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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Stefan Möller
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Ein Funktionär der Linken erklärt dem erfreuten Publikum ziemlich unverhohlen, wie Gastwirte, die AfD-Veranstaltungen zulassen, eingeschüchtert werden. Der Bundesparteitag distanziert sich nicht - nein, er johlt vor Freude. Die Moderatorin bedankt sich beim "Reinhard" noch dafür.

Haben Sie von dieser Offenbarung politischer Gewalt gegen Andersdenkende durch diese selbsternannte "demokratische" Partei etwas in den Zeitungen gelesen oder im öffentlichen Rundfunk gehört? Nein, das müssen die Journalisten irgendwie übersehen haben. So ein Zufall ...

Bitte folgen: @MoellerTH
Forwarded from Recherche Linksextremismus
Skandal-Rede beim Bundesparteitag der Linken: Parteifunktionär Reinhard Neudorfer aus #Waiblingen bekennt sich öffentlich zu Gewalt gegen AfD. Seine Rede zeigt auf, wie eng die Partei mit linksextremen Gewalttätern verzahnt ist. Das Publikum applaudiert. #linkebpt
Neudorfer in seiner Rede: „Wir haben da eine junge Antifa Gruppe […] sind auch noch andere Linke dabei außer mir.“ Es wird deutlich, dass Mitglieder und Funktionäre von die Linke gleichzeitig in gewalttätigen linksextremen Gruppen aktiv sind.
Neudorfer zum Vorgehen der Antifa: „Das läuft dann so, wenn die AfD versucht mit der Kneipe was zu machen, dann sind wir rechtzeitig da, reden freundlich mit dem Wirt, damit er sie wieder auslädt.“ Es wird also erst denunziert. Doch damit nicht genug.
Widersetzt sich der Kneipenwirt, wird gedroht oder Gewalt angewendet: „Wenn er sie nicht auslädt, reden wir nochmal nicht ganz so freundlich und wenn das noch nicht gereicht hat, gibt es weitere Möglichkeiten, die ich hier nicht öffentlich darlegen möchte“.

Neudorfers Anspielung ist eindeutig: Er meint Gewalt und Zerstörung. Das Publikum applaudiert. Keine Gegenrede oder Bedenken. Die Partei die Linke steht offen zum Terror gegen politisch Andersdenkende.

Und wie sieht das in der Praxis aus? Unweit von Neudorfers Wohnort gab es exakt dieses Szenario: Die Remstalstuben in #Schorndorf vermieteten an die AfD. Die Antifa schlug die Scheiben ein und versprühte Farbe auf der Fassade. Es entstand ein Sachschaden von 10.000€.
Es ist davon auszugehen, dass sich Reinhard Neudorfer in seiner Rede beim #LinkeBPT exakt auf diesen Vorfall bezieht – und sogar dabei gewesen sein könnte. Neudorfer ist nicht ein unteres Parteimitglied, sondern sitzt im Landesvorstand von die Linke in Baden-Württemberg.
Nach dem Abgang von #Wagenknecht schwenkt die Linke voll auf #Antifa-Kurs und bekennt sich offen zu Gewalt und Terror. Jede demokratische Partei sollte sich daher unverzüglich von diesen Extremisten distanzieren.
Die einseitigen medialen Debatten um ein Verbot der AfD zeigen eindeutig, dass für linke Parteien ganz andere Maßstäbe angelegt werden. Es ist pure Heuchelei.

https://x.com/dokumentationl/status/1727636025608896662?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Forwarded from Beatrix von Storch
Ich werde vor das Bundesverfassungsgericht ziehen: Die Strafmaßnahmen gegen mich wegen des Aussprechens der Realität zu Markus #Ganserer in der Debatte zum #Selbstbestimmungsgesetz werde ich nicht hinnehmen. In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat kann es nicht sein, dass man wegen des Aussprechens der Realität mit Ordungsrufen und Strafzahlungen überzogen wird.

Übrigens: der Bundestag hätte die Strafe kassieren können. Aber ALLE anderen Fraktionen, also auch CDU/CSU sind der Meinung, wer zu Markus Markus sagt, werde zurecht bestraft.

Deshalb AfD!

https://youtu.be/0BBT2jrojIM
Mit welcher erfundenen oder selbst verschuldeten „Notlage“ wird die Ampel versuchen das Grundgesetz auszuhebeln?
Anonymous Poll
55%
Wetter oder Klima
13%
Energiepreise
3%
Fachkräftemangel
3%
Stockende Deindustrialisierung
3%
Ukrainekrieg
5%
Israelkrieg
7%
Schnupfen
11%
Reichstagsbrand
Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff aus Sachsen-Anhalt und Ramelow aus Thüringen, sowie den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer mit dem Verdienstkreuz auszeichnen.
Dazu:
„Keiner der Ausgezeichneten hat sich durch besonderes Engagement hervorgetan – im Gegenteil. Dass ausgerechnet Dreyer, die einzig durch ihr katastrophales Vollversagen in der Flutkatastrophe zweifelhafte Berühmtheit erlangt hat, ein Bundesverdienstkreuz bekommt, ist ein Hohn. Die Verleihung ist ein Akt völliger Beliebigkeit, ohne jeden Wert und erfolgt nun fast im halben Dutzend. Die Ministerpräsidenten haben nichts getan, was über das Normalmaß ihrer gut besoldeten Arbeit auch nur ansatzweise hinaus geht. Und dass dann auch noch der Linksextremist Ramelow einen solchen Orden enthält, schlägt dem Fass den Boden aus.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Beatrix von Storch
Die Schuldenbremse ist das EINZIGE und LETZTE Mittel gegen den Wahnsinn der deutschen Politik: Massenmigration, "Bürgergeld" für Millionen Ausländer, Weltklima und Euro "retten", erst Waffen und dann: Wiederaufbau Ukraine (als Nächstes: Gaza? Jemen? …): DAS IST OBJEKTIV UFERLOS. Letzte Rettung SCHULDENBREMSE!
Ampel offenbart Pläne für Staatsstreich und dauerhaften angeblichen Notstand bei der Schuldenbremse: „Wir werden auch für die nächsten Jahre die Aussetzung diskutieren müssen, das ist die Debatte, die jetzt ansteht.“
Forwarded from KOPP Report
🔥Ethikrat-Chefin Buyx zur Corona-Aufarbeitung:

»Da finden Sie wirklich schlimmes Zeug über mich«🔥


Die Vorsitzende des Ethikrates spricht über eine Aufarbeitung der Corona-Zeit und gibt Fehler in den vergangenen Jahren zu.

👉🏻 Alena Buyx hält eine Aufarbeitung grundsätzlich zwar für wichtig. »Ich bin rumgerannt und habe gesagt, wir müssen aufarbeiten, lernen, heilen.« Allerdings müsste eine derartige Aufarbeitung »wirklich gut gestaltet sein«. Aktuell sehe Buyx jedoch »ein tiefes Bedürfnis danach, Schuldige zu suchen« und »natürlich auch zu sagen: Ihr Politikerinnen und Politiker!«


👉🏻 An die Pressevertreter gerichtet sagte Buyx weiter:

»Und im Übrigen, Sie wären da ja nicht außen vor, das wissen Sie ganz genau. Also das würde ja die Medienschaffenden ganz genauso betreffen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und was weiß ich nicht alles.«

Sie habe in diesem Zusammenhang daher die Sorge, dass Zweifel gesät werden soll »an diesen demokratischen Institutionen, an der Politik insgesamt. Es war alles falsch, war alles Böse. Sie haben alle falsch berichtet, Sie hatten alle den Maulkorb, das war gleichgeschaltet«.


➡️ Link zum Artikel
Ampel will ständigen Notstand ausrufen: „Zum Beispiel auch für 2024 oder 2025“

Die Regierungsfraktionen lassen verlauten, dass die Ampel ab sofort ständig irgendwelche Notstände ausrufen wird, wenn es die notwendige Zweidrittelmehrheit für eine Grundgesetzänderung nicht zusammenbekommt.

>>Nach der angekündigten Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 will Grünen-Chefin Ricarda Lang diesen Weg auch für Folgejahre diskutieren. „Wir werden für die nächsten Jahre weiterhin über Investitionsspielräume sprechen müssen und natürlich auch weiterhin über die Schuldenbremse“, sagte sie am Donnerstag im ZDF-"heute journal". Es stellten sich zwei Fragen. „Die eine ist die Frage der Aussetzung, also zum Beispiel auch für 2024 oder 2025. Die müssen wir jetzt innerhalb der Regierung diskutieren“, sagte sie.

