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Wir erleben zur Zeit allerdings ein etabliertes Machtkartell, das dieses eherne demokratische Grundgesetz infragestellt. Sinkende Umfragewerte und Zugewinne für die einzige echte Oppositionspartei, die als Außenseiter eben nicht diesem Kartell angehört, werden nicht mehr als verbindlicher Wählerauftrag verstanden, sondern die Vertreter dieser Wähler werden stattdessen zu »Staatsfeinden« erklärt. Man will die Anhänger der Opposition aus dem öffentlichen Leben drängen: Firmen werden angehalten, ihre Beschäftigten zum gewünschten Wahlverhalten zu ermahnen, von Vereinen wird verlangt, daß sie Funktionäre mit der falschen Gesinnung entlassen und Mitglieder ausschließen. Bankkonten werden gekündigt. Es wird hingenommen, daß Gaststättenbetreiber von einem gewalttätigen Mob bedrängt werden, wenn diese ihre Räumlichkeiten für Veranstaltungen der falschen Partei zur Verfügung stellen. Denn dieser gewalttätige Mob gehört schon längst zum politischen Vorfeld der Regierung – finanziert auf verschlungenen Wegen mit Steuergeldern.

Zu diesem Repressionsapparat gehört auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk, in dem es schon lange keine ausgewogene Berichterstattung mehr gibt. Die Kontrollgremien, die eigentlich dazu da sein sollten, zu verhindern, daß die von Zwangsbeiträgen finanzierten Medien des Landes zum Stichtwortgeber der Oppositionsverfolgung werden, bieten dem keinen Einhalt – denn auch sie gehören zu diesem polit-medialen Machtkartell und die Verantwortlichen fürchten ganz persönlich um ihre Pfründe, sollte es zu einem Machtwechsel kommen.

Doch die Diffamierung der Opposition funktioniert nicht mehr. Die mit Millionen Euro untersetzten, langfristig organisierten und perfekt orchestrierten Schmutzkampagnen zeigen immer weniger Wirkung. Jetzt versucht man es eben mit der Kriminalisierung der Angestellten von Fraktionen. Die Opposition soll keine Mitarbeiter mehr finden.
Alles tut man, um eine Kritik an den wesentlichen Punkten der Regierungsdoktrin, in dem sich alle Kartellparteien verdächtig einig sind, zu unterdrücken.

Das alles sind noch die »sanften« Repressionen. Bisher ist niemand erschossen worden, denn man will keine Märtyrer schaffen. Doch es gibt bereits politische Schauprozesse und einzelne, die unter einem Vorwand inhaftiert werden. Wenn die Betroffenen es sich leisten können, bleibt ihnen der Rechtsweg — doch der dauert lang und die Methode ist darauf ausgelegt, daß sich die Betroffenen auf dem Weg zur Rechtsprechung wirtschaftlich ruinieren.

❌ Machen Sie als mündiger Bürger diesem Spuk ein Ende! Wählen Sie die wahren Demokratiefeinde ab. Beteiligen Sie sich bei den Auszählungen oder schauen Sie als Wahlbeobachter zu, daß alles mit rechten Dingen zugeht. Noch ist es möglich – wir wissen aber nicht, wie lange.

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Wovor wir immer gewarnt haben, lässt sich nun nicht mehr verstecken. Hier sind die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zu Leistungsbeziehern nach Migrationshintergrund:

Von den derzeit rund 3,9 Millionen Bürgergeld-Empfängern haben 2,5 Millionen einen Migrationshintergrund. Das entspricht fast zwei Dritteln, nämlich 62,8% der Leistungsempfänger in Gesamtdeutschland. 46% der Bürgergeldbezieher haben zudem keinen deutschen Pass.

80% der Empfänger sind Einwanderer der ersten Generation, also kürzlich zugewandert. Sie stellen 18% der Bevölkerung dar, aber 51% der Bürgergeld-Empfänger.

Seht Ihr hier ein Problem? Die Ampel-Regierung scheinbar nicht, denn sie ändert ihren Kurs nicht. Wir von der AfD hingegen haben stets vor dieser offensichtlichen Entwicklung gewarnt und werden im Falle einer Regierungsbeteiligung unseren Sozialstaat vor dieser Plünderung retten - versprochen.

Quelle WELT
Quelle TE

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Weg mit dem ganzen ARD—ZDF-System. Namensumbenennung am Ende zwingend

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/oerr-journalisten-wagen-den-aufstand/

Olaf Scholz ist Unbeliebtheits-Weltmeister!

