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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Die Zulassungszahlen für Elektromobilität sind eingebrochen.

Das ist natürlich auch dadurch verursacht, dass die Subventionen für Elektromobilität speziell hier in Deutschland nicht mehr stattfinden.

Da stellt sich für uns eine zentrale Frage: Sie halten nach wie vor an Ihrem Ziel fest, bis 2030 15  Millionen Fahrzeuge mit Elektroantrieb in Deutschland auf die Straße zu bringen.

Das ist unserer Ansicht nach ein völlig unrealistisches Ziel.

Und nein, wir wollen natürlich keine Fortschreibung der Subventionen.

Entweder muss ich hier weiterhin Steuergeld in die Subventionierung von Elektroautos reinschieben, oder ich rücke von dem Ziel ab, dass ich den Verbrennungsmotor verbiete.

Welchen Weg gedenkt die Bundesregierung zu gehen?
Forwarded from AfD Thüringen
Um an der Wahl tatsächlich teilnehmen zu dürfen, benötigt diese Wählergruppe für die Kandidatenliste jedoch sogenannte „Unterstützungsunterschriften“.

Für Wahlvorschläge, für die Unterstützungsunterschriften erforderlich sind, werden bis 18 Uhr des 22. April Unterstützungslisten ausgelegt. Wahlberechtigte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, die den Wahlvorschlag der Wählergruppe „Alternative für Saalfeld-Rudolstadt“ unterstützen wollen, haben sich darin unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums einzutragen und eine eigenhändige Unterschrift zu leisten. Ausgeschlossen sind lediglich Bewerber von Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl sowie Wahlberechtigte, die sich für die Kreistagswahl bereits in eine andere Unterstützungsliste eingetragen oder einen Wahlvorschlag unterzeichnet haben.

Wir möchten Sie bitten, diesen Wahlvorschlag zu unterstützen, und ermuntern Sie ausdrücklich dazu, auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wahlberechtigte Freunde, Bekannte und Familienmitglieder zu einer solchen Unterstützung der uns nahestehenden Wählergruppe zu animieren.

➡️ Hier finden Sie die ausliegenden Unterschriftenlisten bis zum 22. April:

📍Saalfeld: Bürgerservice, Markt 6,

📍Rudolstadt: Bürgerservice, Markt 7,

📍Bad Blankenburg: Bürgerservice, Markt 1

📍 und in den Gemeindeverwaltungen:

Probstzella, Leutenberg, Kaulsdorf, Unterwellenborn, Königsee, Uhlstädt-Kirchhasel und Schwarzatal

Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung!

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Rosenheimer Buchmesse zensiert mein Buch über Claus von Stauffenberg

Wie folgende Mail beweist, betreiben die Veranstalterinnen der Rosenheimer Buchmesse Zensur aus politischen Gründen. Im Januar hatte ich mich zur Buchmesse angemeldet und eine Bestätigung erhalten, dass ich mein Buch "Drei Leben für Deutschland - Stauffenberg´s Karma" vorstellen darf. Ein Exemplar schenkte ich einer Veranstalterin, damit sie sich ein Bild von mir und meinem Buch machen kann. Alles schien in bester Ordnung. Gestern kam nun die Abmeldung:

Hallo Herr Bauer,
hiermit nehmen wir die Bestätigung Ihrer Anmeldung als Aussteller auf der Buchmesse Rosenheim zurück.
Da Sie uns keinerlei Unterlagen wie Website und Social Media-Kanal zugeschickt hatten, waren uns auch keine Rückschlüsse auf Ihr Wirken bekannt.
Nun wurden wir von den Jusos Rosenheim-Land darüber informiert. Da Ihre politischen Hintergründe nicht dem Wesen unserer Messe entsprechen, machen wir von unserem Hausrecht als Veranstalter Gebrauch.
Der Anmeldebetrag wird Ihnen zurückerstattet.
Wir bitten auch darum, von weiteren Besuchen des Autorenstammtisches abzusehen.
Mit höflichen Grüßen
Monika Nebl, Kerstin Groeper und Johanna Furch
Save the date: die erste Buchmesse Rosenheims: www.buchmesse-rosenheim.de am 13./14. April 2024
Telefon: 0 80 39/909 223 (Monika Nebl)
www.die-rosenheimer-autoren.de

Die Argumentation der Veranstalterinnen ist absurd, denn mir wurde die Bestätigung der Anmeldung OHNE Bedingung der Zusendung von irgendwelchen Social Media Kanälen oder Webseiten gemacht. Auch erging keine Aufforderung an mich, die gewünschten Daten nachzureichen.

