Forwarded from DasOrakel
Die können schwören was sie und auf wen sie wollen, es spielt alles keine Rolle!
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Also, ich finde, der ÖRR arbeitet zielstrebig auf die Entschuldigung hin. Das Timing scheint präzise zu sein. Und wenn es klappt, ist das abgekartete Spiel ohnehin offensichtlich...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-und-brandenburger-behoerden-untersuchen-sender-landesrechnungshoefe-starten-ueberpruefung-des-rbb/28657510.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-und-brandenburger-behoerden-untersuchen-sender-landesrechnungshoefe-starten-ueberpruefung-des-rbb/28657510.html
www.tagesspiegel.de
Berliner und Brandenburger Behörden untersuchen Sender: Landesrechnungshöfe starten Überprüfung des RBB
Die Vorgänge innerhalb des RBB werden nun auch von den Landesrechnungshöfen in Berlin und Brandenburg untersucht. In Kürze soll die Kontrolle starten.
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Tschechen offenbar klüger als Deutsche. Übrigens verursacht ein flächenübergreifender Stromausfall zahlreiche Tote, Zerstörung und Chaos
https://www.wochenblick.at/allgemein/mega-demo-gegen-selbstmord-sanktionen-tschechen-fordern-regierungs-ruecktritt/
https://www.wochenblick.at/allgemein/mega-demo-gegen-selbstmord-sanktionen-tschechen-fordern-regierungs-ruecktritt/
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Russland nimmt 2,4 Mio. Flüchtlinge aus der Ukraine auf und damit am meisten, sagt der vermutlich Kreml-gesteuerte UNHCR. Und das trotz Angriffskrieg Russlands.
https://twitter.com/FWarweg/status/1566692990856450050
https://twitter.com/FWarweg/status/1566692990856450050
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WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Russland nimmt 2,4 Mio. Flüchtlinge aus der Ukraine auf und damit am meisten, sagt der vermutlich Kreml-gesteuerte UNHCR. Und das trotz Angriffskrieg Russlands. https://twitter.com/FWarweg/status/1566692990856450050
🤔Sind die 2,4 Millionen ukrainischen Flüchtlinge, wegen der deutschen Sanktionen gegen Russland dorthin geflüchtet?
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Forwarded from Royal allemand
ZUM TOD VON MALTE C.
ANGRIFF BEI PRIDE MARCH
MÜNSTER, 27.08./05.09.
◼️ Der Tod von "Trans-Mann" Malte C. nach einem Übergriff auf dem Christopher-Street-Day in Münster am 27.08. wurde genutzt, um auf die "transphobe" deutsche Mehrheitsgesellschaft einzuprügeln. Das hat jetzt ein Ende. Totschläger Nuradi A. (20) ist ein "polizeibekannter" abgelehnter Asylbewerber aus Tschetschenien.
◼️ ... das Boxen "trainierte er in einem renommierten Integrationsprojekt" (ruhr-nachrichten, 5.9.)
◽ "Homophobe Tat beim CSD-Münster - Der alles zerstörende Hass" (ZEIT)
◽ "Der Hass wird immer mehr" (TAZ)
◽ "Transfeindliche Hetze führt zu transfeindlicher Gewalt"(Querbeauftragter Jens Lehmann)
◼️ Pustekuchen. Den tödlichen "transfeindlichen Hass" importiert sich diese Gesellschaft jeden Tag selbst.
Und in den nächsten Tagen werden wir erleben, wie sich der Totschlag an Malte C. medial in einen "tragischen Unglücksfall" verwandeln wird. Das Totschlagen kann man dann aber weiterhin im "Integrationsprojekt" trainieren.
@RoyalAllemand
ANGRIFF BEI PRIDE MARCH
MÜNSTER, 27.08./05.09.
◼️ Der Tod von "Trans-Mann" Malte C. nach einem Übergriff auf dem Christopher-Street-Day in Münster am 27.08. wurde genutzt, um auf die "transphobe" deutsche Mehrheitsgesellschaft einzuprügeln. Das hat jetzt ein Ende. Totschläger Nuradi A. (20) ist ein "polizeibekannter" abgelehnter Asylbewerber aus Tschetschenien.
◼️ ... das Boxen "trainierte er in einem renommierten Integrationsprojekt" (ruhr-nachrichten, 5.9.)
◽ "Homophobe Tat beim CSD-Münster - Der alles zerstörende Hass" (ZEIT)
◽ "Der Hass wird immer mehr" (TAZ)
◽ "Transfeindliche Hetze führt zu transfeindlicher Gewalt"(Querbeauftragter Jens Lehmann)
◼️ Pustekuchen. Den tödlichen "transfeindlichen Hass" importiert sich diese Gesellschaft jeden Tag selbst.
