Nicole Höchst über AfD-Antrag zum Thema Bildung.

Hier nicht gezeigt, aber im Link unten: Redner der Kartellparteien am 23.02.2024 fabulieren übrigens verbrecherisch entmenschlichend und verharmlosend etwas über Nazis, Nazis, Nazis, fabulieren themenabweichend absurd über Putin, Putin und fabulieren realitätsignorierend krank über die tolle Ampel-Politik. Es ist ein gutes Beispiel über den Zustand des Bundesparlaments. 6:04 bis 6:41, https://www.youtube.com/live/Hbc5QYEMdUM?si=O3WZsPsb9eivScRC

Weg mit dem Plakatemonster!

Während im "besten Deutschland, das es jemals gegeben hat" Mörder, Vergewaltiger und Millionenbetrüger mit der vollen Milde des "Rechtsstaats" konfrontiert werden und oftmals ungeschoren davonkommen, wenn sie die richtige Hautfarbe haben und/oder als unantastbare Integrationshelden gelten, ist im südpfälzischen Landau nun vorerst Schluß mit Wildkleben und Beleidigen. Ein Jahr und zehn Monate Knast für den pösen Purschen sollen ihn Ehrfurcht vor der örtlichen AStA- und Antifa-Pressestelle lehren.

"Der Mann aus Landau beklebt seit Jahren Straßenschilder und andere Flächen mit schwarz-weißen Zetteln. Oft beleidigt er darauf Politiker und die örtliche Tageszeitung, die Rheinpfalz."

zum Artikel

Abstand halten vom Pöbel

Der Bundeskanzler der Herzen ist es mittlerweile leid, die Huldigungen seiner unterjochten Knechte hautnah entgegenzunehmen.

Im Gegensatz zu Gegendemonstrationen seiner Sturmtruppen bei Friedens-, AfD- und sonstigen regierungskritischen Veranstaltungen, wo der Staatsmob den Veranstaltern buchstäblich auf den Füßen stehen darf (mit der polizeilichen Begründung, daß Protest hör- und sichtbar sein muß), erbittet sich Bundes-Olaf Ruhe und freie Sicht auf das neue Baugebiet im woken Freiburg.

"Aus Sicherheitsgründen mussten die Landwirte ihre Demonstration in Hunderten Metern Entfernung von Scholz abhalten."

Quelle: Alpen-Prawda

Das Verfahren vor dem Landgericht Hamburg – das eine Fortsetzung vor dem Oberlandesgericht finden wird – ist bereits jetzt ein viel größerer Erfolg, als die Prozeßparteien und auch Fachleute jemals vorhergesagt hätten. Dieser Erfolg läßt sich freilich nicht aus Tenor oder Gründen des Hamburger Beschlusses herauslesen. Denn dieser besteht darin, daß "Correctiv" im Rahmen des Prozesses gezwungen werden konnte, selber zuzugeben, daß alle Kernbestandteile der sogenannten "Recherche" – Vertreibungen, Deportationen, Ausbürgerung von Staatsbürgern womöglich in millionenfacher Anzahl, nach ethnischen oder Hautfarbekritierien – niemals Tatsachenbehauptungen gewesen sind. Niemand – das räumt "Correctiv" explizit ein – hat dergleichen auf dem rein privaten Treffen in vertraulichem Kreis wirklich so gesagt, gefordert oder diskutiert. Sondern es handelt sich dabei lediglich um Wertungen, Vermutungen oder "journalistische Einordnungen" von "Corretiv" selber, um Spekulationen über vermeintliche heimliche Gedanken von Menschen, die im Verdacht stehen, nicht die Grünen gewählt zu haben. Mehr nicht!

Im übrigen werde ich insofern, wie meine Anträge im Beschluß abgelehnt worden sind, Beschwerde zum OLG Hamburg einlegen. Denn insofern ist der Beschluß erkennbar rechtsfehlerhaft:

1)
Die Aussagen "Alle jungen türkischstämmigen Frauen sind unzurechnungsfähig" und "Die Präsenzwahl im Wahllokal und in der Wahlkabine ist eine sinnvolle Einrichtung, die dazu dient, die grundgesetzlich vorausgesetzte Freiheit der Wahl auch faktisch zu effektuieren – diese wird hier u.U. größter sein als zu Hause am Küchentisch" sind m.E. nicht identisch, sondern sehr unterschiedlich. Und ich meine weiter, daß auch der durchschnittliche Leser diesen Unterschied bemerkt.

