🇩🇪 #Politik Nach AfD-Einstufung: Wagenknecht wirft Regierungsparteien autoritären Umbau der Gesellschaft vor
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
👉🏻 Quelle 🗞
https://exxpress.at/politik/nach-afd-einstufung-wagenknecht-wirft-regierungsparteien-autoritaeren-umbau-der-gesellschaft-vor/
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
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⚙️ #Wirtschaft 👉 Aus für Traditionsfirma nach 142 Jahren
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
👉🏻 Good News - Gute Nachrichten sind im Journalismus eher die Ausnahme und man findet sie oft nur vereinzelt.
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-löst-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
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🇩🇪 #Politik ATLANTIKBRÜCKEN-CHEF AUF HISTORISCHEN ABWEGEN
Sigmar Gabriel bei Miosga: USA verteidigen die „Nazi-Brut“
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt bei Caren Miosga: Weil die USA vor einer neuen Geheimdienst-Tyrannei gegen die AfD warnen, beleidigen sie die eigenen Veteranen, die einst die „Nazi-Brut" bekämpften.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-gabriel-atlantikbruecke-usa-afd/
Sigmar Gabriel bei Miosga: USA verteidigen die „Nazi-Brut“
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt bei Caren Miosga: Weil die USA vor einer neuen Geheimdienst-Tyrannei gegen die AfD warnen, beleidigen sie die eigenen Veteranen, die einst die „Nazi-Brut" bekämpften.
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📺 #ÖRR #ARD-MODERATORIN Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.welt.de/kultur/medien/article256065426/Moderatorin-Reschke-wirbt-fuer-AfD-Verbot-mit-kuriosem-Sandkasten-Vergleich.html
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne...
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🇩🇪 #Politik Entwicklungspolitik als Zuckerl für die SPD
Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen.
Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend.
Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/entwicklungspolitik_als_zuckerl_fuer_die_spd
Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen.
Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend.
Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?
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https://www.achgut.com/artikel/entwicklungspolitik_als_zuckerl_fuer_die_spd
🇩🇪 #Politik Merz hat Durchfall – die Reaktionen
Dieser Start, dieser groß angekündigte Aufbruch zu neuen politischen Ufern ist schon mal kräftig in die Hose gegangen.
Hinter der Brandmauer fängt es gewaltig an zu stinken. Merz hat wohl Durchfall...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/06/merz-hat-durchfall-die-reaktionen/
Dieser Start, dieser groß angekündigte Aufbruch zu neuen politischen Ufern ist schon mal kräftig in die Hose gegangen.
Hinter der Brandmauer fängt es gewaltig an zu stinken. Merz hat wohl Durchfall...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/06/merz-hat-durchfall-die-reaktionen/
📌 US-Spitzenpolitiker entlarven Deutschlands moralische Selbstüberhöhung
Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau entlarvt in einer Auseinandersetzung mit dem Auswärtigen Amt das selbstgerechte Gebaren der deutschen Politik als das, was es ist: moralische Selbstüberschätzung und Arroganz.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/us-politiker-entlarven-deutsche-moralische-hybris
Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau entlarvt in einer Auseinandersetzung mit dem Auswärtigen Amt das selbstgerechte Gebaren der deutschen Politik als das, was es ist: moralische Selbstüberschätzung und Arroganz.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/us-politiker-entlarven-deutsche-moralische-hybris
💥🇩🇪 #Politik Im Staatsauftrag gegen die AfD
👉🏻 Interne Dokumente der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz belegen, wie diese mit den Organisatoren von Anfi-AfD-Demos kooperierte.
Der Staatsapparat hat parteipolitisch neutral zu sein – nicht verlängerter Arm einer politischen Kraft. Dieses Prinzip ist einer der Grundpfeiler moderner Demokratien. Aber im Kampf gegen die heute stärkste Oppositionspartei (und nach manchen Umfragen stärkste Kraft im ganzen Land) werden diese Prinzipien von immer mehr staatlichen Stellen über Bord geworfen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/im-staatsauftrag-gegen-die-afd/
👉🏻 Interne Dokumente der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz belegen, wie diese mit den Organisatoren von Anfi-AfD-Demos kooperierte.
