Besorgter Bürger
Warum wir von deutschen Richtern keine „gerechten Urteile“ mehr erwarten können⁉️
💢 Um das Dilemma, in dem unser „Rechtsstaat“ befindet, besser zu verstehen, müssen wir kurz die historische Entwicklung betrachten: Es existiert weder ein Friedensvertrag, noch ein Antebellum. Laut UN-Charta ist Deutschland ein von drei Alliierten besetzter #Feindstaat. Nur Russland hat die ehemalige DDR verlassen. Wir sind also nicht im Völker-, sondern im Handelsrecht, wie Markus Lanz hier bestätigt: „Deutschland GmbH.“ 👇🏻 Laut BVerfG. „das Deutsche Reich existiert“ (googeln: BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]) und ist folglich im Völkerrecht. Daher kann die handelsrechtliche Firma „Deutschland GmbH.“ #BRiD keine hoheitlichen Rechte, keine Bestallungs-Urkunden und kein Beamtentum besitzen. Folglich handelt es sich bei der Bundesrepublik in Deutschland um eine „handelsrechtliche Staats-Simulation“ #BRiD.
💢 Demnach sind „Richter“ nichts anderes als Fest-Angestellte einer Firma namens „Gericht xy“, die wie alle anderen Angestellten auch ihren Vorgesetzten zu gehorchen haben. Ansonsten entlassen werden und ihr Häuschen nicht mehr abzahlen können. Genau wie die in der BRiD weisungsbefugten Staatsanwälte folgen Richter ihren Vorgesetzten und die sitzen nunmal in der Politik. Wenn der Staat / Politik die Richterschaft stellt und der Staatsanwaltschaft gegenüber weisungsbefugt ist, was beides der Fall ist, dann ist eine GEWALTENTEILUNG, die essenzieller Bestandteil eines Rechtsstaates ist, NICHT GEGEBEN. Aus diesem Grund darf die BRiD auch keine internationalen Haftbefehle ausstellen. Wie will man unter diesen widrigen Voraussetzungen faire und oder gerechte Urteile erwarten?
💢 Dass dies keine wilde Verschwörungstheorie ist, belegt der Auszug DUNS-NUMMER 332619956 des „Bundesverfassungsgericht“ mit der Adresse / Sitz des Unternehmens / Firma ist „Karlsruhe“ Beleg: bitte zu googeln unter: #UPIK. Hier findet man jedes Unternehmen, das offiziell „als hoheitlich deklarierte Institution“ eingetragen ist samt #Firmensitz: Alle Gerichte, die Bundeswehr, Städte und Gemeinden, die Polizei, alle Parteien, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, … Sprich, sämtliche angeblich „staatliche“ Institutionen lassen sich im Firmen-Nachweis finden. Ergo: Das „Recht“ ist längst ad absurdum geführt.
Warum wir von deutschen Richtern keine „gerechten Urteile“ mehr erwarten können⁉️
💢 Um das Dilemma, in dem unser „Rechtsstaat“ befindet, besser zu verstehen, müssen wir kurz die historische Entwicklung betrachten: Es existiert weder ein Friedensvertrag, noch ein Antebellum. Laut UN-Charta ist Deutschland ein von drei Alliierten besetzter #Feindstaat. Nur Russland hat die ehemalige DDR verlassen. Wir sind also nicht im Völker-, sondern im Handelsrecht, wie Markus Lanz hier bestätigt: „Deutschland GmbH.“ 👇🏻 Laut BVerfG. „das Deutsche Reich existiert“ (googeln: BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]) und ist folglich im Völkerrecht. Daher kann die handelsrechtliche Firma „Deutschland GmbH.“ #BRiD keine hoheitlichen Rechte, keine Bestallungs-Urkunden und kein Beamtentum besitzen. Folglich handelt es sich bei der Bundesrepublik in Deutschland um eine „handelsrechtliche Staats-Simulation“ #BRiD.
