🇩🇪 #Politik #Abschiebung Deutschlands Abschiebehaft ist teuer, aber teilweise kaum ausgelastet
Abschiebehaft wird in Deutschland höchst unterschiedlich und teils äußerst ineffizient gehandhabt: Während einige Bundesländer ihre Haftplätze kaum auslasten, planen andere weitere Einrichtungen – und die Kosten pro Tag variieren drastisch.
Wie viele Personen befanden sich Ende des letzten Jahres in Deutschland in Abschiebehaft? Was kostete ein Haftplatz pro Tag? Und wie ausgelastet waren die Einrichtungen? Eine exklusive FREILICH-Recherche in allen 16 Bundesländern zeigt: Abschiebehaft wird höchst unterschiedlich gehandhabt. Während einige Länder eigene Haftanstalten mit Dutzenden von Plätzen unterhalten, greifen andere auf den Polizeigewahrsam zurück oder verzichten ganz auf eigene Einrichtungen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-deutschlands-abschiebehaft-ist-teuer-aber-teilweise-kaum-ausgelastet
Abschiebehaft wird in Deutschland höchst unterschiedlich und teils äußerst ineffizient gehandhabt: Während einige Bundesländer ihre Haftplätze kaum auslasten, planen andere weitere Einrichtungen – und die Kosten pro Tag variieren drastisch.
Wie viele Personen befanden sich Ende des letzten Jahres in Deutschland in Abschiebehaft? Was kostete ein Haftplatz pro Tag? Und wie ausgelastet waren die Einrichtungen? Eine exklusive FREILICH-Recherche in allen 16 Bundesländern zeigt: Abschiebehaft wird höchst unterschiedlich gehandhabt. Während einige Länder eigene Haftanstalten mit Dutzenden von Plätzen unterhalten, greifen andere auf den Polizeigewahrsam zurück oder verzichten ganz auf eigene Einrichtungen...
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https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-deutschlands-abschiebehaft-ist-teuer-aber-teilweise-kaum-ausgelastet
🇪🇺 #EU EU-Parlamentarier aus Luxemburg Fernand Kartheiser: „Die EU ist eine Meisterin der Doppelmoral“
Die EU setzt kleinere Mitgliedsstaaten und Bewerber unter Druck, ihre Politik durchzusetzen. Also genau das, was sie anderen vorwirft, sagt der luxemburgische EU-Parlamentarier Fernand Kartheiser im Interview mit der JF.
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2025/fernand-kartheiser-die-eu-ist-eine-meisterin-der-doppelmoral/
Die EU setzt kleinere Mitgliedsstaaten und Bewerber unter Druck, ihre Politik durchzusetzen. Also genau das, was sie anderen vorwirft, sagt der luxemburgische EU-Parlamentarier Fernand Kartheiser im Interview mit der JF.
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👉🏻 Matthias Matussek @mmatussek auf 𝕏:
» Die in Teilen gesichert linksextreme und verfassungsfeindliche Antifa sitzt in der Regierung. «
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/mmatussek/status/1918616299174830453
» Die in Teilen gesichert linksextreme und verfassungsfeindliche Antifa sitzt in der Regierung. «
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👉🏻 Orbán Viktor @PM_ViktorOrban auf 𝕏:
» Was zur Hölle ist in Deutschland los?
Auf uns können Sie zählen, Alice Weidel! «
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/PM_ViktorOrban/status/1918711381479575731
» Was zur Hölle ist in Deutschland los?
Auf uns können Sie zählen, Alice Weidel! «
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🇩🇪 #Politik LAGE DER NATION Gefangen im Größenwahn: Die Politik wird mit Merz nur noch absurder
Ein Weltraumministerium soll Deutschland international wieder relevant machen.
Währenddessen müssen die Bürger immer mehr für Steuern und Abgaben bluten.
Mit Kanzler Friedrich Merz wird die Politik noch absurder, als sie ohnehin schon war.
Aber immerhin sind wir Lauterbach und Baerbock los, findet Roland Tichy.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/lage-der-nation-poltik-merz/
🎦 Video
https://youtu.be/iUZWZzUWRtk?feature=shared
Ein Weltraumministerium soll Deutschland international wieder relevant machen.
Währenddessen müssen die Bürger immer mehr für Steuern und Abgaben bluten.
Mit Kanzler Friedrich Merz wird die Politik noch absurder, als sie ohnehin schon war.
Aber immerhin sind wir Lauterbach und Baerbock los, findet Roland Tichy.
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https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/lage-der-nation-poltik-merz/
🎦 Video
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🇩🇪 #Politik 📺 #Medien MELANIE AMANN IM PRESSECLUB
Der (in)diskrete Club der Verfassungsschutz-Mitwisser
Das Geheimdienst-Gutachten zur AfD ist offiziell: geheim.