Der Staatsapparat hat parteipolitisch neutral zu sein – nicht verlängerter Arm einer politischen Kraft. Dieses Prinzip ist einer der Grundpfeiler moderner Demokratien. Aber im Kampf gegen die heute stärkste Oppositionspartei (und nach manchen Umfragen stärkste Kraft im ganzen Land) werden diese Prinzipien von immer mehr staatlichen Stellen über Bord geworfen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/im-staatsauftrag-gegen-die-afd/
🇩🇪 #Politik MERZ-DESASTER IM BUNDESTAG AfD fordert Neuwahlen
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchgefallen.
Noch ist unklar, wann der zweite und/oder dritte Wahlgang stattfinden.
AfD-Chefin Alice Weidel fordert indes Neuwahlen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-fordert-neuwahlen/
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchgefallen.
Noch ist unklar, wann der zweite und/oder dritte Wahlgang stattfinden.
AfD-Chefin Alice Weidel fordert indes Neuwahlen.
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👉🏻 Dr. David Lütke @DrLuetke auf 𝕏:
Da wusste Söder wohl nicht, dass das Mikro offen ist.
Quintessenz:
Die CDU Granden wissen ganz genau, dass ihre konservative Shitshow nicht mehr funktioniert.
Ergo muss gelogen, betrogen und verleumdet werden, um den einen letzten Rest Macht zu erhalten. Bis in den Untergang.
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/DrLuetke/status/1919602260318797844
Da wusste Söder wohl nicht, dass das Mikro offen ist.
Quintessenz:
Die CDU Granden wissen ganz genau, dass ihre konservative Shitshow nicht mehr funktioniert.
Ergo muss gelogen, betrogen und verleumdet werden, um den einen letzten Rest Macht zu erhalten. Bis in den Untergang.
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https://x.com/DrLuetke/status/1919602260318797844
🇩🇪 #Politik Die Demokratie und ihre wahren Feinde:
Die Ausbootung der AfD-Opposition durch die Regierung bestärkt den Verdacht, dass die Bundesrepublik Deutschland auch achtzig Jahre nach der vernichtenden Befreiung vom Hitler-Regime noch immer nicht erwachsen ist.
Demokratie ist der Wettstreit der Argumente auf dem Markt der Meinungen. Dieser Markt ist in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2025 kein freier Markt. Es herrschen monopolistische, oligopolistische Strukturen vor.
Politisch, nicht ökonomisch ausgedrückt: Die Regierung, der Staat, der Deep State bestimmen die Spielregeln und halten sich unliebsame Konkurrenten vom Leib, indem sie mit «anderen Methoden» (Herbert Kickl) gegen die Opposition der Alternative für Deutschland (AfD) vorgehen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/die-demokratie-und-ihre-wahren-feinde-die-ausbootung-der-afd-opposition-durch-die-regierung-bestaerkt-den-verdacht-dass-die-bundesrepublik-deutschland-auch-80-jahre-nach-der-vernichtenden-befreiung/
Die Ausbootung der AfD-Opposition durch die Regierung bestärkt den Verdacht, dass die Bundesrepublik Deutschland auch achtzig Jahre nach der vernichtenden Befreiung vom Hitler-Regime noch immer nicht erwachsen ist.
Demokratie ist der Wettstreit der Argumente auf dem Markt der Meinungen. Dieser Markt ist in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2025 kein freier Markt. Es herrschen monopolistische, oligopolistische Strukturen vor.
