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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Polizei Stuttgart möchte die bürgerkriegsähnlichen Zustände auf keinen Fall mit Handy-Videos dokumentiert und veröffentlicht sehen: "Der Punkt, der nicht passieren darf."

Polizeipräsidium Stuttgart nach Eritreer-Revolte, 17.9.2023
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227 von 228 tatverdächtigen Eritreern will man womöglich nicht durch Untersuchungshaft wegen Mordversuch oder Ähnlichem traumatisieren. Ungeklärt ist neben der Nutzung möglicher Messer auch, ob die schwer verletzten Polizisten die Bewaffneten zuvor rassistisch beleidigt haben.

Polizeipräsidium Stuttgart nach Eritreer-Revolte, 17.9.2023
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
Pressemitteilung

Eritrea-Krawalle zeigen politisches Versagen - AfD Stuttgart fordert Konsequenzen

Die AfD Stuttgart sieht in den Ausschreitungen und Gewalttaten im Rahmen des "Eritrea-Festivals" ein Versagen von Stadt, Land und Bund.

Die Sicherheitslage in der Stadt Stuttgart verschlechtert sich immer mehr: Silvesterkrawalle, Bandenkriege, unsinnige Messerverbotszonen, regelmäßige Vergewaltigungen und Alltagskriminalität. Am Samstag dann als neuer Tiefpunkt die Gewalt auf dem Eritrea-Festival mit 26 verletzten Polizisten und zahlreichen verstörten Anwohnern.

Die AfD Stuttgart fordert Stadt, Land und Bund auf, endlich die Konsequenzen aus ihrer verfehlten Einwanderungspolitik zu ziehen:

1. Die konsequente Kontrolle aller Einreisenden und sofortige Zurückweisung aller Personen, die aus sicheren Drittstaaten die Grenze zu überschreiten versuchen.

2. Die sofortige Ausweisung aller Gewalttäter, die unsere Gesetze nicht achten.

3. Ausstieg der Stadt Stuttgart aus dem Projekt „Sichere Häfen“ und die Weigerung gegenüber den übergeordneten Behörden, weitere Asylbewerber aufzunehmen.

Werden diese Maßnahmen konsequent angewendet, so wird Stuttgart ein weiterer Niedergang erspart bleiben, der Polizei Verletzte und den Anwohnern und Bürgern bürgerkriegsähnliche Zustände.

Ihr AfD Kreisverband Stuttgart
Andreas Mürter
Dr. Dirk Spaniel
Hat Polizeiführung Stuttgart das Leben ihrer Kollegen und Bürger gefährdet? Angeblich Warnungen ignoriert

"'Wir haben der Polizei im Vorfeld mitgeteilt, dass es diesmal gefährlich werden könnte.' Doch die Polizei habe die Warnungen in den Wind geschlagen – und sei daher schlecht vorbereitet in den Einsatz gegangen."

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ausschreitungen-in-stuttgart-eritreer-loben-mut-der-polizei-aber-ueben-massive-kritik-am-einsatzkonzept.4f5b76ad-ddd5-4c91-91ba-6170425cc112.html
Forwarded from Christa
Hinter jedem grünen Hirngespinst steht ein CDU-Politiker, der es umsetzt!

Kohleausstieg, Windausbau-Attacke, Klimaneutralität, Impfwahn, LGBTQ- und Gender-Götzentum, Massenzuwanderung, Islam-Eifer, Kuscheljustiz und Täterschutz:

Obwohl hier seit 2017 die CDU das Sagen hat, treibt die Regierung NRW unbeirrt in den grün-diktierten Niedergang.
Das zeigt auch die explodierende Clan-Kriminalität:

Die AfD-Fraktion schlägt seit Jahren fundierte Maßnahmen vor, mit denen wir diese mafiöse Gefahr wirklich zurückdrängen können.
Doch Innenminister Herbert Reul lässt lieber Blitzer vor Shisha Bars aufstellen. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW):

„Hinter jedem grünen Hirngespinst steht ein CDU-Politiker, der es umsetzt. Das verkörpert Herr Reul in NRW leider perfekt.
Ich habe ihm kürzlich im Plenum versprochen, dass eine AfD-Regierung tun wird, was er sich nicht traut. Und der Tag wird auch kommen.“
Rita Röhrl (SPD) plötzlich FÜR Grenzkontrollen

Die Landrätin aus dem Landkreis Regen: "Die Menschen nehmen nicht mehr unwidersprochen hin, dass abgelehnte Asylbewerber ohne jede Bleibeperspektive in Deutschland sind. Und das kann man entweder durch schnellere Asylverfahren lösen, und das muss man lösen, oder man sortiert bereits an der Grenze aus. Und darum sind die Grenzkontrollen so wichtig."

Das war 2015 noch rechtsradikal und menschenverachtend, weil es von der AfD kam. Die SPD nahe Presse verstieg sich in der Frage, wie man denn genau die Grenzen schützen wolle. Etwa mit Schusswaffen?

Genau die gleiche Presse stellt sich jetzt hinter die Landrätin.
Mein Vorschlag: Zieht Euch einfach aus der Politik und den Medien zurück, weil Eure Anwesenheit eine Beleidigung unserer Würde darstellt.
Wir - die Bürger - wollen anständige Politiker und keine Heuchler, die permanent mit der Nazikeule auf diejenigen eindreschen, die die Wahrheit sagen und sich nicht einmal dafür entschuldigen, wenn sie selbst die Vorschläge der als Nazis Verunglimpften übernehmen.
Das Recht weicht dem Unrecht

Obwohl vorhersehbar, hat die Göttinger Polizei heute das Versammlungsrecht unserer Demonstration gegenüber gewalttätigen Gegendemonstrationen der Antifa nicht durchgesetzt.

