🇩🇪 #Politik Ampel abgewählt – Ampel geliefert Saurer Wein in neuen Schläuchen
Friedrich Merz versprach eine Politikwende - und liefert: #Schulden #Steuern #Staatsüberwachung und der Wähler bekam die Ampel zurück.
Nur dunkler, teurer und zentralistischer. Die neue Regierung ist kein Neuanfang. Sie ist die Fortsetzung des Niedergangs. Von Vera Lengsfeld.
👉🏻 Quelle 🗞
https://reitschuster.de/post/ampel-abgewaehlt-ampel-geliefert/
Friedrich Merz versprach eine Politikwende - und liefert: #Schulden #Steuern #Staatsüberwachung und der Wähler bekam die Ampel zurück.
Nur dunkler, teurer und zentralistischer. Die neue Regierung ist kein Neuanfang. Sie ist die Fortsetzung des Niedergangs. Von Vera Lengsfeld.
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Media is too big
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👉🏻 Krall & Bubeck: AfD gilt als rechtsextrem – Was steckt dahinter?
👉🏻 Quelle 🗞
https://youtu.be/WLI_WxelkIk?si=Z-rSRIV60GoEv8rP
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🇩🇪 #Politik DEMOKRATIEFREUNDE TM UNTER SICH
Wenn die Opposition stört und der Verfassungsschutz hilft – die Reaktionen
Die politische Linke feiert die AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz wie einen Parteitagsbeschluss – und fordert im Chor das Verbot.
Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, entpuppt sich als Frontalangriff auf Opposition und Pluralismus.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/reaktionen-verfassungsschutz-einstufung-afd
Wenn die Opposition stört und der Verfassungsschutz hilft – die Reaktionen
Die politische Linke feiert die AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz wie einen Parteitagsbeschluss – und fordert im Chor das Verbot.
Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, entpuppt sich als Frontalangriff auf Opposition und Pluralismus.
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📺 #ARD Ab sofort wird die AfD als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnet: Die ARD wird endgültig zum staatlichen Propagandaorgan
Es ist der neueste, aber gravierendste Angriff auf die journalistische Neutralität in Deutschland: Die Ankündigung des zu mehr als einem Viertel von AfD-Wählern zwangsfinanzierten Staatssenders ARD, künftig die Alternative für Deutschland durchgehend als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen, weil dies die gesicherte Linksextremistin Nancy Faeser ohne jeden Beleg über den ihr unterstellten „Verfassungsschutz“ kurz vor Ende…
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/03/ab-sofort-wird-die-afd-als-gesichert-rechtsextrem-bezeichnet-die-ard-wird-endgueltig-zum-staatlichen-propagandaorgan/
Es ist der neueste, aber gravierendste Angriff auf die journalistische Neutralität in Deutschland: Die Ankündigung des zu mehr als einem Viertel von AfD-Wählern zwangsfinanzierten Staatssenders ARD, künftig die Alternative für Deutschland durchgehend als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen, weil dies die gesicherte Linksextremistin Nancy Faeser ohne jeden Beleg über den ihr unterstellten „Verfassungsschutz“ kurz vor Ende…
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🇩🇪 #Politik «Please help us!»: Kölner AfD bittet US-Vizepräsidenten Vance um Hilfe nach Verfassungsschutz-Einstufung
Nur wenige Stunden nach der Einstufung der gesamten AfD als «gesichert rechtsextremistisch» durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich der Kölner Kreisverband der Partei in einem dramatischen Appell an den US-Vizepräsidenten J.D. Vance gewandt.
Auf der Onlineplattform X schrieb die AfD Köln am Freitagvormittag: «Please help us!», begleitet von der Behauptung, die Einstufung sei politisch motiviert.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/please-help-us-koelner-afd-bittet-us-vizepraesidenten-vance-um-hilfe-nach-verfassungsschutz-einstufung
Nur wenige Stunden nach der Einstufung der gesamten AfD als «gesichert rechtsextremistisch» durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich der Kölner Kreisverband der Partei in einem dramatischen Appell an den US-Vizepräsidenten J.D. Vance gewandt.
Auf der Onlineplattform X schrieb die AfD Köln am Freitagvormittag: «Please help us!», begleitet von der Behauptung, die Einstufung sei politisch motiviert.
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⚙️ #Wirtschaft BASF-Gewinne brechen ein: Chemie-Riese kündigt radikalen Umbau an
Der deutsche Industriegigant BASF enttäuscht mit schwachen Quartalszahlen – Umsatz und Gewinn sinken, das operative Ergebnis stürzt ab.
Konzernchef Kamieth reagiert mit einem radikalen Strategiewechsel: Sparten werden verkauft, der Konzern verschlankt.
Schuld an der Krise: hohe Energiepreise, China-Flaute, neue US-Zölle.
👉🏻 Quelle 🗞
https://exxpress.at/economy/basf-gewinne-brechen-ein-chemie-riese-kuendigt-radikalen-umbau-an/
Der deutsche Industriegigant BASF enttäuscht mit schwachen Quartalszahlen – Umsatz und Gewinn sinken, das operative Ergebnis stürzt ab.
Konzernchef Kamieth reagiert mit einem radikalen Strategiewechsel: Sparten werden verkauft, der Konzern verschlankt.
Schuld an der Krise: hohe Energiepreise, China-Flaute, neue US-Zölle.
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https://exxpress.at/economy/basf-gewinne-brechen-ein-chemie-riese-kuendigt-radikalen-umbau-an/
🇩🇪 #Politik Extrem gefährlich: Der Regierungsschutz schlägt zu
Der deutsche Inlandsgeheimdienst, getarnt als Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als reiner Regierungsschutz.
Die jüngste Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zeigt erneut, dass es weniger um die Verteidigung von Demokratie geht als um politischen Machterhalt...
👉🏻 Quelle 🗞
https://haintz.media/artikel/politik/extrem-gefaehrlich-der-regierungsschutz-schlaegt-zu/
Der deutsche Inlandsgeheimdienst, getarnt als Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als reiner Regierungsschutz.
Die jüngste Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zeigt erneut, dass es weniger um die Verteidigung von Demokratie geht als um politischen Machterhalt...
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🇩🇪 #Politik #Rechtsstaat Rechtsstaat Deutschland: Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht. Aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
«Stellen Sie sich vor», fragte er, «ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?»
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/rechtsstaat-deutschland-der-beschuldigte-kriegt-die-anklage-nicht-zu-gesicht-aber-ausgewaehlte-journalisten/
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
«Stellen Sie sich vor», fragte er, «ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?»
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
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🇩🇪 #Politik #Abschiebung Deutschlands Abschiebehaft ist teuer, aber teilweise kaum ausgelastet
Abschiebehaft wird in Deutschland höchst unterschiedlich und teils äußerst ineffizient gehandhabt: Während einige Bundesländer ihre Haftplätze kaum auslasten, planen andere weitere Einrichtungen – und die Kosten pro Tag variieren drastisch.
Wie viele Personen befanden sich Ende des letzten Jahres in Deutschland in Abschiebehaft? Was kostete ein Haftplatz pro Tag? Und wie ausgelastet waren die Einrichtungen? Eine exklusive FREILICH-Recherche in allen 16 Bundesländern zeigt: Abschiebehaft wird höchst unterschiedlich gehandhabt. Während einige Länder eigene Haftanstalten mit Dutzenden von Plätzen unterhalten, greifen andere auf den Polizeigewahrsam zurück oder verzichten ganz auf eigene Einrichtungen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-deutschlands-abschiebehaft-ist-teuer-aber-teilweise-kaum-ausgelastet
Abschiebehaft wird in Deutschland höchst unterschiedlich und teils äußerst ineffizient gehandhabt: Während einige Bundesländer ihre Haftplätze kaum auslasten, planen andere weitere Einrichtungen – und die Kosten pro Tag variieren drastisch.
Wie viele Personen befanden sich Ende des letzten Jahres in Deutschland in Abschiebehaft? Was kostete ein Haftplatz pro Tag? Und wie ausgelastet waren die Einrichtungen? Eine exklusive FREILICH-Recherche in allen 16 Bundesländern zeigt: Abschiebehaft wird höchst unterschiedlich gehandhabt. Während einige Länder eigene Haftanstalten mit Dutzenden von Plätzen unterhalten, greifen andere auf den Polizeigewahrsam zurück oder verzichten ganz auf eigene Einrichtungen...
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https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-deutschlands-abschiebehaft-ist-teuer-aber-teilweise-kaum-ausgelastet
🇪🇺 #EU EU-Parlamentarier aus Luxemburg Fernand Kartheiser: „Die EU ist eine Meisterin der Doppelmoral“
Die EU setzt kleinere Mitgliedsstaaten und Bewerber unter Druck, ihre Politik durchzusetzen. Also genau das, was sie anderen vorwirft, sagt der luxemburgische EU-Parlamentarier Fernand Kartheiser im Interview mit der JF.
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2025/fernand-kartheiser-die-eu-ist-eine-meisterin-der-doppelmoral/
Die EU setzt kleinere Mitgliedsstaaten und Bewerber unter Druck, ihre Politik durchzusetzen. Also genau das, was sie anderen vorwirft, sagt der luxemburgische EU-Parlamentarier Fernand Kartheiser im Interview mit der JF.
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https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2025/fernand-kartheiser-die-eu-ist-eine-meisterin-der-doppelmoral/
👉🏻 Matthias Matussek @mmatussek auf 𝕏:
» Die in Teilen gesichert linksextreme und verfassungsfeindliche Antifa sitzt in der Regierung. «
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/mmatussek/status/1918616299174830453
» Die in Teilen gesichert linksextreme und verfassungsfeindliche Antifa sitzt in der Regierung. «
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/mmatussek/status/1918616299174830453
👉🏻 Orbán Viktor @PM_ViktorOrban auf 𝕏:
» Was zur Hölle ist in Deutschland los?
Auf uns können Sie zählen, Alice Weidel! «
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/PM_ViktorOrban/status/1918711381479575731
» Was zur Hölle ist in Deutschland los?
Auf uns können Sie zählen, Alice Weidel! «
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https://x.com/PM_ViktorOrban/status/1918711381479575731
🇩🇪 #Politik LAGE DER NATION Gefangen im Größenwahn: Die Politik wird mit Merz nur noch absurder
Ein Weltraumministerium soll Deutschland international wieder relevant machen.
Währenddessen müssen die Bürger immer mehr für Steuern und Abgaben bluten.
Mit Kanzler Friedrich Merz wird die Politik noch absurder, als sie ohnehin schon war.
Aber immerhin sind wir Lauterbach und Baerbock los, findet Roland Tichy.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/lage-der-nation-poltik-merz/
🎦 Video
https://youtu.be/iUZWZzUWRtk?feature=shared
Ein Weltraumministerium soll Deutschland international wieder relevant machen.
Währenddessen müssen die Bürger immer mehr für Steuern und Abgaben bluten.
Mit Kanzler Friedrich Merz wird die Politik noch absurder, als sie ohnehin schon war.
Aber immerhin sind wir Lauterbach und Baerbock los, findet Roland Tichy.
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https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/lage-der-nation-poltik-merz/
🎦 Video
https://youtu.be/iUZWZzUWRtk?feature=shared
🇩🇪 #Politik 📺 #Medien MELANIE AMANN IM PRESSECLUB
Der (in)diskrete Club der Verfassungsschutz-Mitwisser
Das Geheimdienst-Gutachten zur AfD ist offiziell: geheim.
Bestimmte Journalisten kennen es offenbar trotzdem sehr gut.
Dahinter steckt System...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-indiskrete-club-der-verfassungsschutz-mitwisser/
Der (in)diskrete Club der Verfassungsschutz-Mitwisser
Das Geheimdienst-Gutachten zur AfD ist offiziell: geheim.
Bestimmte Journalisten kennen es offenbar trotzdem sehr gut.
Dahinter steckt System...
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-indiskrete-club-der-verfassungsschutz-mitwisser/
🇩🇪 #Politik Weg in den autoritären Staat: Verfassungsschützer als Gefahr für die liberale Demokratie Deutschlands
Am 2. Mai 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine dürre Pressemeldung mit weitreichenden Folgen für das Selbstverständnis dieses Landes.
Das Datum muss man sich merken, weil es den Abschied vom liberalen Rechtsstaat und den Übergang in einen autoritären Staat bedeuten kann.
Dort heisst es mit schlichten Worten, die AfD werde «seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung» eingestuft...
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/weg-in-den-autoritaeren-staat-verfassungsschuetzer-als-gefahr-fuer-die-liberale-demokratie-deutschlands/
Am 2. Mai 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine dürre Pressemeldung mit weitreichenden Folgen für das Selbstverständnis dieses Landes.
Das Datum muss man sich merken, weil es den Abschied vom liberalen Rechtsstaat und den Übergang in einen autoritären Staat bedeuten kann.
Dort heisst es mit schlichten Worten, die AfD werde «seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung» eingestuft...
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⛪️ Evangelische Kirchentags-Resolution fordert AfD-Verbot! Eine Kirche, die spaltet und nicht versöhnt!
Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden.
Die Resolution "AfD-Verbot - Jetzt" erreichte am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, im Schauspielhaus das Quorum von 500 Stimmen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.evangelisch.de/inhalte/242922/03-05-2025/parteienverbotsverfahren-einleiten-kirchentags-resolution-fordert-afd-verbot
Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden.
Die Resolution "AfD-Verbot - Jetzt" erreichte am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, im Schauspielhaus das Quorum von 500 Stimmen.
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https://www.evangelisch.de/inhalte/242922/03-05-2025/parteienverbotsverfahren-einleiten-kirchentags-resolution-fordert-afd-verbot
🇩🇪 #Politik SCHLAG GEGEN CDU WIE AFD GLEICHERMASSEN
Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Mit ihrem geheim gehaltenen Verfassungsschutzgutachten zur AfD hat Nancy Faeser keinen Schlag gegen die Opposition geführt, sondern eine strategische Falle für die CDU gelegt: Entweder sie trägt ein aussichtsloses Verbotsverfahren mit – oder sie stellt sich gegen den Staat.
Gleichzeitig kehrt mit der Frage nach AfD-Mitgliedern im Staatsdienst der Geist des Radikalenerlasses zurück: Gesinnung statt Grundrechte.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-verfassungsschutz-afd-cdu/
Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Mit ihrem geheim gehaltenen Verfassungsschutzgutachten zur AfD hat Nancy Faeser keinen Schlag gegen die Opposition geführt, sondern eine strategische Falle für die CDU gelegt: Entweder sie trägt ein aussichtsloses Verbotsverfahren mit – oder sie stellt sich gegen den Staat.
Gleichzeitig kehrt mit der Frage nach AfD-Mitgliedern im Staatsdienst der Geist des Radikalenerlasses zurück: Gesinnung statt Grundrechte.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-verfassungsschutz-afd-cdu/
🇩🇪 #Politik Nach AfD-Einstufung: Wagenknecht wirft Regierungsparteien autoritären Umbau der Gesellschaft vor
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
👉🏻 Quelle 🗞
https://exxpress.at/politik/nach-afd-einstufung-wagenknecht-wirft-regierungsparteien-autoritaeren-umbau-der-gesellschaft-vor/
„Sahra Wagenknecht hat den Regierungsparteien vorgeworfen, einen autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.“ …“
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https://exxpress.at/politik/nach-afd-einstufung-wagenknecht-wirft-regierungsparteien-autoritaeren-umbau-der-gesellschaft-vor/
⚙️ #Wirtschaft 👉 Aus für Traditionsfirma nach 142 Jahren
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
„Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte: Die traditionsreiche Weberei Curt Bauer in Aue-Bad Schlema ist insolvent und schließt nach 142 Jahren für immer ihre Tore.
Bis Ende Juli wird die Produktion stillgelegt – für rund 90 Mitarbeiter bedeutet das die Arbeitslosigkeit…
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https://www.bild.de/regional/sachsen/insolvenz-in-sachsen-aus-fuer-traditionsfirma-nach-142-jahren-68160c0910132913ef60b462?t_r
👉🏻 Good News - Gute Nachrichten sind im Journalismus eher die Ausnahme und man findet sie oft nur vereinzelt.
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-löst-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html
SÜDWESTPFALZ Verfassungsschutz-Bewertung löst Mitgliederzulauf bei der AfD aus
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt. „Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft. „Danke, Verfassungsschutz“, meinte Wendel am Freitagnachmittag. Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel...
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https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-löst-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html