Politisch, nicht ökonomisch ausgedrückt: Die Regierung, der Staat, der Deep State bestimmen die Spielregeln und halten sich unliebsame Konkurrenten vom Leib, indem sie mit «anderen Methoden» (Herbert Kickl) gegen die Opposition der Alternative für Deutschland (AfD) vorgehen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/die-demokratie-und-ihre-wahren-feinde-die-ausbootung-der-afd-opposition-durch-die-regierung-bestaerkt-den-verdacht-dass-die-bundesrepublik-deutschland-auch-80-jahre-nach-der-vernichtenden-befreiung/
🇩🇪 #Politik #NGO Nach Verfassungsschutz-Urteil: Staatglich finanzierte NGOs rufen zu Grossdemonstrationen gegen AfD auf
Ein breites Netzwerk aus über 60 linksgerichteten Nichtregierungsorganisationen ruft für Sonntag zu bundesweiten Demonstrationen auf, mit dem Ziel, ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustossen.
Unter dem Motto «AfD-Verbot Jetzt!»
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/nach-verfassungsschutz-urteil-staatglich-finanzierte-ngos-rufen-zu-grossdemonstrationen-gegen-afd-auf/
Ein breites Netzwerk aus über 60 linksgerichteten Nichtregierungsorganisationen ruft für Sonntag zu bundesweiten Demonstrationen auf, mit dem Ziel, ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustossen.
Unter dem Motto «AfD-Verbot Jetzt!»
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/nach-verfassungsschutz-urteil-staatglich-finanzierte-ngos-rufen-zu-grossdemonstrationen-gegen-afd-auf/
🇩🇪 #Politik #CDU #Merz Historische Niederlage für Merz: Noch nie scheiterte ein Kanzler im ersten Wahlgang
Friedrich Merz scheitert bei der Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang.
Noch nie zuvor in der Geschichte Deutschlands verpasste ein Kandidat die benötigte Mehrheit.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/historische-niederlage-noch-nie-scheiterte-ein-kanzler-im-ersten-wahlgang-li.2322366
Friedrich Merz scheitert bei der Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang.
Noch nie zuvor in der Geschichte Deutschlands verpasste ein Kandidat die benötigte Mehrheit.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/historische-niederlage-noch-nie-scheiterte-ein-kanzler-im-ersten-wahlgang-li.2322366
🇩🇪 #Politik #CDU CDU-Minister lässt missliebige Abgeordnete einfach verschwinden
Wie in Autokratie: Christdemokrat sortiert unliebsame Opposition einfach aus
Manchmal erkennt man den wahren Zustand einer Demokratie nicht an ihren Reden, sondern an ihren Gästelisten. Oder daran, wer darauf fehlt. Wenn Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) jetzt öffentlich erklärt, er werde AfD-Politiker nicht mehr zu Auslandsreisen mitnehmen, dann ist das kein Verwaltungsakt – es ist ein politisches Statement mit verfassungsrechtlicher Sprengkraft...
👉🏻 Quelle 🗞
https://reitschuster.de/post/cdu-minister-laesst-missliebige-abgeordnete-einfach-verschwinden/
Wie in Autokratie: Christdemokrat sortiert unliebsame Opposition einfach aus
Manchmal erkennt man den wahren Zustand einer Demokratie nicht an ihren Reden, sondern an ihren Gästelisten. Oder daran, wer darauf fehlt. Wenn Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) jetzt öffentlich erklärt, er werde AfD-Politiker nicht mehr zu Auslandsreisen mitnehmen, dann ist das kein Verwaltungsakt – es ist ein politisches Statement mit verfassungsrechtlicher Sprengkraft...
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https://reitschuster.de/post/cdu-minister-laesst-missliebige-abgeordnete-einfach-verschwinden/
🇩🇪 #Politik Keine Führung, kein Plan, keine Ahnung: Die Nicht-Wahl von Friedrich Merz ist ein Desaster für die Polit-Elite in Berlin
316 Stimmen hätten Friedrich Merz zur Kanzlerschaft genügt. Über 328 Abgeordnete verfügt die schwarz-rote Koalition.
An Ende wurden es nur 310 Stimmen. Es ist ein Debakel.
