J.C.

Frau #Faeser sagt, Grenzkontrollen bringen nichts. Die Grünen wollen sie am liebsten wieder abschaffen.

Schauen wir uns doch mal die Bilanz nach nur vier Wochen (!) vorübergehend wieder­eingeführter Binnen­grenz­kontrollen an:

In der Zeit zwischen dem 16. Oktober und dem 16. November 2023 hat die Bundespolizei an vier Grenzabschnitten

- 11.029 unerlaubte Einreisen festgestellt
- 266 Schleuser festgenommen
- 3.528 Personenfahndungstreffer erzielt
- 670 offene Haftbefehle vollstreckt
- 394 Sachfahndungstreffe
- 329 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
- 79 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz
- 173 Verstöße gegen das Waffengesetz

In nur 4 Wochen!
Grenzkontrollen sollen nichts bringen?
Die Realität straft die Ampel Lügen.

Mein Dank gilt an dieser Stelle den Männern und Frauen der #Bundespolizei. Well done!

Deutschland säuft in großen Teilen ab, #Niedersachsen steht zu 75 % unter Wasser und im Osten der Region sieht es auch nicht anders aus. Von der Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland Nancy #Faeser kein Wort bislang dazu. Ebenso hüllt sich der #Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland in Schweigen.
Für deutsche Bürger wird in diesem Land nichts mehr getan, sollte aber ein Asylantenheim der Hochwasserkatastrophe zum Opfer fallen, reisen oben genannte Person sogar per Hubschrauber an.
Schlimmer kann man dem eigenen Volk nicht in die Fresse treten.
Ihr Politiker ekelt uns nur noch an.

Seit #Merkel ist klar: Die Feinde der deutschen Demokratie sitzen in der Regierung und den Redaktionen. Nicht in der #AfD oder in Moskau. #Scholz, #Faeser, #Haldenwang u. C0. sind dabei, das Zerstörungswerk von Merkel zu vollenden: Den politischen Wettbewerb auszumerzen und die Gewaltenteilung aufzuheben. Die 4. Gewalt, einst das wichtigste Regierungskontrollorgan, ist in Untergangspanik zur Systemjournaille verkommen.
sciencefiles.org/2024/02/20/der…

Am 1. April 2024 tritt nun die „Lex Maaßen“ in Kraft. Das ist ein Gesetz, welches Beamten im Ruhestand, die sich in den Augen der radikal linken Innenministerin #Faeser und der Grünen unbotmäßig verhalten, die Bezüge und die Krankenversicherung entziehen kann.

Zum ersten Mal hörten wir von diesen Plänen, als Maaßen vor einem Jahr die illegalen Schleuser der sog. „Seenotrettung“ und deren Rassismus gegen autochthone Deutsche kritisierte.

Seither hat sich an der Praxis dieser Rechtsbrüche nichts geändert. Weiterhin sind die Grenzen unseres Landes weit offen und man flutet uns weiter willentlich mit kulturfremden jungen Männern im wehrfähigen Alter.

(Maaßens Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung der Migrationskatastrophe finden Sie hier 👇 hgmaassen.com/massnahmen-zur…)

Dafür, dass er das ausgesprochen hat und die Mitglieder der rot-grünen #Bundesregierung immer wieder zur Einhaltung von Recht und Gesetz mahnt, soll der ehemalige Verfassungsschutzchef jetzt wirtschaftlich vernichtet werden.

Aber schauen Sie hier, wie das Ganze los ging.👇
Bewegen diese Leute sich noch auf dem Boden der FdGO?

TM

#politischeVerfolgung #Rassismus #Neosozialismus

Das linksfaschistoide Hegemonial- und Gesinnungssystem geht im Kampf gegen ''rechts'' nun All-In.
In Hessen soll Dominik Asch sein Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr einstellen – weil er #AfD-Mitglied und in der AfD-Jugend (Landesvorsitzender der JA) aktiv ist.
Auf Anfrage eines ÖRR-Mediums bescheinigt die Gemeinde Dominik Asch ein weltanschaulich neutrales Verhalten. Auch im örtlichen Sportverein ist der junge Mann Mitglied – und verhält sich laut einem Vereinssprecher jederzeit vorbildlich.
Die Stoßrichtung der an dunkelste Zeiten erinnernden Entwicklung ist klar: Patrioten sollen ins Abseits gedrängt werden. Wer sich für die AfD engagiert, muss u.v.a. in Zukunft damit rechnen, nicht mehr studieren zu dürfen, seine Anwalts- oder Ärztezulassung zu verlieren und aus ehrenamtlichen Vereinen ausgeschlossen zu werden.
Es ist ein weiterer Fall von vielen in den letzten Monaten, die immer mehr zeigen, dass das faschistoide System aus Medien, Zivilgesellschaft und linken Parteien bis hin zur verräterichen #CDU/#CSU die Zähne zeigt und die AfD im Parlament isoliert.
Also, liebe AfD Hessen und Wähler – ab in den Ring!
freilich-magazin.com/politik/moegli…
#Verfassungsschutz #Faeser #Wangen #Correctiv #Desinformation #AfDVerbotjetzt #Haldenwang

https://x.com/e_munich/status/1776523483675038179?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q

n-tv.de/24858209

Eine Bundesinnenministerin, die unter dem Eindruck einer sie verfolgenden #Statistik über die enorme Zunahme von Verbrechen mit fremdnationaler Täterschaft plötzlich auf die Idee kommt, man müsse offen über #Ausländerkriminalität sprechen, ist ungefähr genauso glaubwürdig wie ein Bundeswirtschaftsminister der die Heimatliebe verabscheut, aber im richtigen Augenblick und bei Bedarf #Standortpatriotismus einfordert. Dieses Fähnchen im Wind ist weder in der Lage noch gewillt, den momentanen Zuständen eine ernsthafte, konsequente und radikale #Umkehr der bisherigen Mentalität entgegenzusetzen.

Letztlich verhallen alle Beteuerungen von #Faeser, solange sie nicht endlich unmissverständlich eingesteht, dass die Demokratie nicht von rechts bedroht wird, sondern von einem entfesselten #Multikulturalismus, der in seiner verordneten und ungezügelten Variante des zwanghaften Miteinanders von unterschiedlichen Stämmen auf gleichem Raum automatisch zu Konflikten, Spannungen und #Gewalt führen muss. Deshalb kann niemand zu Deutschland gehören, der einen fanatischen #Absolutismus innsich hegt oder das friedliche Miteinander aus Ablehnung des Andersdenkenden mit Füßen tritt.

Ein wirksames Mittel ist nicht nur ein wehrhafter, sondern vor allem ein remigrierender und die Grenzen schließender #Rechtsstaat, der nur noch diejenigen auf europäisches Territorium vordringen lässt, die eine begründete und nachweisbare #Verfolgung als Fluchtursache vorweisen können - und die darüber hinaus zur Integration, Anpassung und zum Respekt vor unserem #Wertesystem, unserer Herrschaftsform, unserer christlich-abendländischen Tradierung, unserem Brauchtum, unserer Idenität, unserer Sprache, unserer #Religion und unserer Sozialisation bereit sind.

Eine weitere schallende juristische Ohrfeige für Haldenwang:
"Thomas Haldenwang behauptet, die Meinungsfreiheit sei kein Freibrief für Verfassungsfeinde. Das Gegenteil ist richtig. Der Verfassungsschutz überschreitet seine Kompetenzen."

#Haldenwang, Chef des Bundesverfassungsschutzes, ist seit Wochen unter Druck. Beinahe täglich melden sich führende deutsche Verfassungsrechtler zu Wort und äußern Zweifel an den Versuchen Haldenwangs, die Kompetenzen des Bundesverfassungsschutzes durch Selbstermächtigungen immer weiter auszubauen.

Prof. Volker Boehme-Neßler, Spezialist im öffentlichen Recht, kritisierte eben noch, #Faeser und Haldenwang hätten „die Grenze zum autoritären Staat überschritten“. Der Jurist kritisierte den beim #Verfassungsschutz zur Selbstermächtigung für harte Maßnahmen erfundenen Phänomenbereich der „Delegitimierung des Staates“. Dieser sei für eine Demokratie ein Unding: Damit werde absolut zulässige Regierungskritik in eine extremistische Ecke gestellt.

Mittlerweile ist Haldenwang unter Juristen völlig isoliert. Verzweifelt versuchte er kürzlich, sich in der FAZ mit einem juristisch unhaltbaren Meinungsbeitrag selbst zu verteidigen - offensichtlich weil es keine anderen juristischen Fürsprecher mehr für seine abseitigen Positionen gibt.

Nun meldet sich mit Prof. Karl-Heinz Ladeur
wieder ein renommierter deutscher Professoren für das öffentliche Recht mit einer weiteren Kritik an Haldenwang, diesmal mit der Kritik an der unzulässigen öffentlichen Kommunikation Haldenwangs. Seine Kritik:

"Vor allem darf die Behörde nicht für die Verwendung nach außen neue quasirechtliche, aber im Gesetz nicht vorgesehene Begriffe wie „gesichert rechtsextremistisch“ für Personen wie für Organisationen einsetzen. Damit wird faktisch partiell den gerichtlichen Entscheidungsbefugnissen vorgegriffen, denn das heißt nichts anderes als „gesichert verfassungsfeindlich“. Diese Einschätzung darf sie ..., nicht aber für die Mitteilung an die Öffentlichkeit einsetzen.
Den gesetzlichen Anforderungen entspricht die Praxis der Verfassungsschutzbehörden in weiten Teilen nicht.
... Das ist nicht vereinbar mit der grundsätzlichen Staatsfreiheit der öffentlichen Meinungsbildung."

Die anhaltende Kritik aller Fachjuristen an Haldenwang zeigt, dass er mit seinem Versuch einer stetig neuen Selbstermächtigung und seiner eigenwilligen kommunikativen Selbstinszenierung mit dem deutschen Verfassungsrecht auf dem Kriegsfuß steht.

Indem Haldenwang unbeirrt und von @NancyFaeser unterstützt seinen Kurs gegen die berechtigte Kritik fortsetzt, gefährdet er das Ansehen des Bundesverfassungsschutzes. Wenn sich Haldenwang also wirklich über Fragen der "Delegitimierung" Gedanken machen möchte, dann wäre es nun an der Zeit, dass er sich Gedanken darüber macht, die durch seine Irrungen verursachte Delegitimierung des #Bundesverfassungsschutz zu stoppen.

Am besten ginge dies durch die überfällige Neubesetzung des Amtes mit einem Juristen, der sein Handeln künftig an der Verfassung ausrichtet, anstatt an politischen Begehrlichkeiten.

Hintergründe hier:
m.faz.net/einspruch/waru…

#Berlin #Bundesweit

Wird mit roten Dreiecken geflutet.

Es dient als Zeichen für Machtanspruch und Drohung der islamistischen #Hamas

#Deutschland hat den Kipppunkt für islamistischen Bedrohung und Gefahr überschritten.

Danke #Faeser & alle Beteiligten

111 Gruppenvergewaltigungen gab es 2023 alleine in #Berlin.

Der jüngste Täter war nichtmal 12, die jüngsten Opfer unter 6 (!) Jahre alt.

#Faeser, Bundesscholz und die restlichen Guten™ werden sich gewiss dazu äußern. Es wird Berichte im #OERR dazu geben, Sondersendungen, Konzerte und Demos.

Oder man schweigt dazu wie immer, relativiert und findet Ausreden.

Gibt ja Schlimmeres...

Derweil in Kaiserslautern 29.06.2024

Blut wegwischen, weiter geht’s: Gestern am Hauptbahnhof in Kaiserslautern, 20-Jährige tötet 64-Jährigen mit Messer:
Wurde wieder mal jemand nicht gut integriert?

#Faeser #Messerfrau

26 Fälle von Messerstecherei in 48 Stunden, und auch das Wochenende wurde mit einem Messer-Toten eingeleitet! Für #Faeser ist die Gesellschaft schuld, weil sie sich nicht ausreichend um Integration und Wohnraum für die MONSTER kümmert. Mir ist🤮übel vor Wut über die Dreistigkeit!

Polizei prüft Tausende Einreise-Genehmigungen: #Visa-Skandal im #Baerbock-Ministerium immer größer!

Und wieder versinkt ein #Ampel-Ministerium immer tiefer im Sumpf der Skandale: Die Visa-Affäre im Außenministerium von Annalena Baerbock (#Grüne) wird immer größer! Inzwischen werden laut Medienberichten bereits Tausende Einreise-Genehmigungen kriminalpolizeilich untersucht. Der Verdacht: Trotz mangelhaften beziehungsweise falschen Dokumenten ließen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) afghanische Migranten über Pakistan nach Deutschland einreisen. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen des Verdachts der #Rechtsbeugung.

Bereits im vergangenen Jahr war bekanntgeworden, dass das Auswärtige Amt krampfhaft versuchte, einen vermeintlichen Afghanen nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt war und er einen gefälschten Pass vorlegte. Einige Monate später zitierten Medienberichte aus einer brisanten E-Mail des Außenministeriums. Demnach wurde Druck auf die deutsche Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ausgeübt: An der Identität des Visum-Antragstellers bestünden „eigentlich keine Zweifel, falscher Pass hin oder her“. Eine erstaunliche Formulierung, die so viel über das Rechtsverständnis in Regierungsbehörden aussagt.

Das Bild wird abgerundet durch Innenministerin #Faeser (#SPD), die sich weigert, bundesweite #Grenzkontrollen nach dem Ende der Fußball-EM fortzuführen. Dabei wurden seit dem 7. Juni im Zuge der Grenzkontrollen Hunderte Schleuser gefasst und Tausende illegale Einreisen verhindert. Doch das ficht Faeser nicht an. Stattdessen scheinen Faeser und Baerbock einen faktischen Pakt für illegale Massenmigration zu bilden: Eine Ministerin lässt die illegalen Migranten einfach über die Grenze spazieren, die andere hilft bei der Visa-Vergabe nach. Die #AfD wird beides abstellen. Denn für uns hat der Schutz unserer eigenen Bürger vor Kriminalität und Visa-Missbrauch höchste Priorität! #DeshalbAfD

Targeting?

Bademantel-Foto Elsässer: Das ist der Antifa-Fotograf, der von #Faeser informiert wurde & Elsässer im Bademantel fotografiert hat. Wir haben ihn in den AUF1-Nachrichten heute & er droht uns mit Klage... Doch auch Denunzianten haben Gesichter. Zur Sendung: auf1.tv/nachrichten-au…

Und es kam -
Wie es kommen musste.

Nancy #Faeser gefällt der Zeitungsstand vor ihrem Ministerium gar nicht! Polizei rückt an und lässt das Grundgesetz abbauen. @NancyFaeser @BMI_Bund

#solimitcompact #compact #pressefreiheit

UUU!!!iiii🤪ein neuer Unterkanal; https://www.youtube.com/@MesserRadar zur https://messerinzidenz.de/ 😍 Inzidenz 23: Messerattacken in Deutschland eskalieren! Straßenkämpfe in Berlin, Tote im ganzen Land! https://www.youtube.com/watch?v=J5JRAEKAt7g MesserRadar! Montag bis Freitag veröffentlichen wir die tägliche Messer-Inzidenz für ganz Deutschland. Eine Klingen-Chronik am Schnittpunkt der Zeit in Kooperation mit www.Messerinzidenz.de und @PolitikmitKopf .
Inzidenz für das Wochenende vom 27. - 29. September 2024 liegt bei 23 gemeldeten Messerstraftaten.

#messer #faeser #polizei