🇩🇪 #Politik Verurteilter IS-Terrorist verlangt 144.000 Euro vom deutschen Staat für seine Ausreise
Der Syrer Abdulhadi B. (37) ist ein verurteilter IS-Anhänger. Seit 2018 ist er ausreisepflichtig, kann jedoch aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden, obwohl er als Sicherheitsrisiko gilt.
Damit hat er letztlich Narrenfreiheit.
Diese wollte er wohl ausreizen und machte während einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Regensburg ein besonders dreistes Angebot: für 144.000 Euro würde er Deutschland freiwillig verlassen, wie die BILD (Paywall) berichtet.
👉🏻 Quelle 🗞
https://report24.news/verurteilter-is-terrorist-verlangt-144-000-euro-vom-deutschen-staat-fuer-seine-ausreise/?feed_id=47525
Der Syrer Abdulhadi B. (37) ist ein verurteilter IS-Anhänger. Seit 2018 ist er ausreisepflichtig, kann jedoch aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden, obwohl er als Sicherheitsrisiko gilt.
Damit hat er letztlich Narrenfreiheit.
Diese wollte er wohl ausreizen und machte während einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Regensburg ein besonders dreistes Angebot: für 144.000 Euro würde er Deutschland freiwillig verlassen, wie die BILD (Paywall) berichtet.
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🇩🇪 #Politik #NGO Bundesverfassungsgericht zu Afghanen-Programm: Regierung darf beteiligte NGOs verschweigen
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter hatte von der Bundesregierung Auskunft darüber verlangt, welche „Nichtregierungsorganisationen“ am Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen beteiligt sind.
Das Auswärtige Amt gab diese als geheim eingestuften Informationen nicht preis.
Keuter sah sich in seinen Rechten als Abgeordneter verletzt und begann ein sogenanntes Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
Doch sein Kampf um mehr Transparenz scheiterte – am Mittwoch (30.04.2025) wurde seine Klage abgewiesen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://report24.news/bundesverfassungsgericht-zu-afghanen-programm-regierung-darf-beteiligte-ngos-verschweigen/
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter hatte von der Bundesregierung Auskunft darüber verlangt, welche „Nichtregierungsorganisationen“ am Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen beteiligt sind.
Das Auswärtige Amt gab diese als geheim eingestuften Informationen nicht preis.
Keuter sah sich in seinen Rechten als Abgeordneter verletzt und begann ein sogenanntes Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
Doch sein Kampf um mehr Transparenz scheiterte – am Mittwoch (30.04.2025) wurde seine Klage abgewiesen.
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💥 BREAKING: Ukraine-Krieg: USA ziehen sich aus Friedensverhandlungen zurück!
Die USA werden im Ukraine-Krieg nicht weiter eine Vermittlerrolle in den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einnehmen.
Das hat das US-Aussenministerium am Freitag mitgeteilt.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.nau.ch/news/amerika/ukraine-krieg-usa-ziehen-sich-aus-friedensverhandlungen-zuruck-66982273
Die USA werden im Ukraine-Krieg nicht weiter eine Vermittlerrolle in den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einnehmen.
Das hat das US-Aussenministerium am Freitag mitgeteilt.
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👉🏻 TheRealTom™ @tomdabassman auf 𝕏:
Es ist absolut nicht zu fassen, wieviel verbrannte Erde Faeser, Lauterbach, Habeck, Baerbock&Co. in nicht einmal vier Jahren hinterlassen haben. Diese Legislatur war ein permanenter Anschlag auf unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft, auf unsere Würde und Selbstachtung.
Mir fehlt im Moment jede Fantasie, ob da jemals wieder was Vernünftiges draus werden kann.
Vielleicht ist der Drops auch einfach schon gelutscht.
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/tomdabassman/status/1918325553356066978
Es ist absolut nicht zu fassen, wieviel verbrannte Erde Faeser, Lauterbach, Habeck, Baerbock&Co. in nicht einmal vier Jahren hinterlassen haben. Diese Legislatur war ein permanenter Anschlag auf unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft, auf unsere Würde und Selbstachtung.
Mir fehlt im Moment jede Fantasie, ob da jemals wieder was Vernünftiges draus werden kann.
Vielleicht ist der Drops auch einfach schon gelutscht.
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💥 #Merkel wünscht #Merz viel Fortune bei Durchsetzung der Zensur
Angela Merkel gibt Friedrich Merz ihren Segen – allerdings nicht für Erneuerung oder Demokratie, sondern für den Abbau der Meinungsfreiheit.
Wer ihre Äußerungen ernst nimmt, erkennt: Zensur ist kein Betriebsunfall, sondern Wunschprogramm.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merkel-merz-erfolg-fortune-regulierung/
Angela Merkel gibt Friedrich Merz ihren Segen – allerdings nicht für Erneuerung oder Demokratie, sondern für den Abbau der Meinungsfreiheit.
Wer ihre Äußerungen ernst nimmt, erkennt: Zensur ist kein Betriebsunfall, sondern Wunschprogramm.
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⚙️ #Wirtschaft #KTM: Neue Probleme nach Insolvenz: Bänder bei Europas größtem Motorradhersteller stehen überraschend still
Der größte Motorradproduzent Europas muss die Fertigung in seiner Fabrik in Mattighofen wieder stoppen. Der Grund dafür ist unter anderem, dass Lieferanten keine Komponenten mehr bereitstellen...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.merkur.de/wirtschaft/neue-probleme-nach-insolvenz-bei-europas-fuehrendem-motorradproduzenten-zr-93710419.html
Der größte Motorradproduzent Europas muss die Fertigung in seiner Fabrik in Mattighofen wieder stoppen. Der Grund dafür ist unter anderem, dass Lieferanten keine Komponenten mehr bereitstellen...
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https://www.merkur.de/wirtschaft/neue-probleme-nach-insolvenz-bei-europas-fuehrendem-motorradproduzenten-zr-93710419.html
🇩🇪 #Politik Karl Lauterbach flüchtet von Mai-Demo und wird beschimpft
Die Revolution frisst ihre Kinder: Karl Lauterbach ist der woke-grünste in der Riege der bisherigen SPD-Minister.
Doch im linken Berlin trotzdem nicht willkommen – weshalb er am 1. Mai vorm „Volk“ fliehen musste.
Das behält mit „Hey, Sie Faschistenschwein!“ aber noch eine Spur von Höflichkeit.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/karl-lauterbach-berlin-1-mai-demo/
Die Revolution frisst ihre Kinder: Karl Lauterbach ist der woke-grünste in der Riege der bisherigen SPD-Minister.
Doch im linken Berlin trotzdem nicht willkommen – weshalb er am 1. Mai vorm „Volk“ fliehen musste.
Das behält mit „Hey, Sie Faschistenschwein!“ aber noch eine Spur von Höflichkeit.
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🇩🇪 #Politik Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht
Überraschend kommt weder die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „rechtsextrem“ – noch der zentrale Gedanke darin: der Volksbegriff.
Die Engführung des Dienstes ist bizarr und tief widersprüchlich.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-abenteuerliche-argumentation-gegen-die-afd/
Überraschend kommt weder die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „rechtsextrem“ – noch der zentrale Gedanke darin: der Volksbegriff.
Die Engführung des Dienstes ist bizarr und tief widersprüchlich.
👉🏻 Quelle 🗞
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🇩🇪 Nach „Schwachkopf“-Feststellung zu Habeck: Ermittlungsverfahren gegen Rechtsanwalt Markus Haintz eingestellt
Der Rechtsanwalt Markus Haintz, einer der engagiertesten Kämpfer gegen die Freiheitsfeindlichkeit des Linkstaates, ist selbst zum Opfer von dessen Exzessen geworden, wie er nun berichtet.
Auch ihn traf der inquisitorische Eifer übereifriger Justizbehörden, in diesem Fall die Kölner Staatsanwaltschaft...
