl zu Corona-Einsätzen: „Wir haben jeden Befehl zu prüfen“
zur Corona-Zeit sowie den Alltag als Soldat in dieser schwierigen Epoche. Breiten Raum nimmt dabei der in der Truppe bestehende Impfzwang ein und der von Vorgesetzten ausgeübte Druck auf die Soldaten.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://auf1.tv/berlin-mitte-auf1/ex-soldat-jens-bartl-zu-corona-einsaetzen-wir-haben-jeden-befehl-zu-pruefen/
Der ehemalige Unteroffizier der Bundeswehr, Jens Bartl, weigerte sich, der in der Armee bestehenden Corona-Impfpflicht nachzukommen. Aus diesem Grunde beendete er im Frühjahr dieses Jahres seine Soldatenlaufbahn. Im Gespräch mit Martin Müller-Mertens bei „Berlin Mitte AUF1“ schildert er den Einsatz der Bundeswehr im zivilen Bereich wie in Impfzentren oder Pflegeheimen Ex-Soldat Jens Bartl zu Corona-Einsätzen: „Wir haben jeden Befehl zu prüfen“
zur Corona-Zeit sowie den Alltag als Soldat in dieser schwierigen Epoche. Breiten Raum nimmt dabei der in der Truppe bestehende Impfzwang ein und der von Vorgesetzten ausgeübte Druck auf die Soldaten.
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https://auf1.tv/berlin-mitte-auf1/ex-soldat-jens-bartl-zu-corona-einsaetzen-wir-haben-jeden-befehl-zu-pruefen/
auf1.tv
Ex-Soldat Jens Bartl zu Corona-Einsätzen: „Wir haben jeden Befehl zu prüfen“
Der ehemalige Unteroffizier der Bundeswehr, Jens Bartl, weigerte sich, der in der Armee bestehenden Corona-Impfpflicht nachzukommen. Aus diesem Grunde beendete er im Frühjahr dieses Jahres seine Soldatenlaufbahn.
Forwarded from CSmedicus | Corona-Solution
‼️ ONLINE-KONFERENZ: Risiko + Lösungen zu WHO und DSA ‼️
Fr., 04.08. 2023 | 18:30 – 20:30 Uhr
Anmeldung/Fragen zur Konferenz.
Unfassbar! Die WHO hat die bedrohlichsten Regelungen, die es jemals für die Menschheit und deren Freiheit gegeben hat, vorgeschlagen. Unsere Regierung hat zugestimmt. Die EU hat einen Digital Services Act (DSA) verabschiedet, der drastische Einschränkung der freien Meinungsäußerung bedeuten wird.
Was können wir noch tun? Es starten einige Gamechanger. JETZT MITMACHEN!
🔴 World Health Alliance – WHE ALL | Dr. Walter Weber
🔴 WHO - 3x3 Forderungen an die Politiker | Dr. Beate S. Pfeil
🔴 Lösungen vorleben – Österreich | Elisabeth Albrecht
🔴 Ersatz von Zoom, YouTube, Facebook, dpa | Thorsten Schmitt
🔴 Strafanzeige und internationale Aktivitäten | Uwe Kranz
🔴 Impfungen historisch und Lösungen für Eltern | Rolf Kron
Anmeldung/Fragen zur Konferenz.
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Fr., 04.08. 2023 | 18:30 – 20:30 Uhr
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Unfassbar! Die WHO hat die bedrohlichsten Regelungen, die es jemals für die Menschheit und deren Freiheit gegeben hat, vorgeschlagen. Unsere Regierung hat zugestimmt. Die EU hat einen Digital Services Act (DSA) verabschiedet, der drastische Einschränkung der freien Meinungsäußerung bedeuten wird.
Was können wir noch tun? Es starten einige Gamechanger. JETZT MITMACHEN!
🔴 World Health Alliance – WHE ALL | Dr. Walter Weber
🔴 WHO - 3x3 Forderungen an die Politiker | Dr. Beate S. Pfeil
🔴 Lösungen vorleben – Österreich | Elisabeth Albrecht
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
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Im Namen des Volkes: Freispruch für Ärztin in Ostfriesland
🔴Welt-Erwachen: Ein historisches Zeitfenster tut sich auf🔴
Wir erleben gerade den Anfang vom Ende des globalistischen Systems. Ja, davon ist AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet überzeugt. Auch wenn die Masse noch duldsam erträgt und die Augen verschließt, wird sie immer häufiger gezwungen, die „Zähne zusammenzubeißen“. Und genau dieser Schmerz ist Teil des Aufwachprozesses von Millionen. Und: Wir brauchen nicht alle Menschen. Nur 4 von 100. Eine Sendung voller Hoffnung, ideal für die Pessimisten unter Ihnen und Ihren Bekannten.
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https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/welt-erwachen-ein-historisches-zeitfenster-tut-sich-auf/
Wir erleben gerade den Anfang vom Ende des globalistischen Systems. Ja, davon ist AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet überzeugt. Auch wenn die Masse noch duldsam erträgt und die Augen verschließt, wird sie immer häufiger gezwungen, die „Zähne zusammenzubeißen“. Und genau dieser Schmerz ist Teil des Aufwachprozesses von Millionen. Und: Wir brauchen nicht alle Menschen. Nur 4 von 100. Eine Sendung voller Hoffnung, ideal für die Pessimisten unter Ihnen und Ihren Bekannten.
