Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem - das "Gutachten" der Verfassungsschutzes bleibt natürlich Geheimsache » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/einstufung-der-afd-als-gesichert-rechtsextrem-das-wissenschaftliche-gutachten-bleibt-natuerlich-geheimsache/
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Journalistenwatch
Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem - das "Gutachten" der Verfassungsschutzes bleibt natürlich Geheimsache
Die AfD ist in Umfragen nicht nur stärkste Partei, sondern zieht auch noch immer weiter davon. Alle Versuche, sie durch permanente Dämonisierung kleinzuhalten, sind nicht nur gescheitert, sondern hatten den gegenteiligen Effekt. Spätestens der beispiellose…
Wolfgang Wodarg über die elektronische Patientenakte: Das nutzt nur der "Pharma-Mafia » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/wolfgang-wodarg-ueber-die-elektronische-patientenakte-das-nutzt-nur-der-pharma-mafia/
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Journalistenwatch
Wolfgang Wodarg über die elektronische Patientenakte: Das nutzt nur der "Pharma-Mafia
Offensichtlich hat der gehende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mal wieder gelogen, als es um die Sicherheit bei der Elektronischen Patientenakte ging. Dieses Monstrum wurde schneller gehackt als Lauterbach "Karl" sagen konnte.
Stephan Homburg…
Stephan Homburg…
Kostenfalle: Wie digitale Stromzähler Haushalte belasten » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/kostenfalle-wie-digitale-stromzaehler-haushalte-belasten/
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Journalistenwatch
Kostenfalle: Wie digitale Stromzähler Haushalte belasten
Die Zwangseinführung digitaler Stromzähler, auch Smart Meter genannt, könnte - wie der ganze grüne Erneuerbaren-Energien-Wahnsinn - zu einer teuren Überraschung werden.
Mit smarten Stromzählern können nicht nur die Zählerstände automatisch digital und…
Mit smarten Stromzählern können nicht nur die Zählerstände automatisch digital und…
Forwarded from KOPP Report
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🇩🇪‼️ Der prominente wie in der Branche gefürchtete Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel mit äußerst deutlichen Worten zur AfD-Einstufung durch das politisch weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz:
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
Forwarded from KOPP Report
❌🇩🇪 »Gesichert rechtsextremistische Bestrebung«
AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft hat, folgt nun die Antwort des AfD-Bundesverbandes.
👉🏻 Vertreten durch die renommierte Kölner Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker hat die AfD dem Verfassungsschutz eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung zukommen lassen (siehe PDF-Dokument)
(Quelle: Peter Boehringer)
AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft hat, folgt nun die Antwort des AfD-Bundesverbandes.
👉🏻 Vertreten durch die renommierte Kölner Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker hat die AfD dem Verfassungsschutz eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung zukommen lassen (siehe PDF-Dokument)
(Quelle: Peter Boehringer)
Führender Journalist der Süddeutschen Zeitung wird Regierungssprecher -
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0245
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0245
Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland nur „zufriedenstellend“ – Norwegen auf Platz 1 - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pressefreiheit-in-deutschland-nicht-gut-norwegen-platz-1-eritrea-180-a5121072.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pressefreiheit-in-deutschland-nicht-gut-norwegen-platz-1-eritrea-180-a5121072.html
The Epoch Times
Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland nur „zufriedenstellend“ – Norwegen auf Platz 1 - Epoch Times (Deutsch)
Reporter ohne Grenzen beobachtet seit über 30 Jahren weltweit die Lage der Pressefreiheit. Deutschland ist auf der Rangliste für Pressefreiheit um einen Rang abgerutscht. Die NGO sieht hierzulande „sichtbare Herausforderungen“.
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD? - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-bedeutet-die-neue-einstufung-fuer-die-afd-a5121239.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-bedeutet-die-neue-einstufung-fuer-die-afd-a5121239.html
The Epoch Times
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD? - Epoch Times (Deutsch)
In Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Wie sich die Neubewertung als „gesichert rechtsextremistisch“ für die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auswirken wird, bleibt abzuwarten.
