Forwarded from utubebot
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Letzte Durchsage von Sven Liebich für die heutige Dienstagsdemonstration in Halle, 21.04 2020
Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne #FreeDurov (Xavier N.)
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Kuriose Fakten über Queen Elizabeth II
Queen Elizabeth II. hat einige ziemlich seltsame Angewohnheiten.
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Auch übrige Teile einer Corona-Verordnung eines Bundeslandes hinfällig, da teilweise grundgesetzwidrig?
Versammlungsfreiheit In der Neufassung der Corona-Verordnung vom 17. April hat die Landesregierung Baden-Württemberg Versammlungen weiterhin generell verboten: "§ 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen". https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
a) Widerspricht gerade diese Neufassung der Verordnung ebenfalls dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, welches das Bundesverfassungsgericht am 15. April festgestellt hat und am 16. April veröffentlichte? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-025.html
b) Wenn eine solche Verordnung in Teilen gegen das Grundgesetz verstößt, ist dann die ganze Verordnung rechtswidrig und hinfällig?
W.I.M. 📈🏛📣
Versammlungsfreiheit In der Neufassung der Corona-Verordnung vom 17. April hat die Landesregierung Baden-Württemberg Versammlungen weiterhin generell verboten: "§ 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen". https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
a) Widerspricht gerade diese Neufassung der Verordnung ebenfalls dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, welches das Bundesverfassungsgericht am 15. April festgestellt hat und am 16. April veröffentlichte? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-025.html
b) Wenn eine solche Verordnung in Teilen gegen das Grundgesetz verstößt, ist dann die ganze Verordnung rechtswidrig und hinfällig?
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Baden-Württemberg.de
Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO).
Forwarded from Dorn im Auge
Ist euch schon aufgefallen daß, seit die "Corona-Krise" hier in Deutschland Thema Nummer Eins ist, kein Politiker "Morddrohungen" erhalten hat bzw. darüber wie wild berichtet wurde? Ein Schelm wer böses denkt..😉
Zumindest erweckt dies den Eindruck, daß die gepushten Meldungen in der Presse ihrem jeweiligen Zeitfenster folgen in welchem sie den öffentlichen Diskurs anregen sollen..🤔
Zumindest erweckt dies den Eindruck, daß die gepushten Meldungen in der Presse ihrem jeweiligen Zeitfenster folgen in welchem sie den öffentlichen Diskurs anregen sollen..🤔
Forwarded from Sandra Gabriel
Forwarded from anonymousnews.org
Merkels fatale Asylpolitik kostete den Steuerzahler von 2014 bis 2018 die unglaubliche Summe von 27,4 Milliarden Euro. Schließlich will man als illegaler Einwanderer in der BRD standesgemäß leben. Währenddessen erodiert das Gesundheitssystem und die Infrastruktur im Land.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/21/illegale-27-milliarden-euro-merkel/
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/21/illegale-27-milliarden-euro-merkel/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
27,4 Mrd. € für Illegale: Merkel lässt Deutschland ausbluten
Merkels Asylpolitik kostete den Steuerzahler von 2014 bis 2018 unglaubliche 27,4 Mrd. Euro. Schließlich will man als illegaler Einwanderer in der BRD luxuriös leben.
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Uns wurden Abstandsregeln auferlegt! Schaut mal wie Polizisten miteinander kuscheln!
Mal sehen, ob´s klappt. Livestream der heutigen Dienstagsdemo in Halle ab 18:50 Uhr auf dem Markt. Viel Spaß beim Zuschauen und ladet vielleicht ein paar Leute ein. Nein, nicht monetarisiert, kein Superchat. Widerstand ist ein Amt der Ehre! https://youtu.be/sf0LWtsCHDE
MdB Peter Boehringer: Gesellschaft sofort öffnen! Keine Corona-Maßnahmen der EU | Pressekonferenz
W.I.M. 📈🏛📣
https://invidio.us/OzK36ZFMrgo
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https://invidio.us/OzK36ZFMrgo
Invidious
Gesellschaft sofort öffnen! Keine Corona-Maßnahmen der EU | Pressekonferenz 21.4.2020
Nur die AfD wollte die “Corona-Gesetze” streng auf vier Wochen befristen. Alle anderen Fraktionen stimmten für unbefristetes “Ja”! https://www.pboehringer.de/nur-afd-wi... Quelle: AfD-Fraktion im Deuts
Forwarded from Henryk Stöckl
❗️Afghane vergewaltigt mit seinen Brüdern ein 19-jähriges Mädchen auf Baustelle in Wiesbaden❗️
Ganze Story unter
https://www.facebook.com/100956648268651/posts/101186001579049/?d=n
(In drei Stunden direkt hier verfügbar.)