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https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/welt-erwachen-ein-historisches-zeitfenster-tut-sich-auf/
auf1.tv
Welt-Erwachen: Ein historisches Zeitfenster tut sich auf
Wir erleben gerade den Anfang vom Ende des globalistischen Systems. Ja, davon ist AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet überzeugt.
♦️Carlos A. Gebauer: Chancen und Grenzen des Rechts bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie♦️
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https://www.youtube.com/watch?v=OIaFjCT30EU
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https://www.youtube.com/watch?v=OIaFjCT30EU
YouTube
Carlos A. Gebauer: Chancen und Grenzen des Rechts bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Bereits im September 2020 fragte die NZZ "Was, wenn am Ende die 'Covidioten' recht haben?" (https://www.nzz.ch/meinung/kollabierte-kommunikation-was-wenn-am-ende-die-covidioten-recht-haben-ld.1574096). Die Antwort, die ein Rechtspositivist hierauf geben…
Forwarded from Demo Rhein-Main
Frankfurt: Olaf Scholz im Dialog❗️
Am 11.08.2023 kommt Olaf Scholz zu Bembel & Gebabbel nach Frankfurt und stellt sich dem Dialog – wie schon Jens Spahn an gleicher Stelle als damaliger Gesundheitsminister im Juli 2021. In einem YouTube-Video ist zu sehen, wie das unüberhörbare Feedback an Herrn Spahn ausfiel, das auch in der Aufzeichnung der Sendung deutlich wahrzunehmen ist.
Angemeldete Demonstration:
▫️Wann: Freitag, den 11.08.2023, 17:30 Uhr bis 19:30/20:00 Uhr
▫️Wo: Lohrpark vor der Lohrberg-Schänke, Auf dem Lohr 9 / Friedrich-Heyer-Weg, 60389 Frankfurt
Um zahlreiche Teilnahme wird ausdrücklich gebeten!
🔴
Demos und Spaziergänge
im Rhein-Main-Gebiet
https://t.me/demorheinmain
Am 11.08.2023 kommt Olaf Scholz zu Bembel & Gebabbel nach Frankfurt und stellt sich dem Dialog – wie schon Jens Spahn an gleicher Stelle als damaliger Gesundheitsminister im Juli 2021. In einem YouTube-Video ist zu sehen, wie das unüberhörbare Feedback an Herrn Spahn ausfiel, das auch in der Aufzeichnung der Sendung deutlich wahrzunehmen ist.
Angemeldete Demonstration:
▫️Wann: Freitag, den 11.08.2023, 17:30 Uhr bis 19:30/20:00 Uhr
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Um zahlreiche Teilnahme wird ausdrücklich gebeten!
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Demos und Spaziergänge
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🔺 Elektromobilität in Brand 🔺
Ein außer Kontrolle geratenes brennendes Schiff voller E-Autos kann seit Tagen nicht gelöscht werden. Die Gefahren der Elektromobilität werden immer offensichtlicher. Obwohl das mit Elektroautos beladene Schiff weiter außer Kontrolle gerät, wird immer noch versucht zu behaupten, dass Elektroautos nicht die Schuld daran tragen.
Natürlich ist es noch viel zu früh, um genau zu wissen, was das Feuer verursacht hat, aber die Tatsache, dass Batteriebrände schnell völlig außer Kontrolle geraten, ist hinlänglich bekannt. Das war auch die Ursache für die Katastrophe auf der Freemantle Highway.
Lesen Sie hier weiter :
👉🏻https://tkp.at/2023/07/31/elektromobilitaet-brand/
Kommentar: Elektroautos werden weiter angeboten wie sauer Bier, aber die Absätze stagnieren, weil sich inzwischen wohl herumgesprochen hat, dass die Geschichte mit den Elektroautos nicht funktionieren kann. Dafür hätte es allerdings schon genügt, genau nachzurechnen, was Herstellung, Lebensdauer, Betrieb usw. .kosten. Und keiner hat sich die Gefährlichkeit vorgestellt.
Ein weiterer Betrug an der Bevölkerung, bei denen der Irrglaube erzeugt wurde, dass sie mit einem Elektroauto etwas für Umwelt und Klima tun.
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Ein außer Kontrolle geratenes brennendes Schiff voller E-Autos kann seit Tagen nicht gelöscht werden. Die Gefahren der Elektromobilität werden immer offensichtlicher. Obwohl das mit Elektroautos beladene Schiff weiter außer Kontrolle gerät, wird immer noch versucht zu behaupten, dass Elektroautos nicht die Schuld daran tragen.
Natürlich ist es noch viel zu früh, um genau zu wissen, was das Feuer verursacht hat, aber die Tatsache, dass Batteriebrände schnell völlig außer Kontrolle geraten, ist hinlänglich bekannt. Das war auch die Ursache für die Katastrophe auf der Freemantle Highway.
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Kommentar: Elektroautos werden weiter angeboten wie sauer Bier, aber die Absätze stagnieren, weil sich inzwischen wohl herumgesprochen hat, dass die Geschichte mit den Elektroautos nicht funktionieren kann. Dafür hätte es allerdings schon genügt, genau nachzurechnen, was Herstellung, Lebensdauer, Betrieb usw. .kosten. Und keiner hat sich die Gefährlichkeit vorgestellt.
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Elektromobilität in Brand
Ein außer Kontrolle geratenes brennendes Schiff voller E-Autos kann seit Tagen nicht gelöscht werden. Die Gefahren der Elektromobilität werden immer offensichtlicher. Obwohl das mit […]