EU-Umweltrat: Social-Media-Plattformen „im Interesse der einfachen Menschen regulieren“ - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-umweltrat-social-media-plattformen-im-interesse-der-einfachen-menschen-regulieren-a5119910.html
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-umweltrat-social-media-plattformen-im-interesse-der-einfachen-menschen-regulieren-a5119910.html
The Epoch Times
EU-Umweltrat: Social-Media-Plattformen „im Interesse der einfachen Menschen regulieren“ - Epoch Times (Deutsch)
In Polen tagte der Umweltrat der Europäischen Union. Dabei ging es auch um Desinformation und die Notwendigkeit einer koordinierten Zusammenarbeit zur Bekämpfung falscher Darstellungen in der Klima- und Umweltpolitik.
Nicht die AfD, Deutschland als Ganzes ist "gesichert rechtsextrem"!
https://youtube.com/watch?v=yxXJJ0gE-kE&si=Q4JIEfsVe__ah-O8
https://youtube.com/watch?v=yxXJJ0gE-kE&si=Q4JIEfsVe__ah-O8
YouTube
Nicht die AfD, Deutschland als Ganzes ist "gesichert rechtsextrem"!
Nette Aufkleber gibt es hier: https://nette-aufkleber.de/
TICKER AfD-Einstufung | Wulff: „der Ernstfall für unser Land“ - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-afd-einstufung-arbeitnehmerfluegel-der-cdu-fuer-sofortiges-verbotsverfahren-a5121411.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-afd-einstufung-arbeitnehmerfluegel-der-cdu-fuer-sofortiges-verbotsverfahren-a5121411.html
The Epoch Times
TICKER AfD-Einstufung | Wulff: „der Ernstfall für unser Land“ - Epoch Times (Deutsch)
Am Freitag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als „gesicherte rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Die Debatte um den Umgang mit der AfD bekommt dadurch eine neue Dynamik.
Forwarded from Silberfrau CDL
Manifest – Deutsch – European Peace Project
https://europeanpeaceproject.eu/manifest-deutsch/
Mach mit!
Lies diesen Text laut in einer Gruppe - alleine oder als Kunst Projekt. Markiere dich mit der Friedenstaube!
Das Manifest – European Peace Project
Heute, am 9. Mai 2025 – genau 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete, darunter 27 Millionen Sowjetbürgern, erheben wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Stimmen! Wir schämen uns für unsere Regierungen und die EU, die die Lehren des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben. Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten! Wir, die Bürger Europas, nehmen darum heute, am 9. Mai, unsere Geschicke und unsere Geschichte selbst in die Hand. Wir erklären die EU für gescheitert. Wir beginnen mit Bürger-Diplomatie und verweigern uns dem geplanten Krieg gegen Russland! Wir erkennen die Mitverantwortung des „Westens“, der europäischen Regierungen und der EU an diesem Konflikt an.
Wir, die Bürger Europas, treten mit dem European Peace Project der schamlosen Heuchlerei und den Lügen entgegen, die heute – am Europatag – auf offiziellen Festakten und in öffentlichen Sendern verbreitet werden.
Wir strecken den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine und Russlands die Hand aus. Ihr gehört zur europäischen Familie, und wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent organisieren können.
Wir haben die Bilder der Soldatenfriedhöfe vor Augen – von Wolgograd über Riga bis Lothringen. Wir sehen die frischen Gräber, die dieser sinnlose Krieg in der Ukraine und in Russland hinterlassen hat. Während die meisten EU-Regierungen und Verantwortlichen für den Krieg hetzen und verdrängen, was Krieg für die Bevölkerung bedeutet, haben wir die Lektion des letzten Jahrhunderts gelernt: Europa heißt „Nie wieder Krieg!“
Wir erinnern uns an die europäischen Aufbauleistungen des letzten Jahrhunderts und an die Versprechen von 1989 nach der friedlichen Revolution. Wir fordern ein europäisch-russisches Jugendwerk nach dem Vorbild des deutsch-französischen Jugendwerks von 1963, das die „Erbfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich beendet hat. Wir fordern ein Ende der Sanktionen und den Wiederaufbau der Nord Stream II-Pipeline. Wir weigern uns, unsere Steuergelder für Rüstung und Militarisierung zu verschwenden, auf Kosten von Sozialstandards und Infrastruktur. Im Rahmen einer OSZE-Friedenskonferenz fordern wir die Schaffung einer europäischen Sicherheitsarchitektur mit und nicht gegen Russland, wie in der Charta von Paris von 1990 festgelegt. Wir fordern ein neutrales, von den USA emanzipiertes Europa, das eine vermittelnde Rolle in einer multipolaren Welt einnimmt. Unser Europa ist post-kolonial und post-imperial.
Wir, die Bürger Europas, erklären diesen Krieg hiermit für beendet! Wir machen bei den Kriegsspielen nicht mit. Wir machen aus unseren Männern und Söhnen keine Soldaten, aus unseren Töchtern keine Schwestern im Lazarett und aus unseren Ländern keine Schlachtfelder.
Wir bieten an, sofort eine Abordnung europäischer Bürgerinnen und Bürger nach Kiew und Moskau zu entsenden, um den Dialog zu beginnen. Wir werden nicht länger zusehen, wie unsere Zukunft und die unserer Kinder auf dem Altar der Machtpolitik geopfert wird.
Es lebe Europa, es lebe der Friede, es lebe die Freiheit
https://europeanpeaceproject.eu/manifest-deutsch/
Mach mit!
Lies diesen Text laut in einer Gruppe - alleine oder als Kunst Projekt. Markiere dich mit der Friedenstaube!
Das Manifest – European Peace Project
Heute, am 9. Mai 2025 – genau 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete, darunter 27 Millionen Sowjetbürgern, erheben wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Stimmen! Wir schämen uns für unsere Regierungen und die EU, die die Lehren des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben. Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten! Wir, die Bürger Europas, nehmen darum heute, am 9. Mai, unsere Geschicke und unsere Geschichte selbst in die Hand. Wir erklären die EU für gescheitert. Wir beginnen mit Bürger-Diplomatie und verweigern uns dem geplanten Krieg gegen Russland! Wir erkennen die Mitverantwortung des „Westens“, der europäischen Regierungen und der EU an diesem Konflikt an.
Wir, die Bürger Europas, treten mit dem European Peace Project der schamlosen Heuchlerei und den Lügen entgegen, die heute – am Europatag – auf offiziellen Festakten und in öffentlichen Sendern verbreitet werden.
Wir strecken den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine und Russlands die Hand aus. Ihr gehört zur europäischen Familie, und wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent organisieren können.
Wir haben die Bilder der Soldatenfriedhöfe vor Augen – von Wolgograd über Riga bis Lothringen. Wir sehen die frischen Gräber, die dieser sinnlose Krieg in der Ukraine und in Russland hinterlassen hat. Während die meisten EU-Regierungen und Verantwortlichen für den Krieg hetzen und verdrängen, was Krieg für die Bevölkerung bedeutet, haben wir die Lektion des letzten Jahrhunderts gelernt: Europa heißt „Nie wieder Krieg!“
Wir erinnern uns an die europäischen Aufbauleistungen des letzten Jahrhunderts und an die Versprechen von 1989 nach der friedlichen Revolution. Wir fordern ein europäisch-russisches Jugendwerk nach dem Vorbild des deutsch-französischen Jugendwerks von 1963, das die „Erbfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich beendet hat. Wir fordern ein Ende der Sanktionen und den Wiederaufbau der Nord Stream II-Pipeline. Wir weigern uns, unsere Steuergelder für Rüstung und Militarisierung zu verschwenden, auf Kosten von Sozialstandards und Infrastruktur. Im Rahmen einer OSZE-Friedenskonferenz fordern wir die Schaffung einer europäischen Sicherheitsarchitektur mit und nicht gegen Russland, wie in der Charta von Paris von 1990 festgelegt. Wir fordern ein neutrales, von den USA emanzipiertes Europa, das eine vermittelnde Rolle in einer multipolaren Welt einnimmt. Unser Europa ist post-kolonial und post-imperial.
Wir, die Bürger Europas, erklären diesen Krieg hiermit für beendet! Wir machen bei den Kriegsspielen nicht mit. Wir machen aus unseren Männern und Söhnen keine Soldaten, aus unseren Töchtern keine Schwestern im Lazarett und aus unseren Ländern keine Schlachtfelder.
Wir bieten an, sofort eine Abordnung europäischer Bürgerinnen und Bürger nach Kiew und Moskau zu entsenden, um den Dialog zu beginnen. Wir werden nicht länger zusehen, wie unsere Zukunft und die unserer Kinder auf dem Altar der Machtpolitik geopfert wird.
Es lebe Europa, es lebe der Friede, es lebe die Freiheit
europeanpeaceproject.eu
Manifest – Deutsch – European Peace Project
Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mit-scan-autos-gegen-parksuender-erster-test-in-stuttgart-a5122393.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mit-scan-autos-gegen-parksuender-erster-test-in-stuttgart-a5122393.html
The Epoch Times
Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart - Epoch Times (Deutsch)
In Stuttgart sind erste Scan-Fahrzeuge unterwegs, die geparkte Autos kontrollieren. Mit Kameras auf dem Dach erfassen sie die Kennzeichnen der Autos und gleichen sie mit einer Datenbank ab. Auch andere Städte sind interessiert.
Der Phantasie ist keine Grenze gesetzt, was wohl als nächste Steigerung kommt....
Forwarded from barok
YouTube
RFK Jr 's Epic Court Win A Game Changer for Public Health
In this eye-opening video, we delve into the recent court ruling against the FCC, exposing their negligence towards scientific evidence of harmful radiofrequency radiation (RFR) effects. We explore how this victory paves the way for improved public health…
Forwarded from barok
Die FCC ( US- Federal Communications Commission , deutsch „US_Bundeskommission für Kommumikation“) hat einen bahnbrechenden Gerichtsprozess verloren. Rechtsanwalt Robert F Kennedy jr. 's epischer Sieg vor Gericht - ein Wendepunkt für die öffentliche Gesundheit
Forwarded from KOPP Report
📛 Rechtsstaat Deutschland:
Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht – aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
»Stellen Sie sich vor«, fragte er, »ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?«
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
➡️ Link zum Artikel
Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht – aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
»Stellen Sie sich vor«, fragte er, »ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?«
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
➡️ Link zum Artikel
Die Weltwoche
Rechtsstaat Deutschland: Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht. Aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet. «Stellen Sie sich vor», fragte er, «ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen…
Wer führt den Verfassungsschutz eigentlich?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-fuehrt-den-verfassungsschutz-eigentlich/#google_vignette
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-fuehrt-den-verfassungsschutz-eigentlich/#google_vignette
Tichys Einblick
Wer führt den Verfassungsschutz eigentlich?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Eine Begründung liefert es dafür nicht. Rechtfertigungen ohne Beweise sollen ausreichen.
Wer herrscht im Westen, die Regierungen oder die US-Geheimdienste? – Anti-Spiegel
https://anti-spiegel.ru/2025/wer-herrscht-im-westen-die-regierungen-oder-die-us-geheimdienste/
https://anti-spiegel.ru/2025/wer-herrscht-im-westen-die-regierungen-oder-die-us-geheimdienste/