Und diesen Titel hat er sich redlich verdient! Kein anderer Staatschef einer relevanten Demokratie ist unbeliebter laut New York Times. Als potenzielle Gründe wurden Inflation, Massenmigration und „Ungleichheit“ ausgemacht.

Scholz verbindet wie kein Zweiter Inkompetenz, Überheblichkeit sowie kommunikative Schwäche. Er hat seine SPD von 25% bundesweit auf 15% gedrückt, in Sachsen droht die SPD gar unter 5% zu fallen. Oft wirkt er genauso gespannt wie wir, was er als nächstes sagen wird.

Und nicht zuletzt ist Scholz einer unserer besten AfD-Wahlkämpfer. Mit nahezu jedem Interview und jedem neuen Gesetz steigt die AfD. Deshalb, an dieser Stelle: Vielen Dank, Olaf!

Quelle

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Ekelhaftes inhaltsleeres Gesülze über bewusst zu niedrige Urteile bei Gruppenvergewaltigungen, die an keiner Stelle im Machwerk erwähnt bzw. bestenfalls irgendwo im Text versteckt werden. In diesem Fanatismus urteilt man „im Namen des Volkes“, aber verachtet den „Volkswillen“ ganz ausdrücklich, so verstehe ich es hier und so wird es hier mit ach so feinen Worten verbreitet.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/haertere-strafen-sexualstrafrecht-vergewaltigung-stgb-hoven-strafverteidiger/

Zu Sexualstraftaten durch Ausländer befragte erneut diese Woche die AfD die Bundesregierung: https://youtu.be/hTHpu17fIuk?si=2ykZUdrur_bzVKT1

Das fragwürdige Juristenportal Legal Tribune Online will den Volkswillen in Thüringen eliminieren

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-bundeszwang-polizei-artikel37/

Ukrainerin fährt betrunken in Gebäude: Eigentümer droht auf den Kosten sitzen zu bleiben!

Fahrzeuge aus der Ukraine, die in Deutschland ohne entsprechende Versicherung herumfahren, sind längst zu einem Problem geworden. Während hiesigen Bürgern ohne Versicherungsschutz Verfahren drohen, werden für Ukrainer weiterhin Sonderregeln erlassen. Das Nachsehen hat dabei die eigene Bevölkerung: In Pegau (Landkreis Leipzig) raste eine betrukene Ukrainerin jüngst in ein Gebäude, es entsteht ein hoher Schaden. Und ein Versicherungsschutz liegt, wieder einmal, nicht vor.

Die Familie des Eigentümers hat nun eine Spendenaktion gestartet, um die Kosten, die alleine für die Sicherung des Gebäudes aufkommen, abzufedern. Auf Hilfe des Staates, der diese Zustände verursacht, warten sie vergebens.

FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Die letzte vollstreckte Todesstrafe gab es angeblich in der BRD 1949 und angeblich 1981 in der DDR. Warum sollte in einem funktionierenden Rechtsstaat nicht auch die Todesstrafe gangbar sein? Vielleicht aber keine gute Idee, wenn man bedenkt, dass die Richter in der Buntenrepublik parteipolitisch in äußerst intransparenten Verfahren ausgewählt werden und dabei dann Richter gewählt werden, die Meinungsäußerungen mit jahrelangen Haftstrafen gegen Greise verhängen, bei Gruppenvergewaltigungen verschwurbelt oder offen auf die Kultur der angeblich bemitleidenswerten Täter pochen oder linke Schlägertrupps, die sich wohl sehr bald zu linken Killerkommandos entwickeln werden, nur unter starkem medialem Druck einer Verurteilung zuführen.

https://www.youtube.com/shorts/7nbkGfDihCM

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Kommt @inSvensWelt

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@wim4u

Ahrtal-Flut war Absicht. Weitere angebliche Verschwörungstheorie wird wahr.

https://m.focus.de/earth/news/krisenstab-bei-flut-nicht-vorbereitet-bundeswehr-offizier-sah-ahrtal-katastrophe-kommen-durfte-aber-nichts-sagen_id_259823409.html

Migrantizei in Niedersachsen

Seit den Demonstrationen gegen den Maßnahmenterror in Berlin ist allgemein bekannt, daß die Migrantizei gegen alte und junge weiße Männer und Frauen besonders brutal vorgeht.

Das ist Absicht - nicht nur in Berlin. Nachwuchs wird gezielt angeworben.

Netzfund