Bestimmte Journalisten kennen es offenbar trotzdem sehr gut.
Dahinter steckt System...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-indiskrete-club-der-verfassungsschutz-mitwisser/
Der (in)diskrete Club der Verfassungsschutz-Mitwisser
Das Geheimdienst-Gutachten zur AfD ist offiziell: geheim.
Bestimmte Journalisten kennen es offenbar trotzdem sehr gut.
Dahinter steckt System...
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-indiskrete-club-der-verfassungsschutz-mitwisser/
🇩🇪 #Politik Weg in den autoritären Staat: Verfassungsschützer als Gefahr für die liberale Demokratie Deutschlands
Am 2. Mai 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine dürre Pressemeldung mit weitreichenden Folgen für das Selbstverständnis dieses Landes.
Das Datum muss man sich merken, weil es den Abschied vom liberalen Rechtsstaat und den Übergang in einen autoritären Staat bedeuten kann.
Dort heisst es mit schlichten Worten, die AfD werde «seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung» eingestuft...
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/weg-in-den-autoritaeren-staat-verfassungsschuetzer-als-gefahr-fuer-die-liberale-demokratie-deutschlands/
Am 2. Mai 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine dürre Pressemeldung mit weitreichenden Folgen für das Selbstverständnis dieses Landes.
Das Datum muss man sich merken, weil es den Abschied vom liberalen Rechtsstaat und den Übergang in einen autoritären Staat bedeuten kann.
Dort heisst es mit schlichten Worten, die AfD werde «seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung» eingestuft...
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https://weltwoche.de/daily/weg-in-den-autoritaeren-staat-verfassungsschuetzer-als-gefahr-fuer-die-liberale-demokratie-deutschlands/
⛪️ Evangelische Kirchentags-Resolution fordert AfD-Verbot! Eine Kirche, die spaltet und nicht versöhnt!
Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden.
Die Resolution "AfD-Verbot - Jetzt" erreichte am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, im Schauspielhaus das Quorum von 500 Stimmen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.evangelisch.de/inhalte/242922/03-05-2025/parteienverbotsverfahren-einleiten-kirchentags-resolution-fordert-afd-verbot
Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden.
Die Resolution "AfD-Verbot - Jetzt" erreichte am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, im Schauspielhaus das Quorum von 500 Stimmen.
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https://www.evangelisch.de/inhalte/242922/03-05-2025/parteienverbotsverfahren-einleiten-kirchentags-resolution-fordert-afd-verbot
🇩🇪 #Politik SCHLAG GEGEN CDU WIE AFD GLEICHERMASSEN
Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Mit ihrem geheim gehaltenen Verfassungsschutzgutachten zur AfD hat Nancy Faeser keinen Schlag gegen die Opposition geführt, sondern eine strategische Falle für die CDU gelegt: Entweder sie trägt ein aussichtsloses Verbotsverfahren mit – oder sie stellt sich gegen den Staat.
Gleichzeitig kehrt mit der Frage nach AfD-Mitgliedern im Staatsdienst der Geist des Radikalenerlasses zurück: Gesinnung statt Grundrechte.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-verfassungsschutz-afd-cdu/
Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Mit ihrem geheim gehaltenen Verfassungsschutzgutachten zur AfD hat Nancy Faeser keinen Schlag gegen die Opposition geführt, sondern eine strategische Falle für die CDU gelegt: Entweder sie trägt ein aussichtsloses Verbotsverfahren mit – oder sie stellt sich gegen den Staat.
Gleichzeitig kehrt mit der Frage nach AfD-Mitgliedern im Staatsdienst der Geist des Radikalenerlasses zurück: Gesinnung statt Grundrechte.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-verfassungsschutz-afd-cdu/
🇩🇪 #Politik Nach AfD-Einstufung: Wagenknecht wirft Regierungsparteien autoritären Umbau der Gesellschaft vor
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
👉🏻 Quelle 🗞
https://exxpress.at/politik/nach-afd-einstufung-wagenknecht-wirft-regierungsparteien-autoritaeren-umbau-der-gesellschaft-vor/
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
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https://exxpress.at/politik/nach-afd-einstufung-wagenknecht-wirft-regierungsparteien-autoritaeren-umbau-der-gesellschaft-vor/
⚙️ #Wirtschaft 👉 Aus für Traditionsfirma nach 142 Jahren
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
👉🏻 Good News - Gute Nachrichten sind im Journalismus eher die Ausnahme und man findet sie oft nur vereinzelt.