Und in den nächsten Tagen werden wir erleben, wie sich der Totschlag an Malte C. medial in einen "tragischen Unglücksfall" verwandeln wird. Das Totschlagen kann man dann aber weiterhin im "Integrationsprojekt" trainieren.
@RoyalAllemand
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Politischer Jet Set kann aufatmen. Masken nur fürs niedere Volk ohne Geld für Flugreisen. "Unter Berufung auf Koalitionskreise" heißt am 5.9.2022
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Forwarded from Freie Sachsen
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Leipzig eskaliert: Polizeischikanen und Blockaden!
Kretschmers Regierung lässt den Protest in Leipzig eskalieren, stoppt immer wieder den großen Spaziergang - weil wenige Dutzend Linksextremisten die Straße blockieren. Die Situation ist angespannt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Kretschmers Regierung lässt den Protest in Leipzig eskalieren, stoppt immer wieder den großen Spaziergang - weil wenige Dutzend Linksextremisten die Straße blockieren. Die Situation ist angespannt!
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Forwarded from Freie Sachsen
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5000 Patrioten demonstrieren in Leipzig: Auch politisch motivierte Polizeischikanen können den Protest nicht stoppen!
Was ein Montagabend in Leipzig: Rund 5000 Patrioten folgten dem Aufruf des sächsischen Bürgerprotestes, ein Querfront-Angebot an die Teilnehmer der Linken-Versammlung zu richten. Während viele progressive Linke dieses Angebot annahmen, tobte sich die Antifa als Fußvolk der Regierung aus. Offenbar war es politisch von langer Hand geplant, den Bürgerprotest zu blockieren: Wegen drei (!) Personen auf der Fahrbahn stoppte die Polizei mit einem massiven Aufgebot den riesigen Spaziergang und wollte offenbar eine Eskalation provozieren. Doch die Bürger waren kreativ, ließen sich auf dieses Spiel nicht ein und führten mehrere dynamische Spontandemonstrationen durch.
Die "Schande von Leipzig" muss jedoch unverzüglich im Landtag von der Opposition aufgearbeitet werden. Und nächsten Montag geht es mit dem Schwung von Leipzig wieder überall in Sachsen auf die Straße!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Was ein Montagabend in Leipzig: Rund 5000 Patrioten folgten dem Aufruf des sächsischen Bürgerprotestes, ein Querfront-Angebot an die Teilnehmer der Linken-Versammlung zu richten. Während viele progressive Linke dieses Angebot annahmen, tobte sich die Antifa als Fußvolk der Regierung aus. Offenbar war es politisch von langer Hand geplant, den Bürgerprotest zu blockieren: Wegen drei (!) Personen auf der Fahrbahn stoppte die Polizei mit einem massiven Aufgebot den riesigen Spaziergang und wollte offenbar eine Eskalation provozieren. Doch die Bürger waren kreativ, ließen sich auf dieses Spiel nicht ein und führten mehrere dynamische Spontandemonstrationen durch.
Die "Schande von Leipzig" muss jedoch unverzüglich im Landtag von der Opposition aufgearbeitet werden. Und nächsten Montag geht es mit dem Schwung von Leipzig wieder überall in Sachsen auf die Straße!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
VerfGH Bln 106_20, Beschluss vom 27_04_2022_geschwärzt.pdf
1.6 MB
❗️Wichtiges OWI-Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofes❗️
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
AfD angegriffen: Linker Anschlag auf mein Leben und Familie um 3 Uhr Nachts
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von Links nicht außer acht lassen, er ist gefährlicher denn je!
https://youtu.be/HuETd5odyC4
Kommentierungen dazu gern hier, bzw. auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/607527677426632/
https://gettr.com/post/p1paht21b8b
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1567054630470680578
https://www.instagram.com/reel/CiKFw-2gKbK/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
dirkspaniel.de
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von Links nicht außer acht lassen, er ist gefährlicher denn je!
https://youtu.be/HuETd5odyC4
Kommentierungen dazu gern hier, bzw. auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/607527677426632/
https://gettr.com/post/p1paht21b8b
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1567054630470680578
https://www.instagram.com/reel/CiKFw-2gKbK/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
dirkspaniel.de
YouTube
AfD angegriffen: Linker Anschlag auf mein Leben und Familie um 3 Uhr Nachts
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von…
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