Damit handelt es sich um einen offensichtlichen Fall von Zensur aus politischen Gründen. Originell empfinde ich, dass die Veranstalterinnen auch noch zugeben, von wem sie zu diesem antidemokratischen Verhalten aufgefordert wurden. Von den Jungsozialisten! Ich frage mich, wie weit sie gehen würden? Würden sie auch bei einer Bücherverbrennung mitmachen, wenn Jung- oder Nationalsozialisten sie dazu auffordern würden?

Wer dieses Buch für 12,90€ plus Versand kaufen möchte, kann mir gerne unter stefan-hans.bauer@web.de schreiben.
Forwarded from Kandel - Team 2020
Lerchenschutz in Grünland

Während in der SAP-Stadt Walldorf zum Schutz der Haubenlerche auch in diesem Jahr freilaufende Katzen eingekerkert und ihre Besitzer bei Zuwiderhandlung mit hohen Bußgeldern belegt werden, droht ihrer Verwandten, der Feldlerche, auf der Schwäbischen Alb die Vertreibung -zu ihrem Schutz selbstverständlich, und zum Schutz des "Klimas".

"Im Kreis Reutlingen entsteht bald der "Windpark Magolsheim", bei einem Münsinger Teilort. Was aber jetzt schon auf den dortigen Äckern errichtet wurde: zeltartige Konstruktionen. Es sind mit weißer Plane bespannte Bauzäune. Diese Konstruktionen dienen dazu, die Feldlerche zu vergrämen. Ziel ist es, dass der Vogel nicht in der Nähe der weißen Zelte brütet. Denn dort entsteht in den kommenden Monaten der Windpark mit sechs Windrädern."

Quellen: SWR Landfunker
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Sie haben nur das Label gewechselt, die Methoden sind die gleichen HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Textilien und mehr HIER

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u
Wehret den Anfängen! Schon länger Regierende versuchen die Opposition zu dämonisieren und Warnungen zu monopolisieren und zu verstaatlichen.
Kommt das TV-Duell Münzenmaier gegen Dreyer?

Die Herausforderung ist ausgesprochen und nun bleibt offen, ob die SPD Rheinland-Pfalz einmal mehr kneift.

Da Malu Dreyer heimlich "Münzenmaiers Magazin" liest, ist bei folgender Meldung mit Statement von Sebastian Münzenmaier auch ein Kontaktformular dabei:

https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/04/muenzenmaier/muenzenmaier-fordert-dreyer-zum-tv-duell-trau-dich-spd/

TM
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"Legen Sie doch mal offen, wo Sie Praktika gemacht gemacht haben. Wer aus Ihren Fraktionen in den USA ausgebildet wurde." Robert Farle (MdB), 11.4.2024
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
Welt nimmt das Live Video raus und ersetzt es durch einen Zusammenschnitt. Zu deutlich und zu peinlich hatte der Apparatschik Mario Voigt das Duell verloren, so dass es keiner mehr mitbekommen soll. Hier findet man noch die ganze Sendung:

https://odysee.com/@Uk-Rider:a/VID_20240412_021429_866:6
Forwarded from Freie Sachsen
Bürgermeisterwahl von Großschirma muss offenbar wegen schwerem Formfehler wiederholt werden!

Diese Meldung ist ein Paukenschlag: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma, wo AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand jüngst zum Bürgermeister gewählt wurde, muss wiederholt werden - das hat das Landratsamt angeordnet. Angeblich gibt es eine ganze Reihe von Formfehlern. Auffällig ist jedoch, dass diese erst nach der Wahl aufgefallen sind.

Angeblich soll der Wahlvorschlag vom Bewerber Dr. Rolf Weigand nicht persönlich unterschrieben worden sein. Sollte das zutreffen, ist dies ein weiterer Formfehler der AfD bei einer Wahlzulassung (erst gestern wäre fast der gesamte Stadtratsantritt in Leipzig gescheitert, nachdem mutmaßliche Fehler in den Wahlvorschlägen der AfD aufgefallen sind und keine Vertrauensperson zur Abklärung anwesend war, am Ende winkte der Wahlausschuss den Antritt aber knapp durch). In dem Fall wäre die Annulierung der Wahl zwar keine behördliche Willkür, der Wahlausschuss hätte aber vor (!) dem Wahlgang den Wahlvorschlag bereits ablehnen müssen.

