Mein Parteikollege Hans-Peter Hörner, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, und ich waren gestern mit dem Bürgermobil der AfD-Bundestagsfraktion in meinem Wahlkreis unterwegs. Wir machten Station in Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen, wo wir mit vielen Bürgern ins Gespräch kamen. In Ludwigsburg war eine linksgrünrote Gruppierung vor Ort, die sich diesmal aber erstaunlich gesittet verhielt. In beiden Städten waren die Ängste und Sorgen der Bevölkerung deutlich zu spüren. Es ist vor allem die Ampelregierung, in die die Menschen längst das Vertrauen verloren haben. Aber auch Grün-Schwarz in Baden-Württemberg beweist permanent, dass eine solche Koalition vor allem im Bereich Sicherheit und Bildung zum Risiko wird. Nur mit der AfD in Regierungsverantwortung lässt sich dieser ideologisch getriebene Raubbau an unserem Land aufhalten. Deshalb AfD!
Gestern war ich gemeinsam mit meinem Parteikollegen Hans-Peter Hörner, der seit 2021 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg ist, mit dem AfD-Bürgermobil unserer Bundestagsfraktion im Zollernalbkreis unterwegs. In Albstadt-Ebingen, Balingen und Hechingen standen wir Rede und Antwort, klärte über die desaströse Politik der Ampelregierung auf und machte deutlich, dass einzig eine AfD in Regierungsverantwortung die derzeitigen Dauerkrisen lösen kann und wird. Der Zuspruch aus der Bevölkerung war überwältigend und wir immer größer. Es wird Zeit, dass die AfD endlich Regierungsverantwortung übernimmt!
Im September 2015 entschied die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen aus "humanitären Gründen" nicht zu schließen. Seitdem sind Millionen Personen in unser Land gekommen, die meisten davon illegal. 2017 hat unsere AfD im Bundestag deshalb mit einem Antrag umfassende Kontrollen an den deutschen Grenzen und eine Zurückweisung von Migranten gefordert und stieß damals auf breiten Widerstand. Auch die Union wollte von unserem zielführenden Vorschlag nichts wissen. Nun aber kopiert die CDU schamlos unsere Forderung nach Zurückweisungen und verkauft dies als "härteren Kurs in der Migration". Was die CDU hier veranstaltet, ist reine Symbolpolitik in Wahlkampfzeiten.
Liebe Leser, lassen Sie sich von diesem angeblichen Sinneswandel nicht täuschen. Die Christdemokraten hätten in den vergangenen Jahren jederzeit etwas ändern können, doch sie wollten nicht und haben unser Land somit nachhaltig beschädigt. Außerdem kann die CDU ihre neuesten "Knallhart-Forderungen" überhaupt nicht umsetzen, sofern sie an der undemokratischen Brandmauer gegen unsere AfD festhält. Mit den Grünen, Merz' Traum-Koalitionspartner auf Bundesebene, wird sich an der katastrophalen Migrationspolitik jedenfalls nichts ändern und auch nicht mit der flüchtlingsfreundlichen SPD. Ja, wir müssen die illegale Massenmigration begrenzen, so wie es ausschließlich die AfD seit 2015 ständig wiederholt. Die Zurückweisung an der Grenze ist aber nur eine der zwingend erforderlichen Maßnahmen. Die Obergrenze für illegale Migration muss bei Null liegen, Remigration muss zur Selbstverständlichkeit werden. Nur mit unserer Alternative für Deutschland in Regierungsverantwortung wird es eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik geben!
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/migration-cdu-fuer-zurueckweisungen-an-eu-binnengrenzen-87899306.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Liebe Leser, lassen Sie sich von diesem angeblichen Sinneswandel nicht täuschen. Die Christdemokraten hätten in den vergangenen Jahren jederzeit etwas ändern können, doch sie wollten nicht und haben unser Land somit nachhaltig beschädigt. Außerdem kann die CDU ihre neuesten "Knallhart-Forderungen" überhaupt nicht umsetzen, sofern sie an der undemokratischen Brandmauer gegen unsere AfD festhält. Mit den Grünen, Merz' Traum-Koalitionspartner auf Bundesebene, wird sich an der katastrophalen Migrationspolitik jedenfalls nichts ändern und auch nicht mit der flüchtlingsfreundlichen SPD. Ja, wir müssen die illegale Massenmigration begrenzen, so wie es ausschließlich die AfD seit 2015 ständig wiederholt. Die Zurückweisung an der Grenze ist aber nur eine der zwingend erforderlichen Maßnahmen. Die Obergrenze für illegale Migration muss bei Null liegen, Remigration muss zur Selbstverständlichkeit werden. Nur mit unserer Alternative für Deutschland in Regierungsverantwortung wird es eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik geben!
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/migration-cdu-fuer-zurueckweisungen-an-eu-binnengrenzen-87899306.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Der Kreisverband Rottweil-Tuttlingen und unser baden-württembergischer Landesverband hatten heute zum Rottweiler Dialog eingeladen. Unsere Bundessprecherin Alice Weidel zeigte die größten Herausforderungen für eine AfD-Regierung auf, ich ging auf die desolate Sicherheitslage Deutschlands ein und untermauerte dies mit den schockierenden Zahlen aus der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik. Das Totalversagen der Ampelregierung muss beendet werden. Das wird nur mit der AfD in Regierungsverantwortung gelingen.
Ich danke allen Beteiligten für diese sensationelle Veranstaltung!
Ich danke allen Beteiligten für diese sensationelle Veranstaltung!
"Eigentlich müsste man als demokratischer Innenminister diesen Verfassungsschutz-Präsidenten entlassen, der so wenig Gespür für die Meinungsfreiheit und für die demokratischen Rechte hat." Das ist die Meinung des Juristen Volker Boehme-Neßler, der Thomas Haldenwangs Arbeit in einem Dlf-Interview scharf kritisiert. Der BfV-Chef überschreite Grenzen, indem er kritische Bürger beobachtet. Das sei nicht die Aufgabe des Inlandsgeheimdienstes, so der Jurist und er geht einen Schritt weiter: Haldenwang schränke die Meinungsfreiheit ein, doch "es gibt keine Demokratie ohne Meinungsfreiheit".
Damit bestätigt Boehme-Neßler unsere Warnungen: Haldenwang ist eine Gefahr für unsere Demokratie! Wir dürfen es uns nicht länger bieten lassen, dass ideologisch bornierte Agitatoren wie Haldenwang und seine Dienstherrin Faeser unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung permanent angreifen. Der Verfassungsschutz darf niemals als Regierungsschutz agieren. Wer Kritik der Opposition und der Bürger an der Regierung kriminalisiert, ist untragbar. Nur die AfD schützt unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit vor diesen Antidemokraten!
Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/verfassungswidrig-kritik-an-einem-entfesselten-verfassungsschutz-dlf-kultur-d40e803b-100.html
Damit bestätigt Boehme-Neßler unsere Warnungen: Haldenwang ist eine Gefahr für unsere Demokratie! Wir dürfen es uns nicht länger bieten lassen, dass ideologisch bornierte Agitatoren wie Haldenwang und seine Dienstherrin Faeser unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung permanent angreifen. Der Verfassungsschutz darf niemals als Regierungsschutz agieren. Wer Kritik der Opposition und der Bürger an der Regierung kriminalisiert, ist untragbar. Nur die AfD schützt unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit vor diesen Antidemokraten!
Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/verfassungswidrig-kritik-an-einem-entfesselten-verfassungsschutz-dlf-kultur-d40e803b-100.html
Auch heute war ich wieder mit dem Bürgermobil der AfD-Bundestagsfraktion unterwegs, diesmal zusammen mit meinem Bundestagskollegen Dr. Marc Jongen in seinem Wahlkreis Neckar-Zaber. Zuerst ging es nach Besigheim, danach kamen wir in Tamm mit den Bürgern ins Gespräch. Hier bewegt die Menschen vor allem der von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Bau einer Landeserstaufnahmestelle für rund 2000 Flüchtlinge. Nur unsere AfD stellt sich diesem Migrationswahnsinn entgegen. Das machten wir erneut deutlich. An beiden Standorten erlebten wir viel Zuspruch, denn immer mehr Menschen haben genug von der destruktiven Politik der Altparteien, die uns unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Sicherheit kostet!
Auch in meinem Wahlkreis Ludwigsburg erleben wir einen völlig inakzeptablen Anstieg der Gewalt- und Rohheitsdelikte. Messerangriffe (+5,8 %) und vor allem Attacken auf Rettungskräfte (+107,7 %) haben zugenommen. Zehn Prozent mehr nichtdeutsche Tatverdächtige wurden im letzten Jahr im Vergleich zu 2022 registriert, bei den tatverdächtigen Flüchtlingen stieg die Zahl sogar um schockierende 30,7 Prozent! Wieder einmal zeigt sich, dass es auch die unverantwortliche Migrationspolitik der Altparteien ist, die unsere Sicherheit erodieren lässt.
Auffallend ist die Entwicklung an unseren Schulen. Fast zwölf Prozent mehr Gewaltdelikte als im Vorjahr wurden hier registriert. Ein Grund für dieses neue Phänomen sollen laut Medienberichten Islamisten und Hassprediger sein, die vor allem auf TikTok vermehrt und gezielt Heranwachsende beeinflussen und zur Gewalt gegen Andersdenkende aufrufen. Wohin diese Radikalisierung führt, erleben wir in unseren Klassenräumen und auf den Schulhöfen. Es ist eine Schande, dass unsere Töchter und Söhne selbst an Schulen nicht mehr sicher sind!
Man will nun mit Prävention gegen diese verheerenden Zustände vorgehen. Es scheint aber, als habe man im Landkreis Ludwigsburg den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen. Denn obwohl ein Drittel der Messerattacken im öffentlichen Raum stattfindet und mehrere "multiethnische" Banden die Region Stuttgart seit Jahren tyrannisieren, würden wir laut dem Polizeipräsidenten "in einem sehr sicheren Raum" leben. Tatsache ist, dass auch unser Landkreis immer unsicherer wird. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Jahren ab, doch die zuständigen Behörden haben aus Angst vor Ressentiments bewusst die Augen davor verschlossen – zum Schaden der Bürger.
Nur die AfD fordert, die Ursachen endlich klar zu benennen und mit einer knallharten Nulltoleranzstrategie gegen diese Eskalation vorzugehen. Deshalb führt kein Weg an der von uns geforderten Remigration vorbei, d. h. kriminelle Ausländer und illegal Aufhältige müssen sofort abgeschoben werden. Um die unsere Gesellschaft massiv überfordernde Massenmigration einzudämmen, müssen wir zudem endlich unsere Grenzen effektiv schützen. Die Sicherheit der Bevölkerung muss stets an erster Stelle stehen!
https://www.lkz.de/lokales/landkreis-ludwigsburg_artikel,-ludwigsburger-polizeipraesident-thomas-wild-beklagt-hohe-gewaltbereitschaft-_arid,781750.html
https://www.bietigheimerzeitung.de/inhalt.polizeipraesidium-ludwigsburg-mehr-straftaten-an-schulen.e8a4036a-9825-47dd-95da-9b648fe6ae18.html
Auffallend ist die Entwicklung an unseren Schulen. Fast zwölf Prozent mehr Gewaltdelikte als im Vorjahr wurden hier registriert. Ein Grund für dieses neue Phänomen sollen laut Medienberichten Islamisten und Hassprediger sein, die vor allem auf TikTok vermehrt und gezielt Heranwachsende beeinflussen und zur Gewalt gegen Andersdenkende aufrufen. Wohin diese Radikalisierung führt, erleben wir in unseren Klassenräumen und auf den Schulhöfen. Es ist eine Schande, dass unsere Töchter und Söhne selbst an Schulen nicht mehr sicher sind!
Man will nun mit Prävention gegen diese verheerenden Zustände vorgehen. Es scheint aber, als habe man im Landkreis Ludwigsburg den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen. Denn obwohl ein Drittel der Messerattacken im öffentlichen Raum stattfindet und mehrere "multiethnische" Banden die Region Stuttgart seit Jahren tyrannisieren, würden wir laut dem Polizeipräsidenten "in einem sehr sicheren Raum" leben. Tatsache ist, dass auch unser Landkreis immer unsicherer wird. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Jahren ab, doch die zuständigen Behörden haben aus Angst vor Ressentiments bewusst die Augen davor verschlossen – zum Schaden der Bürger.
