Stuttgart (dpa/lsw) - Palmer sagte der "Südwest Presse": "Die Genfer Flüchtlingskonvention schreibt eindeutig, dass ein Geflüchteter, der zur Gefahr für sein Aufnahmeland wird, zurückgewiesen werden kann - sogar in Kriegsgebiete." Den Gedanken dahinter teile er. Eine Helfergesellschaft habe Anspruch auf Respekt. "Sie kann nicht mehr helfen, wenn Hilfesuchende zu Mördern und Vergewaltigern werden. Deshalb müssen diese Leute zurückgeschickt werden."

Plädoyer Monika Jiang im Wortlaut. Maskenprozess Weinheim

Plädoyer Monika Jiang im Wortlaut. Maskenprozess Weinheim

Wer wie Richterin Eva Lösche, die den Prozess gegen die Ärztin aus Weinheim leitete und Amtsgerichtspräsidentin in Weinheim ist, anscheinend nicht auf die gefallenen Ausdrücke "rechtsfeindlichen Gesinnung", "rechtsfeindlich" näher eingeht, will beschimpfen und erniedrigen. Es geht nicht um Rechtsprechung, wer 99% des sachhaltigen Vortrages eines Angeklagten ignoriert. Anscheinend wurde noch nicht einmal geklärt, gegen welches Gesetz Frau Jiang verstoßen haben soll. Bis 26.11.21 galt für den Paragraf 278 altes Recht. Und nur bis zu diesem Zeitpunkt wurde angeklagt. Ich selbst habe die Richterin nicht als besonders wahrheitsliebend kennengelernt, wenn Antworten auf anscheinend zu kritisch wirkende Presseanfragen ausbleiben, spärlich fließen oder, wie geschehen, erst nach meiner Einschaltung von Aufsichtsbehörden beantwortet werden.

Frau Monika Jiang teilt mit: "Mein Anwalt spricht von Rechtsbeugung, der andere von verfassungswidrig und es wird sowieso keinen Bestand haben - das vorläufige Berufsverbot... Wenn Sie etwas machen dann bitte einen Unterstützeraufruf dazu machen mit IBAN DE90600908000100282537 für Schenkungen. Das Wort 'Schenkung' ist wichtig, da bei Spenden alles genau belegt werden muß. Die Rechtsanwaltskosten sind immens."

https://t.me/wim4u/41904

Lützerath. Polizei-Auto wird demoliert und Polizisten beschwichtigen nur. Keine Festnahmen

https://t.me/AntifaAufklaerung/32307

WEF-Teilnehmerliste aufgeflogen

Ab Montag trifft sich wieder die globale liberale Elite im Schweizer Skiort Davos. Klaus Schwab lädt zum alljährlichen Weltwirtschaftsforum.

Die deutsche Delegation versammelt ebenfalls Politik, Medien und Wirtschaft bei der Davoser Elite. Neben dem Chefredakteur des „Handelsblatt“ darf etwa auch Luise Neubauer von „Fridays for Future“ nicht fehlen. Weiters nehmen die Chefredakteure von „Zeit online“, „N-TV“ und „Süddeutsche Zeitung“ teil.

Mehr als 55 Personen kommen aus Deutschland. Auch die deutsche Industrie, die unter dem Wirtschaftskrieg gegen Russland besonders leidet, erscheint zahlreich. Etwa die Chefs von Henkel, Merck, Siemens und Bosch. Die Politik ist dagegen eher bescheiden vertreten. Es kommt Lars Klingbeil, Vizechef der SPD und Jens Spahn (CDU).

Am Montag ist die gesamte Teilnehmerliste des diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) an die Öffentlichkeit gekommen. Aus Österreich nehmen der Chefredakteur von „Der Standard“ und mehrere ÖVP-Minister teil. Aus Deutschland kommen Wirtschaft, Industrie und Medien.

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https://tkp.at/2023/01/10/wef-teilnehmerliste-aufgeflogen-der-standard-chef-und-austro-minister-dabei/

🧯🧯🧯Eilversammlung 11.01.2023 12.30 Amtsgericht Stuttgart🧯🧯🧯

Morgen, am 11.01.2023, wird #plötzlichundunerwartet im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 über die weitere Inhaftierung von Michael Ballweg entschieden. Wir werden uns ab 12.30 Uhr dort friedlich versammeln, um ihm und seinen Anwälten Kraft zu geben.

#FreeMichaelBallweg

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711

Antifa-Kampfsport: Dorthin fließt euer Steuergeld

Wie passen linke "Experten", die Kampfsportszene und gewaltbereite Linksextremisten zusammen? Wir tragen in einer Tiefenrecherche unsere Erkenntnisse zusammen.

🟠 Im Mittelpunkt des linken Netzwerks steht ein "Hooligan-Experte", der nicht nur fleißig vor "Rechten" warnt, sondern auch ziemlich gut von eurem Steuergeld lebt. Hier lest ihr unseren Beitrag.

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Schwere Eingriffe in den Straßenverkehr mit Inkaufnahme von Toten.
Farbattacken und eine Vielzahl von Straftaten zeugen von Terroristischer Manier.
Antifa Terrorgruppen sind gut dabei und bezeichnen sich :
„Wir sind alle 129a“
Wer da nicht von Klimaterroristen sprechen will- „Ist selber einer?“
Dies und weitere Grüne Idiotien Bringen mit der AmpelreGIERung den Untergang.

https://www.rtl.de/cms/kretschmann-findet-wort-klimaterroristen-abgeschmackt-1dc53099-bbd6-55b3-99ac-04267baf3c8b.html

GLEICH um 20:05h
Paul Brandenburg live. Der Polit-Talk mit Ihnen. Unser Thema:

Rechtsbeuger in Roben: Die Unrechtsjustiz des Regimes
Zu Gast: Dirk Sattelmaier, Strafverteidiger

Durchsuchungen, Festnahmen, Prozesse: Deutsche Strafrichter und Staatsanwälte sind einmal mehr Terrorhelfer eines Unrechtsregimes. Wer als Kritiker der Erziehungspolitik auffällt, wird mit Schikanen überzogen. Deutschlandweit laufen unzählige Verfahren - offenkundig politisch gesteuert. Bisheriges Extrem ist die Folter Michael Ballwegs mit inzwischen sechs Monaten Untersuchungshaft.

Wer sind die Täter im Justizapparat?
Wie funktioniert ihr Terror? Und was können wir dagegen tun?

Rufen Sie an und diskutieren Sie live mit!
Studio-Hotline während der Sendung:
+49 30 577 14 802

Alle Links zum Live-Stream:
https://paulbrandenburg.live

Schau dir "#21 - Rechtsbeuger in Roben: Die Unrechtsjustiz des Regimes Gast: Dirk Sattelmaier" auf YouTube an
https://youtu.be/cRW-enTVoKY

Antifa Terrorgruppen :
Staatstreu und im Auftrag
weil
Gefördert durch staatliche Organe

https://de.indymedia.org/node/251323

Holokaustüberlebende soll morgen 11.01.2023 zweimal eine medizinische Zwangsmassnahme erhalten: Sie soll gegen Ihre bewußte Entscheidung mit Gewalt gegen COvid-19 geimpft werden. Ferner soll sie Zwangseingewiesen werden in eine psychiatrische Einrichtung.

Dort soll Sie zweimal gegen COVID-19 geimpft werden. Die Frau hat sich bewußt gegen diese Impfung entschieden und wird jetzt als Holocaustüberlebende in Deutschland einer mendizinischen Zwangsmassnahme unterzogen

Bitte verteilt dies wo ihr nur könnt.

Nur die Öffentlichkeit kann diese Frau noch schützen

Aus dem Urteil:
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt hat durch die Richterin am Amtsgericht Dr Luipold am
06.12.2022 beschlossen:
Die Unterbringung der Betroffenen durch die Betreuerin in der geschlossenen Abteilung eines
psychiatrischen Krankenhauses bzw. einer geschlossenen Abteilung einer Pflegeeinrichtung wird
bis längstens 05.12.2024 genehmigt
Die Einwilligung der Betreuerin in folgende ärztliche Zwangsmaßnahme
- Impfung gegen Covid19 (Corona) durch zwei Impfungen zur Grundimmunisierung je
weils nach internistischer Prüfung der Impffähigkeit
wird bis längstens 16.01.2023 genehmigt.
Die genannte Maßnahme ist unter der Verantwortung eines Arztes durchzuführen

Die Durchführung der Impfung gegen Covid19 gegen den Willen der Betroffenen ist im Rahmen
der Unterbringung zum Wohle der Betroffenen erforderlich, um einen drohenden erheblichen ge
sundheitlichen Schaden von ihr abzuwenden. Es wurde zuvor erfolglos versucht, die Betroffene
von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme zu überzeugen. Der erhebliche gesundheitliche
Schaden kann durch keine andere der Betroffenen zumutbare Maßnahme abgewendet werden
Der zu erwartende Nutzen der ärztlichen Maßnahme überwiegt die zu erwartenden Beeinträchti
gungen der Betroffenen erheblich.

👆👆Diese Entscheidung ist ein gigantischer Justizskandal!! Sofort vollziehbar!
Morgen soll die Komponistin abgeholt werden. Dann ist sie morgen Mittag geimpft und wird darüber hinaus vermutlich mit Medikamenten ruhig gestellt.
Ich bin fassungslos!
Ein Betreuungsrechtsanwalt hat bereits Beschwerde eingelegt. Dies hindert die Justiz und Polizei jedoch nicht am Sofortvollzug dieser Skandal-Entscheidung.

Dieser Fall muss an die Öffentlichkeit und an die Presse! Jeder muss aktiv werden!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook
♦️Mitglied der Anwälte für Aufklärung
♦️www.beatebahner.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️Twitter: https://twitter.com/bahner_beate

Skandal-Urteil aus Stuttgart:

Holocaust-Überlebende soll zwangsgespritzt werden

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