Dass dieser "Fehler" nun nach der Wahl erst auffällt, ist jedoch dubios. Die Aufklärung in diesem Fall dürfte spannend werden, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich die lange Reihe der Formfehler, welche von der AfD (meist ohne Konsequenzen) bei Wahlzulassungen begangen worden sind, fort. Oder aber: Hier wurde Dr. Rolf Weigand übel mitgespielt. Wir werden sehen, was am Ende stimmt - es ist ziemlich sicher, dass die Angelegenheit im nächsten Schritt vor Gerichten ausgetragen werden dürfte. Interessant wird auch, was das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das erst jüngst die Oberbürgermeisterwahl in Dresden trotz schwerer Formfehler als gültig eingestuft hat, dazu sagen wird!

Hier ist die Pressemeldung zur Neuwahl zu finden:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Freiburger Standard
Mit dem Slogan „Freiburg in die Mitte rücken“ startet die AfD Freiburg in den Kommunalwahlkampf. Am kommenden Dienstag, 16. April, stellt sich die Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Karl Schwarz und ihrem Programm im Zähringer Bürgerhaus vor. Beginn der Veranstaltung ist 19 Uhr, Einlass um 18 Uhr. Die AfD hat alle Unterstützer und Interessenten eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen und unterstreicht die überregionale Bedeutung Freiburgs mit drei baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten als Gastredner:

- Dr. Christina Baum, Ärztin, Mitglied im Gesundheitsausschuss, bekannt durch ihr Engagement gegen die Coronamaßnahmen und ihre wiederholte Kritik an der aktuellen Zuwanderungspolitik,
- Jürgen Braun, Kommunikationsberater, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, gilt als gut vernetzt auch bei den etablierten Medien in Deutschland,
- Dr. Dirk Spaniel, Automobilingenieur, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, bekannt durch seinen Einsatz für den Automobilstandort Deutschland.

„Wir wollen, dass der Bürger endlich wieder im Mittelpunkt der Politik steht. Das heißt: Bezahlbares Wohnen, eine autofreundliche Verkehrspolitik, mehr Sicherheit im öffentlichen Raum, Vorfahrt für Bildung und die vielen anderen guten Dinge, wofür die AfD bekannt ist“, so Karl Schwarz. Der Spitzenkandidat der AfD ist gelernter Handwerksmeister, war mit der Bundeswehr als Marinesoldat in Auslandseinsätzen und gilt mit seinem Alter von 30 Jahren und seinen markigen Sprüchen als einer der Hoffnungsträger der konservativen Politik im südbadischen Raum: „Das mediterrane Klima in unserer Region ist gut geeignet, um den Sumpf aus linker und klimaideologischer Steuergeldverschwendung trockenzulegen.“

Die AfD hält auch in Freiburg an ihrem Hauptgegner fest. Viele Bürger haben in der Vergangenheit die Partei gewählt, weil sie von anderen Parteien und politischen Strömungen im Stich gelassen wurden. Die Wählerschaft der AfD reicht dabei von sozial Schwachen bis hin zu Unternehmern, die trotz der hohen Abgabelast in Deutschland ihr Glück suchen.

https://freiburger-standard.de/2024/04/12/wahlkampfauftakt-der-afd-freiburg-freiburg-in-die-mitte-ruecken/

Für exklusive Informationen zum Wahlkampf abonnieren Sie den Rundbrief des Freiburger Standards: https://freiburger-standard.de/anmeldung-zum-rundbrief/
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+++ Farle attackiert Faeser wegen Ausländerkriminalität +++

Am 10.04.24 debattierte der Bundestag die „Polizeiliche Kriminalstatistik 2023“ (PKS).

Die PKS 2023 wurde am Vortag von Innenministerin Nancy Faeser vorgestellt und offenbarte einen drastischen Anstieg der Gewaltkriminalität. Diese ist um 8,6 Prozent auf 214.099 Fälle gestiegen – eine Steigerung von 18,3 Prozent im Vergleich zu 2019!

Besonders groß ist die Steigerung der Gewaltkriminalität bei nichtdeutschen Tatverdächtigen.

Der Anteil von ausländischen Tatverdächtigen bei gefährlichen und schweren Körperverletzungen ist um 14,4 Prozent gestiegen.

Weil viele der seit 2015 eingewanderten Migranten inzwischen einen deutschen Pass besitzen, dürfte die tatsächliche Anzahl an „nichtdeutschen“ Tatverdächtigen noch um einiges höher liegen.

Der Abg. Robert Farle warf der Innenministerin daraufhin Versagen vor und forderte Sie zum Rücktritt auf.
Forwarded from PatriotNews
"Das Gesamtkunstwerk
Markus Ganserer

(m/w/d) wird [...] immer mehr zur Freakshow. [...] Kopftätowierung, bauchfreie Fummel usw.,
Würde des Hauses?
Fehlanzeige
."

Roger Beckamp (AfD)

👉 t.me/PatriotNews