🇩🇪 #Politik #Gruene Wegen Grenz-Zurückweisungen Grüne fordern EU auf, Deutschland zu bestrafen
In einem Brief verlangt Ex-Habeck-Staatssekretär Giegold von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, gegen Deutschland ein Verfahren zu eröffnen.
Grund für die Grünen-Forderung sind die Zurückweisungen an der Grenze.
Damit seien die „Grundlagen der EU“ gefährdet...
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/gruene-fordern-eu-auf-deutschland-zu-bestrafen/
In einem Brief verlangt Ex-Habeck-Staatssekretär Giegold von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, gegen Deutschland ein Verfahren zu eröffnen.
Grund für die Grünen-Forderung sind die Zurückweisungen an der Grenze.
Damit seien die „Grundlagen der EU“ gefährdet...
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/gruene-fordern-eu-auf-deutschland-zu-bestrafen/
👉🏻 Rohrkrepierer Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
In Deutschland scheint die Kampagne, die grösste Oppositionspartei, die AfD, zu verbieten, gerade als eine Art politischer Rohrkrepierer auf der Strecke zu bleiben.
Die der Regierung unterstellte Bundesagentur für Verfassungsschutz deklariert die AfD zwar als «gesichert rechtsextremistisch», doch je mehr man über den mehr als tausendseitigen Bericht erfährt, den wir auf unserer Webseite ungekürzt dokumentieren, desto abwegiger wirkt der Vorwurf, die AfD sei eine «verfassungsfeindliche» Partei, die mit kriminellen Methoden die Demokratie in Deutschland auszuschalten beabsichtige...
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.ch/story/rohrkrepierer/
In Deutschland scheint die Kampagne, die grösste Oppositionspartei, die AfD, zu verbieten, gerade als eine Art politischer Rohrkrepierer auf der Strecke zu bleiben.
Die der Regierung unterstellte Bundesagentur für Verfassungsschutz deklariert die AfD zwar als «gesichert rechtsextremistisch», doch je mehr man über den mehr als tausendseitigen Bericht erfährt, den wir auf unserer Webseite ungekürzt dokumentieren, desto abwegiger wirkt der Vorwurf, die AfD sei eine «verfassungsfeindliche» Partei, die mit kriminellen Methoden die Demokratie in Deutschland auszuschalten beabsichtige...
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.ch/story/rohrkrepierer/
🇩🇪 #Politik Irgendwas anderes erwartet? Polen nimmt erstmals Migranten nicht zurück
Große Ansagen, null Wirkung: Merz will abschieben, doch schon der erste Fall zeigt: Unter dieser Regierung ändert sich nichts.
Deutschland will jetzt ja hart durchgreifen – und wird gleich wieder ausgebremst!
Zwei Afghanen, illegal über Polen nach Germoney eingereist, sollten zurückgeschickt werden.
Doch Polen sagt: Nein danke! Und zeigt, was man von Deutschland so hält. Dabei hatte Gerade-mal-so-Kanzler Friedrich Merz, dessen Partei den Migrationswahnsinn zu verantworten hat, versprochen, unter seiner Führung gäbe es keine offenen Grenzen mehr.
Jetzt zeigt sich: Seine Worte sind nichts als heiße Luft.
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/15/irgendwas-anderes-erwartet-polen-nimmt-erstmals-migranten-nicht-zurueck/
Große Ansagen, null Wirkung: Merz will abschieben, doch schon der erste Fall zeigt: Unter dieser Regierung ändert sich nichts.
Deutschland will jetzt ja hart durchgreifen – und wird gleich wieder ausgebremst!
Zwei Afghanen, illegal über Polen nach Germoney eingereist, sollten zurückgeschickt werden.
Doch Polen sagt: Nein danke! Und zeigt, was man von Deutschland so hält. Dabei hatte Gerade-mal-so-Kanzler Friedrich Merz, dessen Partei den Migrationswahnsinn zu verantworten hat, versprochen, unter seiner Führung gäbe es keine offenen Grenzen mehr.
Jetzt zeigt sich: Seine Worte sind nichts als heiße Luft.
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/15/irgendwas-anderes-erwartet-polen-nimmt-erstmals-migranten-nicht-zurueck/
🇩🇪 #Politik Friedrich Merz schwört die Deutschen gegen Russland ein – und übersieht so manches
225 Milliarden Euro jährliche Ausgaben für die Verteidigung.
Die Regierung Friedrich Merz hat in dieser Woche deutlich gemacht, wo sie ihren Schwerpunkt ansetzen will. Allerdings vergisst der Kanzler einen entscheidenden Faktor in seiner Rechnung.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-schwoert-die-deutschen-gegen-russland-ein/
225 Milliarden Euro jährliche Ausgaben für die Verteidigung.
Die Regierung Friedrich Merz hat in dieser Woche deutlich gemacht, wo sie ihren Schwerpunkt ansetzen will. Allerdings vergisst der Kanzler einen entscheidenden Faktor in seiner Rechnung.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-schwoert-die-deutschen-gegen-russland-ein/
☢️ #Atomkraft Belgien kehrt zurück zur Kernkraft – Deutschland baut weiter Luftschlösser
Belgien steigt aus dem Atomausstieg aus, Deutschland aus der Realität.
Während unser Nachbar neue Reaktoren plant und stabile Stromversorgung sichert, setzt Berlin weiter auf ein ideologisches Energiemodell, das teuer, wetterabhängig und zunehmend importabhängig ist.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/belgien-kehrtwende-energiewende-kernkraft/
Belgien steigt aus dem Atomausstieg aus, Deutschland aus der Realität.
Während unser Nachbar neue Reaktoren plant und stabile Stromversorgung sichert, setzt Berlin weiter auf ein ideologisches Energiemodell, das teuer, wetterabhängig und zunehmend importabhängig ist.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/belgien-kehrtwende-energiewende-kernkraft/
🇩🇪 #Politik #CDU Regenbogenflagge auf Reichstag: CDU-Bundestagspräsidentin Klöckner weht mit dem Mainstream
Vor der Wahl versprach Friedrich Merz großspurig (wie so vieles andere auch) das Ende des Linkstrends – seine Bundestagspräsidentin Klöckner hisst nun die Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude wie zuvor Rot-Grün.
Statt Kurswechsel liefert die CDU Symbolpolitik im Dienst des Mainstreams.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/regenbogenflagge-reichstag-cdu-kloeckner/
Vor der Wahl versprach Friedrich Merz großspurig (wie so vieles andere auch) das Ende des Linkstrends – seine Bundestagspräsidentin Klöckner hisst nun die Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude wie zuvor Rot-Grün.
Statt Kurswechsel liefert die CDU Symbolpolitik im Dienst des Mainstreams.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/regenbogenflagge-reichstag-cdu-kloeckner/
🇩🇪 #Politik Warum der „wehrhafte Staat“ mit Kanonen auf Spatzen schießt
Die wirklichen Probleme der inneren Sicherheit mögen deutsche Regierungen inzwischen bekanntlich nicht einmal mehr klar benennen.
Aber Macht wollen sie dennoch demonstrieren.
Zum Glück lassen sich mit großem Theaterdonner Phantasie-Könige jagen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/warum_der_wehrhafte_staat_mit_kanonen_auf_spatzen_schiesst
Die wirklichen Probleme der inneren Sicherheit mögen deutsche Regierungen inzwischen bekanntlich nicht einmal mehr klar benennen.
Aber Macht wollen sie dennoch demonstrieren.
Zum Glück lassen sich mit großem Theaterdonner Phantasie-Könige jagen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/warum_der_wehrhafte_staat_mit_kanonen_auf_spatzen_schiesst
🇩🇪 #Politik IM SOG DER GRÜNEN UND LINKEN (SED):
Ein Erfolg im Kampf gegen die Demokratie im Lande Brandenburg
Weil sie sich weigerte, ein Drittel der Brandenburger Wähler unter Generalverdacht zu stellen, musste Innenministerin Katrin Lange gehen.
Ihr Rücktritt zeigt, wie weit sich der sogenannte „Kampf gegen rechts“ inzwischen vom demokratischen Rechtsstaat entfernt hat.
Jene, die noch an politische Auseinandersetzung glauben, gelten als Störfaktor...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ruecktritt-katrin-lange-spd-brandenburg/
Ein Erfolg im Kampf gegen die Demokratie im Lande Brandenburg
Weil sie sich weigerte, ein Drittel der Brandenburger Wähler unter Generalverdacht zu stellen, musste Innenministerin Katrin Lange gehen.
Ihr Rücktritt zeigt, wie weit sich der sogenannte „Kampf gegen rechts“ inzwischen vom demokratischen Rechtsstaat entfernt hat.
Jene, die noch an politische Auseinandersetzung glauben, gelten als Störfaktor...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ruecktritt-katrin-lange-spd-brandenburg/
💉 #Corona Drostens Auftritt vor dem sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Ein peinlicher Wicht
Gestern trat der Ex-Staats-Virologe und Corona-Papst Christian Drosten vor dem Corona-Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtages auf und bewies dabei erneut, was für ein kleines Licht er ist: Unsouverän und verlogen, zugleich aber mit gewohnter Arroganz, versuchte er wieder einmal, jede Mitverantwortung an dem katastrophalen Debakel der Corona-Maßnahmen von sich zu weisen.
Lieber inszenierte sich in einer Lieblingsrolle als selbstloser Nur-Experte, der sich im Dienst der Öffentlichkeit aufopferte und dabei zwischen die Mühlen finsterer politisch-medialer Kräfte und missgünstiger Kollegen geriet...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/17/drostens-auftritt-vor-dem-saechsischen-corona-untersuchungsausschuss-ein-peinlicher-wicht/
Gestern trat der Ex-Staats-Virologe und Corona-Papst Christian Drosten vor dem Corona-Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtages auf und bewies dabei erneut, was für ein kleines Licht er ist: Unsouverän und verlogen, zugleich aber mit gewohnter Arroganz, versuchte er wieder einmal, jede Mitverantwortung an dem katastrophalen Debakel der Corona-Maßnahmen von sich zu weisen.
Lieber inszenierte sich in einer Lieblingsrolle als selbstloser Nur-Experte, der sich im Dienst der Öffentlichkeit aufopferte und dabei zwischen die Mühlen finsterer politisch-medialer Kräfte und missgünstiger Kollegen geriet...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/17/drostens-auftritt-vor-dem-saechsischen-corona-untersuchungsausschuss-ein-peinlicher-wicht/
🇩🇪 #Qualitätsmedien #SZ „Klassische Männlichkeit ist gefährlich“ – die SZ entdeckt den Mann als Emissionsproblem
In einem Kommentar erklärt die SZ-Journalistin Christina Berndt „klassische Männlichkeit“ für „ungesund und gefährlich“.
Männer sind schädlich für das Klima – und sollten sich „emanzipieren“.
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/klassische-mnnlichkeit-ist-gefhrlich-die-sz-entdeckt-den-mann-als-emissionsproblem/
In einem Kommentar erklärt die SZ-Journalistin Christina Berndt „klassische Männlichkeit“ für „ungesund und gefährlich“.
Männer sind schädlich für das Klima – und sollten sich „emanzipieren“.
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/klassische-mnnlichkeit-ist-gefhrlich-die-sz-entdeckt-den-mann-als-emissionsproblem/