Weitergeleitete Beiträge spiegeln nicht notwendigerweise die Meinung von WIM wider. Oder wie es das RKI auf seiner Website ausdrückt: Das RKI / WIM „übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen…“

Mein Lieblingsanwalt bestätigt auch wieder sehr schön die Rechtsbeugung durch Gericht und Staatsanwaltschaft - bin ja echt gespannt wielange es dauert bis sie merken oder glauben was hier wirklich läuft...

RA Wilfried Schmitz: Rechtspflege in Deutschland seit März 2020 vollkommen ausgefallen

https://odysee.com/@ArniesNews:4/RA-Wilfried-Schmitz-Rechtspflege-in-Deutschland-seit-M%C3%A4rz-2020-vollkommen-ausgefallen:7?r=BzVUnxxj8R9E6Uh9wYpJ6NZVWT28XHbJ

RA Wilfried Schmitz: Das sind unfassbar mächtige Netzwerke, die auch sehr alt sind

Wilfried Schmitz ist mandatierter Rechtsanwalt im Wehrbeschwerdeverfahren vor dem BVerwG gegen die Covid-19Duldungs-/"Impf"-Pflicht mehrerer Soldaten.
In diesem Beitrag vom 06.01.2023 geht er auf die schriftliche Urteilsbegründung der Entscheidung ein und erläutert seine Auffassung, dass die Rechtspflege in Deutschland seit März 2020 vollkommen ausgefallen ist. Dabei zeigt sich für ihn, dass das zugrundliegende Problem noch deutlich älter und fundamentaler ist.

Und auch bei diesem ganz aktuellen Fall wird die Willkür & Rechtsbeugung umso deutlicher‼️ Wie kann man ernsthaft noch daran glauben per Klage usw. etwas in diesem Unrechtssystem zu verändern 🤔 Und ich weiß wovon ich rede, nach meiner Klage gegen SWR & Facebook...

Dr. Monika Jiang & RA Ivan Künnemann - Amtsgericht Weinheim, Rechtsbeugung pur, inkl. Staatsanwaltschaft
https://odysee.com/@ArniesNews:4/Dr.-Monika-Jiang-RA-Ivan-K%C3%BCnnemann-Amtsgericht-Weinheim-Rechtsbeugung:7?r=BzVUnxxj8R9E6Uh9wYpJ6NZVWT28XHbJ
Dr. Monika Jiang & Ivan Künnemann: Die Entscheidung fiel auf Basis der erfundenen Geschichte eines vollumfänglichen Geständnisses
Sitzung 137: Von dem Gleichnis des Dorian Gray

Am Amtsgericht Weinheim wurde ein Prozess gegen Dr. Jiang wegen der
Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste geführt.

Das Gericht entschied in 1. Instanz vom 02.01.2023: 2 Jahre 9 Monate Gefängnis ohne
Bewährung und 3 Jahre Berufsverbot, ab Verkündung in Kraft.
Die Staatsanwaltschaft hat überdies Berufung

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.klimaaktivisten-in-stuttgart-wegen-blockade-rettungswagen-muss-einsatzfahrt-abbrechen.73e1a9a5-a83b-421d-a517-b43bb17c7780.html


Auf die Aktivisten der Letzten Generation kommt indes wohl ein Verfahren wegen Nötigung zu.


Dass Einsatzfahrzeuge wegen Demonstrationen eine andere Route nehmen, kommt in der Landeshauptstadt immer mal wieder vor. Am Samstag musste die Fahrt eines Rettungswagens aufgrund einer Straßenblockade aber abgebrochen und ein weiteres Fahrzeug losgeschickt werden. Aus Sicht von Daniel Anand, Sprecher der Branddirektion, ein Novum. „Bislang waren uns noch keine Verzögerungen bekannt.“

Zu spät für die Sanitäter, die aufgrund der Verkehrsbehinderungen ihren Notfalleinsatz in der Innenstadt abbrechen mussten. Wie groß die in der Rettungskette entstandene Verzögerung war und welche gesundheitlichen Auswirkungen diese auf die zu rettende Person hatte, kann Daniel Anand noch nicht sagen.„Das muss in den kommenden Tagen durch die entsprechenden Stellen ausgewertet werden“, sagt der Sprecher der Branddirektion.

Landesregierung Bawü ließ Stuttgart abriegeln. Tote verursacht? Stattdessen Notwehr verfolgt

https://wim-zeitung.de/landesregierung-bawue-liess-stuttgart-abriegeln-tote-verursacht-stattdessen-notwehr-verfolgt/

EU KASSEN LEER

Von der Leyen verbrennt
1,8 Billion Euro

Siebenjähriger
EU-Haushalt in nur zwei Jahren verpulvert,
"Qualitätsmedien" schweigen beharrlich!

Damit flog alles auf:
Die EU-Kommission hat Milliarden von Euro für die Erholung der ungarischen Wirtschaft nach Covid eingefroren und sagt nun, das Geld sei weg!

Wo ist das ungarische Geld? Wo ist das polnische Geld? Wohl in der Ukraine. Das Geld wurde verwendet, um einen Krieg zu unterstützen, der niemals hätte stattfinden dürfen. "Die Bürger Europas haben also das Recht, sich aufzulehnen", sagte Viktor Orbán.

Explodierende Preise und wirtschaftlicher Abstieg

"Während die EU ihre Wettbewerbsfähigkeit verliert, fließen riesige Geldbeträge ab. Mehr noch, sie verlassen das Gebiet der EU, und niemand kontrolliert diesen Fluss", so Viktor Orbán.

Der europäische Haushalt umfasst 1,8243 Billion Euro für sieben Jahre. Ursula von der Leyen hat es geschafft, das Geld in nur zwei Jahren zu verbrennen.

WAS NUN?

👇
https://archive.ph/V0g5p

⭕@PatriotNews

Wo sind die Milliarden, Frau von der Leyen?

Von CONNY AXEL MEIER | Es fehlen 100 Mrd. Euro im EU-Haushalt. Alle Mitgliedsländer sollen dafür blechen. So stellen sich die Bürokraten im Brüsseler Elfenbeinturm das vor. Zur Erklärung: Die EU-Kommission und das EU-Parlament mit Ursula von der Leyen an der Spitze, hatte einen 7-Jahres-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verabschiedet. Manch einer erinnert sich der kommunistischen 5-Jahres-Pläne. Einerlei. Der Etat der EU sieht Ausgaben von 1.100 Mrd. Euro in sieben Jahren vor. Das ist Makulatur. Das Geld ist nach zwei Jahren schon verbraucht. Es ist weg! Wo ist das Geld, Frau...
https://www.pi-news.net/2023/07/wo-sind-die-milliarden-frau-von-der-leyen/

Tina Hassel und die ARD sind so harte Olaf-Scholz-Fans, dass sie im Sommerinterview "Klimakanzler" auf die Spree schreiben lassen. Warum müssen wir für solche Propaganda bezahlen?

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

Kleinwächter: Frankreich beweist, Integration hat nicht unbedingt etwas mit Sprache zu tun

https://youtu.be/0i2fzKpzEi8

Fachjournale trauen sich sehr vorsichtig aus Deckung über Gesetze zur politischen Kontrolle von Staatsanwaltschaften

https://www.lto.de/recht/meinung/m/frage-an-fischer-duerfen-sollen-oder-muessen-staatsanwaelte-politisch-sein/

Heidelberg. OB Würzner will sein totalitäres Corona-Diktat nicht hinterfragen lassen. 29.6.2023 https://youtu.be/GnkvjqvzjM8

Reutlingen. Pressemitteilung des Generalbundesanwalts vom 22. März 2023 über Hausdurchsuchung bei einem "Zeugen", der den Rechtsstaat womöglich anders verstanden hat und nicht davon ausging, dass man als ausdrücklich Unschuldiger das Eintreten der Haustüre für eine Hausdurchsuchung erdulden muss und das womöglich mit gezogenen Waffen der Polizisten.

https://www.generalbundesanwalt.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/aktuelle/Pressemitteilung2-vom-22-03-2023.html

Dreifachschlag der AfD gegen Haldenwang: Dienstaufsichtsbeschwerde, Abmahnung, Forderung Maßnahmeneinstellung

Berlin, 3.7.2023: Wegen offenkundig rein politischer Motivation fordert die AfD vom Verfassungsschutz die Einstellung aller Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen und erhebt zudem Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bundesbeamten und BfV-Präsidenten Haldenwang

... weiter im Link: https://www.pboehringer.de/dreifachschlag-der-afd-gegen-haldenwang

Peter Boehringer, stlv Bundessprecher der AfD

* * *
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https://t.me/pboehringer

Wenn ähnliches die AfD geschrieben hätte dann hätte man sie sicher sofort verboten!

So sind sie, die Faschisten,
...ähm-
...die Musterdemokraten!

⭕@PatriotNews

Wer kann sie noch ernst nehmen? 🥴

✖🔥@Feuerstoss