Sommer in Argentinien. Außer Mitarbeiter des Impf-Zentrums am Strand alle ohne Maske, auch Reporter und mRNA-Proband. Vom 13.01.2022
https://youtu.be/YfH3DQuJ9Z4
https://youtu.be/YfH3DQuJ9Z4
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476
https://nitter.net/SHomburg/status/1481916443784536067#m
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG (https://nitter.net/BVerfG) hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
bbc.com/news/world-us-canada… (https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476)
Auch das @BVerfG hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476
https://nitter.net/SHomburg/status/1481916443784536067#m
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG (https://nitter.net/BVerfG) hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
bbc.com/news/world-us-canada… (https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476)
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
nur 0,9% der Corona-Toten starben an Covid-1.pdf
76.8 KB
Gericht in Portugal deckt auf: Nur 0,9% der „Corona-Toten“ starben an COVID-19
Aufgrund einer Bürgerpetition war ein Gericht in Lissabon gezwungen, verifizierte Sterbedaten zu COVID-19-Fällen zu liefern. In nur 0,9% der Fälle stellte das Gericht COVID-19 als Todesursache fest. Der Rest der 17.000 gemeldeten „Corona-Toten“ ist aus anderen Gründen verstorben und hatte lediglich einen positiven PCR-Test. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das Urteil.
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Aufgrund einer Bürgerpetition war ein Gericht in Lissabon gezwungen, verifizierte Sterbedaten zu COVID-19-Fällen zu liefern. In nur 0,9% der Fälle stellte das Gericht COVID-19 als Todesursache fest. Der Rest der 17.000 gemeldeten „Corona-Toten“ ist aus anderen Gründen verstorben und hatte lediglich einen positiven PCR-Test. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das Urteil.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
💉🚫 Kehrtwende beim Ethikrat: Doch keine Empfehlung für Impfpflicht
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne.
https://www.compact-online.de/kehrtwende-beim-ethikrat-doch-keine-empfehlung-fuer-impfpflicht/
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne.
https://www.compact-online.de/kehrtwende-beim-ethikrat-doch-keine-empfehlung-fuer-impfpflicht/
COMPACT Online
Kehrtwende beim Ethikrat: Doch keine Empfehlung für Impfpflicht - COMPACT
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne. Widerstand wirkt. Jetzt muss weiter Druck…
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zulässig
Die Stadt, so das Gericht weiter, beschränke mit der Allgemeinverfügung auch die Versammlungsfreiheit von Teilnehmern, die „nicht die Absicht hätten, gewalttätig zu werden oder gegen die Vorgaben zur Einhaltung von Mindestabständen und zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu verstoßen“. Ein präventives Verbot aller unangemeldeter Versammlungen sei deshalb nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstands zulässig. Dass ein solcher vorliege, habe die Stadtverwaltung jedoch nicht dargelegt. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ist eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim zulässig. (0094/14.01.2022)
.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eilantrag-stattgegeben-stuttgarter-gericht-kassiert-verbot-von-corona-spaziergaengen.2dc362c4-6e67-486d-b94c-3663945f805f.html?utm_medium=Social&utm_campaign=Echobox&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR10ekgXQPHQme4Mm66jVG9V2E6FfIQw7bb6Rgi77PfjqbW0ebgpK2rmkjA#Echobox=1642158861
Die Stadt, so das Gericht weiter, beschränke mit der Allgemeinverfügung auch die Versammlungsfreiheit von Teilnehmern, die „nicht die Absicht hätten, gewalttätig zu werden oder gegen die Vorgaben zur Einhaltung von Mindestabständen und zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu verstoßen“. Ein präventives Verbot aller unangemeldeter Versammlungen sei deshalb nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstands zulässig. Dass ein solcher vorliege, habe die Stadtverwaltung jedoch nicht dargelegt. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ist eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim zulässig. (0094/14.01.2022)
.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eilantrag-stattgegeben-stuttgarter-gericht-kassiert-verbot-von-corona-spaziergaengen.2dc362c4-6e67-486d-b94c-3663945f805f.html?utm_medium=Social&utm_campaign=Echobox&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR10ekgXQPHQme4Mm66jVG9V2E6FfIQw7bb6Rgi77PfjqbW0ebgpK2rmkjA#Echobox=1642158861
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Gericht kassiert Verbot von „Corona-Spaziergängen“
Richter in Stuttgart geben einem Eilantrag gegen ein Verbot nicht angemeldeter Corona-Spaziergänge statt. In dem Fall ging es um eine Allgemeinverfügung der Stadt Bad Mergentheim.
Forwarded from Freie Sachsen
Innenminister Wöller bedankt sich bei Bürgern, die Coronaverordnung ignorieren!
Na sowas: Der sächsische CDU-Innenminister Rolland Wöller, der sonst für montagliche Kampfeinsätze der Regierungsmilizen gegen Spaziergänger verantwortlich ist, bedankt sich bei Antifa-Demonstranten, die gestern vor dem Dresdner Klinikum gegen einen Spaziergang von Corona-Maßnahmengegnern protestierten. Und dafür Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erhalten haben, weil sie gegen die Coronaverordnung verstoßen haben.
Da staatliche Behörden natürlich zur Gleichbehandlung verpflichtet sind (in der Theorie zumindest), ist die Coronaverordnung damit offenbar nur noch eine unverbindliche Empfehlung. Gut zu wissen! Aber ob das auch für andere Spaziergänge, die nicht aus dem Antifa-Spektrum heraus begangen werden, gilt?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Na sowas: Der sächsische CDU-Innenminister Rolland Wöller, der sonst für montagliche Kampfeinsätze der Regierungsmilizen gegen Spaziergänger verantwortlich ist, bedankt sich bei Antifa-Demonstranten, die gestern vor dem Dresdner Klinikum gegen einen Spaziergang von Corona-Maßnahmengegnern protestierten. Und dafür Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erhalten haben, weil sie gegen die Coronaverordnung verstoßen haben.
Da staatliche Behörden natürlich zur Gleichbehandlung verpflichtet sind (in der Theorie zumindest), ist die Coronaverordnung damit offenbar nur noch eine unverbindliche Empfehlung. Gut zu wissen! Aber ob das auch für andere Spaziergänge, die nicht aus dem Antifa-Spektrum heraus begangen werden, gilt?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Saarland. Zahnarztpraxis fragt illegalerweise Impfstatus bei Patienten ab. Rechtliche Grundlage? Das erwähnte Ifgs ermöglicht aber nur die Erhebung beim eigenen Personal oder bei mindestens teilstationären Pflegeeinrichtungen.
Vgl. https://www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/3g-in-der-praxis.html
Vgl. https://www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/3g-in-der-praxis.html
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Saarland. Zahnarztpraxis fragt illegalerweise Impfstatus bei Patienten ab. Rechtliche Grundlage? Das erwähnte Ifgs ermöglicht aber nur die Erhebung beim eigenen Personal oder bei mindestens teilstationären Pflegeeinrichtungen. Vgl. https://www.bzaek.de/b…
Ich denke, diese Art Patientengängelung ist eine Meldung beim zuständigen Datenschutzbeauftragten wert.
IFGS § 28 (3) Satz 7 existiert gar nicht. Der Paragraph besteht nur aus 6 Sätzen
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html
IFGS § 28b (3) Satz 8 und 9
Sonstige in Absatz 2 Satz 1 genannte Einrichtungen oder Unternehmen sind verpflichtet, der zuständigen Behörde auf deren Anforderung Angaben zum Anteil der Personen, die gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft sind, in Bezug auf die Personen, die in der Einrichtung oder dem Unternehmen beschäftigt sind, in anonymisierter Form zu übermitteln. Voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen dürfen den Impfstatus der Personen, die dort behandelt, betreut oder gepflegt werden oder untergebracht sind, erheben; diese Daten dürfen nur zur Beurteilung der Gefährdungslage in der Einrichtung oder dem Unternehmen im Hinblick auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und zur Vorbereitung der Berichterstattung nach Satz 7 verarbeitet werden und nur solange und soweit dies erforderlich ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html
IFGS § 28 (3) Satz 7 existiert gar nicht. Der Paragraph besteht nur aus 6 Sätzen
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html
IFGS § 28b (3) Satz 8 und 9
Sonstige in Absatz 2 Satz 1 genannte Einrichtungen oder Unternehmen sind verpflichtet, der zuständigen Behörde auf deren Anforderung Angaben zum Anteil der Personen, die gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft sind, in Bezug auf die Personen, die in der Einrichtung oder dem Unternehmen beschäftigt sind, in anonymisierter Form zu übermitteln. Voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen dürfen den Impfstatus der Personen, die dort behandelt, betreut oder gepflegt werden oder untergebracht sind, erheben; diese Daten dürfen nur zur Beurteilung der Gefährdungslage in der Einrichtung oder dem Unternehmen im Hinblick auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und zur Vorbereitung der Berichterstattung nach Satz 7 verarbeitet werden und nur solange und soweit dies erforderlich ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html
Heidelberg. OB Würzner erlässt Haft für Ungeimpfte. Freigang von 5 bis 21 Uhr. Einführung Passierscheine
https://wim-zeitung.de/heidelberg-ob-wuerzner-erlaesst-haft-fuer-ungeimpfte-freigang-von-5-bis-21-uhr-einfuehrung-passierscheinen/
https://wim-zeitung.de/heidelberg-ob-wuerzner-erlaesst-haft-fuer-ungeimpfte-freigang-von-5-bis-21-uhr-einfuehrung-passierscheinen/
W.I.M. Onlinezeitung
Heidelberg. OB Würzner erlässt Haft für Ungeimpfte. Freigang von 5 bis 21 Uhr. Einführung Passierscheine - W.I.M. Onlinezeitung
In Heidelberg erlässt der Oberbürgermeister Arrest für Nichtinterssierte am Massen-Gen-Experiment. Und zwar unbefristet. Entweder der...
Forwarded from SfN - Arbeitskreis Sicherheit
Demonstrationsratgeber.pdf
355.8 KB
Leitfaden für Spaziergänger und Versammlungsteilnehmer
Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von Meinungskartellen und „Zivilgesellschaft“ zu ungerechtfertigter staatlicher Repression.
Folgende Broschüre, Herausgegeben von
RA Dubravko Mandic, soll einen inhaltlichen wie praktischen Leitfaden für den Umgang mit den staatlichen Institutionen einerseits und den „zivilen“ Akteuren (Antifa) andererseits bilden.
Folge unserem Kanal für weitere @Sicherheitshinweise.
Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von Meinungskartellen und „Zivilgesellschaft“ zu ungerechtfertigter staatlicher Repression.
Folgende Broschüre, Herausgegeben von
RA Dubravko Mandic, soll einen inhaltlichen wie praktischen Leitfaden für den Umgang mit den staatlichen Institutionen einerseits und den „zivilen“ Akteuren (Antifa) andererseits bilden.
Folge unserem Kanal für weitere @Sicherheitshinweise.
Heidelberg14jan_Corona2022.pdf
47.3 KB
Verordnung Heidelberg 14.1.2022
Forwarded from Propagandacheck
Was sagt uns denn der neue RKI-Wochenbericht über Omikron?
Machen wir es kurz:
Omikron ist einfach nur Harmlos
und eine Impfung sinnlos!!
Machen wir es kurz:
Omikron ist einfach nur Harmlos
und eine Impfung sinnlos!!
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Montagsdemos von Corona-Skeptikern: Es sollen keine Polizisten mehr in anderen Bundesländern eingesetzt werden
... Hessenweit zählte die Polizei am vergangenen Montag 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 149 Einzelveranstaltungen.
Um diese auch weiterhin begleiten und sichern zu können, werden hessische Polizisten künftig nicht mehr zu Einsätzen bei Montagsdemonstrationen in andere Bundesländer geschickt. Das bestätigte Innenminister Peter Beuth (CDU) im Gespräch mit dem hr. ...
Die Absprache zwischen den Ländern soll solange in Kraft bleiben, wie es die sogenannten "Montagsspaziergänge" gibt.
https://www.hessenschau.de/politik/hessen-hilft-anderen-laendern-nicht-mehr-mit-polizisten-aus,montagsdemo-hessen-polizisten-100.html
... Hessenweit zählte die Polizei am vergangenen Montag 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 149 Einzelveranstaltungen.
Um diese auch weiterhin begleiten und sichern zu können, werden hessische Polizisten künftig nicht mehr zu Einsätzen bei Montagsdemonstrationen in andere Bundesländer geschickt. Das bestätigte Innenminister Peter Beuth (CDU) im Gespräch mit dem hr. ...
Die Absprache zwischen den Ländern soll solange in Kraft bleiben, wie es die sogenannten "Montagsspaziergänge" gibt.
https://www.hessenschau.de/politik/hessen-hilft-anderen-laendern-nicht-mehr-mit-polizisten-aus,montagsdemo-hessen-polizisten-100.html
hessenschau.de
Hessen hilft anderen Ländern nicht mehr mit Polizisten aus
Woche für Woche das gleiche Bild: Gegner der Corona-Maßnahmen gehen montags auf die Straße. Für die hessische Polizei eine enorme Belastung. Darauf reagiert jetzt das Land.