Nur die AfD fordert, die Ursachen endlich klar zu benennen und mit einer knallharten Nulltoleranzstrategie gegen diese Eskalation vorzugehen. Deshalb führt kein Weg an der von uns geforderten Remigration vorbei, d. h. kriminelle Ausländer und illegal Aufhältige müssen sofort abgeschoben werden. Um die unsere Gesellschaft massiv überfordernde Massenmigration einzudämmen, müssen wir zudem endlich unsere Grenzen effektiv schützen. Die Sicherheit der Bevölkerung muss stets an erster Stelle stehen!
https://www.lkz.de/lokales/landkreis-ludwigsburg_artikel,-ludwigsburger-polizeipraesident-thomas-wild-beklagt-hohe-gewaltbereitschaft-_arid,781750.html
https://www.bietigheimerzeitung.de/inhalt.polizeipraesidium-ludwigsburg-mehr-straftaten-an-schulen.e8a4036a-9825-47dd-95da-9b648fe6ae18.html
Im letzten Jahr kam es in Nordrhein-Westfalen jeden Tag zu rund drei Übergriffen auf Minderjährige in der Öffentlichkeit. Über die Hälfte der Tatverdächtigen war nichtdeutsch, diese Personen haben also keine deutsche Staatsangehörigkeit. Doch nicht nur diese erschreckende Entwicklung ist ein unwiderlegbarer Beweis dafür, dass nichts an einer sofortigen Korrektur der bisherigen Migrationspolitik vorbeiführt: Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen fragte junge Muslime, wie sie über Deutschland denken. Über zwei Drittel sind der demokratiefeindlichen Meinung, dass die Regeln des Korans wichtiger seien als die Gesetze in Deutschland. Deutlicher kann es kaum sein: Die Migrationspolitik der Altparteien ist gescheitert und das nicht erst seit 2015. Bewusst haben Regierungspolitiker durch ihren Dilettantismus und durch fortwährende Verharmlosung zu einer unverantwortlichen Destabilisierung unserer Sicherheit und des sozialen Friedens beigetragen.
Weitere Umfrageergebnisse untermauern, dass die nachfolgende Migrantengeneration in großen Teilen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt. Fast die Hälfte der muslimischen Schüler in Niedersachsen ist der Meinung, dass ein islamischer Gottesstaat die beste Staatsform sei. 51,5 Prozent der Befragten denken, dass nur der Islam in der Lage sei, „die Probleme unserer Zeit zu lösen“. Diese radikalen Ansichten sind die Folge der seit Jahrzehnten bestehenden migrationspolitischen Geisterfahrt der Altparteien. Im Bereich Einwanderung muss endlich Realismus einkehren, sonst werden die importierte Kriminalität und auch die Islamisierung unseres Landes begünstigt. Doch vor allem Innenministerin Faeser weigert sich beharrlich, ihren migrationspolitischen Amoklauf zu beenden. Ich wiederhole meine Aussage: Faeser will nichts ändern, sie ist eine Überzeugungstäterin. Nur die AfD fordert ein radikales Umdenken. Wir brauchen jetzt sofort eine radikale 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik!
https://www.welt.de/vermischtes/article251089538/Nordrhein-Westfalen-Hoechststand-bei-Uebergriffen-auf-Minderjaehrige-in-der-Oeffentlichkeit.html
https://m.bild.de/regional/niedersachsen/aktuelle-studie-aus-niedersachsen-das-denken-junge-muslime-ueber-deutschland-661f91479c2dde17ce779536?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Weitere Umfrageergebnisse untermauern, dass die nachfolgende Migrantengeneration in großen Teilen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt. Fast die Hälfte der muslimischen Schüler in Niedersachsen ist der Meinung, dass ein islamischer Gottesstaat die beste Staatsform sei. 51,5 Prozent der Befragten denken, dass nur der Islam in der Lage sei, „die Probleme unserer Zeit zu lösen“. Diese radikalen Ansichten sind die Folge der seit Jahrzehnten bestehenden migrationspolitischen Geisterfahrt der Altparteien. Im Bereich Einwanderung muss endlich Realismus einkehren, sonst werden die importierte Kriminalität und auch die Islamisierung unseres Landes begünstigt. Doch vor allem Innenministerin Faeser weigert sich beharrlich, ihren migrationspolitischen Amoklauf zu beenden. Ich wiederhole meine Aussage: Faeser will nichts ändern, sie ist eine Überzeugungstäterin. Nur die AfD fordert ein radikales Umdenken. Wir brauchen jetzt sofort eine radikale 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik!