2)
Wenn "Correctiv" mich fragt, was ich von der massenhaften Ausbürgerung Deutscher halte, und ich dazu sage: "Niemand hat dort die Ausbürgerung Deutscher gefordert!", und die das dann so wiedergeben: "An die Sache mit der Ausbürgerung will er sich nicht erinnern können", dann ist das m.E. keine korrekte Wiedergabe meiner Stellungnahme. Denn bereits durch den Wortlaut wird impliziert: es stimme natürlich, aber angeblich "will" ich mich nicht erinnern können.

Nochmals: "Correctiv" hat inzwischen selber eingeräumt, daß niemand auf dem Treffen die Ausbürgerung Deutscher verlangt oder in Vorschlag gebracht hat! Vor diesem Hintergrund ist es schwer verständlich, warum dann nicht wenigstens meine – inzwischen als richtig erwiesene – Stellungnahme auch richtig abgedruckt werden muß.

Daher werden wir diese beiden Punkte dem OLG zur Entscheidung vorlegen.

https://x.com/ulrichvosgerau/status/1762496733437702642?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q

Faeser und Haldenwang verkörpern den „Kampf gegen rechts“ im Endstadium. Sie wollen die autoritäre Lösung, sie sind der autoritäre Staat.

1. Welche Netzwerke wollen Faeser und Haldenwang „zerschlagen“, finanziell austrocknen, an ihren Zusammenkünften austrocknen? Haldenwang nannte Namen: „Identitäre Bewegung“, „Neue Rechte“, „Compact“, „Institut für Staatspolitik“, „erhebliche Teile der AfD selbst“. Sie wollen demnach Akteure, die nicht verboten sind, praktisch verbieten.

2. Wer in Grundrechte eingreifen will, muss aber anhand definierter Begriffe, gültiger Prinzipien und logischer Argumentation die Verhältnismäßigkeit seiner Maßnahmen nachweisen. Den Autoren des Verfassungsschutzes gelang schon bei der Einstufung der Thüringer AfD als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ keine tragfähige Argumentation (wovon man sich im verlinkten Achgut-Text von mir überzeugen darf).
________
3. Der Verfassungsschutz hat sich selbst auferlegt, den Nachweis dafür zu erbringen, dass die AfD Thüringen nichts Geringeres vorhat, als „die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen“. Dieser Beweis wird zumindest im juristischen Sinne – und alleine darauf kommt es an nicht in der erforderlichen Art und Weise geführt.

So entsteht der Verdacht, dass sich die Behörde eine strategisch motivierte Ausweitung des Rechtsextremismus-Begriffs zu eigen macht, die den bundesweiten Diskurs insgesamt prägt und die zu der verständlichen Wahrnehmung vieler Bürger führt, auch vollkommen legitime Meinungsäußerungen würden inzwischen als „nazi“ diffamiert.
achgut.com/artikel/was_is…
________

4. Die kürzlich vorgestellten „Maßnahmen gegen Rechtsextremismus“ bestätigen, was ich im Juli 2023 befürchtete: „Die jetzt schon erkennbare illegitime Verstrickung des Inlandsgeheimdiensts in den politischen Machtkampf lässt mindestens befürchten, dass er künftig für eine autoritäre Lösung der sichtbarer werdenden gesellschaftlichen Widersprüche des [transformierten Deutschlands] instrumentalisiert werden könnte, die sich auf die modische Maßlos-Übertreibung jeder ‚Gefahr‘ lehnen kann.“

5. Für die autoritäre Lösung bedienen sie sich eines expandierenden und bauchgefühligen Rechtsextremismus-Begriffs, dem sie seine definitionsgemäße Schärfe und Enge, auf die Beseitigung des Grundgesetzes abzielende Bestrebungen zu meinen, ausgetrieben haben. Es wird stets suggeriert, nie argumentiert. Wenn Faeser und Haldenwang sprechen, nutzen sie nicht die mögliche Präzision von Sprache, sondern ihre Assoziationskraft. Es geht ihnen um „Netzwerke“, also darum, wer mit wem wie auch immer verbunden ist. Die assoziative Willkür wird in Haldenwangs eigenen Worten deutlich.

https://x.com/fperrefort/status/1762244324765389018?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q

MDR Investigativ: Auf Linie mit den Globalstrategen

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/28307

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/28307/pdf

Eine Reportage von MDR Investigativ beschäftigt sich aus gegebenem Anlass mit den Haftbedingungen in Ungarn. Bei genauerer Betrachtung der "Enthüllungen" stellt sich jedoch heraus, dass diese Reportage selbst dringend einer genaueren Untersuchung bedarf. Kla.TV deckt auf, wie der MDR manipulativ berichterstattet und mit Aussagen einer höchst fragwürdigen NGO Globalisten-Narrative verbreitet.

mehr dazu: #Medien #Journalismus #Politik

👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!

Grüne verpisst Euch HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u

Ab 21.50 Ortszeit wird „abgewehrt“ im Jemen oder ist es doch eindeutig ein Angriffskrieg?

Gibt es Belege für die Behauptungen der Ampel und seiner regierungstreuen Medien? Das Grundgesetz sagt nicht, schippert in den Jemen „zum Schutz der Handelsschifffahrt“ oder „zur Stabilisierung der Region“. Da steht nur etwas von „Verteidigung“.

https://www.n-tv.de/politik/Fregatte-Hessen-wehrt-ersten-Huthi-Angriff-im-Roten-Meer-ab-article24768503.html

Also nicht erst seit dem Beginn der Wetteraufzeichnungen HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u

Der Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll um 58 Cent auf 18,94 Euro steigen. Das jedenfalls empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Eigentlich müßte man erwarten können, daß dieses Kontrollgremium in erster Linie darauf achtet, daß sorgsam mit dem mit Zwangsmethoden eingetriebenen Geld der Bürger umgegangen wird.

Aber immerhin wurde nicht der Maximalforderung der Sendeanstalten entsprochen, sonst müßten die Bürger bald 19,94 Euro pro Monat berappen. Dieses Geplänkel ist trotzdem nichts weiter als Vernebelungstaktik. Die Kernaussage der KEF lautet: »Eine Erhöhung erscheint mit den bestehenden Strukturen unvermeidlich« — und genau deshalb müssen diese »bestehenden Strukturen« von der Politik grundsätzlich infrage gestellt werden!
Die alten Kräfte tun das nicht. Sie haben ein Interesse an der politischen Beeinflussung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und ihnen fehlt neben dem Willen die Kraft für grundsätzliche Reformen.
Ich war einige Jahre im Medienausschuß des Thüringer Landtages. In dieser Zeit wurde tatsächlich viel über Reformen diskutiert. Aber nichts veränderte sich - außer dem Zwangsbeitrag, der kontinuierlich anstieg.

Um den Reformdruck entscheidend zu erhöhen, wollen wir in Thüringen zeitnah die Medienstaatsverträge kündigen. Einen alternativen Ansatz zur Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die AfD mit dem »Grundfunk«-Konzept schon vor Jahren vorgelegt.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Forderung nach NATO-Soldaten in der Ukraine ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer: Jetzt braucht es eine neue Protestwelle für den Frieden!

Nach dem Vorstoß des französischen Präsidenten Macron, NATO-Soldaten in die Ukraine zu entsenden, kommt aus weiten Teilen der deutschen Politik noch ein Dementi. Doch wir wissen: Das heißt nicht viel und kann sich schnell ändern. Die Rhetorik der Kriegstreiber soll uns schließlich nicht umsonst auf die Aggression gegen Russland vorbereiten.

Wir stehen wieder an einem neuen Wendepunkt: Der politische Westen erkennt langsam, dass der Krieg in der Ukraine verloren ist und Waffenlieferungen nicht mehr ausreichen. Deshalb soll jetzt die nächste Eskalationsstufe gezündet werden, Soldaten gegen Russland. Dagegen braucht es politischen Widerstand!

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand- folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Das Absurde ist, wer gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen die Ausbildung ukrainischer Soldaten und sowieso strikt gegen den Einsatz deutscher oder französischer Soldaten in diesem Konflikt ist, Stichwort Bündnisfall, sei angeblich „rechtextrem“ und „Neonazi“ und wird durch den deutschen Geheimdienst um seine Grundrechte gebracht beziehungsweise vom sogenannten Verfassungsschutz „beobachtet“.

Macron: Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine ist "nicht ausgeschlossen"
--------
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montag in Paris die Staats- und Regierungschefs der EU zu Gesprächen über die Ukraine empfangen.

Dabei sagte er, dass es derzeit keinen Konsens über die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine gebe, dies aber nicht völlig ausgeschlossen sei.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft