Stürmung des Palästina-Kongress
"Die dem Grundrecht feindlich gesinnte #Rechtsprechung, ... in Sachen Palästina-Demonstrationen kennen, haben wir der #Coronazeit zu verdanken.
Damals wurde der Grundstein dafür gelegt, dass die Schwelle für #Demonstrationsverbote sinkt.
Viele Menschen dachten ... es sei schon richtig, #Grundrechte müssten nun mal eingeschränkt werden. Diejenigen, die trotzdem demonstriert haben, wurden pauschal als »#Leugner« oder Verschwörungstheoretiker verunglimpft. Vor diese Menschen hat sich kaum jemand schützend gestellt, um zu sagen: »Hey, die haben aber auch Grundrechte.«
Aktuell sehe ich ähnliche Tendenzen: Die #Palästina-Solidarität wird als »hasserfüllter #Antisemitismus« abgestempelt. Die Einschränkung und Aberkennung der Grundrechte wird schulterzuckend hingenommen oder sogar gefeiert. »#Antifa heißt Abschiebung«, habe ich letztens irgendwo gelesen, und dazu ein Bild einer Palästina-Demonstration."
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
"Die dem Grundrecht feindlich gesinnte #Rechtsprechung, ... in Sachen Palästina-Demonstrationen kennen, haben wir der #Coronazeit zu verdanken.
Damals wurde der Grundstein dafür gelegt, dass die Schwelle für #Demonstrationsverbote sinkt.
Viele Menschen dachten ... es sei schon richtig, #Grundrechte müssten nun mal eingeschränkt werden. Diejenigen, die trotzdem demonstriert haben, wurden pauschal als »#Leugner« oder Verschwörungstheoretiker verunglimpft. Vor diese Menschen hat sich kaum jemand schützend gestellt, um zu sagen: »Hey, die haben aber auch Grundrechte.«
Aktuell sehe ich ähnliche Tendenzen: Die #Palästina-Solidarität wird als »hasserfüllter #Antisemitismus« abgestempelt. Die Einschränkung und Aberkennung der Grundrechte wird schulterzuckend hingenommen oder sogar gefeiert. »#Antifa heißt Abschiebung«, habe ich letztens irgendwo gelesen, und dazu ein Bild einer Palästina-Demonstration."
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