Button, aber auch Kühlschrankmagnet, Flaschenöffner oder Taschenspiegel: "Ungeimpft und stolz darauf"

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https://politaufkleber.de/produkt/ungeimpft-und-stolz-darauf-als-button-kuehlschrankmagnet-flaschenoeffner-oder-taschenspiegel/?wpam_id=32

"Die Landeswahlleitung will laut der Nachrichtenagentur DPA beim Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 26. September einlegen. ... In 207 der 2.257 Berliner Wahllokale sei es am 26. September unter anderem bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus zu Wahlpannen gekommen."

https://de.rt.com/inland/125688-landeswahlleitung-will-einspruch-gegen-berliner-wahl-enlegen/amp/

Demokratie in Australien: Impfunwillige Politiker werden verbannt

"Drei Abgeordnete des Parlaments Victorias sollen im nächsten Monat aus dem Parlament ausgeschlossen werden, weil sie sich weigern, sich impfen zu lassen oder einen Nachweis über ihren Impfstatus zu erbringen.

Am späten Donnerstagabend brachte die Landesregierung einen Antrag an die Mitglieder des Oberhauses in Umlauf, in dem es heißt, dass sich die Abgeordneten bis zum 22. Oktober impfen lassen müssen, "um die Gesundheit und Sicherheit der Mitglieder und des Parlamentspersonals zu schützen"."

https://www.theage.com.au/national/victoria/unvaccinated-victorian-mps-set-to-be-banned-from-voting-and-entering-parliament-20211008-p58ya6.html

@ExpressZeitung

Das Saarland geht bei den Corona-Lockerungen weiter als andere Bundesländer und wird ab dem 29. Oktober voll Fußballstadien ohne jede Corona-Kontrolle erlauben. Damit fällt auch die bisherige 3G-Regel weg, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Staatskanzlei.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/saarland-erlaubt-volle-stadien-ohne-corona-kontrolle-a3624261.html

Mittweida: Geimpfter Bürgermeister auf Intensivstation, halbe Stadtverwaltung in Quarantäne!

Im mittelsächsischen Mittweida verschärft sich die Situation in der Stadtverwaltung: Der geimpfte Bürgermeister Ralf Schreiber (CDU), der sich noch im Dezember über die Eröffnung des großen Impfzentrums in seiner Stadt freute, liegt nach uns vorliegenden Informationen mit Corona auf der Intensivstation, viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung befinden sich derzeit in Quarantäne.

Die Stadtverwaltung versucht diese brisanten Informationen offenbar bisher zu verschweigen, telefonische Anfragen von Journalisten wurden auf den Schriftweg verwiesen, es wurde lediglich eingeräumt, dass der Bürgermeister "die nächste Zeit" verhindert sei. Aber: Wir werden jetzt Aufklärung schaffen. Zeigt sich hier die "Pandemie der Geimpften?" Rächt sich jetzt die Leichtgläubigkeit in einen nicht erforschten Impfstoff? Was soll hier verschwiegen werden?

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freisachsen

RA Pankalla: Rechtsstaat und Medien https://youtu.be/wkfGO3aS104

❗️Historisch.1 Mio. können Regierung in Bayern stürzen.
Landtag unter Söder ab 14. Okt. unter Druck.

Der Vorgang ist einzigartig im Nachkriegsdeutschland. Vom 14. bis 27 Oktober 2021 versucht ein bayerisches Bürger-Bündnis den Bayerischen Landtag abzuberufen. Die Chancen sind gegeben. Das hätte ggfls. auch Auswirkungen auf die Regierungsbildung in Berlin...
▶️https://www.youtube.com/watch?v=qMkm_2UfFVI

👉@Nachrichtenwelt

Söder muss weg!
Volksbegehren Bayern unterschreiben!