Nicht nur für Friedrich Merz. Sondern auch für Jens Spahn, Carsten Linnemann, Lars Klingenbeil und Matthias Miersch, den designierten Fraktionschef der SPD.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/keine-fuehrung-kein-plan-keine-ahnung-die-nicht-wahl-von-friedrich-merz-ist-ein-desaster-fuer-die-polit-elite-in-berlin/
316 Stimmen hätten Friedrich Merz zur Kanzlerschaft genügt. Über 328 Abgeordnete verfügt die schwarz-rote Koalition.
An Ende wurden es nur 310 Stimmen. Es ist ein Debakel.
Nicht nur für Friedrich Merz. Sondern auch für Jens Spahn, Carsten Linnemann, Lars Klingenbeil und Matthias Miersch, den designierten Fraktionschef der SPD.
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🇩🇪 Erster Kanzler zweiter Wahl
Was war das für ein Tag, dieser 6. Mai 2025? Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition gab es im Reichstag eine Premiere. Friedrich Merz war der erste designierte Bundeskanzler, der im ersten Wahlgang nicht gewählt wurde. Das kam unerwartet und war ein Tiefschlag, mit dem offensichtlich keiner ernsthaft gerechnet hätte. Die Plenarsitzung wurde unterbrochen und die meisten Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück, während sich alle – ob professionelle Politiker oder professionelle Parlamentsjournalisten – erst einmal kundig machen mussten, welches Procedere in einem solchen Fall eigentlich einzuhalten ist. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es den bis dato noch nicht.
Friedrich Merz hat flugs eine Brandmauer geopfert, um noch am gleichen Tag die Chance zum zweiten Wahlgang zu bekommen.
So ist er nur mit leichter Verspätung Kanzler geworden.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/erster_kanzler_zweiter_wahl
Was war das für ein Tag, dieser 6. Mai 2025? Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition gab es im Reichstag eine Premiere. Friedrich Merz war der erste designierte Bundeskanzler, der im ersten Wahlgang nicht gewählt wurde. Das kam unerwartet und war ein Tiefschlag, mit dem offensichtlich keiner ernsthaft gerechnet hätte. Die Plenarsitzung wurde unterbrochen und die meisten Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück, während sich alle – ob professionelle Politiker oder professionelle Parlamentsjournalisten – erst einmal kundig machen mussten, welches Procedere in einem solchen Fall eigentlich einzuhalten ist. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es den bis dato noch nicht.
Friedrich Merz hat flugs eine Brandmauer geopfert, um noch am gleichen Tag die Chance zum zweiten Wahlgang zu bekommen.
So ist er nur mit leichter Verspätung Kanzler geworden.
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🇩🇪 #Politik AUSGRENZUNG DER AFD Anna bleibt nicht allein zu Hause
Überraschung für den hessischen CDU-Minister Manfred Pentz: Im Flugzeug nach Belgrad muss er Anna Nguyen die Hand schütteln – obwohl er sie eigentlich aus der Delegation geworfen hat. Jetzt ist er doppelt blamiert.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/anna-bleibt-nicht-allein-zu-hause/
Überraschung für den hessischen CDU-Minister Manfred Pentz: Im Flugzeug nach Belgrad muss er Anna Nguyen die Hand schütteln – obwohl er sie eigentlich aus der Delegation geworfen hat. Jetzt ist er doppelt blamiert.
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/anna-bleibt-nicht-allein-zu-hause/
🇩🇪 #Politik Friedrich Merz verdankt seine Wahl der SED
Dass heute ein zweiter Wahlgang möglich wurde, in dem Friedrich Merz schließlich doch noch zum Kanzler gewählt wurde, verdankt die Union unter Bruch eines Parteitagsbeschlusses der Unterstützung der SED, die sich momentan Linkspartei nennt – und zu der die Brandmauer längst gefallen ist.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-verdankt-seine-wahl-der-sed/
Dass heute ein zweiter Wahlgang möglich wurde, in dem Friedrich Merz schließlich doch noch zum Kanzler gewählt wurde, verdankt die Union unter Bruch eines Parteitagsbeschlusses der Unterstützung der SED, die sich momentan Linkspartei nennt – und zu der die Brandmauer längst gefallen ist.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-verdankt-seine-wahl-der-sed/