💢 Demnach sind „Richter“ nichts anderes als Fest-Angestellte einer Firma namens „Gericht xy“, die wie alle anderen Angestellten auch ihren Vorgesetzten zu gehorchen haben. Ansonsten entlassen werden und ihr Häuschen nicht mehr abzahlen können. Genau wie die in der BRiD weisungsbefugten Staatsanwälte folgen Richter ihren Vorgesetzten und die sitzen nunmal in der Politik. Wenn der Staat / Politik die Richterschaft stellt und der Staatsanwaltschaft gegenüber weisungsbefugt ist, was beides der Fall ist, dann ist eine GEWALTENTEILUNG, die essenzieller Bestandteil eines Rechtsstaates ist, NICHT GEGEBEN. Aus diesem Grund darf die BRiD auch keine internationalen Haftbefehle ausstellen. Wie will man unter diesen widrigen Voraussetzungen faire und oder gerechte Urteile erwarten?
💢 Dass dies keine wilde Verschwörungstheorie ist, belegt der Auszug DUNS-NUMMER 332619956 des „Bundesverfassungsgericht“ mit der Adresse / Sitz des Unternehmens / Firma ist „Karlsruhe“ Beleg: bitte zu googeln unter: #UPIK. Hier findet man jedes Unternehmen, das offiziell „als hoheitlich deklarierte Institution“ eingetragen ist samt #Firmensitz: Alle Gerichte, die Bundeswehr, Städte und Gemeinden, die Polizei, alle Parteien, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, … Sprich, sämtliche angeblich „staatliche“ Institutionen lassen sich im Firmen-Nachweis finden. Ergo: Das „Recht“ ist längst ad absurdum geführt.
André Schmitt
Wenn keiner mehr haftet – Wie politisches Versagen zur Routine wurde
Autor: André Schmitt (Ex-KSK, Profiler und Mediator)
Man kennt es aus dem Alltag: Wenn ein Arzt pfuscht, haftet er. Wenn ein Unternehmer scheitert, verliert er Geld, Kunden oder seine Existenz. Doch in der Politik scheint ein anderes Gesetz zu gelten: Niemand ist verantwortlich – egal, wie groß das Versagen.
Ob tödliches Hochwasser, Sicherheitslücken, Energiekrisen, Bildungschaos oder Migrationsversagen – politische Fehlentscheidungen oder vorsätzliche Unterlassungen haben reale, oft katastrophale Konsequenzen. Doch Rücktritte? Konsequenzen? Strafverfolgung? Fehlanzeige.
Stattdessen erleben wir ein System struktureller Verantwortungslosigkeit. Es beginnt bei der Sprache: „Die Lage ist komplex“, „Es wurde nach bestem Wissen gehandelt“, „Im Nachhinein ist man immer schlauer“. Politiker agieren wie Manager in einem Unternehmen ohne Bilanz – sie entscheiden über Milliarden, Gesetze und Menschenleben, ohne je persönlich in Haftung genommen zu werden.
Ein besonders zynischer Aspekt: Je größer das Versagen, desto besser oft die Karriere. Wer sich in der Krise „tapfer geschlagen“ hat – ganz gleich wie realitätsfern oder ideologisch verbohrt seine Politik war – wird nicht entlassen, sondern befördert. Versagen ist kein Makel mehr, sondern Teil des Spiels.
Das erzeugt ein politisches Klima, in dem es nicht mehr darum geht, richtige Entscheidungen zu treffen – sondern darum, Schuld unsichtbar zu machen, Narrative zu kontrollieren und Aufmerksamkeit zu steuern.
Die Folge:
- Warnungen werden ignoriert.
- Expertise wird politisiert.
- Verantwortung wird in Gremien, Kommissionen und EU-Richtlinien ausgelagert.
Der Bürger, der die Rechnung zahlt – mit Steuern, Lebensqualität oder im schlimmsten Fall mit seinem Leben – steht am Ende vor einem absurden Szenario: Er muss gehorchen, zahlen und hinnehmen – aber darf keine Antworten erwarten.
So entsteht ein tiefes Misstrauen, das nicht durch Populismus oder „Fake News“ erzeugt wird, sondern durch die gelebte Realität politischer Immunität. Eine Realität, in der politische Ämter mehr mit persönlichem Schutz als mit öffentlicher Verantwortung zu tun haben.
Die Gefahr ist real: Wenn Politik keinen Preis mehr kennt, kennt sie auch keine Grenzen mehr.
Denn wo Macht ohne Haftung existiert, wird früher oder später jede Grenze überschritten – nicht aus Böswilligkeit, sondern weil es keine Rückkopplung mehr gibt. Kein Korrektiv. Kein „Game over“.
Eine gesunde Demokratie braucht Fehler. Aber sie braucht auch Konsequenzen. Sonst wird aus Verantwortung nur noch ein Wort im Wahlkampf – und aus dem Staat ein Selbstbedienungsladen mit Pressekonferenz
Wenn keiner mehr haftet – Wie politisches Versagen zur Routine wurde
Autor: André Schmitt (Ex-KSK, Profiler und Mediator)
Man kennt es aus dem Alltag: Wenn ein Arzt pfuscht, haftet er. Wenn ein Unternehmer scheitert, verliert er Geld, Kunden oder seine Existenz. Doch in der Politik scheint ein anderes Gesetz zu gelten: Niemand ist verantwortlich – egal, wie groß das Versagen.
Ob tödliches Hochwasser, Sicherheitslücken, Energiekrisen, Bildungschaos oder Migrationsversagen – politische Fehlentscheidungen oder vorsätzliche Unterlassungen haben reale, oft katastrophale Konsequenzen. Doch Rücktritte? Konsequenzen? Strafverfolgung? Fehlanzeige.
Stattdessen erleben wir ein System struktureller Verantwortungslosigkeit. Es beginnt bei der Sprache: „Die Lage ist komplex“, „Es wurde nach bestem Wissen gehandelt“, „Im Nachhinein ist man immer schlauer“. Politiker agieren wie Manager in einem Unternehmen ohne Bilanz – sie entscheiden über Milliarden, Gesetze und Menschenleben, ohne je persönlich in Haftung genommen zu werden.
Ein besonders zynischer Aspekt: Je größer das Versagen, desto besser oft die Karriere. Wer sich in der Krise „tapfer geschlagen“ hat – ganz gleich wie realitätsfern oder ideologisch verbohrt seine Politik war – wird nicht entlassen, sondern befördert. Versagen ist kein Makel mehr, sondern Teil des Spiels.
Das erzeugt ein politisches Klima, in dem es nicht mehr darum geht, richtige Entscheidungen zu treffen – sondern darum, Schuld unsichtbar zu machen, Narrative zu kontrollieren und Aufmerksamkeit zu steuern.
Die Folge:
- Warnungen werden ignoriert.
- Expertise wird politisiert.
- Verantwortung wird in Gremien, Kommissionen und EU-Richtlinien ausgelagert.
Der Bürger, der die Rechnung zahlt – mit Steuern, Lebensqualität oder im schlimmsten Fall mit seinem Leben – steht am Ende vor einem absurden Szenario: Er muss gehorchen, zahlen und hinnehmen – aber darf keine Antworten erwarten.
So entsteht ein tiefes Misstrauen, das nicht durch Populismus oder „Fake News“ erzeugt wird, sondern durch die gelebte Realität politischer Immunität. Eine Realität, in der politische Ämter mehr mit persönlichem Schutz als mit öffentlicher Verantwortung zu tun haben.
Die Gefahr ist real: Wenn Politik keinen Preis mehr kennt, kennt sie auch keine Grenzen mehr.
Denn wo Macht ohne Haftung existiert, wird früher oder später jede Grenze überschritten – nicht aus Böswilligkeit, sondern weil es keine Rückkopplung mehr gibt. Kein Korrektiv. Kein „Game over“.