Die Antifa zündete Barrikaden an, vermummte sich und warf mit Böllern auf die Demonstration. Selbst Landsfriedensbruch führte nicht dazu, dass die Polizei die Blockade der Antifa auflöste. Stattdessen mussten wir unseren Demozug abbrechen.

Damit wurde die Antifa dazu ermutigt, in Zukunft weitere unserer Kundgebungen zu verhindern. Die Bewegung muss zusammenstehen, damit die Freiheit der Versammlung gewährleistet wird

@RAStBChrisMoser
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Göttingen 16.09.2023

Antifa Terrorgruppen
Strassenblockaden Pyrotechnik Feuerbarrikaden

Gesponsort von Altparteien, Roten Gewerkschaften, Kirchen, Vereinen, NGO‘s
und vilen weiteren sozialistischen Kräften -
Die mit Hass Hetze Denunziantentum Gewalt und Terror
auch mit staatlicher Hilfe agieren.

Leben im Linksstaat
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Erst einmal vielen Dank an alle Teilnehmer in Göttingen, ihr seid spitze! 🤍

Es war ein ereignisreicher Tag in #Göttingen. 🤪 Während und nach der Demo sind bei einigen Teilnehmern und Zuschauern Fragen aufgekommen. Was genau passiert ist, erfahrt ihr in diesem Video. Viel Freude beim Schauen! 😉

Für weitere rechtliche Schritte bitten wir euch uns alle Videos die ihr in Göttingen gemacht an uns zu senden entweder an @Goettingen1609_bot oder hier bei uns im Kanal in die Kommentare!

Wir sehen uns auf der Straße!

#gö1609 #demo
Forwarded from AUF1
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💥 „Ohne Zweifel gibt es globale pädo-kriminelle Kinderschänder-Netzwerke“, sagt der Enthüllungs-Journalist Guido Grandt.

Die ganze Sendung hier ansehen: „WER schützt Pädo-Freimaurer Teichtmeister und Mitwisser?“

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EU „hilft“ Lampedusa legale Migration aus illegaler zu machen. Registrierung, ab aufs Festland und weiter schicken in die „freiwillige“ BRD. ARD-ZDF dechiffriert.
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Impressionen vom Brandenburger Tor, heute, Mo, 8 Uhr. Die Spuren des CO2-religiös "begründeten" Vandalismus der von der Regierung ideell unterstützten Terrorgruppe "FfF" werden sehr aufwendig und teuer mit Ihrem Steuergeld wieder beseitigt, weil selbst sieben (!) Fahrzeuge / Teams von Berliner Oberflächen-Reinigungs-Spezialisten es am Wochenende bzw. bis jetzt noch nicht geschafft hatten, die offenbar bewusst gut haftende Farbe der Terroristen abzuwaschen.
Besonders Touristen hier sind über Deutschen Extremismus von Oben entsetzt!

Nachtrag von direkt nach dem Videodreh: Eben die Kollegen Ricarda Lang und Omid Nouripour (Grüne) nebenan auf der Straße angetroffen. Es wäre so einfach gewesen für sie, die 100m zum Brandenburger Tor zu gehen und ebenfalls ein Mahnvideo zu drehen. Doch vermutlich wäre es eher ein UNTERSTÜTZERvideo geworden, weswegen ich die beiden nicht auf die weiterhin andauernde Großputzaktion auf Steuerzahlerkosten aufmerksam gemacht

* * *
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Forwarded from PatriotNews
Das Recht auf das Unrecht

Wie vorhersehbar, verbrüderte sich die Göttinger Polizei mit der "Antifa" und negierte das Versammlungsrecht der von "Antifa"-Schlägern angegriffenen Demonstranten, indem sie die gewalttätige Miliz der "Antifa" gewähren ließen.

Die "Antifa" zündete Barrikaden an, vermummte sich und warf mit Böllern auf die friedlichen Demonstranten. Landsfriedensbruch wird offen toleriert, wenn er von den vermeintlich richtigen begangen wird. Im Ergebnis dieser unverhohlenen Verbrüderung der Polizisten mit den Terroristen der "Antifa" wurde nicht etwa die Blockade der Antifa aufgelöst, sondern die friedlichen Demonstranten wurden stattdessen gezwungen, ihren Demozug aufzulösen.

Der Eindruck, dass die Zahl der Polizisten mit inniger Sympathie zur linksextremistischen Terrororganisation "Antifa" gerade auch in den Führungspositionen immer größer wird, verfestigt sich derweil bei immer mehr Menschen.

Bleiben Sie wachsam
👉 t.me/PatriotNews
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Die Polizei schützt Straftäter und greift Menschen an, die aus Notwehr handeln. Letztes Jahr knüppelten Polizisten friedliche Spaziergänger nieder, die gegen Impfzwang protestierten.

Die Ampel führt Krieg gegen Normalbürger. Das sollte jeder endlich begreifen.

🔗 Stefan Homburg (@SHomburg)
Jetzt live im Petitionsausschuss!

„Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO“

Jetzt gleich um 13.45 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses vorm Bundestag zum Thema „Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO“ statt. Die mRNA-Technologie, die global Anwendung finden soll, sollte auch aufs Tapet kommen. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi wurde von der Ampelkoalition als Experte abgelehnt. Mal schauen, ob sein Brandbrief auch die Parlamentarier erreicht hat und er würdig vertreten wird.

Hier zum live mitverfolgen:

https://www.bundestag.de/