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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
Klaus Schwab & die 🇪🇺 EU
🚩🚩
#ElonMusk

Musk hat in den letzten Wochen kein Blatt vor den Mund genommen, er feuerte gegen Gates, gegen Soros, gegen die EU und sogar gegen die BunteRegierung.

𝐃𝐢𝐞 𝐏𝐫𝐨𝐭𝐚𝐠𝐨𝐧𝐢𝐬𝐭𝐞𝐧 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐢𝐧 𝐀𝐮𝐟𝐫𝐮𝐡𝐫.... 😎

✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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Forwarded from Björn Höcke
Olaf Scholz hat Erinnerungslücken. Die Widersprüche sind auch der ermittelnden Staatsanwaltschaft aufgefallen. Gewissermaßen als »Gedächtnisstütze« schickte sie der Anwaltskanzlei des Bundeskanzlers ein zwanzigseitiges Papier mit allen Verdachtspunkten, die ihn bei der Cum-Ex-Affäre belasten könnten. Dabei beinhalteten die Ermittlungen auch Hinweise auf eine mögliche »aktive Einflußnahme« auf das Steuerverfahren. Doch das Prüfverfahren mußte die Staatsanwaltschaft einstellen: Aus »Rücksicht auf die Stellung«.
Das bedeutet: Der Rechtsstaat wird von den »Stützen der Gesellschaft« ins Wanken gebracht.

Denen zur freundlichen Erinnerung: »Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich« (Artikel 3 GG). Nur der Bundeskanzler stehen offenbar über dem Recht.

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@BjoernHoeckeAfD
Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau:

„Wer will eigentlich in Deutschland "die Demokratie abschaffen"? Die parlamentarische Demokratie des Grundgesetzes sieht vor, daß die Bürger eine Regierung auch abwählen können. Und das bedeutet nicht, daß dann Scholz statt Merkel die Windräder aufstellt und die Asyl-Einwanderer ins Land holt, sondern daß die Bürger diesen Zuständen ein Ende machen könnten. Nicht jederzeit, aber bereits durch eine einzige Bundestagswahl.

Seit etwa 2010 hat sich in Deutschland der Zustand herausgebildet, daß die Leute wählen können, was immer sie wollen – verwirklicht wird aber das Programm der GRÜNEN…“

(Weiter siehe Screenshots)

https://x.com/ulrichvosgerau/status/1709914046063935831?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q

t.me/Rosenbusch
Sie kann Unterstützung gebrauchen.

Gerichtermine am :

Amtsgericht Bernkastel-Kues
Brüningstr. 30

06.10. u. 09.10. u. 13.10. u. 16.10 und 06.11.

‼️Freiheit
für Dorothea Thul 😇‼️

Aufwachkanal"IMPFSCHÄDEN" deine rote Pille 💊
Damals haben die Roten noch auf Flüchtlinge schießen lassen, Flüchtlinge, welche in einen anderen Teil des eigenen Landes fliehen wollten, zu Menschen mit gleicher Kultur und Sprache, teils Familienangehörigen https://t.me/SvenLiebichChat/1522111

Kommt @inSvensWelt
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Anschlag gegen Chrupalla wird erst nach der Wahl bestätigt, lässt das CSU-geführte Bayerische Justizministerium grinsend mitteilen

Quelle: WELT
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Staatsanwältin grinst heftig. Hat überhaupt ein Angriff auf Chrupalla stattgefunden?

Quelle: WELT
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Bayerische Justiz. Teil des Interviews lieber noch mal "wegschneiden". Gängige Praxis der politisch-medialen Steuerung?

Quelle: WELT
Linksextremist Kachelmann verletzt die Würde des Menschen! ER darf es offenbar: "Chrupalla wäre besser nie geboren"
Art 2 GG: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit"
Art 1 GG: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
=> Und wo ist nun HIER der Verfassungsschutz wenn man ihn bräuchte? Das Zweiklassenrecht, das sich in der heutigen Rot-Grün-massenmedialen BRD faktisch durchsetzt, ist zunehmend unerträglich. Bei der AfD wird selbst die legitimste und nötigste Regierungskritik der 20%-Oppositionspartei zur "Menschenwürdeverletzung" ausgedeutet!
=> Orwellianische Verdrehung durch hoch gefährliche Linke und ihre Medien! Wehe, die AfD hätte gesagt "Warum haben Kachelmanns / Böhmermanns / Faesers Eltern nicht verhütet - das Land hätte ethisch und gesellschaftlich gewonnen." Der VS und Faeser hätten uns sofort verboten. Doch die Linksextremisten SELBST dürfen ALLES!

* *
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"Wir haben Krieg. Der Klimawandel kommt an." Klima-Krieger Winfried Kretschmann.
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Winfried Kretschmann: AfD rechtsextrem, weil jeder fünfte AfD wählt und die Grünen grundlos kritisiert und beschuldigt werden

Quelle SWR
Ärzte weisen „intramuskuläre Injektion“ bei Chrupalla nach. Die Klinik in Ingolstadt diagnostiziert nach „Nadelstich“ mit unklarer Substanz eine Herzstörung.

Quelle: Junge Freiheit
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
SWR meldet – Pfalz am Limit: So viele Flüchtlinge sind in den Städten untergebracht
Die Zahl der geflüchteten, asylsuchenden Menschen, die die Kommunen in der Pfalz unterbringen müssen, steigt ständig. Eine Bestandsaufnahme, wie es aktuell in den Städten aussieht.
Geflüchtete Menschen gut unterzubringen, zu begleiten und zu integrieren. Das haben sich die kreisfreien Städte Ludwigshafen, Neustadt, Speyer, Landau und Frankenthal zum Ziel gesetzt. Doch inzwischen stoßen alle einfach zahlenmäßig und finanziell an ihre Grenzen.
Ludwigshafen: Keine freien Flüchtingsunterkünfte mehr...
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/zahlen-zu-untergebrachten-fluechtlingen-in-der-pfalz-staedte-am-limit-100.html