🇩🇪 Erster Kanzler zweiter Wahl
Was war das für ein Tag, dieser 6. Mai 2025? Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition gab es im Reichstag eine Premiere. Friedrich Merz war der erste designierte Bundeskanzler, der im ersten Wahlgang nicht gewählt wurde. Das kam unerwartet und war ein Tiefschlag, mit dem offensichtlich keiner ernsthaft gerechnet hätte. Die Plenarsitzung wurde unterbrochen und die meisten Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück, während sich alle – ob professionelle Politiker oder professionelle Parlamentsjournalisten – erst einmal kundig machen mussten, welches Procedere in einem solchen Fall eigentlich einzuhalten ist. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es den bis dato noch nicht.
Friedrich Merz hat flugs eine Brandmauer geopfert, um noch am gleichen Tag die Chance zum zweiten Wahlgang zu bekommen.
So ist er nur mit leichter Verspätung Kanzler geworden.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/erster_kanzler_zweiter_wahl
Was war das für ein Tag, dieser 6. Mai 2025? Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition gab es im Reichstag eine Premiere. Friedrich Merz war der erste designierte Bundeskanzler, der im ersten Wahlgang nicht gewählt wurde. Das kam unerwartet und war ein Tiefschlag, mit dem offensichtlich keiner ernsthaft gerechnet hätte. Die Plenarsitzung wurde unterbrochen und die meisten Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück, während sich alle – ob professionelle Politiker oder professionelle Parlamentsjournalisten – erst einmal kundig machen mussten, welches Procedere in einem solchen Fall eigentlich einzuhalten ist. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es den bis dato noch nicht.
Friedrich Merz hat flugs eine Brandmauer geopfert, um noch am gleichen Tag die Chance zum zweiten Wahlgang zu bekommen.
So ist er nur mit leichter Verspätung Kanzler geworden.
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🇩🇪 #Politik AUSGRENZUNG DER AFD Anna bleibt nicht allein zu Hause
Überraschung für den hessischen CDU-Minister Manfred Pentz: Im Flugzeug nach Belgrad muss er Anna Nguyen die Hand schütteln – obwohl er sie eigentlich aus der Delegation geworfen hat. Jetzt ist er doppelt blamiert.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/anna-bleibt-nicht-allein-zu-hause/
Überraschung für den hessischen CDU-Minister Manfred Pentz: Im Flugzeug nach Belgrad muss er Anna Nguyen die Hand schütteln – obwohl er sie eigentlich aus der Delegation geworfen hat. Jetzt ist er doppelt blamiert.
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🇩🇪 #Politik Friedrich Merz verdankt seine Wahl der SED
Dass heute ein zweiter Wahlgang möglich wurde, in dem Friedrich Merz schließlich doch noch zum Kanzler gewählt wurde, verdankt die Union unter Bruch eines Parteitagsbeschlusses der Unterstützung der SED, die sich momentan Linkspartei nennt – und zu der die Brandmauer längst gefallen ist.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-verdankt-seine-wahl-der-sed/
Dass heute ein zweiter Wahlgang möglich wurde, in dem Friedrich Merz schließlich doch noch zum Kanzler gewählt wurde, verdankt die Union unter Bruch eines Parteitagsbeschlusses der Unterstützung der SED, die sich momentan Linkspartei nennt – und zu der die Brandmauer längst gefallen ist.
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🇩🇪 Gericht widerruft Waffenverbot für AfD-Mitglied
In mehreren Bundesländern haben Landratsämter Jägern und Sammlern die Waffen entzogen.
Grund: Die Betroffenen sind Mitglieder der AfD.
In Nordrhein-Westfalen hat das Oberverwaltungsgericht die Behörden jetzt zurückgepfiffen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-widerruft-waffenverbot-fuer-afd-mitglied/
In mehreren Bundesländern haben Landratsämter Jägern und Sammlern die Waffen entzogen.
Grund: Die Betroffenen sind Mitglieder der AfD.
In Nordrhein-Westfalen hat das Oberverwaltungsgericht die Behörden jetzt zurückgepfiffen.
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🇩🇪 #Politik Faesers Bombe unter Dobrindts Schreibtisch
Die Innenministerin hinterlässt ihrem Nachfolger mit dem Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD ein explosives Problem.
Wie auch immer es weitergeht: Demnächst entscheidet erst einmal ein Gericht in Köln.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-dobrindt-verfassungsschutz-gutachten-afd/
Die Innenministerin hinterlässt ihrem Nachfolger mit dem Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD ein explosives Problem.
