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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Wieler auf der Flucht vor dem "Privileg" beim RKI arbeiten zu dürfen
Weitere drei Wochen reinste Masken-Willkür-Herrschaft. SWR nennt keinen einzigen konkreten Grund, warum weiter wochenlange Beibehaltung: "Nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts lasse die Infektionslage eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV aller Voraussicht nach Ende Januar zu." Kretschmann und Strobl erlauben einfachen Kriminellen, aber vor allem politischen Extremisten Masken jederzeit für Banküberfälle bzw. Brandanschläge zu nutzen und unerkannt zu bleiben.

https://archive.is/79GBB
Lützerath 11.1.2023
Tagesbericht Nachtrag
Nur 2 Verhaftete

https://youtu.be/7374TBiuVK0
Lützerath, 12.1.2023 im Livestream. Wer Streicheleinheiten für die Klimaterroristen spannend findet...

https://youtu.be/qBSqM3kR0_w
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Der Hamburger Staatsschutz stoppte einen Bus nach Lützerath. Darin gefunden wurden Sekundenkleber und Klettergeschirr. Organisiert wurde die Fahrt von der ÖRR Mobilitätsexpertin Katja Diehl.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from GutmenschenKeule
​​Das böse Killervirus befällt nur noch Fernverkehrszüge.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Neues aus dem Fall Zhvanetskaya: Das Landgericht Stuttgart hat meinem Eilantrag im Hinlick auf die Zwangsimpfung stattgegeben und die sofortige Wirksamkeit sowie die Vollziehung des Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Canstatt einstweilen, also bis zur Entcheidung über die Beschwerde, ausgesetzt.

Hinsichtlich der Unterbringung wurde keine Entscheidung bezüglich der Aussetzung der sofortigen Wirksamkeit und der Vollziehung getroffen.

Heißt also: Die Betroffene darf bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens nicht zwangsgeimpft werden, kann aber weiter sofort in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden.

Daa Gericht hat sich dabei davon leiten lassen, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass die Beschwerde erfolgreich sein werde. Wenn die Betroffene dann schon geimpft wäre, könne das mit der Beschwerde verfolgte Ziel nicht mehr erreicht werden. Soll heißen: Eine bereits getätigte Injektion könnte nicht mehr rückgängig gemacht werden, es würde dauernder Rechtsverlust eintreten.

Dass die sofortige Wirksamkeit der Unterbringung nicht ausgesetzt und sie also vorerst weiter vollzogen werden kann, überrascht mich im Übrigen nicht: Denn an dem die Erforderlichkeit und Alternativlosigkeit der Unterbringung befürwortenden Sachverständigengutachten kommt die Beschwerdekammer zunächst nicht vorbei.

Es wird nötig sein, ein weiteres Gutachten einzuholen, diesmal mit russischsprachigem Übersetzer oder gleich einem russischsprachigen Sachverständigen. Ich habe bereits entsprechende Fachärzte genannt bekommen.

Und in der Zwischenzeit basteln wir an einem Konzept, wie die Betroffene adäquat in ihrer Wohnung versorgt werden kann und legen es dem Gericht auf den Tisch.

Ich werde der Beschwerdekammer entsprechende konstruktive Vorschläge machen.
Bei aller - dringend notwendigen - juristischen Kritik an dem Beschluss des Amtsgerichts ist es mir wichtig, auch in die Zukunft zu blicken und Lösungen vorzuschlagen.
beA.pdf
207.1 KB
‼️‼️Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat am heutigen Tage im Kontext mit dem Inverkehrbringen der Covid-19-Injektionen, das nur auf Grund eines totalen Versagens von Verantwortlichen der EMA und des PEI (u.a.) möglich war, Strafanzeige erstattet. Diese Anzeige war überfällig, aber erst möglich, nachdem die unsägliche schriftliche Begründung des 1. Wehrdienstsenats des BVerwGs zur Covid-19-Duldungspflicht der Soldaten abgearbeitet war‼️‼️
🔴 LIVE | RALPH BÜHLER - Was sich 2023 ändern muss! | #KLARTEXT | 21 Uhr

Er spaltet die Gemüter wie kein Zweiter: Zu RALPH BÜHLER hat jeder seine Meinung. Dabei spricht der Mann, den die meisten lautstark von der Straße kennen, nur Klartext. Nach dem Resumé auf seinem Kanal, möchte auch ich von ihm wissen: Was muss sich 2023 ändern und wen hat Ralph dieses Jahr im Visier?

