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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Wenn das mal bloß niemand erfährt, dass ich Carsten Jahn mal anscheinend verteidigt hatte.

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Öffentliche Sitzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) am Mittwoch, 9. September 2020. Prof. Dr. Michael Klundt.

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ZITAT: „So sind NACHWEISLICH elementare Schutzfürsorge- und Beteiligungsrechte von ca. 13 MILLIONEN Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Praktisch alle Entscheidungen und Maßnahmen der Politik seit März / April wurden somit VÖLKERRECHTSVERSTOßEND und BUNDESGESETZWIDRIG ohne vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls vorgenommen.“

https://youtu.be/adqkx_gtxbA

#kiko #klundt #sensation

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Forwarded from Henryk Stöckl
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ERWISCHT: Hochrangige Grünen-Politikerin produziert Fake-Bilder auf Lesbos!
Als eine freie, deutsche Journalistin gerade über Migrantenaufstände auf Lesbos berichtet, sieht sie, wie eine Frau mit Migranten Fake-Bilder für die Kameras produziert. Als sie sie zu Rede stellt, stellt sich heraus: Die Frau ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt!
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Kandel, 12.09.2020

Aufruf von Gerold Keefer. Wer Interesse hat, nimmt bitte Kontakt mit bekannten Personen aus dem Kreis des Frauenbündnis Kandel auf.
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Kandel, 12.09.2020

Jürgen Felger - zusammen mit Gerold Keefer das buchstäbliche Salz in den Wunden der lokalen Politdarsteller in der Kurpfalz - mit einer Spontanrede. Danke Jürgen für Deinen unermüdlichen Einsatz 👍🏻👍🏻👍🏻

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Media“Im Gesundheitsausschuss wurde am 9.9.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit darüber getagt, ob die epidemische Lage von nationaler Tragweite noch angemessen ist.”“Der Rechtsexperte Prof. Dr. Thorsten Kingreen [er sprach im Namen der “überwiegenden Mehrheit im rechtlichen Schrifttum”] räumte ein, die zuletzt wieder steigenden Fallzahlen seien besorgniserregend, gleichwohl könne von einer systemischen Gefahr nicht mehr gesprochen werden. Die Feststellung der epidemischen Notlage löse zudem ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht aus. Die Ermächtigung des BMG, in Rechtsverordnungen Ausnahmen und Abweichungen von nicht näher eingegrenzten Parlamentsgesetzen vorzusehen, sei verfassungswidrig, erklärte Kingreen.”“Der Jurist sieht aktuell ein großes Problem der demokratischen Legitimation, denn die aktuelle Lage lässt im Unklaren, welche Rechtsordnung aktuell gültig ist – die Verfassung oder das Infektionsschutzgesetz. Beides ist nicht miteinander vereinbar.”https://archive.is/CLWOJDer Beitrag Juristenmeinung: Epidemische Lage verfassungswidrig erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/32nEQTY
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
9/11: Nach 19 Jahren hält sich immer noch hartnäckig die offizielle Verschwörungstheorie, ein paar Araber hätten unentdeckt den medienwirksamsten Terroranschlag der Geschichte geplant und erfolgreich durchgeführt.

Anlässlich des gestrigen Jahrestages sei Euch die Ausgabe Nr. 10 empfohlen.

🗞 ExpressZeitung
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Carsten Jahn kamerascheu? Traute sich nicht mit mir über gegenseitigen Umgang zu sprechen

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https://youtu.be/HUXNGL9G9wc
BRD-Haftentschädigung nicht mehr als Hartz IV

Zu unrecht in Haft bekommt der Geschädigte 25 Euro pro Tag. Das ist unterirdisch und in der EU ist man da absolutes Schlusslicht. Lawblog zitiert den Deutschen Anwalt Vereins (DAV) und meint: "Zivilrechtlich seien schon Personen, die andere zu Unrecht beschuldigt hatten, zu einer Entschädigung von 92 Euro pro Tag verurteilt worden. Der Staat dürfe da nicht besser gestellt werden."

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https://www.lawblog.de/index.php/archives/2020/09/09/dav-fordert-deutlich-hoehere-haftentschaedigung/
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
Lügenpandemie in Österreich! Kurz ruft die zweite Coronawelle aus! Kurz ist nur eine Marionette und ein Diener der neuen Weltordnung! Wie lange wollen sich die Menschen von solchen Witzfiguren noch belügen, betrügen und beherrschen lassen? Wieso folgt noch irgendjemand diesen als Regierungen getarnten Verbrecherbanden und ihren Maßnahmen? Wir dürfen ihnen nichts mehr glauben, ihnen keine Aufmerksamkeit mehr schenken und nicht mehr mitmachen und das jeder für sich ganz alleine! Wartet nicht auf Retter oder andere, sonst werden wir alle vernichtet und versklavt! https://www.derstandard.at/story/2000119965939/kurz-ruft-die-zweite-coronawelle-aus
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Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
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Prof. Dr. Michael Klundt sagt in einer Sitzung des Bundestages am 09.09.2020 die Wahrheit! Es sind nachweislich durch Corona-Maßnahmen elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von ca. 13 Millionen Kindern und Jugendlichen verletzt worden! https://www.youtube.com/watch?v=QEdZ6hyMp0c
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"Größte Verbrecher". Wie wird sich RTL wehren?

RTL-Reporterin: "Werden wir natürlich so nie senden, wenn du das so sagst."
Hildmann: "Wir haben es ja hier auf Tape."
Man darf gespannt sein, mit welchen Argumenten RTL sich gegen diese Vorwürfe wehren wird.

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https://youtu.be/Tx8upJNT8BQ

http://archive.is/Tx8upJNT8BQ
Forwarded from Tala Wolf
Ein Schelm der böses denkt....

https://archive.is/Th28x
Forwarded from GutmenschenKeule
Shithole City goes full DDR
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Sven Liebich mit beißender Satire kurz vor Urteilsverkündung

Im Merkel-Deutschland wohl anschlussfähiger Schilder-Wald: "Liebich, das wars! Ende Gelände!", "Genug gelabert! Liebich 25 Jahre Einzelhaft", "Sven Liebich isst heimlich Döner".

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https://invidio.us/BJctJJhfxRQ

https://youtu.be/BJctJJhfxRQ