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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Wie ich hörte, war es eine gelungene Veranstaltung in Heidelberg. Das freut mich. Gleichwohl, an mir waren die sich widersprechenden Straßenangaben vorbeigegangen. Wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein.
Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
Geimpfte mit Impfschaden werden gerade furchtbar im Stich gelassen. Auf dieser Seite bekommen sie kostenlose Hilfe. Wir sind eine Menschenfamilie und müssen zusammen halten. www.Impfschadenmelden.de
Forwarded from Freie Sachsen
Olaf Schubert: Wieder ein Sachse, der positiv auffällt!

Der beliebte sächsische Komiker Olaf Schubert ist nicht bereit, unter 2G-Bedingungen aufzutreten, und hat seine Konzerte in den betroffenen Regionen alle verlegt.
Auch wenn (oder gerade weil) er den Corona-Zirkus sonst nicht weiter kommentiert, ist dies ein wichtiges und richtiges Signal gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Vorbildlich!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
STIKO: Für unter 30-Jährige nur noch Biontech. Wer schon länger lebt, kann früher sterben, z. B. mit Moderna.
Reden mit Hypochondern und Corona-Jüngern, Teil 545. Heute: Grußformel "Maske" begegnen

https://telesco.pe/StefanBauer_Original/636
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
"Niederträchtiger und bösartiger geht es nicht mehr.
#Süle ist positiv und der gesunde #Kimmich erscheint auf dem Bild zur Geschichte und in der #Schlagzeile.
Wer bisher keine Ahnung hatte, was #Framing bedeutet und wie die verkommensten Journalisten, die dieses Land seit 75 Jahren gesehen hat, arbeiten - bitteschön. Ein Paradebeispiel."
Hans Leinölinger bei Facebook
Was passiert eigentlich mit digitalen Krankenakten bei einem Hacker-Angriff oder Strom-Ausfall in einer Klinik?
In einer Dialyse-Station im Schwarzwald Baar Kreis bekommen die Dialyse - Patienten während des 5-stündigen Aufenthalts Kaffee und Brötchen angeboten.
Nun wird ungeimpften Patienten das Brötchen verwehrt, ohne Impfung hätten sie kein Anrecht darauf.
Der Besagte Patient scheint der einzig Ungeimpfte zu sein, daher möchte das genaus Zentrum nicht genannt werden, da bei ihm die Angst besteht, dass er nicht mehr dialysiert wird. Ebensowenig möchte er, dass seine Frau und/oder seine Tochter sich beschweren, aus den gleichen Gründen.
Es soll verdeutlichen, wie mit Angst und Bedürfdigkeit eine Not ausgenutzt wird, um die Menschen zum "Impfen" zu zwingen. Behandlung werden nicht durchgeführt, wenn die Maske nicht angelegt wird, wenn nicht geimpft ist usw. Der Dialyse-Pat. hat zudem eine 20%-ige Herztätigkeit, entsprechend leidet er unter Atemnot. Die Maske darf er während den 5 Stunden allerdings nicht ablegen.
Kein Hörensagen, dies ist ein persönlicher Bericht.
@DieAndereWahrheit
Forwarded from RT DE
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Lukaschenko: Ihr Bastarde habt diesen hybriden Krieg begonnen und ich soll euch vor Migranten schützen?

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich am Dienstag zu Migrationskrise an der Grenze zu Polen geäußert und der EU vorgeworfen, die Situation zu verschlimmern.

In einem Interview mit der russischen Zeitschrift "National Defense" behauptete Lukaschenko, dass Bürger Polens, Deutschlands und der Ukraine die Durchreise von Migranten nach Europa erleichtert hätten.

Lukaschenko weigerte sich, Polen bei der Bewältigung der Krise zu helfen, und beschuldigte den Westen, einen "hybriden Krieg" gegen Belarus zu führen.

"Sie haben Sanktionen gegen mich, gegen Belarussen verhängt. Ihr habt einen hybriden Krieg gegen Belarus geführt. Sehen Sie sich die Medien, die Wirtschaft, die Politik an, und jetzt haben sie auch noch die Sicherheit im Visier. Und ihr, ihr Bastarde, ihr Verrückten wollt, dass ich euch unter anderem vor Migranten beschütze", so Lukaschenko.

@rt_de
Der Rechtsbegriff der kommunalen Daseinsvorsorge ist in den Gemeindeordnungen enthalten; zum Beispiel heißt es in der Gemeindeordnung NRW, § 8 Abs. 1: "Die Gemeinden schaffen innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen.

Was wird heute alles zur kommunalen Daseinsvorsorge gezählt? Im Kern Abfallwirtschaft und Abwasserentsorgung, Wasserversorgung, Energieversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, Sparkassen und Krankenhäuser. *

Ich verstehe daher die ganze Diskussion nicht, die Gemeinden sind dazu verpflichtet die notwendigen Betten in den Krankenhäusern zur Verfügung zu stellen. Umgekehrt gedacht: gibt es nur noch 10 Betten im Krankenhaus, dann kann eine Bürgermeisterin wie Frau Reker ja auch nicht fordern, dass alle Zuhause bleiben müssen, oder sich nur noch an bestimmten Orte aufhalten dürfen. Ergo: der Stadt muss die Kapazitäten entsprechend erhöhen, wenn der Bedarf da ist. Dmnach ist die ganze Diskussion über Umgeimpfte einfach Blödsinn!!!

*von der Heide, H.-J.: Die Stellung und Funktion der Kreise, in: Roth, R./ Wollmann, H.: Kommunalpolitik. Politisches Handeln in den Gemeinden, Bonn 1998, S. 128.

@pankalla -> Kanal für Grundrechte
UN Rettung vor Brutalität, die sie über WHO verursacht hat? E-Mail UN-Folterbeauftragten: sr-torture@ohchr.org

Auch unaufgefordert und nicht nur zu Berlin im August 2021 gibt es die Möglichkeit an Nils Melzer wegen Folter-Vorwürfen zu schreiben: sr-torture@ohchr.org. Die UN braucht mehrere Hundertschaften, ja Armeen an UN-Folter-Ermittlern. Ich persönlich kenne aber nur diesen, der sich gemeldet hat.

Weiter oben berichtete ich von dem Dialyse-Patienten, der nichts zu Essen bekommt, während dem regelmäßigen fünfstündigen Blutaustausch, weil er nicht geimpft ist und Todesangst hat nichts darüber zu verraten, um überhaupt weiter behandelt zu werden.

Und nicht vergessen, es gibt auch die psychische Folter.

https://twitter.com/NilsMelzer/status/1432271750830637056
Media is too big
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"Bayern ruft wegen Corona-Krise erneut Katastrophenfall aus

Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen ruft Bayern erneut den landesweiten Katastrophenfall aus. Ministerpräsident Markus Markus Söder habe aufgrund "der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet", teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in München mit. Zuvor hatte Söder dies auch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion angekündigt. Das Innenministerium werde zeitnah eine entsprechende Bekanntmachung erlassen... "

Tagesschau, 10.11.2021, https://archive.md/25y0K