Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Bundesverfassungsgericht. Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Kanzleramt
Ein Verzicht auf Schlemmer-Diners höchster Richter im Kanzleramt brächte ein zu vermeidendes "Misstrauen gegenüber den Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts" durch das Kanzleramt mit sich. Dass die richterliche Kontrolle des Kanzleramts durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ersetzt wurde, schrieben die Richter ernsthaft ausdrücklich in ihr Urteil am 20. Juli 2021 auf Seite 30. Es handelt sich um das gleiche Urteil, in dem die Richter nun von "Gewaltenverschränkung" statt "Gewaltenteilung" sprechen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/07/es20210720_2bve000420.html
https://t.me/wim4u/39550
Ein Verzicht auf Schlemmer-Diners höchster Richter im Kanzleramt brächte ein zu vermeidendes "Misstrauen gegenüber den Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts" durch das Kanzleramt mit sich. Dass die richterliche Kontrolle des Kanzleramts durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ersetzt wurde, schrieben die Richter ernsthaft ausdrücklich in ihr Urteil am 20. Juli 2021 auf Seite 30. Es handelt sich um das gleiche Urteil, in dem die Richter nun von "Gewaltenverschränkung" statt "Gewaltenteilung" sprechen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/07/es20210720_2bve000420.html
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Forwarded from Freie Sachsen
Berliner Polizei bereitet sich auf Blackouts, Plünderungen und Ausnahmezustand vor!
Offenbar laufen bei den staatlichen Behörden ganz konkrete Planungen für den Fall drohender Blackouts - es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen, dass diese Szenarien eintreten. Die Berliner Polizei soll dementsprechend verschiedene Szenarien durchgehen, die allesamt auf Plünderungen und einen völligen Ausnahmezustand hinauslaufen. Solche Zustände bleiben sicherlich kein lokal begrenztes Phänomen der Hauptstadt (auch wenn die dortge Politik der bunten Landesregierung sie beflügeln dürfte), sondern können überall in Deutschland auftreten.
Wann möchte die Regierung den Bürgern eigentlich reinen Wein einschenken und erklären, dass ihre Energie- und Außenpolitik dazu geeignet ist, das gesamte Land auseinanderzureißen? Oder ist der Blackout dann die Überraschung für den Winter?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Offenbar laufen bei den staatlichen Behörden ganz konkrete Planungen für den Fall drohender Blackouts - es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen, dass diese Szenarien eintreten. Die Berliner Polizei soll dementsprechend verschiedene Szenarien durchgehen, die allesamt auf Plünderungen und einen völligen Ausnahmezustand hinauslaufen. Solche Zustände bleiben sicherlich kein lokal begrenztes Phänomen der Hauptstadt (auch wenn die dortge Politik der bunten Landesregierung sie beflügeln dürfte), sondern können überall in Deutschland auftreten.
Wann möchte die Regierung den Bürgern eigentlich reinen Wein einschenken und erklären, dass ihre Energie- und Außenpolitik dazu geeignet ist, das gesamte Land auseinanderzureißen? Oder ist der Blackout dann die Überraschung für den Winter?
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Uschi und die Menschenschlächter
Während Uschi im Kanarienvogelkostüm dem ukrainischen Menschenschlächter ihre vollste Unterstützung verspricht, überfällt ihr aserbaidschanischer Kumpel Ilham Aliyev, mit dem sie erst kürzlich einen Gaslieferungsdeal klargemacht hat, das mittlerweile fast wehrlose Nachbarland Armenien und lässt dort die Zivilbevölkerung niedermetzeln und zerfetzen.
Uschi will von all dem nichts wissen und verliert kein Wort über das Volk, das schon einmal Opfer eines Genozids wurde.
"Von der Leyen ist in Aserbaidschan, um Gas zu kaufen, und spricht mit keinem Wort Menschenrechtsverletzungen in dem Land an. Ist das eine werteorientierte Außenpolitik?"
Textquelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100053204/aserbaidschans-angriff-auf-armenien-das-ist-eine-voellig-andere-eskalationsstufe-.html
Foto: https://azertag.az/de/xeber/Prasident_Ilham_Aliyev_und_EU_Kommissionsprasidentin_Ursula_von_der_Leyen_geben_Presseerklarungen_ab_VIDEO-2219237
Während Uschi im Kanarienvogelkostüm dem ukrainischen Menschenschlächter ihre vollste Unterstützung verspricht, überfällt ihr aserbaidschanischer Kumpel Ilham Aliyev, mit dem sie erst kürzlich einen Gaslieferungsdeal klargemacht hat, das mittlerweile fast wehrlose Nachbarland Armenien und lässt dort die Zivilbevölkerung niedermetzeln und zerfetzen.
Uschi will von all dem nichts wissen und verliert kein Wort über das Volk, das schon einmal Opfer eines Genozids wurde.
"Von der Leyen ist in Aserbaidschan, um Gas zu kaufen, und spricht mit keinem Wort Menschenrechtsverletzungen in dem Land an. Ist das eine werteorientierte Außenpolitik?"
Textquelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100053204/aserbaidschans-angriff-auf-armenien-das-ist-eine-voellig-andere-eskalationsstufe-.html
Foto: https://azertag.az/de/xeber/Prasident_Ilham_Aliyev_und_EU_Kommissionsprasidentin_Ursula_von_der_Leyen_geben_Presseerklarungen_ab_VIDEO-2219237
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Forwarded from Freie Pfälzer Liveticker, Videos, Bilder & Berichte
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EdigheimOppauPfingstweide heute mit hartem Kern unterwegs. Nach Stromausfall fackelt BASF überschüssiges Gas an 5 Fackeln ab.
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Forwarded from Freie Sachsen
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Kretschmer "Wir sind der Bundesregierung und Ihnen Frau Baerbock sehr dankbar"
Noch vor einem halben Jahr, am 3. März 2022, jubelte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seiner grünen Außenministerin zu. Jetzt will er von all dem nichts mehr wissen und spielt die Pseudo-Opposition gegen den energiepolitischen Irrsinn.
Nun, Herr Kretschmer, jeder kann Fehler machen und wir Sachsen sind grundsätzlich ein gutmütiges Volk. Aber: Wenn Sie weiter mit den Grünen in der Landesregierung koalieren, machen sie den Fehler nicht fahrlässig, sondern handeln mit Vorsatz. Beenden sie endlich diese Koalition!
Schon über 10.000 Sachsen unterstützen den Aufruf an MP Kretschmer zur Beendigung der Koalition. Jetzt unterzeichnen: https://freie-sachsen.info/2022/aufruf-mp-koalition-beenden/
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Noch vor einem halben Jahr, am 3. März 2022, jubelte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seiner grünen Außenministerin zu. Jetzt will er von all dem nichts mehr wissen und spielt die Pseudo-Opposition gegen den energiepolitischen Irrsinn.
Nun, Herr Kretschmer, jeder kann Fehler machen und wir Sachsen sind grundsätzlich ein gutmütiges Volk. Aber: Wenn Sie weiter mit den Grünen in der Landesregierung koalieren, machen sie den Fehler nicht fahrlässig, sondern handeln mit Vorsatz. Beenden sie endlich diese Koalition!
Schon über 10.000 Sachsen unterstützen den Aufruf an MP Kretschmer zur Beendigung der Koalition. Jetzt unterzeichnen: https://freie-sachsen.info/2022/aufruf-mp-koalition-beenden/
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RA Viviane Fischer: "Ich war im Herbst 2020 absolut dagegen, dass Dr. Reiner Fuellmich mit der Ankündigung einer Sammelklagemöglichkeit womöglich noch gegen Vorschusszahlung herauskäme"
https://2020news.de/und-taeglich-gruesst-die-sammelklage/
https://2020news.de/und-taeglich-gruesst-die-sammelklage/
2020 NEWS
Und täglich grüsst die Sammelklage - 2020 NEWS
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viviane Fischer Immer wieder werde ich in meiner Eigenschaft als Mitglied des Corona-Ausschusses auf den Stand der Sammelklage von Dr. Reiner Fuellmich in den USA angesprochen. Nicht nur ich sondern alle, die näher oder ferner…
👎14👍1💩1
Endlich teilweise Ermittlungen gegen Lauterbach. Existiert womöglich doch Gleichheit vor dem Gesetz? Vorwurf Nichteinhaltung Quarantäne
Quelle
Quelle
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Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Wenm Salonkommunisten, die sich sonst privat mit dem Hubschrauber rumfliegen lassen und denen die Mercedes S-Klasse zu klein ist, ihren Untertanen zeigen, wie sie die Heizung abstellen sollen, sind wir wohl in diesem besten Deutschland aller Zeiten...
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Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
Die sich zuvor kritisch geäußert habende CDU sei eingeknickt, als die Bundesegierung Erleichterungen für Schüler zusagte.
Fauler Kompromiss auf dem geisterfahrenden Narrenschiff. Auch ansonsten: Weiter volle Fahrt in Richtung Faschismus. Mit proklamierter WELTWEITER Führungsrolle und aggressivem Anstänkern gegen Rußland und China im Auftrag der sich schlapp lachenden US-Denkfabriken 🤮🙈🥳🤬 (RBK)
Fauler Kompromiss auf dem geisterfahrenden Narrenschiff. Auch ansonsten: Weiter volle Fahrt in Richtung Faschismus. Mit proklamierter WELTWEITER Führungsrolle und aggressivem Anstänkern gegen Rußland und China im Auftrag der sich schlapp lachenden US-Denkfabriken 🤮🙈🥳🤬 (RBK)
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Wird Großbritannien Soldaten nach Australien, Kanada oder Neuseeland schicken? Drohen Sezessionskriege? Wohl kaum. Gleichwohl, König Charles hätte besser daran getan, gleich an seinen Sohn William zu verweisen.
https://www.stern.de/politik/ausland/australien--kanada--neuseeland--debatten-um-republiken-werden-lauter-32722542.html
https://www.stern.de/politik/ausland/australien--kanada--neuseeland--debatten-um-republiken-werden-lauter-32722542.html
stern.de
Bye-bye Monarchie? Australier, Kanadier und Neuseeländer fordern die Republik
Charles III. ist König geworden – und damit auch Staatsoberhaupt von Australien, Kanada und Neuseeland. Doch die wollen sich jetzt von der Monarhie lösen.
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Olaf Scholz bekräftigt politische Zwei-Klassen-Justiz. Beleidigt, verletzt oder tötet ein Polizist im Dienst einen Bürger, na ja. Aber wehe ein Demonstrant würde einen Polizisten "mit Worten angreifen". Der müsse "hart bestraft" werden.
GdP-Bundeskongress am 14.9.2022
GdP-Bundeskongress am 14.9.2022
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Sitzt ARD-ZDF mit der Polizei in einem Boot? Olaf Sundermeyer erinnert sich gerade noch rechtzeitig daran, die angebliche Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Medienstaatsvertrag vorspiegeln zu müssen.
GdP-Bundeskongress am 14.9.2022
GdP-Bundeskongress am 14.9.2022
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Wenn das nicht bald aufhört, gehe ich zu Fäkalsprache über https://telegra.ph/Strompreis-bald-verzehnfacht-D%C3%BCstere-Ank%C3%BCndigungen-aus-Frankreich-und-Deutschland-09-16
Telegraph
Strompreis bald verzehnfacht: Düstere Ankündigungen aus Frankreich und Deutschland
Die Energiepreise schießen seit Monaten in die Höhe. Viele Gaskunden in Deutschland haben bereits angepasste Vorauszahlungen erhalten. Nun werden Prognosen laut, wonach auch die Strompreise in Europa zu Beginn des kommenden Jahres Rekordhöhen erreichen könnten.…
👍7🤬3😁1
Forwarded from Freie Sachsen
CIA sucht Mitarbeiter, um die FREIEN SACHSEN zu beobachten 🤡
Na, auf der Suche nach einer neuen Stelle? Im Leipziger US-Konsulat heuert der amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA gerade Mitarbeiter an, die das Geschehen in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt beobachten sollen. Offenbar wird auch in den USA realisiert, dass derzeit politisch viel in Bewegung ist.
An Arbeit dürfte es den neuen CIA-Mitarbeitern deshalb in der Zukunft nicht mangeln. 😁
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Na, auf der Suche nach einer neuen Stelle? Im Leipziger US-Konsulat heuert der amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA gerade Mitarbeiter an, die das Geschehen in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt beobachten sollen. Offenbar wird auch in den USA realisiert, dass derzeit politisch viel in Bewegung ist.
An Arbeit dürfte es den neuen CIA-Mitarbeitern deshalb in der Zukunft nicht mangeln. 😁
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