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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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🍷In vino veritas? Grundrechte entziehen als "Signal". Wieder kreative Phase bei Karl Lauterbach um 3 Uhr morgens. Beendigung der Zwangsisolation wäre in Wahrheit eine falsche "Entlastung" der Gesundheitsämter und entscheidet sich in einer Bierlaune um, Grundrechte dort doch weiter zu entziehen. Medizinische Gründe werden nicht genannt, außer "Corona ist keine Erkältung". Die Behauptung reicht dem Bundesverfassungsgericht bekanntermaßen und irgendeine angebliche Expertenmeinung kann jederzeit nachgeschoben werden.

https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1511503251220443136
Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
Corona-Wahn in Bayern: 654 Verkündigungen in 760 Tagen

Zwischen dem 6. März 2020 und dem 3. April 2022 veröffentlichte das Ministerialblatt des Freistaats Bayern innerhalb von etwa 760 Tagen nicht weniger als 654 Verkündigungen im Zusammenhang mit der behaupteten Corona-Pandemie. Das sind im Durchschnitt eine Verkündigung alle 1,16 Tage. Wie es zu diesem Wahnsinn kam, daran scheiden sich die Geister. Dass wir unsere Grundrechte nicht einfach so "den Säuen" vorwerfen dürfen, scheint klar. Doch wie geht es weiter? (...)
hier weiterlesen:
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2022040601.html
Heddesheim / Baden-Württemberg. Sozialverbandsvorstände schlagen sich um Pfründe. Verteilungskampf mit Fäusten.
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Bayern. Regierende eines einzigen Bundeslandes allein fast täglich mit neuen Corona-Befehlen. Gerichte verweigern faktisch Rechtsschutz, und das wie abgesprochen.

https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2022040601.html
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RA Beate Bahner: Impffreie Menschen KEINE Straftäter. "Juristischer Bullshit" vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages?

Beate Bahner, 5. April 2022

Allgemeine COVID-19-Impfpflicht -Sanktionsmöglichkeiten und Verwaltungsvollstreckung, Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 3. Dezember 2021 (WD 3 - 3000 - 199/21)
Eben endet die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Mannheim bezüglich unseres Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Die Richter der Kammer äußerten starke Zweifel an den Ausführungen Googles bezüglich der Unbegründetheit und Unzulässigkeit unseres Antrages.

Der Rechtsanwalt, der Google vertrat, erklärte sich daraufhin bereit, unserem Antrag, die Sache als erledigt zu erklären (nachdem Sie die Löschung und Verwarnungen rückgängig gemacht haben), zuzustimmen und die Kosten des Rechtsstreites vollständig zu tragen.

https://offges.de/offges-schlaegt-yt/

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

@Medienzensur

Gelöschte Inhalte hochladen
@GesperrtBRD

https://t.me/s/Medienzensur
(Aufrubar auch ohne App - bitte außerhalb Telegram teilen)
Forwarded from Sandra Gabriel
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Die sogenannte "Polit-Elite" stellt sich mit Maske fürs Foto auf. Natürlich nur fürs Foto.

Quelle: BR24, 05.04.2022, ca. 18.40 Uhr.

Die Masken fallen ➡️ t.me/SandraGabriel269
"Das Bündnis Klinikrettung mit Sitz in Berlin kritisiere damit Luchas massiven Einsatz für die Schließung kleinerer Kliniken zugunsten neu gebauter Zentralkliniken, teilte das Bündnis am Mittwoch bei einer virtuellen Pressekonferenz mit. Der Preis, eine gerahmte Karikatur, soll am Donnerstagmorgen vor dem Gesundheitsministerium in Stuttgart überreicht werden."

Die Stuttgarter Zeitung nimmt parallel dazu die Corona-Maßnahmen weit überwiegend kritiklos hin, während diese ständig mit einer angeblichen Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems begründet werden. Um so erstaunlicher ist, dass man sich hier äußert. Corona kommt auch mit keinem Wort vor im Artikel. Hat dann wohl alles nichts damit zu tun.

https://telegra.ph/Klinikschlie%C3%9Fungen-Lucha-erh%C3%A4lt-Schm%C3%A4hpreis-Goldene-Abrissbirne-04-06
Forwarded from 🕊CSAbramowitsch🕊Christian Stolpe-Abramowitsch
Media is too big
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👍 Sehr gutes Video.
Bitte überall verbreiten!

Ukrainer ermorden ukrainisch-russische Kolaborateure und versuchen dieses Massaker mit Hilfe der westlichen Propaganda-Medien Russland anzulasten.

Kauft keine Zeitungen mehr! Bezahlt keine GEZ mehr! Gebt diesen Lügnern keine Chance mehr, die Menschen gegeneinander aufzuhetzen!
☝️🐸
#Butcha
#FalseFlag
#Lügenpresse
#HassPropaganda
#InternationaleMilitärtribunale
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Lauterbach zeigt den Menschen in diesem Land ganz klar auf, wie sehr er sie verachtet. Er führt selbst aus, dass Quarantäneregelungen quasi nutzlos sind, um nur zwei Tage später zu verkünden, dass man doch daran festhalten wird, Menschen wegzusperren.

Dieser Sadist gehört aus dem Verkehr gezogen, und zwar schnell!

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Freie Sachsen
impfpflicht2.pdf_bn-238025529.pdf
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Für alle (!) Bürger: Gesetzentwurf zur Impfpflicht liegt vor!

Paukenschlag: Die Regierung geht zum Frontalangriff über! Jetzt liegt der Gesetzesentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der morgen im Bundestag verabschiedet werden soll. Und das Gesetz wird noch schlimmer als erwartet!

1.) Für alle Bürger ab 60 kommt die Impfpflicht.

2.) Für alle Bürger ab 18 die Beratungspflicht.

3.) Bisher nicht bekannt: In § 20b (Seite 6) wird dem Bundestag das Recht eingeräumt, jederzeit (auch kurzfristig und unter Umgehung des Bundesrates) eine Impfpflicht für alle Bürger einzuführen.

Dieser Regierung will und mit einer unglaublichen Dreistigkeit an der Nase herumführen - natürlich auch, um den Widerstand auszusitzen. Dieser Gesetz ist jedoch ein Angriff auf jeden freien Bürger!


FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
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Deswegen Impfpflicht: Corona war 2020 weniger gefährlich als jetzt mit "besonderen Varianten"

Der Bundesgesundheitsminister kämpft weiter verzweifelt, die bei der Pharma-Industrie vertraglich zugesicherte Abnahmepflicht der Spritzen einhalten zu können. Die hierfür geplante Spritzen-Produktion wurde bereits durch Steuergelder gekauft. Die tranchenweisen Zahlungen erfolgen beginnend vermutlich mit der "ersten Stufe" der Impfpflicht. Lauterbach beklagt die geringe Freiwilligkeit bei den potenziell tödlichen medizinischen Experimenten teilzunehmen. Von daher müsse man die Deutschen eben dazu "verpflichten".
Forwarded from Stefan Magnet
Es ist so unfassbar! Die Maske, die im historischen Sklavenhandel und im rechtsfreien Lager Guantanamo als psychologisches Folter-Instrument eingesetzt wurde, erfüllt auch in einer Gesellschaft die selbe Aufgabe: Die Individuen werden gebrochen, emotional verstümmelt, psychisch geschädigt.

Die nutzlose und willkürliche Maskenpflicht an Kindern ist ein Verbrechen.

Sogar die BILD muss jetzt eingestehen, dass die Schulbehörde in GB 🇬🇧 unsere Befürchtungen bestätigt: „Zwei Jahre Corona-Pandemie und zwei Jahre Maske im Gesicht haben zu einer verzögerten Sprachentwicklung und einem Mangel an sozialen Fähigkeiten bei Kindern geführt.“

Nehmt diese verdammten Sklavenmasken ab! 👉 https://www.auf1.shop/collections/kampagne
Zehntausende Überwacher gegen Corona-Demonstranten? Bund verdoppelt Verfassungsschutz und BKA

Angeblich sind es lediglich 6000 Mitarbeiter im Verfassungsschutz des Bundes, bei einem Budget von 467 Mio. Euro. Hinzukommen noch einmal die Mitarbeiter der Landesverfassungsämter. Außerdem gibt es noch den polizeilichen "Staatsschutz" sowohl im Bund, Ländern und jawohl, auch in den Städten. Der sogenannte "Staatsschutz" der Stadt Heidelberg z. B. wurde sichtbar, um konkret Anmeldungen zu wohlgemerkt ganz legalen Demonstrationen gegen die Corona-Demonstrationen zu verhindern, wie im Zusammenhang mit einer Rechtsanwältin im April geschehen. Starkes Wachstum verzeichnet die absolute Mitarbeiterzahl des Bundeskriminalamtes (BKA) beim Bund mit einer Verdopplung innerhalb von zehn Jahren und einem ausgewiesenen Budget größer als vom Bundesverfassungsschutz. Bei wohl eher stabilem Budget sind Verschiebungen der Schwerpunkte des polizeilichen "Staatsschutzes" auch in den Ländern und Städten zu vermuten. Das bedeutet weniger Ermittlungen gegen Diebstähle, Vergewaltigungen und Morde. Das sind aber nur die Personen, die direkt Geld vom Amt bekommen. Diejenigen, die indirekt Geld bekommen, ob wissentlich oder nicht, wird ein Vielfaches sein. Außen vor soll hier die vermutlich erhebliche Zahl von Überwachern auch aus dem Ausland sein.

ANZAHL ÜBERWACHER GEGEN KRITIKER CORONA-MAßNAHMEN:
6000 Mitarbeiter "Bundesverfassungsschutz"
4000 Mitarbeiter "Landesverfassungsämter", geschätzt
7130 BKA-Mitarbeiter für welche Aufgaben?
??? "Staatsschutz" Bundeskriminalamt
??? "Staatsschutz" der Länder
??? "Staatsschutz" der Städte
??? Geheimdienste Ausland

W.I.M. 📈🏛📣

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https://t.me/wim4u/20633
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Zersetzung durch die Stasi

Quelle: Am Berliner Todesstreifen - The Wall. 06.04.2022, phoenix

Vgl. Zersetzung heute: https://t.me/wim4u/37052
Forwarded from Michael Hesse
Es hat sich eine schlimme Straftat am Montag im Gera zugetragen. Ein Aufkleber der AfD wurde am Briefkasten des Büros von der Linken entdeckt. Wahrscheinlich zum Schutz vor weiteren Aufklebern wurden daraufhin 5 Polizisten abgestellt.