Wie auch immer es weitergeht: Demnächst entscheidet erst einmal ein Gericht in Köln.
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👉🏻 Gert Wöllmann @Gert_Woellmann auf 𝕏:
Mit 300km/h nach Berlin: 0€
Ordnungsstrafe für Bild mit Stimmkarte: 1.000€
Anfifa-Fahne: 50 € Cent
Allein im Bundestag sitzen, weil keine Ahnung was eine Freistunde ist: priceless
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/Gert_Woellmann/status/1919752028835766534
Mit 300km/h nach Berlin: 0€
Ordnungsstrafe für Bild mit Stimmkarte: 1.000€
Anfifa-Fahne: 50 € Cent
Allein im Bundestag sitzen, weil keine Ahnung was eine Freistunde ist: priceless
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🇩🇪 LAGE DER NATION Friedrich Merz: Kanzler der Linken, Kanzler der Verzweiflung
Nach zwei Anläufen hat es Friedrich Merz geschafft, Bundeskanzler zu werden.
Dafür musste er nur einen Deal mit den Linken machen.
Und nichts, nichts ist umsonst im politischen Berlin.
Welches Wahlversprechen muss er dieses Mal brechen? Viele sind ja nicht mehr übrig.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/friedrich-merz-kanzler-der-linken-kanzler-der-verzweiflung/
Nach zwei Anläufen hat es Friedrich Merz geschafft, Bundeskanzler zu werden.
Dafür musste er nur einen Deal mit den Linken machen.
Und nichts, nichts ist umsonst im politischen Berlin.
Welches Wahlversprechen muss er dieses Mal brechen? Viele sind ja nicht mehr übrig.
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🇩🇪 #Politik #CDU Staatliche Finanzierung Deshalb muß die CDU jetzt ihre eigene Anfrage zu linken NGOs beantworten
Im Februar wollte die CDU noch mit einem Fragenkatalog Licht ins Dunkel der NGO-Finanzierung bringen.
Die Bundesregierung wich aus.
Mittlerweile sitzen CDU und CSU wieder in den Ministerien – und werden jetzt mit ihren eigenen Fragen konfrontiert.
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/deshalb-muss-die-cdu-jetzt-ihre-eigene-anfrage-zu-linken-ngos-beantworten/
Im Februar wollte die CDU noch mit einem Fragenkatalog Licht ins Dunkel der NGO-Finanzierung bringen.
Die Bundesregierung wich aus.
Mittlerweile sitzen CDU und CSU wieder in den Ministerien – und werden jetzt mit ihren eigenen Fragen konfrontiert.
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💥 Wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen in Gaza: Uno-Sonderberichterstatterin fordert Strafverfolgung von EU-Chefin von der Leyen
Die Uno-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, hat in einem Interview mit dem Portal The Intercept strafrechtliche Konsequenzen für führende EU-Politiker gefordert. Im Zentrum ihrer Kritik steht EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen. Ihr wird vorgeworfen, durch politische und wirtschaftliche Unterstützung Israels während dessen Militäroperationen in Gaza zur Begehung von Kriegsverbrechen beigetragen zu haben.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.ch/daily/wegen-beihilfe-zu-kriegsverbrechen-in-gaza-uno-sonderberichterstatterin-fordert-strafverfolgung-von-eu-chefin-von-der-leyen/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=ReviveOldPost
Die Uno-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, hat in einem Interview mit dem Portal The Intercept strafrechtliche Konsequenzen für führende EU-Politiker gefordert. Im Zentrum ihrer Kritik steht EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen. Ihr wird vorgeworfen, durch politische und wirtschaftliche Unterstützung Israels während dessen Militäroperationen in Gaza zur Begehung von Kriegsverbrechen beigetragen zu haben.
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https://weltwoche.ch/daily/wegen-beihilfe-zu-kriegsverbrechen-in-gaza-uno-sonderberichterstatterin-fordert-strafverfolgung-von-eu-chefin-von-der-leyen/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=ReviveOldPost
⚙️ #Wirtschaft Slowakei und Ungarn gegen EU-Plan zur Einstellung der russischen Gasimporte
Die Slowakei und Ungarn haben am 7. Mai die Pläne der EU-Kommission zur schrittweisen Einstellung der russischen Gas- und anderer Energieimporte verurteilt und damit die Kluft zu Brüssel in Bezug auf die Beziehungen zu Moskau vertieft.
👉🏻 Quelle 🗞
https://tkp.at/2025/05/08/slowakei-und-ungarn-gegen-eu-plan-zur-einstellung-der-russischen-gasimporte/
Die Slowakei und Ungarn haben am 7. Mai die Pläne der EU-Kommission zur schrittweisen Einstellung der russischen Gas- und anderer Energieimporte verurteilt und damit die Kluft zu Brüssel in Bezug auf die Beziehungen zu Moskau vertieft.
👉🏻 Quelle 🗞
https://tkp.at/2025/05/08/slowakei-und-ungarn-gegen-eu-plan-zur-einstellung-der-russischen-gasimporte/
🇪🇺💶 EVP-Vorsitzende Weber mit „bedingungsloser“ EU-Unterstützung für die Ukraine
Während EVP-Vorsitzender Manfred Weber sich für den EU-Beitritt Kiews einsetzt, warnt der ungarische Ministerpräsident vor potenziell verheerenden Kosten. Dazu kommen die katastrophalen Folgen für die Landwirtschaft und generell Agrarbetriebe.
👉🏻 Quelle 🗞
https://tkp.at/2025/05/07/evp-vorsitzende-weber-mit-bedingungsloser-eu-unterstuetzung-fuer-die-ukraine/
Während EVP-Vorsitzender Manfred Weber sich für den EU-Beitritt Kiews einsetzt, warnt der ungarische Ministerpräsident vor potenziell verheerenden Kosten. Dazu kommen die katastrophalen Folgen für die Landwirtschaft und generell Agrarbetriebe.
👉🏻 Quelle 🗞
https://tkp.at/2025/05/07/evp-vorsitzende-weber-mit-bedingungsloser-eu-unterstuetzung-fuer-die-ukraine/
🇺🇦 #Ukraine Das ukrainische Finanzministerium erklärte, dass es dem Westen in den nächsten 30 Jahren keine Schulden zurückzahlen wird.
Finanzminister Sergej Martschenko erklärte, dass ein Teil dieser Schulden während des Krieges zu Vorzugskonditionen von den Partnern geliehen wurde, sodass das Geld in den kommenden Jahrzehnten nicht zurückgezahlt werden muss...
...Die Ukraine habe nicht vor, ihre Schulden gegenüber ihren westlichen Partnern in den nächsten 30 Jahren zurückzuzahlen, sagte der ukrainische Finanzminister Sergej Martschenko...
👉🏻 Quelle 🗞
https://anti-spiegel.ru/2025/das-ukrainische-finanzministerium-erklaerte-dass-es-dem-westen-in-den-naechsten-30-jahren-keine-schulden-zurueckzahlen-wird/
Finanzminister Sergej Martschenko erklärte, dass ein Teil dieser Schulden während des Krieges zu Vorzugskonditionen von den Partnern geliehen wurde, sodass das Geld in den kommenden Jahrzehnten nicht zurückgezahlt werden muss...
...Die Ukraine habe nicht vor, ihre Schulden gegenüber ihren westlichen Partnern in den nächsten 30 Jahren zurückzuzahlen, sagte der ukrainische Finanzminister Sergej Martschenko...
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https://anti-spiegel.ru/2025/das-ukrainische-finanzministerium-erklaerte-dass-es-dem-westen-in-den-naechsten-30-jahren-keine-schulden-zurueckzahlen-wird/
🇪🇺 WENDE FÜR EIN GRÜN-LINKES VORZEIGEPROJEKT Die EU erleichtert den Abschuss von Wölfen
Das Europaparlament hat den Abschuss von Wölfen erleichtert. Die Ansiedlung des Raubtieres in dicht besiedelten Gebieten war ein grün-linkes Vorzugsprojekt – bis EU-Chefin Ursula von der Leyen die Folgen persönlich zu spüren bekam.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-erleichtert-abschuss-von-woelfen/
Das Europaparlament hat den Abschuss von Wölfen erleichtert. Die Ansiedlung des Raubtieres in dicht besiedelten Gebieten war ein grün-linkes Vorzugsprojekt – bis EU-Chefin Ursula von der Leyen die Folgen persönlich zu spüren bekam.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-erleichtert-abschuss-von-woelfen/
📌 Chef des US-Geheimdienstausschusses an seine Dienste US-Geheimdienste sollen Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz beenden
Deutsche Geheimdienste zukünftig blind bei Terrorangriffen! Der politische Verfassungsschutz bekommt Quittung für seine AfD-Einstufung. Die USA kündigen Informationsaustausch mit deutschen Sicherheitsbehörden auf.
US-Geheimdienste sollen Zusammenarbeit mit Bundesamt für Verfassungsschutz beenden. Wegen AfD-Einordnung! Der Chef des Geheimdienstaussschusses des US-Senats erklärt Deutschlands „politische Demokratie“ auf einer Ebene mit China und Russland und beendet als Folge der Einordnung der AfD als „verfassungsfeindlich“ die Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/us-geheimdienste-beenden-zusammenarbeit-mit-verfassungsschutz
Deutsche Geheimdienste zukünftig blind bei Terrorangriffen! Der politische Verfassungsschutz bekommt Quittung für seine AfD-Einstufung. Die USA kündigen Informationsaustausch mit deutschen Sicherheitsbehörden auf.
US-Geheimdienste sollen Zusammenarbeit mit Bundesamt für Verfassungsschutz beenden. Wegen AfD-Einordnung! Der Chef des Geheimdienstaussschusses des US-Senats erklärt Deutschlands „politische Demokratie“ auf einer Ebene mit China und Russland und beendet als Folge der Einordnung der AfD als „verfassungsfeindlich“ die Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst...
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https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/us-geheimdienste-beenden-zusammenarbeit-mit-verfassungsschutz
🇪🇺 #EU EU-Kommission plant vollständiges Gasembargo gegen Russland bis 2027
Die EU-Kommission will mit einem neuen Gesetzespaket sämtliche Gasimporte aus Russland bis Ende 2027 beenden. Das berichtet Politico unter Berufung auf einen vorgestellten Entwurf der Kommission. Bereits ab Ende 2025 sollen neue Verträge mit Russland für kurzfristige Käufe verboten werden, für langfristige Kontrakte soll das Verbot zwei Jahre später greifen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/eu-kommission-plant-vollstaendiges-gasembargo-gegen-russland-bis-2027/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
Die EU-Kommission will mit einem neuen Gesetzespaket sämtliche Gasimporte aus Russland bis Ende 2027 beenden. Das berichtet Politico unter Berufung auf einen vorgestellten Entwurf der Kommission. Bereits ab Ende 2025 sollen neue Verträge mit Russland für kurzfristige Käufe verboten werden, für langfristige Kontrakte soll das Verbot zwei Jahre später greifen.
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🇪🇺 #EU will Russen-Gas verbieten:
Falsch. Roger Köppel: «Hier setzt man Ideologie vor Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit»
👉🏻 Quelle 🗞 https://youtu.be/JwV85hc03ww?si=I2OANThhG1JbdJHw
Falsch. Roger Köppel: «Hier setzt man Ideologie vor Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit»
👉🏻 Quelle 🗞 https://youtu.be/JwV85hc03ww?si=I2OANThhG1JbdJHw
⚡️ #Energie Haben die USA bald das Sagen bei Nord Stream 2?
Der neuen Bundesregierung bleiben nur wenige Tage, um noch Einfluss auf die Zukunft der Gaspipeline in der Ostsee zu nehmen.
Danach könnte sie in amerikanische Hände übergehen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energie-haben-die-usa-bald-das-sagen-bei-nord-stream-2/100126265.html
Der neuen Bundesregierung bleiben nur wenige Tage, um noch Einfluss auf die Zukunft der Gaspipeline in der Ostsee zu nehmen.
Danach könnte sie in amerikanische Hände übergehen...
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https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energie-haben-die-usa-bald-das-sagen-bei-nord-stream-2/100126265.html
🇩🇪 #Politik DIE FOLGEN MORALISCHER HYBRIS Merz zappelt in der selbstgestellten Asylfalle
Notlage oder nicht Notlage?
Kaum im Amt torkelt die Regierung Merz in der Flüchtlingspolitik. Das Problem: Deutschland ist wegen seiner hohen Sozialleistung Magnet für Flüchtlinge in der EU.
Solang diese Pull-Faktoren ziehen, helfen auch keine punktuellen Grenzkontrollen.
Das verärgert nur die Nachbarstaaten.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/migration-notlage-nicht-notlage/
Notlage oder nicht Notlage?
Kaum im Amt torkelt die Regierung Merz in der Flüchtlingspolitik. Das Problem: Deutschland ist wegen seiner hohen Sozialleistung Magnet für Flüchtlinge in der EU.
Solang diese Pull-Faktoren ziehen, helfen auch keine punktuellen Grenzkontrollen.
Das verärgert nur die Nachbarstaaten.
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/migration-notlage-nicht-notlage/