🛑Corona-Verordnung: Neue 2G-Regelung in BW und Testpflicht für Beschäftigte

„Baden-Württemberg will die Corona-Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte in Unternehmen mit Publikumsverkehr verschärfen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etwa in der Gastronomie oder in Friseursalons müssen sich künftig zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen lassen, teilte die Landesregierung am Mittwoch mit. Geimpfte und genesene Beschäftigte müssen sich nicht testen lassen. Bisher galt eine solche Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte mit Außenkontakt nur dann, wenn sich die Corona-Lage in Baden-Württemberg deutlich verschärft, also in der sogenannten Warn- und der Alarmstufe.“

Zum Artikel

@davebrych_public

Ludwigsburg verkündet No-Go-Area. Neuigkeit vom Wirtschaftsstandort: Ruhestörungen und Schlägereien

Eben noch Ende Juni 2021 freundliche Worte mit Aussagen wie "Wirtschaft im Fokus" und angeblich "vorbildlichen Nachhaltigkeitsprojekten" heißt es jetzt wieder "Neuigkeiten von unserem Standort" in Ludwigshafen. Aber diesmal irgendwie anders. Übereinstimmend teilen diverse ARD-ZDF-Medienpartner mit, die Stadt Ludwigsburg warnt jetzt plötzlich vor einer No-Go-Area mitten in der Stadt. Am 14.10.2021 wurde eingestanden, die öffentliche Sicherheit kann mindestens am Akademiehof nahe des Residenzschlosses in der Nacht von 23 Uhr bis 6 Uhr morgens nicht mehr gewährleistet werden. Es soll verfügt werden, dass alle Bürger dort generell nicht mehr verweilen dürfen. Das heißt niemand. Wie gejagte Hasen sollen Bürger...

https://wim-zeitung.de/ludwigsburg-verkuendet-no-go-area-neuigkeit-vom-wirtschaftsstandort-ruhestoerungen-und-schlaegereien/

Peinlich: Sebastian Kurz war auf Twitter wieder Bundeskanzler – zumindest kurz

"Meine erste Reise als Bundeskanzler führt mich heute bewusst nach Brüssel. ... Meine Botschaft ist klar: Österreich ist und bleibt ein verlässlicher Partner in der EU."

Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg auf dem Weg zu von der Leyen und Michel nach Brüssel. Doch die Nachricht tauchte zuerst auf dem Twitter-Profil von seinem Vorgänger Kurz auf.

Nachdem der Fehler korrigiert wurde und die Nachricht auf Schallenbergs Profil erschien, fragte ein Twitter-Nutzer: "Seid ihr beide dort?"

Folgt uns https://t.me/rt_de

"Erster Stromanbieter insolvent. Die Gaspreise erreichen Rekordstände, auch Strom hat sich stark verteuert. Den ersten Anbieter zwingt das in die Knie – die Otima AG muss Insolvenz anmelden."

Das Stadtarchiv Heidelberg ruft dazu auf, aus seiner Sicht zu schildern, wie man die Corona-Zeit erlebt. Ich habe diesen Brief gesendet, bin dabei auch von Ulis Schreiben inspiriert gewesen. Danke dafür nochmal!

GÄSTELISTE SONNTAG:

HC STRACHE
TOMMY ROBINSON
JÜRGEN ELSÄSSER
DR. CHRISTOPH BERNDT
IRFAN PECI
MAIK WAAK
GERNOT TEGETMEYER
RIKO KOWS
MUSIK:
RUNA NDS
PROTOTYP
RAMONA
DRESDNER LIEDERTAFEL

... und natüüüüüürlich Sigi, Wolfgang und ich!

SONNTAG, 17.10.2021 AB 14 UHR AUF DEM ALTMARKT DRESDEN!

https://youtu.be/7U9kA9dfzvc

Sie schreiben wörtlich "Hessen erlaubt 2G in Supermärkten" (RP Online) und Ähnliches. Das wäre ungefähr so, wie wenn sie die nächste Stufe beschließen und schreiben würden: "Baden-Württemberg erlaubt Ungeimpfte auf dem Marktplatz zu erschlagen". Die Frage ist, ob diese Entrechtungen konform gehen mit dem Grundgesetz und in irgendeiner Weise begründet sind.

Schreibt die Landesregierungen an und fragt nach den rechtlichen Grundlagen. Fragt, wie das z. B. mit den falschen Zahlen des RKI oder der vom Paul-Ehrlich-Institut aufgehobenen Versprechen einer Wirksamkeit der Impfung ist. Ihr habt gute Chancen, dass die jeweilige Landesregierung nicht antwortet. Und genau das ist der Punkt. Die jeweilige Landesregierung muss ihre Grundlagen darlegen. Tut sie das nicht, wie sieht die rechtliche Lage dann wohl aus?