„In wirtschaftlicher Hinsicht ist Habeck, nach allem, was er die letzten Jahre nicht geleistet und verbrochen hat, ein wirtschaftspolitischer Schwachkopf und eine intellektuelle Zumutung für jeden denkenden Menschen.“ Dies ist nicht nur inhaltlich korrekt, sondern fällt auch eindeutig unter die Meinungsfreiheit...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/nach-schwachkopf-feststellung-zu-habeck-ermittlungsverfahren-gegen-rechtsanwalt-markus-haintz-eingestellt/
Der Rechtsanwalt Markus Haintz, einer der engagiertesten Kämpfer gegen die Freiheitsfeindlichkeit des Linkstaates, ist selbst zum Opfer von dessen Exzessen geworden, wie er nun berichtet.
Auch ihn traf der inquisitorische Eifer übereifriger Justizbehörden, in diesem Fall die Kölner Staatsanwaltschaft...
„In wirtschaftlicher Hinsicht ist Habeck, nach allem, was er die letzten Jahre nicht geleistet und verbrochen hat, ein wirtschaftspolitischer Schwachkopf und eine intellektuelle Zumutung für jeden denkenden Menschen.“ Dies ist nicht nur inhaltlich korrekt, sondern fällt auch eindeutig unter die Meinungsfreiheit...
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🇩🇪 #Politik #BSW Wagenknechts Reste-Rampe: Das BSW zerfleischt sich final
Die Selbstzerstörung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt sich auf offener Bühne fort. Gegen den Willen der Parteichefin, wurde die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf wiedergewählt, obwohl Wagenknecht seit Monaten versucht hatte, dies zu sabotieren, unter anderem, indem einfach über 20 Wagenknecht-treue Mitglieder in den Thüringer Landesverband aufgenommen wurden...
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/wagenknechts-reste-rampe-das-bsw-zerfleischt-sich-final/
Die Selbstzerstörung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt sich auf offener Bühne fort. Gegen den Willen der Parteichefin, wurde die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf wiedergewählt, obwohl Wagenknecht seit Monaten versucht hatte, dies zu sabotieren, unter anderem, indem einfach über 20 Wagenknecht-treue Mitglieder in den Thüringer Landesverband aufgenommen wurden...
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🇩🇪 #Politik Der prominente wie in der Branche gefürchtete Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel mit äußerst deutlichen Worten zur AfD-Einstufung durch das politisch weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz:
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256056488/Steinhoefel-zur-AfD-Einstufung-Ernsthafte-Sorgen-ueber-unsere-Demokratie-Nicht-wegen-der-AfD-sondern-wegen-Faeser.html
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256056488/Steinhoefel-zur-AfD-Einstufung-Ernsthafte-Sorgen-ueber-unsere-Demokratie-Nicht-wegen-der-AfD-sondern-wegen-Faeser.html
🇩🇪 #Politik Wie viel Deutschland darf’s denn sein?
Nach Jahren linksgrüner, linksliberaler Übertreibungen schlägt das Pendel um nach rechts. Auch das Nationale meldet sich zurück.
Deutschlands designierter Kanzler Friedrich Merz will sich diese Debatte mit Brandmauern vom Leib halten. Derweil arbeitet der Verfassungsschutz, demokratisch fragwürdig, an einem Verbot der AfD.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/wie-viel-deutschland-darfs-denn-sein/
Nach Jahren linksgrüner, linksliberaler Übertreibungen schlägt das Pendel um nach rechts. Auch das Nationale meldet sich zurück.
Deutschlands designierter Kanzler Friedrich Merz will sich diese Debatte mit Brandmauern vom Leib halten. Derweil arbeitet der Verfassungsschutz, demokratisch fragwürdig, an einem Verbot der AfD.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/wie-viel-deutschland-darfs-denn-sein/
⚡️ Tesla widerspricht: Elon Musk soll weiterhin CEO bleiben
Tesla hat einen Bericht des Wall Street Journal als falsch zurückgewiesen, wonach der Aufsichtsrat des Unternehmens Personalberatungen mit der Suche nach einem neuen CEO beauftragt habe.
Dies sei «fälschlich behauptet» worden, erklärte Verwaltungsratspräsidentin Robyn Denholm in einem Statement auf der Plattform X.