https://www.welt.de/vermischtes/article251089538/Nordrhein-Westfalen-Hoechststand-bei-Uebergriffen-auf-Minderjaehrige-in-der-Oeffentlichkeit.html
https://m.bild.de/regional/niedersachsen/aktuelle-studie-aus-niedersachsen-das-denken-junge-muslime-ueber-deutschland-661f91479c2dde17ce779536?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Bei der Anzahl der Todesopfer durch Rechtsextreme verlässt sich Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang lieber auf extrem linke Stiftungen als auf die Polizeiliche Kriminalstatistik. Dadurch verdoppelt sich die Fallzahl. Die "Junge Freiheit" hat über meine Schriftliche Frage berichtet. Lesen Sie hier meine komplette Stellungnahme:
Die Amadeu-Antonio-Stiftung steht aufgrund ihrer extrem linken Ausrichtung seit Jahren in der Kritik. Dass sich der Verfassungsschutz-Präsident bei öffentlichen Auftritten auf Zahlen dieser ideologisch durchsetzten Organisation beruft, ist ein Skandal. Dadurch, dass der BfV-Chef die offiziellen Zahlen der Sicherheitsbehörden ignoriert, delegitimiert er nebenbei das Bundeskriminalamt und letztendlich auch den Verfassungsschutz selbst. Haldenwangs Sympathie für Lobyygruppen wie die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ wird zu einer ernsthaften Belastung für unsere Demokratie und eine Gefahr für die Innere Sicherheit. Angesichts dieses Verhaltens ist der BfV-Präsident untragbar geworden und eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand unumgänglich.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/haldenwang-und-seine-vorliebe-fuer-eine-extrem-linke-stiftung/
Die Amadeu-Antonio-Stiftung steht aufgrund ihrer extrem linken Ausrichtung seit Jahren in der Kritik. Dass sich der Verfassungsschutz-Präsident bei öffentlichen Auftritten auf Zahlen dieser ideologisch durchsetzten Organisation beruft, ist ein Skandal. Dadurch, dass der BfV-Chef die offiziellen Zahlen der Sicherheitsbehörden ignoriert, delegitimiert er nebenbei das Bundeskriminalamt und letztendlich auch den Verfassungsschutz selbst. Haldenwangs Sympathie für Lobyygruppen wie die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ wird zu einer ernsthaften Belastung für unsere Demokratie und eine Gefahr für die Innere Sicherheit. Angesichts dieses Verhaltens ist der BfV-Präsident untragbar geworden und eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand unumgänglich.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/haldenwang-und-seine-vorliebe-fuer-eine-extrem-linke-stiftung/
Die Kernenergie garantiert eine günstige, sichere, klimafreundliche und umweltverträgliche Energieversorgung. Das war und ist die unerschütterliche Meinung unserer AfD. Und auch Experten rieten der Ampelregierung im Jahr 2022, die Atomkraftwerke weiterzubetreiben. Doch das entsprechende Fachgutachten, das eine weitere Nutzung der Kernkraft befürwortete, wurde offenbar von grünen Spitzenbeamten verfälscht, um den ideologisch getriebenen Atomausstieg unter allen Umständen durchzusetzen. Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke wollen von diesen Manipulationen nichts gewusst haben, indes bezahlt unsere Gesellschaft das unverantwortliche AKW-Aus mit explodierten Strompreisen und ist nun volatiler Energie ausgeliefert. Der Wohlstandsverlust geht in die Milliarden!
Deutschlands energiepolitische Geisterfahrt hätte verhindert werden können, hätte man auf uns gehört. Doch diese Regierung stellt ihre ideologische Borniertheit über das Wohl eines ganzen Landes und schreckt offenbar auch nicht vor Sabotage zurück, um ihre Ziele zu erreichen. Dieser Skandal muss vollumfänglich aufgeklärt werden und muss Konsequenzen haben, denn durch diese gezielte Manipulation ist unserem Land ein schwerwiegender Schaden entstanden. Anschließend muss der Ausstieg vom Ausstieg erfolgen, so wie es viele Länder innerhalb der EU und weltweit vormachen, denn Kernenergie ist die Zukunft. Eine Rückkehr zur Kernkraft gibt es nur mit der AfD!
Deutschlands energiepolitische Geisterfahrt hätte verhindert werden können, hätte man auf uns gehört. Doch diese Regierung stellt ihre ideologische Borniertheit über das Wohl eines ganzen Landes und schreckt offenbar auch nicht vor Sabotage zurück, um ihre Ziele zu erreichen. Dieser Skandal muss vollumfänglich aufgeklärt werden und muss Konsequenzen haben, denn durch diese gezielte Manipulation ist unserem Land ein schwerwiegender Schaden entstanden. Anschließend muss der Ausstieg vom Ausstieg erfolgen, so wie es viele Länder innerhalb der EU und weltweit vormachen, denn Kernenergie ist die Zukunft. Eine Rückkehr zur Kernkraft gibt es nur mit der AfD!