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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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NRW. Quarantäne für alle bei Kontakt mit Testpositiven

Quelle: Staatliche Nachrichten-Agenturen
Rheinland-Pfalz. Totale Entrechtung "Ungeimpfter" konkretisiert sich. Derzeit darf als Bürger offenbar nur noch mit 3G eine Anzeige, oder Zeugenaussage bei den rheinland-pfälzischen Polizeidienststellen machen! Auf den Hompages ist davon nichts zu finden. Es gibt aber vermutlich eine Dienstanweisung Bürger ohne 3G nicht in die Dienststellen zu lassen.
Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
Gerade in der Lokalen Presse gelesen das Pfälzer Spaziergänger nun von der Extremismus Abwehr des Verfassungs Schutzes beobachtet werden.

Also ihr Lieben, Neudeutsch:

Spaziergänger ist nun Extremist,
Extremist ist nun Spaziergänger.
MERKEN!!!

Bis zur Medialen Beförderung zum Terrorist ist es sicher nicht mehr weit!
💪💪💪

Man muss die Zeitung allerdings nun auch mal loben, für die großzügige kostenlose Bewerbung des Telegram Kanals der Freien Pfälzer!

👏👏👏

Ob in der Redaktion Stube den Mitarbeitern bei ihrem heldenhaften täglichen Journalistischen Kampf GEGEN Freiheit, Menschenrechte und das Grundgesetz, dies aber aufgefallen ist darf bezweifelt werden... 😉

————————————-
Tom Stahls Freiheits Kanal
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Impfzentrum muss schließen wegen "fehlender Aufklärung über die Impfung" in Hamburg
Fünfter deutscher Stromanbieter pleite wegen "explodierender Energiepreise", sprich teurer Gas-Verstromung.

Quelle: Chip.de
Forwarded from  Aperio Media
Einem deutschen Pfleger reicht es: "Tja, das wars. Gelernt bei der Caritas und entsetzt von der geheuchelten Nächstenliebe. Kirchenaustritt folgt!!!"

Quelle: Facebook-Posting.

🎯 Kanal folgen: @AperioMedia
Forwarded from Freie Sachsen
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Weiteres Video zeigt grundlosen Polizeiangriff, verletzte Polizisten durch ihr eigenes (!) Pfefferspray!

Die Polizei lügt - mit Unterstützung der Medien - und behauptet, ihre Beamten wären vor dem skandalösen Einsatz in Schmölen attackiert worden. Ein weiteres Video zeigt jetzt: Das ist gelogen!

Polizisten haben ohne erkennbaren Grund ein Privatgrundstück betreten. Eine Gefahr im Verzug lag erkennbar nicht vor. Unvermittelt greift ein Polizist einen Mann an. Der Hausbesitzer will den eindringenden Mob mit einer quergehaltenen Fahnenstange abhalten, wird aber aus nächster Nähe - ohne, dass er vorher gewalttätig war - mit Pfefferspray attackiert, danach stochert er in Panik etwas mit seiner Fahne umher.

Unterdessen reibt sich ein Polizist die Augen: Er wurde durch seinen Kollegen mit Pfefferspray besprüht - mutmaßlich ist auch der 2. "verletzte" Polizist auf diese Weise durch seine Kollegen in Mitleidenschaft gezogen worden.

Zeigen wir allen, wie dieser Apparat lügt!


FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Die tatsächliche Lage in den Krankenhäusern am Beispiel der COVID-Station in Berlin-Mitte: 18 Zimmer, 34 Betten, plus 2 Notfallplätze = 36 Betten insgesamt. Aktuelle Belegung: 11 Patienten, davon 4 ungeimpft und 7 geimpft, 0 in kritischen Zustand! Grund für den Aufenthalt: Quarantäne am Wohnsitz nicht möglich (Flüchtlingsunterkunft, Betreutes Wohnen). Keine Notverlegungen oder Triage. Fazit: Wir werden alle belogen! ⚡️ via anonymousnews.org
#stuttgart #Angriff #Eckensee

Eine bislang unbekannte, mehr als zehnköpfige Gruppierung soll Samstagabend im Bereich des Neuen #Schlosses eine Personengruppe angegangen haben.

Sechs Personen erlitten offenbar Verletzungen.

Mehrere Personen, die ihren eigenen Angaben zufolge zuvor Teilnehmer einer Versammlung am Schillerplatz waren, begaben sich im Anschluss an diese Versammlung in ein Lokal nahe des Schlossplatzes.

