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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from MetanoiaMagazin
Wohnung nur für Ungeimpfte

Ironisch, wie sich Medien auf einmal echauffieren, wenn der Diskriminierungsvorteil ein Mal bei der anderen Seite liegt. Das sei rechtlich auch unzulässig. Schließlich dürfe man nicht nach dem Impfstatus fragen.. achso?!

"Wer also [...] bezahlen kann, muss auch noch mit einer Frage des Vermieters zu seinem Impfstatus rechnen. [...]

Aber darf man eine Frage wie diese an einen potenziellen Mieter überhaupt stellen? „Das ist nicht zulässig“, sagt Ulrich Wecker, der Geschäftsführer von Haus und Grund Stuttgart. Das sieht auch der Vorsitzende des Mietervereins Stuttgart, Rolf Gaßmann, so. Er ist sich zwar nicht sicher, ob schon das Stellen der Frage eine Ordnungswidrigkeit ist."

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wohnungsanzeige-in-stuttgart-vier-zimmer-wohnung-fuer-ungeimpfte.f9f9464f-6d27-4177-ba2f-a2fa22d6f3fd._amp.html

@ExpressZeitung
Forwarded from Herzensmenschen United! (Sabine Kohler)
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🟥 Die Polizeigewalt eskaliert in Melbourne.

"Wir leben in Melbourne nicht mehr in einer Demokratie. Diktator Dan hat eindeutig den Verstand verloren. Er ordnet die Impfstoffe an, obwohl das Kabinett davon abgeraten hat. Ein sehr harter Tag für die Melbourner. Der heutige Tag begann mit einem Erdbeben und endete mit einem außer Kontrolle geratenen Regieren. Ich weine um das, was wir verloren haben."

@HerzensmenschenUnited
💥Aktuelle Entscheidung aus Mecklenburg-Vorpommern💥

Samuel Eckert hatte gerade ein Verfahren vor dem Amtsgericht Denin. Es ging um die illegale Einreise nach MV am 9. November 2020.
Der Erste Polizeihauptkommissar Rusch wollte Dr. Bodo Schiffmann, Wolfgang Greulich, Samuel Eckert und mich nicht zu einer von uns angezeigten Versammlung reisen lassen.
Das Video des Abends ist inzwischen legendär.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier hat gerade das Ergebnis mitgeteilt:
Freispruch!

Die Ministerpräsidentin des Landes MV, Manuela Schwesig, hat den Polizeikommissar Rusch bei Twitter als #EhrenRusch bezeichnet.
Offensichtlich hält die Ministerpräsidentin Rechtsbruch und Unverhältnismäßigkeit für ehrenhaft.

Niemand, der für einen Rechtsstaat und für Grundrechte steht, kann dieser Ministerpräsidentin und deren Partei (SPD) am Sonntag seine Stimme geben.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Zu sagen: Gesetze müssen befolgt werden, ist eine Verzerrung der Tatsachen. Die Menschen, die das Gesetz erlassen haben, möchten, dass es befolgt wird.

Marshall B. Rosenberg
Erfinder der Gewaltfreien Kommunikation
Forwarded from Project Veritas
An FDA economist actually said to an undercover reporter ON CAMERA that shooting vaccine laced blow darts “is the perfect answer” for those currently unwilling to get the jab - SHARE THE VIDEO ON TWITTER NOW: https://ctt.ec/cbn_7
Forwarded from Project Veritas
Almost 1,000,000 views on Twitter already for Part 2 - Distribution by Proxy works when the #VeritasArmy takes action: https://ctt.ec/cbn_7
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Minus $9,04 habe ich bei YouTube angeblich neulich verdient. Heimliche Abzüge fallen auf, wenn man, wie ich, demonetarisiert wurde. Aufgeflogen!
Offenbar CDU mit Grünen favorisiert von System. Hubertus Knabe darf im Focus über damaligen DDR-Fan Olaf Scholz sprechen. Über Merkel hat Knabe auch viel zu sagen. Darf er aber nicht.
🌎Das Bundesgericht hebt das Arztgeheimnis in einem wegweisenden Urteil auf

🌴Wissensbewahrung
"Der Patient hat keinen Anspruch mehr auf Wahrung seiner persönlichen Geheimnisse. Von den Medien praktisch nicht beachtet, hat das Bundesgericht dem Patienten das Recht auf Wahrung seiner Geheimnisse entzogen. (BGE 2c_658/2018) Das Arztgeheimnis gehört nicht mehr dem Patienten, sondern den Behörden – ein Schritt in Richtung Totalitarismus.

Der Inhalt von Patientenakten untersteht dem Arztgeheimnis. Das bedeutet, dass die Angaben zu Gesundheit und Krankheit, die dem Arzt überlassen werden, auch beim Arzt bleiben und keinesfalls weitergegeben werden dürfen. Das sogenannte «Arztgeheimnis» ist also ein Recht des Patienten, das den Arzt verpflichtet. Er hat das Recht, zum Schutz des Patienten jede Auskunft zu verweigern. Diese Rechte des Patienten und seines Arztes hat das Bundesgericht in einem Grundsatzurteil vom 18. März 2021 aufgehoben.

🎩Link zum Weiterlesen des Artikels

🌉Besuchen sie uns auf der Wissensbewahrung

🌴Wissensbewahrung
https://t.me/AbsicherungNachwelt/4251
Neustadt Weinstraße. Schule fragt Impf-Status ab. Order offenbar von Gesundheitsamt.
In Schifferstadt derzeit Strom-Ausfall. Berichtet mir jemand von vor Ort.
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
In Schifferstadt derzeit Strom-Ausfall. Berichtet mir jemand von vor Ort.
Strom in Schifferstadt wieder da. Danke an das Kombinat für den nach Kräften fair verteilten Strom. War eben kurzfristig keiner mehr übrig. Nächstes Mal wird der Plan dafür wieder übererfüllt. Bestimmt!
Forwarded from Tommy Robinson News
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Swiss protesters against "covid passports" tonight laying flowers down for police while chanting "freedom", their response says it all!