Eine gesunde Demokratie braucht Fehler. Aber sie braucht auch Konsequenzen. Sonst wird aus Verantwortung nur noch ein Wort im Wahlkampf – und aus dem Staat ein Selbstbedienungsladen mit Pressekonferenz
Michael Höflinger - Redakteur bei Welt (WeltN24)
Michael Höfling 2nd
Redakteur bei WELT (WeltN24 GmbH)
19h
Follow
„,Die Steuereinnahmen sprudeln – und keiner weiß, warum'. Das ist gleich auf mehreren Ebenen Deutschland 2025.
[...]
Falls [bei der reformierten Grundsteuer] am Ende aber doch nicht genug herumkommen sollte, gebiert der üppige deutsche Verwaltungsapparat gleich schon mal neue Ideen, mit denen sich weitere Geldquellen für den Staat erschließen ließen. Beispiel Wiesbaden: Dort hat das Verwaltungsgericht jetzt grünes Licht für den sogenannten Wassercent gegeben, der zusätzlich zu den Wassergebühren erhoben werden soll. Die ,Wasserverbrauchsteuer' war Ende 2023 angesichts klammer Kassen mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und Volt von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Neben der Wassergebühr sollen nun 90 Cent pro 1000 Liter Trinkwasser extra gezahlt werden. Beim durchschnittlichen Jahresverbrauch von 180.000 Litern einer vierköpfigen Familie bedeutet das Extrakosten von gut 160 Euro.
[...]
Auch in Bonn ist man um Ideen für weitere Geldquellen nicht verlegen. Dort hat Bonn Netz, ein Unternehmen der dortigen Stadtwerke, in einem Papier zur kommunalen Wärmeplanung – die Voraussetzung für die Wärmewende im Gebäudesektor ist – mal eben eine ,Wohnflächensteuer' untergebracht. ,Haushalte mit großer Pro-Kopf-Wohnfläche sollen dabei unterstützt werden, ihre Wohnfläche zu verkleinern', heißt es da. Auf Deutsch: Über allerlei Beratungsangebote sollen Bürger, die aus Sicht der Stadt zu viel Wohnraum belegen, von der Sinnhaftigkeit eines Umzugs in kleinere Wohneinheiten überzeugt werden.
Wer sich dem verweigert, sollte sich das besser leisten können. Denn als ,Instrument der Refinanzierung' ist die ,Prüfung der Möglichkeit einer Wohnflächensteuer als Anreiz für die Verringerung beheizten Wohnraums' vorgesehen. An der Nebensächlichkeit, dass der Sachverhalt der Wohnungsgröße bereits über die Grundsteuer geregelt ist, stört sich in der früheren Bundeshauptstadt offenbar niemand.
Die Momentaufnahme rund ums deutsche Steuerwesen im April 2025 macht klar: Es ist etwas ins Rutschen geraten im Land. Maß und Mitte scheinen in Politik und Verwaltung ebenso endgültig aus dem Blick zu geraten wie das in der Bundeshaushaltsordnung verankerte Gebot, im Umgang mit Steuermitteln Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Falls sich noch jemand ernsthaft über das weitere Erstarken der AfD wundern sollte: Auch in diesem übergriffig und hemmungslos gewordenen Umgang mit dem Geld der Bürger liegt einer der Gründe."
Michael Höfling 2nd
Redakteur bei WELT (WeltN24 GmbH)
19h
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„,Die Steuereinnahmen sprudeln – und keiner weiß, warum'. Das ist gleich auf mehreren Ebenen Deutschland 2025.
[...]
Falls [bei der reformierten Grundsteuer] am Ende aber doch nicht genug herumkommen sollte, gebiert der üppige deutsche Verwaltungsapparat gleich schon mal neue Ideen, mit denen sich weitere Geldquellen für den Staat erschließen ließen. Beispiel Wiesbaden: Dort hat das Verwaltungsgericht jetzt grünes Licht für den sogenannten Wassercent gegeben, der zusätzlich zu den Wassergebühren erhoben werden soll. Die ,Wasserverbrauchsteuer' war Ende 2023 angesichts klammer Kassen mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und Volt von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Neben der Wassergebühr sollen nun 90 Cent pro 1000 Liter Trinkwasser extra gezahlt werden. Beim durchschnittlichen Jahresverbrauch von 180.000 Litern einer vierköpfigen Familie bedeutet das Extrakosten von gut 160 Euro.
[...]
Auch in Bonn ist man um Ideen für weitere Geldquellen nicht verlegen. Dort hat Bonn Netz, ein Unternehmen der dortigen Stadtwerke, in einem Papier zur kommunalen Wärmeplanung – die Voraussetzung für die Wärmewende im Gebäudesektor ist – mal eben eine ,Wohnflächensteuer' untergebracht. ,Haushalte mit großer Pro-Kopf-Wohnfläche sollen dabei unterstützt werden, ihre Wohnfläche zu verkleinern', heißt es da. Auf Deutsch: Über allerlei Beratungsangebote sollen Bürger, die aus Sicht der Stadt zu viel Wohnraum belegen, von der Sinnhaftigkeit eines Umzugs in kleinere Wohneinheiten überzeugt werden.
Wer sich dem verweigert, sollte sich das besser leisten können. Denn als ,Instrument der Refinanzierung' ist die ,Prüfung der Möglichkeit einer Wohnflächensteuer als Anreiz für die Verringerung beheizten Wohnraums' vorgesehen. An der Nebensächlichkeit, dass der Sachverhalt der Wohnungsgröße bereits über die Grundsteuer geregelt ist, stört sich in der früheren Bundeshauptstadt offenbar niemand.
Die Momentaufnahme rund ums deutsche Steuerwesen im April 2025 macht klar: Es ist etwas ins Rutschen geraten im Land. Maß und Mitte scheinen in Politik und Verwaltung ebenso endgültig aus dem Blick zu geraten wie das in der Bundeshaushaltsordnung verankerte Gebot, im Umgang mit Steuermitteln Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Falls sich noch jemand ernsthaft über das weitere Erstarken der AfD wundern sollte: Auch in diesem übergriffig und hemmungslos gewordenen Umgang mit dem Geld der Bürger liegt einer der Gründe."
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Anna Schneider
Die progressive Kirche ist queer, klimafühlig und freilich auch Antifa: Die Deutsche Bischofskonferenz verlautbarte 2024, dass die AfD für Christen nicht wählbar sei. Die Hölle darf man sich demnach wohl bald wie Mallorca vorstellen: Ziemlich heiß und voller Deutscher.
Die progressive Kirche ist queer, klimafühlig und freilich auch Antifa: Die Deutsche Bischofskonferenz verlautbarte 2024, dass die AfD für Christen nicht wählbar sei. Die Hölle darf man sich demnach wohl bald wie Mallorca vorstellen: Ziemlich heiß und voller Deutscher.
Robert Ellinghoven
Der Wind hat sich gedreht
Amerika gibt auch die neue Richtung vor.
Nicht jeder scheint das verstanden zu haben. Das ist zudem unabhängig von der Trump Administration.
Links-woke wird gerade auf das Abstellgleis geschoben.
Vizepräsident Vance nimmt auch Stellung zu den unsàglichen Zensurmassnahmen und Repressalien gegen Bürger.
- Corona Zensur der Regierung Biden war keine Einbildung
- Annullierung der Rumänischen Präsidentschaftswahl falsch
- Gerichtsurteile in England und Schweden besorgniserregend
- Demokratische Prozesse gefährdet
Wirklich Klartext.
Wirklich hörenswert!
Es wird Gewinner und Verlierer geben. Die bisherigen "Vasallen"werden nicht mehr gebraucht. Wendehälse nicht akzeptiert.
Das löst zuweilen Panik aus.
Absehbar!
Transatlantiker in Not!
Donald Trump wird wieder Präsident.
Keiner der etablierten Parteivertreter reist zur Inauguration zur 47. Präsidentschaft.
Warum eigentlich?
Unverbrüchlich die Deutsch-Amerikanische Freundschaft. Geradezu innig, verkörpert durch Antony Blinken und Annalena Baerbock.
Warum gleicht das politische Berlin einem aufgescheuchten Hühnerhaufen?
Wer ist die Schlange, wer ist das Kaninchen?
Werden die USA untergehen?
Wird Deutschland untergehen?
Wird es keine Transatlantiker mehr geben?
Nichts von dem!
Es gibt nur einen Personalwechsel.
Auf beiden Seiten.
Das bringt "unsere" Transatlantiker in Not, wenn nicht in Panik. Deren "Sünden" sind dem großen Bruder alle bekannt. Vielleicht finden sich so manche SMS.
vielleicht, vielleicht, vielleicht.
Nichts wird scheinbar mehr gefürchtet, als die Wahrheit!
Möglicherweise zurecht? Es bleibt spannend.
Robert Ellinghoven 20.01.2025
Der Wind hat sich gedreht
Amerika gibt auch die neue Richtung vor.
Nicht jeder scheint das verstanden zu haben. Das ist zudem unabhängig von der Trump Administration.
Links-woke wird gerade auf das Abstellgleis geschoben.
Vizepräsident Vance nimmt auch Stellung zu den unsàglichen Zensurmassnahmen und Repressalien gegen Bürger.
- Corona Zensur der Regierung Biden war keine Einbildung
- Annullierung der Rumänischen Präsidentschaftswahl falsch
- Gerichtsurteile in England und Schweden besorgniserregend
- Demokratische Prozesse gefährdet
Wirklich Klartext.
Wirklich hörenswert!
Es wird Gewinner und Verlierer geben. Die bisherigen "Vasallen"werden nicht mehr gebraucht. Wendehälse nicht akzeptiert.
Das löst zuweilen Panik aus.
Absehbar!
Transatlantiker in Not!
Donald Trump wird wieder Präsident.
Keiner der etablierten Parteivertreter reist zur Inauguration zur 47. Präsidentschaft.
Warum eigentlich?
Unverbrüchlich die Deutsch-Amerikanische Freundschaft. Geradezu innig, verkörpert durch Antony Blinken und Annalena Baerbock.
Warum gleicht das politische Berlin einem aufgescheuchten Hühnerhaufen?
Wer ist die Schlange, wer ist das Kaninchen?
Werden die USA untergehen?
Wird Deutschland untergehen?
Wird es keine Transatlantiker mehr geben?
Nichts von dem!
Es gibt nur einen Personalwechsel.
Auf beiden Seiten.
Das bringt "unsere" Transatlantiker in Not, wenn nicht in Panik. Deren "Sünden" sind dem großen Bruder alle bekannt. Vielleicht finden sich so manche SMS.
vielleicht, vielleicht, vielleicht.
Nichts wird scheinbar mehr gefürchtet, als die Wahrheit!
Möglicherweise zurecht? Es bleibt spannend.
Robert Ellinghoven 20.01.2025
Forwarded from Mann im Schatten 🇷🇺 (Mann im Schatten)
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In Kiew kann man es nicht erwarten, dass im Vatikan Rauch aufsteigt ...
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Russland wird Gespräche mit den USA über die Ukraine bis zum offiziellen Ende vertraulich halten, sagt Außenminister Lawrow.
„Im Gegensatz zu einigen anderen diskutieren wir nie öffentlich, worüber in den Verhandlungen gesprochen wird. Andernfalls sind die Verhandlungen nicht ernsthaft“, sagte Lawrow.
Also, hört nicht auf Schwätzer, wie Trump und ...
„Im Gegensatz zu einigen anderen diskutieren wir nie öffentlich, worüber in den Verhandlungen gesprochen wird. Andernfalls sind die Verhandlungen nicht ernsthaft“, sagte Lawrow.
Also, hört nicht auf Schwätzer, wie Trump und ...
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Der am besten nicht-informierte Trump bezeichnete den Mord an General Moskalik als „große Sache“. 🙈