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-löst-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
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https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-löst-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html
🇩🇪 #Politik ATLANTIKBRÜCKEN-CHEF AUF HISTORISCHEN ABWEGEN
Sigmar Gabriel bei Miosga: USA verteidigen die „Nazi-Brut“
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt bei Caren Miosga: Weil die USA vor einer neuen Geheimdienst-Tyrannei gegen die AfD warnen, beleidigen sie die eigenen Veteranen, die einst die „Nazi-Brut" bekämpften.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-gabriel-atlantikbruecke-usa-afd/
Sigmar Gabriel bei Miosga: USA verteidigen die „Nazi-Brut“
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt bei Caren Miosga: Weil die USA vor einer neuen Geheimdienst-Tyrannei gegen die AfD warnen, beleidigen sie die eigenen Veteranen, die einst die „Nazi-Brut" bekämpften.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-gabriel-atlantikbruecke-usa-afd/
📺 #ÖRR #ARD-MODERATORIN Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.welt.de/kultur/medien/article256065426/Moderatorin-Reschke-wirbt-fuer-AfD-Verbot-mit-kuriosem-Sandkasten-Vergleich.html
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne...
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https://www.welt.de/kultur/medien/article256065426/Moderatorin-Reschke-wirbt-fuer-AfD-Verbot-mit-kuriosem-Sandkasten-Vergleich.html
🇩🇪 #Politik Entwicklungspolitik als Zuckerl für die SPD
Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen.
Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend.
Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/entwicklungspolitik_als_zuckerl_fuer_die_spd
Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen.
Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend.
Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?
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https://www.achgut.com/artikel/entwicklungspolitik_als_zuckerl_fuer_die_spd
🇩🇪 #Politik Merz hat Durchfall – die Reaktionen
Dieser Start, dieser groß angekündigte Aufbruch zu neuen politischen Ufern ist schon mal kräftig in die Hose gegangen.
Hinter der Brandmauer fängt es gewaltig an zu stinken. Merz hat wohl Durchfall...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/06/merz-hat-durchfall-die-reaktionen/
Dieser Start, dieser groß angekündigte Aufbruch zu neuen politischen Ufern ist schon mal kräftig in die Hose gegangen.
Hinter der Brandmauer fängt es gewaltig an zu stinken. Merz hat wohl Durchfall...
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https://journalistenwatch.com/2025/05/06/merz-hat-durchfall-die-reaktionen/
📌 US-Spitzenpolitiker entlarven Deutschlands moralische Selbstüberhöhung
Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau entlarvt in einer Auseinandersetzung mit dem Auswärtigen Amt das selbstgerechte Gebaren der deutschen Politik als das, was es ist: moralische Selbstüberschätzung und Arroganz.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/us-politiker-entlarven-deutsche-moralische-hybris
Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau entlarvt in einer Auseinandersetzung mit dem Auswärtigen Amt das selbstgerechte Gebaren der deutschen Politik als das, was es ist: moralische Selbstüberschätzung und Arroganz.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/us-politiker-entlarven-deutsche-moralische-hybris
💥🇩🇪 #Politik Im Staatsauftrag gegen die AfD
👉🏻 Interne Dokumente der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz belegen, wie diese mit den Organisatoren von Anfi-AfD-Demos kooperierte.
Der Staatsapparat hat parteipolitisch neutral zu sein – nicht verlängerter Arm einer politischen Kraft. Dieses Prinzip ist einer der Grundpfeiler moderner Demokratien. Aber im Kampf gegen die heute stärkste Oppositionspartei (und nach manchen Umfragen stärkste Kraft im ganzen Land) werden diese Prinzipien von immer mehr staatlichen Stellen über Bord geworfen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/im-staatsauftrag-gegen-die-afd/
👉🏻 Interne Dokumente der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz belegen, wie diese mit den Organisatoren von Anfi-AfD-Demos kooperierte.
Der Staatsapparat hat parteipolitisch neutral zu sein – nicht verlängerter Arm einer politischen Kraft. Dieses Prinzip ist einer der Grundpfeiler moderner Demokratien. Aber im Kampf gegen die heute stärkste Oppositionspartei (und nach manchen Umfragen stärkste Kraft im ganzen Land) werden diese Prinzipien von immer mehr staatlichen Stellen über Bord geworfen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://apollo-news.net/im-staatsauftrag-gegen-die-afd/
🇩🇪 #Politik MERZ-DESASTER IM BUNDESTAG AfD fordert Neuwahlen
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchgefallen.
Noch ist unklar, wann der zweite und/oder dritte Wahlgang stattfinden.
AfD-Chefin Alice Weidel fordert indes Neuwahlen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-fordert-neuwahlen/
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchgefallen.
Noch ist unklar, wann der zweite und/oder dritte Wahlgang stattfinden.
AfD-Chefin Alice Weidel fordert indes Neuwahlen.
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