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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Lauterbach gibt zu, dass das Heiz-Diktat existenzvernichtend ist, während Habeck von der rosaroten Zukunft fabuliert. Das Bundesverfassungsgericht wird sich dann schon das richtige Zitat raussuchen, um alle Klagen abzuschmettern.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zufolge soll das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen großzügige Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser, Pflege- und Reha-Einrichtungen beinhalten. "Wir werden nicht zulassen, dass steigende Energie- und Heizkosten Krankenhäuser in ihrer Existenz gefährden", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag".

https://telegra.ph/Ausnahmeregeln-f%C3%BCr-Kliniken-bei-Heizungstausch-geplant-04-23-2
⚡️Hochgradige kriminelle Vereinigung und geht sprichwörtlich über Leichen⚡️

Diese Dokumente wollte Pfizer 75 Jahre unter Verschluss halten und hat sie als VERTRAULICH eingestuft.

Sie wussten das die Injektion schaden anrichten wird. Hier ein Beispiel von der Seite sieben die wir nicht sehen dürfen.

Hier das Original zu finden und hier von Deepl übersetzt.
Italien, Pesaro, 1. Mai. Demo gegen Biolabor. Zweites Wuhan verhindern!
Androhung Gefängnis bei Verteilung oppositioneller Presse-Erzeugnisse unter OB Würzner in Heidelberg Frühjahr 2020 am historischen Uni-Platz

Heidelberg Frühjahr 2020 unter Eckardt Würzner: "Im Übrigen ist die Herausgabe von Flugblättern aus Infektionsschutzgründen untersagt." Die Anweisung an die Polizei wurde als Straftat bedroht. Es jährt sich die Bücherverbrennung von 1933 auf genau jenem dem Uni-Platz des Würzner-Flugblatt-Verbotes zum 90. Mal. Der Oberbürgermeister hat dann 2020 Presseerzeugnisse verboten und wollte partout nicht davon abrücken. Hoffen wir sehr, dass sich die Sache anders entwickelt als damals.

Bürgermeister lassen oppositionelle Presse-Erzeugnisse verbieten. Wegen "Infektionsschutzgründen" https://youtu.be/L7PqrwNmz34

Todesurteil für Flugblätter in der DDR und Gefängnis in Heidelberg 2020, https://t.me/wim4u/12857

Ein korruptes Urteil des Verwaltungsgerichtes Karlsruhe winkte das Verbot der Presserzeugnisses übrigens durch. Angeblich war alles nicht so gemeint. Danach änderte Heidelberg den Befehl doch noch, der ohne weitere Erläuterung so regelmäßig in den Versammlungsauflagen stand. https://t.me/wim4u/12802

"Helft mir, helft mir!" kreischt eine alte Dame heute in Heidelberg am Universitätsplatz. Sie wird genau dort abgeführt, wo in den 1930er Jahren Bücher verbrannt wurden. https://t.me/wim4u/33841

OB Würzner macht Urlaub im maskenbefreiten Holland, nachdem er vergeblich die Sonder-Maskenpflicht auch auf leeren Plätzen in Heidelberg durchsetzen wollte. https://t.me/wim4u/30307

Tolerierung von Miliz mit Würzner-Parolen zur Störung angemeldeter Demos: https://t.me/wim4u/12055

etc., etc., etc.
Forwarded from IDA informiert
Dr. Gunter Frank - Konfrontation im Rathaus

👉 https://youtu.be/Tjcb_SuCOW0 👈

Dr. Gunter Frank und Dr. Kay Klapproth haben in Heidelberg eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats aufgesucht. Dr. Frank forderte den Oberbürgermeister und die Stadträte auf, einen Runden Tisch zur Aufarbeitung der Corona-Politik zu bilden. An diesem Tisch müssten auch Opfer der Corona-Politik und die Sachverständigen einen Platz finden, die von Anfang an vor Fehlentscheidungen gewarnt haben.

Quelle: Mitschnitt des Live-Streams der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats in Heidelberg am 20.04.2023.

Eine erste Stellungnahme von Dr. G. Frank nach dem Ende der Sitzung: https://t.me/initiative_demokratie/1775

https://t.me/initiative_demokratie
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OB Würzner Heidelberg. Manche sind überrascht über mangelnde Einsicht und spüren erhebliche Arroganz

https://t.me/initiative_demokratie/1776
Scheint, Focus kann sich mit der Überschrift nicht entscheiden

"In Habecks Ministerium findet sich ein kompliziertes Familiengeflecht: Die Staatssekretäre sind verschwägert und Familienmitglieder liefern dem Bundeswirtschaftsminister Gutachten. Doch Habeck scheint damit davonzukommen."
Tichy verschweigt AfD-Forderung nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Mainstream ohnehin.
Ähnlich wie "Achtung, Reichelt" muss man leider auch "Tichy's Einlick" immer wieder daran erinnern, WER (etwa beim Corona-Maßnahmenskandal - aber eigentlich in fast allen Bereichen) die einzige Oppositionspartei ist, die Aufklärung fordert. (Nur) die AfD natürlich!
Hier ganz aktuell und ganz konkret ist es eigentlich unter dem journalistischen Niveau von "TE", in einem ganzen Artikel über die Debatte zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses NICHT zu erwähnen, dass sowohl die FORDERUNG als auch der BT-Antrag dazu NUR von der AfD kamen. So viel Fairness sollte man eigentlich von den selbsterklärt "widerständigen, konservativen" Medien erwarten können...

Hier zur Dokumentation der gestern (20.4.2023) im Bundestag beratene Antrag der AfD auf "Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses" mit 74 wirklich gut begründeten Einzel-Untersuchungsforderungen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003706.pdf

Und hier der Tichy-Artikel zu dieser Debatte ohne jede Erwähnung des AfD-Antrags. Schwach - und nicht hilfreich für den Widerstand gegen eine irre Politik, den weiterhin und weitestgehend NUR die AfD ins Parlament trägt: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-aufarbeitung-corona-politik

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Lawrow an USA: "Wir werden nicht vergessen, nicht vergeben"
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Der russische Außenminister Sergei Lawrow kam am Sonntag mit einer Gruppe russischer Journalisten auf dem Flughafen zusammen – 40 Minuten vor ihrem Abflug nach New York, wohin die Journalisten den Außenminister zu den Vereinten Nationen begleiten sollten. Ein Visum hatten die Journalisten zu diesem Zeitpunkt noch nicht, obwohl es derzeit kein Verbot der Visumsvergabe seitens der USA für russische Staatsbürger gibt.

Warum also haben sie kein Visum erhalten?

Die Antwort der amerikanischen Botschaft lautete, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums mitteilte: "Wir arbeiten daran."

Sergei Lawrow hingegen ist der Meinung, dass die USA Angst bekommen haben. Lawrow forderte die Journalisten auf, die Arbeit russischer Diplomaten weiterhin zu überwachen und alle Informationen zu verbreiten. "Wir werden nicht vergessen, wir werden nicht vergeben", versicherte Lawrow gegenüber den Pressevertretern.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Welcher sogenannte „Journalist“ hat herausragend Herrn Kretschmann gelobhudelt, um jetzt endlich mit einem Posten im Staatsdienst belohnt zu werden?

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/stellenangebote/stellenangebot-einzelansicht/job/stellvertretende-referatsleitung-wmd-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit