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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Freie Sachsen
Kretschmer: "Grüne wollen Deutschland deindustrialisieren" - warum regieren Sie dann mit dieser Partei zusammen?

In diesen Tagen fährt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zur Propaganda-Höchstform auf: Gebetsmühlenartig warnt er vor den Grünen, die Deutschland ins Chaos stürzen und deindustrialisieren. Nun, damit liegt Kretschmer natürlich richtig. Aber: Ausgerechnet er hat die Grünen in Sachsen in die Regierung gehoben und regiert nach wie vor mit ihnen weiter. Für wie dumm hält dieser Ministerpräsident uns Bürger? Solange er die Koalition nicht beendet, ist er Sachsens Obergrüner!

Immer mehr Bürger unterschreiben angesichts dieser Doppelmoral den Aufruf an MP Kretschmer, die Koalition mit den Grünen unverzüglich zu beenden: https://freie-sachsen.info/2022/aufruf-mp-koalition-beenden

Auf allen politischen Ebenen muss der Druck auf Bundes- UND Landesregierung erhöht werden, damit die Stimme der Bürger gehört wird.

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Media is too big
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Kurzer Demobericht zu Stuttgart am SWR am 25.8.2022
Interessant dass auf der anderen Straßenseite ein Programmdirektor sich umdreht und verschwindet als Er die Kamera sah.
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Bundesverfassungsgericht muss wohl wieder mit Hilfe von niederen Gerichten zu Rechtsstaatlichkeit gezwungen werden

Presserechtlich ist der aktuelle Fall meiner Einschätzung nach selbstverständlich illegal, kooperiert die Harbarth-Truppe exklusiv mit linksgrünen Journalisten. Allerdings klagte nicht ein Journalist, sondern die AfD mit der Begründung, dass AfD-Politiker dadurch in ihren Klage- und Persönlichkeitsrechten verletzt würden. Die Hauptverhandlung am Verwaltungsgericht in Karlsruhe hat am 25.8.2022 begonnen.

Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht illegal Informationen zum Merkel-Dinner verweigert und musste zur Auskunft verwaltungsgerichtlich gezwungen werden.
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Bundesverfassungsgericht verfügt über exklusiven Journalisten-Club

"Die Justizpressekonferenz Karlsruhe e.V. (JPK) ist eine unabhängige Arbeitsgemeinschaft von Journalistinnen und Journalisten, die über das Bundesverfassungsgericht, den Bundesgerichtshof, die Bundesanwaltschaft und über rechtspolitische Fragen berichten" So heißt es auf der Startseite des dubiosen Vereins.

In der Satzung des mit einer Klage der AfD an die Öffentlichkeit gebrachten Clubs, heißt es: "Aufgabe der JPK sind die Pflege der Kontakte von Presse, Rundfunk und Fernsehen mit dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof, dem Generalbundesanwalt und den übrigen Organen der Rechtspflege und der Rechtspolitik sowie die Wahrnehmung der Interessen der in Ziff. 7 genannten Personen."

Das Bundesverfassungsgericht reserviert z. B. 15 feste Plätze für seine Lieblingsjournalisten bei Urteilsverkündungen. Die restlichen 72 werden verlost. Bei Pressemitteilungen werden die Mitglieder des privilegierten Journalisten-Clubs bevorzugt, indem diese offenbar vorab informiert werden.

http://www.justizpressekonferenz.de/

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/bvg14-008.html
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Nun also auch Portugal. Portugal hebt die Maskenpflicht auf Flügen und im Nah- und Fernverkehr auf.

In Europa gibt es 49 Länder. Nur noch drei davon haben überhaupt eine derartige Maskenpflicht und ein Land will diese sogar noch verschärfen und von O bis O eine inzidenzunabhängige FFP2 Maskenpflicht einführen. Deutschland!

Der Drops ist hier noch nicht gänzlich gelutscht. Es lohnt sich möglicherweise, den eigenen Bundestagsabgeordneten anzuschreiben oder besser noch anzurufen und auf die Lage in anderen Ländern hinzuweisen. Denn der Gesetzesentwurf muss noch durch das Parlament. Auch Buschmann hat gegenüber der Bild bereits gesagt, dass die maskenfreie Aktion im Regierungsflieger eher ungünstig war. Man könne aber Entwürfe nicht so schnell anpassen:

https://observador.pt/2022/08/25/mascara-deixa-de-ser-obrigatoria-nos-transportes-publicos-incluindo-avioes-taxis-e-tvde/
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Eben gehört: Die ARD zeigt aus ideologischem Rassenwahn keine Karl - May - Filme mehr. Ganz anderer Ansicht waren 1928 die Indianer selbst, als sogar einer ihrer Häuptlinge das Grab von Karl May besucht. Das Bild zeigt neben dem Sioux - Häuptling den Dresdner Generalkonsul der USA Haeberle, daneben Zirkustdirektor Stosch - Sarrasani und Verteter des "Karl-May-Verlags".
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Dr. med. Gunter Frank mit der Generalabrechnung❗️

„Lauterbach dreht durch“

Der bekannte massnahmenkritische Arzt aus Heidelberg mit einer klaren Abrechnung der sog. Experten wie Montgomery, Hirschhausen und Lauterbach bei BILD.TV.

„ Die Wirklichkeit klopft nicht an die Tür, sie tritt diese ein“

Absolut sehenswert 👍

https://youtu.be/0eCtRjuMtGs

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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MDR. Wegen "fehlender Transparenz" bei ARD-ZDF Rücktritt in Sachsen-Anhalt
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 (Markus Haintz)
💥Meine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen Olaf Scholz, Robert Habeck u. a.💥

Ohne Maske im Regierungsflieger? Das geht doch nicht, oder? Nicht auszudenken was passieren würde, wenn unsere hochkompetenten Regierungsmitglieder coronabedingt ausfallen würden.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Twitter: Markus Haintz
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EU-Pläne. Stürmt Energiespar-Polizei bald Youtuber wegen zu hohem Stromverbrauch?

Ein PC mit Grafikkarte, ein Router, womöglich mehrere Bildschirme bzw. Projektoren, mehrere Lichtquellen eines Youtubers und die ganzen Zuschauer verbrauchen alle zu viel Strom. Für dieses Szenario und viele weitere sollen nach Vorstellungen immerhin des Vorsitzenden des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments nun unter dem Vorwand angeblich klimaschädlicher Verhaltensweisen bzw. zu hohem privaten Energieverbrauch offenbar auch Privatwohnungen...

https://wim-zeitung.de/eu-plaene-stuermt-umwelt-polizei-bald-youtuber-auch-wegen-zu-hohem-stromverbrauch/
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Forwarded from Der Mann mit Bart
Böse aber gut 😉

@MannMitBartArchiv
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Moderna verklagt Biontech und Pfizer wegen Patentverletzung. Das suggeriert, die Firmen würden nicht zusammenarbeiten.
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Am kommenden Montag ist in Gladbeck eine Dringlichkeitssitzung im Sicherheitsausschuss des Stadtrates angesetzt. Es geht aber nicht um das Versagen der Polizei, ùber Stunden hinweg NICHTS gegen die gefährlichen Würfe von Gegenständen durch radikale Moslems unternommen zu haben. Nein, da werden ganz andere Fragen gestellt:

"So sehe sich insbesondere die Stadt Gladbeck nun Vorwürfen ausgesetzt, eine solche Veranstaltung überhaupt zugelassen zu haben."

Da
soll also darüber beraten werden, wie künftig die faktische Aufklärung über den Politischen Islam verboten werden soll.

Die Sitzung um 16 Uhr ist öffentlich. Jeder Bürger kann sich vor Ort ein Bild davon machen, was für antidemokratische Maßnahmen dort möglicherweise eingeleitet werden.

https://www.waz.de/staedte/gladbeck/rechte-bpe-demo-ist-thema-im-sicherheitsausschuss-gladbeck-id236253999.html
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Forwarded from Royal allemand
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WEISSE TÖTEN EHRENSACHE
"KILL THE BOER" IST JETZT LEGAL
SÜDAFRIKA, 25.08.
◼️ Anhänger der ultralinken, halb- faschistischen "Economic Freedom Fighters" - EFF des schwarzen Chauvinisten Julius Malema feiern den Spruch des High Court. "Töte den Buren, den Farmer!" ist keine "Hate Speech" mehr, sondern ab sofort "Freie Meinungsäußerung".
◼️Bei dieser "Meinungsäußerung" bleibt es allerdings nicht. Jedes Jahr werden Dutzende weißer Farmer teils mit Frau und Kindern regelrecht massakriert, wobei es Hinweise auf die Beteiligung von Angehörigen der südafrikanischen Streitkräfte gibt.
◼️Die weißen Farmer bis in die Kapprovinz - wo nie "Schwarze" lebten, sondern Koi-San - sollen zukünftig entschädigungslos enteignet werden, danach folgen die städtischen Immobilien (!). Die EFF kann jetzt legal Stimmung zur Ermordung der vom Niederrhein und aus Holland stammenden Volksgruppe der "Boeren" (sprich: Buren; von Bur/Bauer) machen.
Die Folgen für die südafrikanische Landwirtchaft sind bereits heute verheerend.
@RoyalAllemand
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Nosferatu-Spinne mehrfach in Mannheim gesichtet. Die haarige Spinne hat sich in Baden-Württemberg in diesem lang anhaltenden heißen Sommer offenbar in Hausnähe vermehren können. Sie ist eigentlich im Mittelmeerraum ansässig. Wetter ist, wie WIM-Leser wissen, nicht Klima, aber das hindert die Qual*itätspresse nicht daran, zu behaupten, die Spinne würde hier längerfristig "heimisch". Die Beinspannweite des Tieres beträgt bis zu 5 cm . Der Biss wird als ungefähr so schmerzhaft wie ein leichter Wespenstich beschrieben. Zudem beißt der durch Urlauber immer einmal wieder über eine Saison hinweg eingeschleppte Einwanderer nur, wenn er gereizt wird. Mit Hafthaaren kann sich der Achtbeiner auch an Glasscheiben festhalten, siehe Fotos einer WIM-Leser-Zuschrift.
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