Ganze Story unter
https://www.facebook.com/100956648268651/posts/101186001579049/?d=n
(In drei Stunden direkt hier verfügbar.)
Forwarded from Tala Wolf
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Und JA ich teile von der AFD!
Bitte anschauen!
Mit meinen Worten:
1. Corona IST NICHT DER "Killervirus " wie er UNS AUFDIKTIERT wurde und noch immer wird!
2. War diese "Coronawelle"
#Grippewelle schon unten BEVOR DER GANZE STILLSTAND UND BEVORMUNDUNG richtig begonnen und FORM angenommen!
3. Wusste die #ANTIdeutsche #IMerika #Merkill Bescheid und auch das #RKI !
4. Deutschland wird komplett ausgeblutet in dem deutsche Gelder.....UNSERE GELDER überall verteilt werden(sollen)
UND ALLES UNTER DEM #DECKMANTEL_CORONA
Bitte anschauen!
Mit meinen Worten:
1. Corona IST NICHT DER "Killervirus " wie er UNS AUFDIKTIERT wurde und noch immer wird!
2. War diese "Coronawelle"
#Grippewelle schon unten BEVOR DER GANZE STILLSTAND UND BEVORMUNDUNG richtig begonnen und FORM angenommen!
3. Wusste die #ANTIdeutsche #IMerika #Merkill Bescheid und auch das #RKI !
4. Deutschland wird komplett ausgeblutet in dem deutsche Gelder.....UNSERE GELDER überall verteilt werden(sollen)
UND ALLES UNTER DEM #DECKMANTEL_CORONA
Forwarded from Videodump
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#COVID1984 Demo Halle / Saale 21.0.4.2020
Forwarded from Einzelfallinfos
#Tuttlingen: Vier augenscheinliche Schwarzafrikaner verfolgen nachts am Alten Friedhof einen Passanten, bedrohen den 27-Jährigen dann mit #Messern und zwingen ihn, Bargeld abzuheben, da er keins dabei hat https://t.co/3nX20s8g0y
presseportal.de
POL-KN: (Tuttlingen) Kriminalpolizei sucht dringend Zeugen zu einem angezeigten Raubdelikt in den frühen Morgenstunden des Ostermontags…
Tuttlingen (ots) - Zu einem bei der Polizei angezeigten Raubdelikt, welches sich in den frühen Morgenstunden des Ostermontags, 13.04.2020, gegen 03.15 Uhr, in der Stockacher...
wie kann man die ganzen Dateien privat sichern?
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Julian Assange hat alle geheimen Daten veröffentlicht! Alle! Jetzt wird es lustig ... https://file.wikileaks.org/file/?fbclid=IwAR327Ghc7TU7m0n5YttkBdUzVmrbgIy7guioj6pNnkNtJinM3XMBV4UeIw0
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Julian Assange hat alle geheimen Daten veröffentlicht! Alle! Jetzt wird es lustig ... https://file.wikileaks.org/file/?fbclid=IwAR327Ghc7TU7m0n5YttkBdUzVmrbgIy7guioj6pNnkNtJinM3XMBV4UeIw0
Forwarded from Nachrichtenkanal
Epoch Times www.epochtimes.de
Hamsterkäufe an Getreidemärkten: Immer mehr bedeutende Weizen-Erzeugerländer planen Exportstopps
In Zeiten der Corona-Krise ist auch den großen Exportländern von Weizen das Hemd näher als der Rock. Weil man die Abdeckung des Eigenbedarfs sicherstellen will, drosseln Länder wie Russland oder die Ukraine ihre Ausfuhren. Die Getreidemärkte geraten deswegen…
Bundesregierung veröffentlicht Planung: "Impfdosen für die gesamte Bevölkerung"
Die Anzahl der Impfdosen für alle in Punkt 17 weist auf Zwangsimpfungen hin.
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https://www.bundesregierung.de/resource/blob/973812/1744452/b94f2c67926030f9015985da586caed3/2020-04-16-bf-bk-laender-data.pdf?download=1
Die Anzahl der Impfdosen für alle in Punkt 17 weist auf Zwangsimpfungen hin.
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