Als sie sich schließlich gegen 17.40 Uhr über die Bolzstraße auf den Weg zum Parkhaus an der Staatsgalerie machten, sollen sie auf Höhe des Neuen Schlosses im Bereich des Durchgangs zum Eckensee unvermittelt angegriffen worden sein. Dabei sei es zu Schlägen und zum Einsatz von Reizgas gekommen. Die Unbekannten flüchteten noch vor Eintreffen der Polizei in Richtung Schlossplatz. Die eingeleitete Fahndung verlief erfolglos. Mehrere Personen im Alter von 17 bis 30 Jahren trugen offenbar leichte Verletzungen davon. Die Tätergruppierung soll im Alter von 18 bis 25 Jahren gewesen sein. Darunter soll auch eine Frau gewesen sein, die als 165 Zentimeter groß, schlank und dunkel bekleidet beschrieben wurde. Sie soll eine Mütze oder Kapuze getragen haben und hatte eine braune Umhängetasche bei sich.

Die weiteren Tatbeteiligten trugen überwiegend dunkle Bekleidung und waren mit Mund-Nasen-Schutz beziehungsweise mit #Tüchern maskiert.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen, unter anderem wegen schweren #Landfriedensbruchs, übernommen.

Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei unter der Telefonnummer +4971189905778 zu melden.
„Die Erfindung von extremistischer ‚Unterwanderung‘ ist eine Standarderzählung zur Diskreditierung von Protestbewegungen.“

Für die wachsende Spaltung der Gesellschaft macht Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, die Regierung verantwortlich: Die Politik erzeuge gezielt Sündenböcke, um vom eigenen Versagen abzulenken.

Politik und Medien können nämlich nicht lassen, jeden Protest gegen Corona-Massnahmen als Hass, Hetze, rechts und Nazi zu brandmarken:

"Erneut sind am Wochenende Tausende gegen die Corona-Politik auf die Straßen gegangen. Politiker und Polizeivertreter beobachten eine Unterwanderung durch Extremisten. „Der Staat darf in dieser Situation keinesfalls als schwach erscheinen“, heißt es aus der Union.

In mehreren Bundesländern waren am Wochenende Tausende von Impfgegnern und Menschen, die Corona-Maßnahmen oder eine Impfpflicht ablehnen, auf die Straße gegangen. Überwiegend blieben die Proteste friedlich, mancherorts eskalierte die Lage aber."

Der Feind ist also benannt und im Fokus von Medien und Politik, denn jeder, der protestiert, ist inzwwischen ein potentieller Staatsfeind: "Zwar sei nicht jeder Demo-Teilnehmer gleich ein Rechtsextremist oder ein Reichsbürger. „Aber wer an der Seite von solchen erklärten Anti-Demokraten auftritt, lässt sich von ihnen für ihre Absichten instrumentalisieren und muss mit Konsequenzen rechnen.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235616550/Corona-Demonstrationen-Politiker-warnen-vor-Eskalation-der-Proteste.html

#Strafe #Demo #Nazi #rechts

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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Man mag von Ihnen halten, was man will: Die Juristen in den Bundesministerien sind fachlich nicht zu unterschätzen. Daher: Kann es sein, dass der Gesetzgeber uns bewusst - fast auf den Tag genau - drei Monate Zeit lässt bis zur Erbringung des Impfnachweises in den Bereichen Pflege und Gesundheit?
Es kann sein, dass das u. a. genau im Hinblick auf die 3-Monats-Frist geschieht, sich arbeitssuchend zu melden, wenn man weiß, dass man, ungeimpft, nach Ende dieser Frist arbeitslos sein oder jedenfalls als Freigestellter ALG I beantragen wird?
Nur mal als Denkanstoß.
Wer sich jetzt arbeitssuchend meldet, vergibt nichts. Es entbindet auch nicht davon, dann trotzdem ab 16.3. sein Arbeitsentgelt weiter einzufordern oder Kündigungsschutzklage zu erheben, seine Arbeit in der Zwischenzeit im bestehenden Arbeitsverhältnis weiter anzubieten.
Ich appelliere seit zwei Jahren zur Eigeninitiative. Das ist jetzt auch wieder so ein Fall.
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Man mag von Ihnen halten, was man will: Die Juristen in den Bundesministerien sind fachlich nicht zu unterschätzen. Daher: Kann es sein, dass der Gesetzgeber uns bewusst - fast auf den Tag genau - drei Monate Zeit lässt bis zur Erbringung des Impfnachweises…
Vermutlich wird die Arbeitsagentur bei Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Impfstatus nicht einspringen, wie ich die linken Verantwortlichen in Poltik und in der Behörde kenne. Sich rechtzeitig mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen hilft vielleicht! Ggf. Aufhebungsvertrag absegnen lassen, sonst gibt es erst recht kein Arbeitslosengeld für 12 Wochen.
Forwarded from Marco B.
Realitätsverweigerung auf höchsten Niveau! Da wird sich natürlich ein Bild herausgegriffen was für alle stehen soll! Es ist und bleibt eine reine Hetze!
New Pfizer Board Member Is Ex-Facebook Director.

"Dr. Susan Desmond-Hellmann – a member of Pfizer Inc.’s Board of Directors – previously served as the Lead Independent Director at social media giant Facebook. The site has routinely censored posts relating to COVID-19 vaccines, with Pfizer in particular eliciting support from major corporate outlets."

https://thenationalpulse.com/exclusive/pfizer-board-member-is-former-facebook-director/
Forwarded from Konkreto Korrekto
Diese gaaaaanz schlimmen und selbstbestimmten Sachsen und Thüringer, die gibt es jetzt auch in Schwaben.... also wirklich 😀


Jetzt erst recht: Alle am Montag zum Spaziergang auf die Straße. Egal, auch wenn nur ein oder zwei da sind. Ohne Plakate wir als Menschen

Die Orte alphabetisch – das macht Mut
Aalen – 17:30 Uhr – Hirsch Meratura
Aalen – 18:30 Uhr – Marktplatz Aalen
Bad Friedrichshall – 19 Uhr - Rathaus
Backnang – 18:30 Uhr – Obstmarkt
Balingen – 18:00 Uhr – Marktplatz
Brackenheim – 18:30 Uhr – Röhrbrunnen
Bretzfeld – 18 Uhr – Rathaus
Crailsheim – 17 Uhr – vor dem Rathaus
Deizisau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ditzingen – 18:00 Uhr – Stadtmitte Konstanz Kirche
Ditzingen-Heimerdingen – 19 Uhr - Rathaus
Ehingen (89584) – 18 Uhr – Spaziergang zum Rathaus
Ellwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Eschach – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Esslingen – 18 Uhr – Cafe Uferlos es geht zum Rathaus
Fellbach – 19 Uhr – vor dem Rathaus
Furtwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Göppingen – ab 17 Uhr – vor dem Rathaus
Heidenheim – 18:30 - Wasserturm
Heilbronn – 18 Uhr - Kiliansplatz
Kernen im Remstal – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Rommelshausen
Kirchberg an der Murr – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Kirchheim u.T. – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Künzelsau – 18 Uhr – altes Rathaus
Lorch – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ludwigsburg – 18 Uhr - Marktplatz
Nürtingen – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mannheim – 19 Uhr - Wasserturm
Murrhardt – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mutlangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Pfedelbach – 18 Uhr - Rathaus
Pforzheim – 18 Uhr – am Hilda-Gymnasium
Remshalden – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Geradstetten
Rottweil – 18 Uhr – am alten Rathaus Fußgängerzone
Rudersberg – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schorndorf – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schwäbisch-Gmünd – 18:30 – Bahnhofsvorplatz
Schwäbisch Hall – 18:00 Uhr - Globe Theater
Sindelfingen – 18 Uhr - Martinskirche
Tauberbischofsheim – 19 Uhr – Markplatz
Tübingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Tuttlingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Vaihingen/Enz – 18 Uhr – Marktplatz/Brunnen
Villingen – 18:30 Uhr - Marktplatzbrunnen
Waiblingen – 18 Uhr – Alter Postplatz
Waiblingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Waldenbuch – 18 Uhr – Rathaus
Weinsberg – 20 Uhr - Rathaus
Weinstadt – 18 Uhr – vor dem Rathaus Beutelsbach
Welzheim – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Wernau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winnenden – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winterbach – 17 Uhr - Marktbrunnen
Westhausen – 18 Uhr – vor dem Rathaus.

Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die Kommentare schreiben, sowie mögliche Änderungen bei aufgeführten Terminen.