Die zweite Frage betreffe eine grundlegende Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, für die es eine Zweidrittelmehrheit brauche, sagte Lang mit Blick auf die oppositionelle Union.<<

https://amp.focus.de/finanzen/milliarden-loch-im-bundeshaushalt-naechstes-umfrage-debakel-fuer-die-ampel_id_249972747.html
Forwarded from AUF1
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Keefer: „Diese Flüchtlingskrise war eine gewollte Krise“ ⚠️

Im Gespräch mit AUF1 legt der Autor und Publizist Gerold Keefer, der in diesen Tagen eine Biographie über Ex-Kanzlerin Angela Merkel mit dem Titel „Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam“ herausgibt, dar, dass die sogenannte Grenzöffnung 2015 und die damit ausgelöste Flüchtlingskrise keine spontane, sondern „eine gewollte Krise“, ja „eine geplante Krise“ gewesen sei. Die Tatsache, dass Merkel zahlreiche Ehrungen erfahren hat, sei „völlig unangebracht“. Man habe dadurch „dem Volk nochmals richtig ins Gesicht gespuckt“.

📘 AUF1-Buchtipp zum Thema: Europas Dämme bersten – Die erste tiefergehende und systematische Untersuchung, die den Ansturm von über einer Million Menschen auf Mitteleuropa in einem Jahr in größere Zusammenhänge einzuordnen vermag und Unglaubliches über Hintergründe und Hintermänner zeigt!
FFP2 heißen wieder Staubschutzmasken. Sie halten keine Viren zurück, sondern nur größere Staub-Partikel. Das gilt aber angeblich nicht während Pandemien der Bundesregierung.
Forwarded from DasOrakel
Dank an die Grünen: Schicksal von etwa 120.000 Bäumen im Märchenwald der Brüder Grimm ist besiegelt » ☆☆☆☆☆ - Journalistenwatch e.V. - Aktuelle Geschehnisse
https://journalistenwatch.com/2023/11/23/dank-an-die-gruenen-schicksal-von-etwa-120-000-baeumen-im-maerchenwald-der-brueder-grimm-ist-besiegelt/

🙊🙈

"Das Schicksal von etwa 120.000 Bäumen im hessischen Naturpark Reinhardswald ist besiegelt. Ein Teil des bis zu 800 Jahre alten Waldes, dem Märchenwald der Brüder Grimm, wird abgeholzt, damit dort 20 Windkraftanlagen errichtet werden. Maßgeblich beteiligt an diesem Raubbau sind die Grünen.
Deutschland unter seiner links-grün-irren Regierung hat es sich – trotz des offensichtlichen Scheiterns und des immensen Umwelt zerstörenden Potentials – zum erklärten Ziel gesetzt, die Windkraft massiv auszubauen. Die e Anlagen entstehen inzwischen vor allem in Gebieten, die aufgrund des Artenschutzes tabu sein sollten: in Wäldern oder an ihren Rändern.
So auch im größten geschlossene Waldgebiet Hessens, dem Reihardswald. Der massive Widerstand von betroffenen Bürger und Umweltorganisationen wurde von der schwarz-grünen Landesregierung ignoriert.
Während der Bau von über 14 km langen Windindustrie-Straße mitten im Wald Anfang Februar gerichtlich gestoppt werden konnte, lässt die Windparkgesellschaft weiterhin Rodungen auf einem Teil der späteren Anlagenstandorte durchführen.
..."
Österreich fördert den Schakal mit Forschungsprojekt, zur besseren Verbreitung. Ohne Sichtungen und große Populationen wird die leitende Wissenschaftlerin Jennifer Hatlauf arbeitslos.

Irre. Von der Arbeitslosigkeit bedrohte Viehzüchter hingegen und eine drohende Verknappung der Lebensmittelproduktion werden von der früheren Universität für Landwirtschaft nicht erwähnt bzw. nicht problematisiert.

https://www.goldschakal.at/statusberichte-und-verbreitung/