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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Henryk Stöckl
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Auf die Frage von AfD-Politiker Stephan Brandner, wieso die Bundesregierung die Grundgesetz einschränkenden Corona-Maßnahmen erlassen habe, obwohl die Reproduktionsrate (Infektionsrate) bereits drei Tage vor dem Lockdown unter 1 lag, erklärt Gesundheitsminister Jens Spahn: „Exponentielles Wachstum ist für uns sehr, sehr schwer zu begreifen.“ 🤯🤦🏼‍♂️
GENAU ZUHÖREN ! Der hat Angst um seinen Hals, wenn die ganze Lüge auffliegt !!! Der Springer-Verlag zwei Schritte vor, einen zurück. Wenn das mal gut geht.

W.I.M. 📈🏛📣
Corona: 800 qm-Unterscheidung gerichtlich gekippt

Liebe Mitarbeiter beim Springer-Verlag, wie haltet Ihr diese Widersprüchlichkeit der eigenen jeweiligen Beiträge aus?

WELT : Das Hamburger Verwaltungsgericht hat in einer Eilentscheidung die Öffnung von Geschäften bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern für unrechtmäßig erklärt. Es liege „keine gesicherte Tatsachenbasis“ für die Argumentation des Hamburger Senats vor, dass von größeren Verkaufsflächen allein eine höhere „Anziehungskraft“ ausgehe, teilte das Gericht am Mittwoch mit (Az. 3 E 1675/20). Diese folge vielmehr „aus der Attraktivität des Warenangebots“.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Tala Wolf
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#Netzfund

#Xavier_Naidoo

Mit meinen Worten:

Wir müssen #LAUT werden !!

Xavier spricht es aus

Deutschland wird umgebracht #Vernichtung #Völkermord am deutschen Volk!!

Unsere ältesten und schwächsten werden gezielt umgebracht!

Diese "Regierung" und deren Gefolge und Handlanger sind #terroristischeORGA GEGEN UNSER VATERLAND UND VOLK
POLIZEI schützen #Terroristen und führen unbescholtene Bürger brutal ab
Pünktlich zum Ramadan, erlaubt Sachsen wieder "Gottesdienste". Es wird suggeriert, das geschehe für die christlich-Gläubigen, die ja über die Osterfeiertage den politischen Akteuren völlig egal waren. In Wirklichkeit geht es darum, gar nicht erst den Versuch wagen zu wollen, die neuen Vertreter eines anderen Glaubens hier ruhig stellen zu wollen... Der Versuch würde mißglücken und die Ungleichbehandlung derer, die schon länger hier leben und derer, welche noch nicht so lang hier leben, würde offenbar.
Forwarded from Videodump
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22.04.2020 Wenn ihnen die #COVID1984 Lüge um die Ohren fliegt wird das wohl nicht reichen , was er heute sagte.
Spahn zu Fehlern in Corona-Krise: "Werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel verzeihen müssen"
Forwarded from Sandra Gabriel
Die Welt wird nach Corona nicht mehr so sein wie vorher. Jetzt entscheiden zweifelhafte, fragwürdige "Faktenchecker" und multinationale Internetkonzerne auch über wissenschaftliche Streitfragen. Die Meinungs- und Forschungsfreiheit war gestern.

https://t.me/SandraGabriel269/148

https://t.me/SandraGabriel269/137
Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
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W.I.M. Kundgebung Heidelberg Offensichtlich Rechtsradikale ( laut RNZ ) zeigen Opfer dieser gnadenlosen Einwanderungspolitik @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@ t.me/abendlanddeutschland t.me/mahnmalgegendasvergessen @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@
Forwarded from Videodump
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Faschismus 2020: Zeigt bald ihr Nachbar sie an, weil sie nicht geimpft sind?
Shiva Ayyadurai (Systembiologe) spricht Klartext!
Volles Interview hier: invidio.us/w0DMuH44h1Y
#Impfstoff #coronavirusdeutschland #COVIDー19
USA: Facebook zensiert Aufrufe zu Protesten gegen Ausgangssperren — RT Deutsch
https://youtu.be/4c0tan9wrL0 2:00

@RT_Deutsch
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Böse Schlappe für Mainstream und Raucherfeinde. Nebenbei kommt raus: Nikotin hilft gegen Corona-Infektion. Raucher sind unter Corona-Patienten total unterrepräsentiert. Natürlich sind das keine "Corona-Patienten", sondern irgendwelche Kranken, die angeblich das Virus in sich tragen. Aber unter den Kranken befanden sich eben nur 5 Prozent Raucher, 80 Prozent weniger als in der allgemeinen Bevölkerung. Die Heilwirkung von Nikotin kann man in VVV 2020 ab Seite 246 nachlesen. https://www.n-tv.de/wissen/Hilft-Nikotin-bei-Corona-Infektion-article21733502.html
Forwarded from Majestic_Blue1771
Die „Corona-Auflagen“ haben für ca. 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gem. § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
Oder mit anderen Worten:
Wenn Personen die Kriterien des § 28 (1) resp. die des § 2 Ziff. 4-7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider), haben diese Personen insb. die Maßnahmen gem. 29 - 31 IfSG zu dulden. - Gesunde Personen (ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
https://www.juraforum.de/lexikon/uebermassverbot
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html

Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gem. § 28 (1) IfSG. - Normadressaten der Maßnahmen insb. i.S.d. §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei ca. 80 Millionen Menschen nicht der Fall.
Im Zuge der Diskussion stellte Blockwart Igor M (jüdischer Mitbürger, welcher bei SPD-Karamba Diaby) angestellt ist, auch folgende Antwort der Staatsanwaltschaft auf seine Denunziation zur Verfügung. Das von ihm beanstandete Kunstwerk gibt es hier zu bestaunen. https://politaufkleber.de/?s=diesel&post_type=product