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Darf sehr gerne geteilt werden! 

@Faktenkanal_Ralph

Forwarded from Free your mind
Am Freitag, den 13.1.2023 um 14.30 Uhr, findet am Landgericht Heilbronn eine der ersten, wenn nicht DIE allererste mündliche Verhandlung in einem Zivilprozess einer impfgeschädigten Frau gegen eine Impfärztin statt, in dem es um die Forderung von Schadenersatz und Schmerzensgeld geht.

Das Schicksal dieser jungen Frau und Mutter, die in einem Pflegeheim arbeitete und so vom Arbeitgeber gleich im Januar 2021 mit Nachdruck zur Impfung aufgefordert worden war, ist mir bereits seit Februar 2021 bekannt.

Wer immer wie ich mit ihr seither in Kontakt gestanden hat, fand dort sehr früh das Schicksal exemplarisch vorgezeichnet, wie es vielen Geimpften, die erst später die Injektionen erhielten, vorbestimmt sein würde: Niemand schenkt einem nach einem Impfschaden Glauben und Anerkennung, um die Sensibilierung jedes therapierenden oder begutachtenden Arztes, um jede Diagnostik, jede Therapie, jeden Anspruch, den es bei Langzeiterkrankung und damit zwangsläufig einhergehender Arbeitsunfähigkeit im oft unübersichtlichen Geflecht des Sozialrechts zu realisieren gilt, muss mühsam gerungen werden. Durch das sehr frühe Datum der Impfung und die dementsprechend auch früh eingetretenen Symptome traf sie auf noch wesentlich größeres Unverständnis der Ärzte als heute, wo sich denn doch bei den meisten Menschen und auch Medizinern herumgesprochen hat, dass so etwas wie Impfschäden nach Covid-19-„Schuzimpfung“ existiert.

Vielen hätte das Beispiel dieser tapferen Frau Warnung vor ihren eigenen Impfeinwilligungen sein können und müssen.

Den Weg dieser Frau werden viele andere erst noch gehen müssen. Ihre Geschichte hatte sie über Oval Media öffentlich gemacht, und noch früher hatte ich hier im Kanal über ihren Fall bereits anonymisiert berichtet.

Der Prozess ist wichtig, vor allem für die Klägerin und ihre Familie, aber letztlich auch für uns alle.

Der Prozess ist offenbar so bedeutend, dass auch der SWR darüber ausführlich berichten will. Das mediale Interesse scheint groß zu sein.

Ich wünsche ihr alles erdenklich Gute und größtmöglichen Erfolg und danke ihr, dass ich hier darüber berichten soll und darf.
@freeyourmindkanal
Forwarded from Russia Today Deutschland
Media is too big
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Der grüne Reset: Klaus Schwab und seine WEF-Führungsregie erklären, wie sie die ganze Welt "transformieren" wollen

Weltwirtschaftsforum-Gründer Klaus Schwab und dessen Führungsregie haben sich vorab des jährlichen Gipfels in Davos an die Öffentlichkeit gewandt, um zu erklären, wie sie die ganze Welt transformieren wollen. Dieser Systemübergang soll in eine technologische, CO2-neutrale Weltwirtschaft führen, die allen Gendern gerecht wird, und das Produktions- und Konsumverhalten branchenübergreifend klimagerecht macht.

Dazu sollen Politik, Medien, Bildungseinrichtungen und NGOs sowie Philanthropen zusammenwirken. Neben dem Klimawandel, der als "die größte Bedrohung für die Menschheit" beschrieben wird, stehen beim diesjährigen Treffen die EU und die Wirtschaftskrise im Mittelpunkt.

Wir haben die wichtigsten Aussagen der Pressekonferenz im Video für Sie zusammengefasst.

Mehr im Artikel: https://pressefreiheit.rtde.website/europa/159405-elitaere-parallelgesellschaft-wef-treffen-2023/
https://www.youtube.com/watch?v=GI5ZqT_TTw0

Von hellbraun bis schwarz! - Brandner blamiert die Pseudodemokraten

Mal wieder eine sehr gute Rede von Stephan Brandner! Hellbraun - das haut so richtig rein in die Moralistenseele der Grünen. Respekt für diese rhetorische Ohrfeige: Maximal heftig, ohne justiziabel geahndet werden zu können!