„Nur ein Bruchteil sind ukrainische Flüchtlinge“. Polizisten und Beamte, die Anzeigen erstatten, werden von ihren Dienstherren entfernt, höre ich von einer direkten Quelle.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/bruchteil-ukrainische-fluechtlinge/

UNTER
NANCY FAESER UND
THOMAS HALDENWANG:

VERFOLGUNG DEUTSCHER PATRIOTEN
ERREICHT NEUE STUFE!

Der sogenannte Verfassungsschutz stuft die Jugendorganisation der AfD als "gesichert rechtsextrem" ein - und nimmt weitere Andersdenkende ins Visier.

Ausführlicher Artikel folgt...

⭕@PatriotNews

👮🏻‍♂️ Polizei Dortmund muss einräumen: Nur 0,137 % der Gewalttaten in Dortmund haben „rechten“ Hintergrund!

Das ist ein herber Rückschlag für die Repressions- und Propagandazentrale in der Markgrafenstraße: Die Behörde von Gregor Lange (SPD) muss in einer aktuellen Meldung einräumen, dass es im Jahr 2022 in Dortmund nur 4 (in Worten: vier!) Gewalttaten gegeben hat, die (vermeintlich) einen „rechten“ Hintergrund haben. Bei 2.912 registrierten Gewalttaten macht das gerade einmal einen Anteil von 0,137 % an der gesamten Gewaltkriminalität aus.

Zudem handelt es sich bei fast 80 % aller „rechten“ Straftaten um Meinungs- und Propagandadelikte. Dabei wird z.B. jedes Hakenkreuz, das von wem und warum auch immer irgendwo an eine Hauswand gemalt wird, automatisch den „rechten“ Straftaten zugeordnet.

➡️ Der „Kampf gegen Rechts“ in Dortmund befindet sich in einer Sackgasse. Die Gefahren, die sich aus dieser Form der Perspektivlosigkeit ergeben, dürfen wir allerdings nicht unterschätzen, sodass wir auch weiterhin mit einer Null-Toleranz-Strategie gegen Rechtsbrüche aus der Markgrafenstraße gerichtlich vorgehen werden.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5494329

Der sogenannte "Verfassungs-"/Regierungsschutz unter dem Merkel-Jünger Thomas Haldenwang entblödet sich, die Junge Alternative als "gesichert rechtsextremistisch" einzustufen. Die Salami-Taktik dieser windigen Behörde ist offensichtlich. Wir lassen uns weder spalten noch aus der Ruhe bringen. Wir stehen zur Jungen Alternative. Einen "Verfassungsschutz", der nur noch dazu dient, Regierungskritik zu kriminalisieren, brauchen wir nicht!

Ertappt und entlarvt - "Letzte Generation" agiert mit Tricks und Lügen
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Ungebremst setzten die Aktivisten ihre Nötigungswoche in Berlin fort. Ein Ereignis vom Montag stellt nun die Glaubwürdigkeit der Gruppierung infrage. Kritiker werden von der "Letzten Generation" als "rechtsextrem" beschimpft.

zum Artikel

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

Abhören unter Freunden? Geht ja gar nicht

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100166704/pentagon-leaks-bericht-legt-us-spionage-gegen-deutschland-nahe.html

Beatrix von Storch deckt Hintermänner hinter Habecks grüner Agenda auf! AfD-Fraktion im Bundestag

Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat

"GESICHERT RECHTSEXTREMISTISCH"
NEUE ERKENNTNISSE DES VS
BUNDESREPUBLIK, 26.04.
◼️ Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative Ein Prozent sind nach Überzeugung des Bundesamtes für Verfassungsschutz "gesichert rechtsxtremistisch". Begründet wird dies mit einem "abstammungsmäßigen Volksbegriff", der Staatsbürger nichtdeutscher Herkunft diskriminiere.
◼️ Im Bemühen "rechtsextreme" Bestrebungen zu bekämpfen wurde eine politische Kategorisierung geschaffen, die bemerkenswerte Konsequenzen hat.
◼️ Trifft es zu, dass ein "ethnischer Volksbegriff" "verfassungsfeindlich" ist, dann muss das zum Beispiel auf alle Vertreter des Abstammungsrechts vor dem "Gesetz zur Reform Staatsbürgerschaftsrechts" vom 15. Juli 1999 zutreffen. Auch auf den Parlamentarischen Rat, also die "Väter des Grundgesetzes", denn die gingen von einem ethnischen Volksbegriff aus.
◼️ Nach dieser Logik waren Stauffenberg, Adenauer oder Gustav Heinemann "gesichert rechtsextrem" - und natürlich alle Bundestagsabgeordneten, die 1999 gegen die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts stimmten.
◼️ Anders formuliert: wer 1950, 1980 oder im Jahr 2000 nicht "verfassungsfeindlich", sondern verfassungskonform war, der kann es auch 2020 nicht sein. Punkt.
◼️ Das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Thomas Haldenwang sollte sich vielleicht besser der Aufarbeitung der Verwicklung des Bundesamtes und einiger Landesämter in den NSU-Komplex widmen. Das ist natürlich ein Wunschtraum. Diese Aufklärung wird nicht erfolgen. Danach müsste der Verfassungsschutz wahrscheinlich aufgelöst werden.
@RoyalAllemand
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Schau dir "JA, IFS, EIN PROZENT: Gesichtert deutschlandfreundlich!" auf YouTube an
https://youtu.be/f60IHWjsErM

"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87

Die Verkehrsprognose der Bundesregierung geht davon aus, dass eine Zunahme des Güterverkehrs auf der Straße von 50 Prozent zu erwarten ist.

Ich wollte vom Staatssekretär Luksic wissen, wie man der Prognose begegnet. Der Verkehrswegeplan sieht bisher nur „Engpassbeseitigungen“ vor…

Der Staatssekretär im Verkehrsministerium bestätigt, dass kein signifikanter
Ausbau und auch keine signifikante Beschleunigung von Straßeninfrastruktur geplant ist. Und das, obwohl der Verkehrsbedarf insbesondere Güterkraftverkehr um über 50% ansteigen wird.

https://youtu.be/-ApVCdFnnyo

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

ABONNNIEREN:
https://t.me/SpanielMdB/

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🤡 Wird der sog. Verfassungsschutz den Freistaat Sachsen nun auch für "gesichert rechtsextrem" erklären?

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ABM in großem Stil! – Gefälschte Pässe und Einschleusung: Razzia in BaWü
... Nun die Razzia: 350 Beamtinnen und Beamte waren im Einsatz. Sie durchsuchten dutzende Wohnungen und mehrere Firmen, nahmen fünf Personen fest und leiteten 33 Ermittlungsverfahren ein. ...
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/schleuserbande-razzia-krumbach-festnahmen-100.html

Kubickis peinliche Machtphantasien: Rausschmissdrohung nach Geschäftsordnungsantrag

https://youtu.be/27gze-Pppvw

Wespenalarm im ELänd

Neu entdeckte Aasgeierarten sind gerade Mangelware, also muss eine schwäbische Wespe herhalten und sich für alle Zeit und über alle kommenden Generationen fremdschämen.

Wobei die Eigenschaften des kleinen Insekts durchaus zum Namensgeber passen:

"Lange Fühler, Borsten am Hinterteil, legt es seine Eier in Wirtstiere, welche dann von den Larven gefressen werden. Eine junge Stuttgarter Forscherin hat den parasitoiden Hautflügler auf einer Streuobstwiese in der Nähe von Tübingen entdeckt - und ihn "Aphanogmus kretschmanni" genannt."

Quelle