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.ch/daily/tesla-widerspricht-elon-musk-soll-weiterhin-ceo-bleiben/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=ReviveOldPost
Tesla hat einen Bericht des Wall Street Journal als falsch zurückgewiesen, wonach der Aufsichtsrat des Unternehmens Personalberatungen mit der Suche nach einem neuen CEO beauftragt habe.
Dies sei «fälschlich behauptet» worden, erklärte Verwaltungsratspräsidentin Robyn Denholm in einem Statement auf der Plattform X.
👉🏻 Quelle 🗞
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👉🏻 Nach der «Tagesschau» folgt auch Donald Duck den Spuren von Rassisten: Warum «leichte Sprache» ein Erbe des Kolonialdeutschen aus dem Kaiserreich ist
Wie man sich täuschen kann.
Da dachte man, Mickymaus-Hefte stellten intellektuell keine grosse Herausforderung dar. Falsch, ganz falsch.
Offenbar werden hochkomplexe Satzkonstruktionen in die Sprechblasen gestopft. Mancher – ächz, stöhn, seufz – kommt da nicht mehr mit.
Gottlob gibt es eine Lösung: Der Egmont-Verlag – schepper, fiedel, täterä – bietet Donald Duck nun in «leichter Sprache» an.
Vorbild ist die «Tagesschau», die ihre Zuschauer seit einiger Zeit so ähnlich anspricht wie Deutsche Ausländer mit kargen Sprachkenntnissen: «Du nix verstehen? Müssen Ohren aufsperren, ja!»
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/nach-der-tagesschau-folgt-auch-donald-duck-den-spuren-von-rassisten-warum-leichtes-deutsch-ein-erbe-des-kolonialdeutsch-aus-dem-kaiserreich-ist/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
Wie man sich täuschen kann.
Da dachte man, Mickymaus-Hefte stellten intellektuell keine grosse Herausforderung dar. Falsch, ganz falsch.
Offenbar werden hochkomplexe Satzkonstruktionen in die Sprechblasen gestopft. Mancher – ächz, stöhn, seufz – kommt da nicht mehr mit.
Gottlob gibt es eine Lösung: Der Egmont-Verlag – schepper, fiedel, täterä – bietet Donald Duck nun in «leichter Sprache» an.
Vorbild ist die «Tagesschau», die ihre Zuschauer seit einiger Zeit so ähnlich anspricht wie Deutsche Ausländer mit kargen Sprachkenntnissen: «Du nix verstehen? Müssen Ohren aufsperren, ja!»
👉🏻 Quelle 🗞
https://weltwoche.de/daily/nach-der-tagesschau-folgt-auch-donald-duck-den-spuren-von-rassisten-warum-leichtes-deutsch-ein-erbe-des-kolonialdeutsch-aus-dem-kaiserreich-ist/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
🇩🇪 Ist jeder Vierte gesichert rechtsextrem?
Fast ein Viertel der deutschen Wähler sind, wie es scheint, gesichert rechtsextrem.
Denn so viele wählen die AfD.
Und die hat ja jetzt vom Verfassungsschutz das vernichtende Urteil erhalten.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/ist_jeder_vierte_gesichert_rechtsextrem
Fast ein Viertel der deutschen Wähler sind, wie es scheint, gesichert rechtsextrem.
Denn so viele wählen die AfD.
Und die hat ja jetzt vom Verfassungsschutz das vernichtende Urteil erhalten.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.achgut.com/artikel/ist_jeder_vierte_gesichert_rechtsextrem
🇩🇪 #Politik MAN VERGESSE NICHT: MERKEL URMUTTER DER AFD
Das AfD-„Gutachten“ des Verfassungsschutzes atmet Merkels entleerten Volksbegriff
Was Verfassungsschutz und Regierung heute bekämpfen, hat Angela Merkel mit ihrer Politik selbst erst geschaffen.
