Neue Verordnung 01.07.2020 Baden Württemberg

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

WHO "sicher" bereits September 2019: Ausbruch wie die Spanische Grippe

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https://www.gesundheitsstadt-berlin.de/who-warnt-vor-pandemie-mit-80-millionen-toten-13652/

http://archive.is/TAi3F

Neues Vorhaben der Merkel-Regierung: Behinderte sollten zwangsweise in Heime

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation beschlossen. Das neue Gesetz sollte es ursprünglich Krankenkassen ermöglichen, Schwerkranke oder Behinderte gegen ihren Willen in ein Heim zwingen.

Obwohl die meisten mit dem Corona-Virus Verstorbenen in Pflegeheimen lebten, sollten gemäß dem Entwurf Menschen mit schweren Krankheiten und Behinderungen gegen ihren Willen dort landen, auch wenn sie zuhause gepflegt werden könnten – so zumindest lautete der Entwurf für das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“. Die Große Koalition musste den Entwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz nun aber in zwei Punkten ändern. Bisher mussten Beatmungspatienten fürchten, gegen ihren Willen auf Druck der Krankenkasse ins Pflegeheim verwiesen zu werden. Gegen diesen Eingriff in die Grundrechte hatten zahlreiche Interessengruppen protestiert. Mit Erfolg, denn die Krankenkassen haben nun den Willen der Betroffenen zu berücksichtigen.

Der geänderte Gesetzentwurf sieht ein sogenanntes Teilhabeplanverfahren vor, so wie es bereits im Sozialgesetzbuch IX vorgeschrieben ist. Damit können die Betroffenen aufatmen, den Krankenkassen muss genau auf die Finger geschaut werden. Sie müssen tatsächlich mit den Betroffenen zusammenarbeiten. Niemand darf gezwungen werden, sein Zuhause zu verlassen. Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Regierung hat aber genau das vorgesehen. Wenn die Krankenkassen diesbezüglich nicht kooperieren, kann vor einem Sozialgericht geklagt werden. Die zweite Änderung des Entwurfs, welche Aufgrund des Protests vorgenommen werden musste, sieht vor, dass die Krankenkassen die Versorgung von Schwerkranken und Behinderten sicherstellen müssen. Ein insgesamt ungeheurer Vorgang, der genau zu den Fehlern der Corona-Krise passt.

https://www.watergate.tv/neues-vorhaben-der-regierung-behinderte-sollten-zwangsweise-in-heime/?source=ENL

Finanz-Sektor krankt: Rücktritt Commerzbank-Chef wegen Kritik an Unternehmensführung.

Meine Einschätzung ist, dass der Finanz-Crash nur noch Wochen entfernt ist. Alles andere halte ich für unwahrscheinlich. Jeglicher Vorgang im Banken-Sektor ist jetzt genauestens zu beobachten.

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https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20200703327452098-commerzbank-chef-zielke-reicht-ruecktritt-ein-/

Sachsen bespitzelte illegal die AfD. Das gibt sicher ein Tagesschau Extra heute!

Gibt es Corona wirklich? Virus- vs. Exosomen-Theorie? https://www.youtube.com/watch?v=WbghGuqvzIQ
Mehr Informationen!

Robbie Williams: t-online doppeldeutig‼️ Bedrohlich wirkende Überschrift

Man könnte fast vermuten, der Künstler zieht nach seinen Äußerungen über "Pizzagate" tödlichen Zorn bestimmter Kreise auf sich. t-online änderte dann offenbar kurz nach Veröffentlichung den Titel. Zunächst aber lautete der Titel höchstwahrscheinlich: "Robbie Williams sollte enthauptet werden". Der Hyperlink mit dem Text, der auch als Morddrohung gelesen werden kann, ist allerdings weiterhin aktuell. t-online gehört zur Stroer Group. So etwas kann natürlich ein Versehen sein. Gleichwohl sind bei t-online vermutlich ganze Teams, die Texte mehrfach prüfen können.

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https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_88163282/robbie-williams-sollte-enthauptet-werden.html

Sternenfahrt der Biker nach Karlsruhe 💪 🤩
Autobahnbrücke A5 bei Appenweier .... Gänsehaut 🤩🤩🤩

Grüne Jugend: "Umvolkung" ausdrücklich gefordert

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https://youtu.be/pG-FINWhMCs

https://invidio.us/pG-FINWhMCs

Wirrköpfen wollen Mundmasken recyclen lassen oder so - https://www.darmstadt.de/nachrichten/rss/news/oberbuergermeister-jochen-partsch-erhaelt-kiste-mit-mutmasslich-gebrauchten-anti-corona-masken-von-bisher-unbekanntem-absender

Gütersloh: Soldaten vor Türe  zum Corona-Test

Bundeswehr-Einheiten gehen in Gütersloh von Tür zu Tür. "40 mobile Abstrichteams der Bundeswehr sind mit 40 Dienstfahrzeugen im gesamten Landkreis" Gütersloh unterwegs. Ob mit vorgehaltene Maschinen-Pistole zum Einsatz kommen, war den Nachrichten-Diensten nicht zu entnehmen.

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https://www.presseportal.de/pm/114358/4638930

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/auftrag/zivil-militaerische-zusammenarbeit

Naumburg/ Saale 04. Juli 2020

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Kommentar zur glorreichen Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit in Hessen - https://www.hessenschau.de/politik/landtag/kommentar-zum-corona-finanzpaket-fatales-signal-in-der-krise,corona-finanzpaket-kommentar-100.html

Ca 7000 Teilnehmer bei der Biker Demo in Friedrichshafen

Heute demonstrieren bundesweit zehntausende Motorradfahrer gegen drohende Fahrverbote. Auch wir lehnen ein Motorradfahrverbot rigoros ab! #Motorrad #Fahrverbote #AfD

Kandel 04. Juli 2020

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