Mit einem entkernten Volksbegriff, autoritärem Gestus und systematischer Grenzauflösung legte sie den Grundstein für die AfD – und eine Staatspraxis, die Kritik am Verlust nationaler Identität heute zur Staatsabweichung erklärt.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-verfassungsschutz-gutachten-merkel
Das AfD-„Gutachten“ des Verfassungsschutzes atmet Merkels entleerten Volksbegriff
Was Verfassungsschutz und Regierung heute bekämpfen, hat Angela Merkel mit ihrer Politik selbst erst geschaffen.
Mit einem entkernten Volksbegriff, autoritärem Gestus und systematischer Grenzauflösung legte sie den Grundstein für die AfD – und eine Staatspraxis, die Kritik am Verlust nationaler Identität heute zur Staatsabweichung erklärt.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-verfassungsschutz-gutachten-merkel
🇩🇪 #Politik Zum Abschied blamiert sich Baerbocks Auswärtige Amt aber noch mal so richtig
Die Ampel hat es geschafft, das Deutschland außenpolitisch immer mehr isoliert ist. Und was soll eigentlich dabei herauskommen, wenn man sich gleichzeitig mit Russland, China und den USA anlegt?
Kann es sein, dass einige Herrschaften wieder diesem typisch deutschen Größenwahn verfallen sind, der dieses Land schon einmal ins Unglück stürzte?
👉🏻 Quelle 🗞
https://journalistenwatch.com/2025/05/03/zum-abschied-blamiert-sich-baerbocks-auswaertige-amt-aber-noch-mal-so-richtig/
Die Ampel hat es geschafft, das Deutschland außenpolitisch immer mehr isoliert ist. Und was soll eigentlich dabei herauskommen, wenn man sich gleichzeitig mit Russland, China und den USA anlegt?
Kann es sein, dass einige Herrschaften wieder diesem typisch deutschen Größenwahn verfallen sind, der dieses Land schon einmal ins Unglück stürzte?
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https://journalistenwatch.com/2025/05/03/zum-abschied-blamiert-sich-baerbocks-auswaertige-amt-aber-noch-mal-so-richtig/
🇩🇪 #Politik Ampel abgewählt – Ampel geliefert Saurer Wein in neuen Schläuchen
Friedrich Merz versprach eine Politikwende - und liefert: #Schulden #Steuern #Staatsüberwachung und der Wähler bekam die Ampel zurück.
Nur dunkler, teurer und zentralistischer. Die neue Regierung ist kein Neuanfang. Sie ist die Fortsetzung des Niedergangs. Von Vera Lengsfeld.
👉🏻 Quelle 🗞
https://reitschuster.de/post/ampel-abgewaehlt-ampel-geliefert/
Friedrich Merz versprach eine Politikwende - und liefert: #Schulden #Steuern #Staatsüberwachung und der Wähler bekam die Ampel zurück.
Nur dunkler, teurer und zentralistischer. Die neue Regierung ist kein Neuanfang. Sie ist die Fortsetzung des Niedergangs. Von Vera Lengsfeld.
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https://reitschuster.de/post/ampel-abgewaehlt-ampel-geliefert/
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👉🏻 Krall & Bubeck: AfD gilt als rechtsextrem – Was steckt dahinter?
👉🏻 Quelle 🗞
https://youtu.be/WLI_WxelkIk?si=Z-rSRIV60GoEv8rP
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https://youtu.be/WLI_WxelkIk?si=Z-rSRIV60GoEv8rP
🇩🇪 #Politik DEMOKRATIEFREUNDE TM UNTER SICH
Wenn die Opposition stört und der Verfassungsschutz hilft – die Reaktionen
Die politische Linke feiert die AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz wie einen Parteitagsbeschluss – und fordert im Chor das Verbot.
Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, entpuppt sich als Frontalangriff auf Opposition und Pluralismus.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/reaktionen-verfassungsschutz-einstufung-afd
Wenn die Opposition stört und der Verfassungsschutz hilft – die Reaktionen
Die politische Linke feiert die AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz wie einen Parteitagsbeschluss – und fordert im Chor das Verbot.
Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, entpuppt sich als Frontalangriff auf Opposition und Pluralismus.
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/reaktionen-verfassungsschutz-einstufung-afd