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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Henryk Stöckl
📛 Abgelehnter Asylbewerber Mohammad A. stach 17-jährigem Deutschen mehrmals in den Hals! 🔪 UNGLAUBLICH: Jetzt setzt das Jugendschöffengericht Leipzig den Messerstecher auf freien Fuß - Urteil: Bewährung! 📛

Wenige Millimeter weiter links und Sebastian (Name geändert) wäre jetzt tot!
Nur knapp verfehlte die Messerklinge die Halsschlagader des 17-jährigen Azubis, als Mohammad A. ihm am 5. Januar 2019 am Bahnsteig in Beucha ein Messer in sein Hals rammte. 😫

Der Grund? Der abgelehnte Asylbewerber aus Syrien habe sich in seiner Ehre verletzt gefühlt, nachdem sich seine Freundin von ihm trennte und mit Sebastian zusammenkam.
Schwerverletzt musste Sebastian in der Uniklinik Leipzig notoperiert werden - er überlebte nur knapp!

JUSTIZ SCHAUTE WEG: INTENSIVTÄTER MOHAMMAD A.
Dies ist nicht das erste Verbrechen des 17–jährigen Syrers, sondern viel mehr der Höhepunkt einer langen Gewaltspirale!
Bereits Anfang 2018 bedrohte er in der DRK-Unterkunft Waldsteinberg Betreuer, indem er ihnen täuschend echt aussehende Spielzeugwaffen an den Kopf hielt. Zweimal tat er dies! Ohne jegliche Konsequenzen! 😡

Nun aber wird Mohammad weggesperrt oder? Immerhin stach er seinem Opfer mindestens 4 Mal in Hals, Oberschenkel & Bauch - das wurde im Gerichtsprozess eindeutig bewiesen. Für die Richter jedoch unerheblich...

MEHRMALS MIT MESSER IN HALS STECHEN? FÜR AMTSGERICHT LEIPZIG KEINE TÖTUNGSABSICHT
„Ein Tötungsvorsatz sei dem Syrer nicht sicher nachzuweisen“, hieß es in der Begründung des Jugendschöffgerichts im Amtsgericht Leipzig. 🤨
Das Urteil: BEWÄHRUNGSSTRAFE!

Obwohl der abgelehnte Asylbewerber Sebastian in den Hals stach & fast getötet hätte, setzten ihn die Schöffen wieder auf freien Fuß! 🤮

WER SIND DIE RICHTER, DIE EINEN MESSERSTECHER AUF DIE BEVÖLKERUNG LOSLAßEN?
Wieder einmal dürfen die, die im Namen des Volkes urteilen, anonym bleiben.
Nur so viel weiß man:
Bei einem Jugendschöffengericht urteilen neben einem hauptamtlichen Richter 2 Schöffen - ein Mann & eine Frau.
Jugendschöffe kann jeder werden, der keine Vorstrafen hat, mind. 25 Jahre alt ist, Deutsch sprechen kann und in irgendeiner Weise „erzieherisch befähigt“ ist. Ablehnungen eines Schöffen finden so gut wie nie statt.

Gut möglich also, dass es sich bei den 2 Schöffen um linksradikale Personen gehandelt haben könnte!

DIESE POLITIKER FORDERTEN EINE HARTE BESTRAFUNG - DOCH JETZT, WO DER MESSESTECHER FREI HERUMLÄUFT, TUN SIE NICHTS
Präsident des zuständigen Amtsgerichts Leipzig Michael Wolting: „Die Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor!“ (1)
Wieso lassen Sie dann zu, dass unter ihrer Leitung ein Messerstecher auf Bewährung freikommt?

Landrat Henry Graichen (CDU): „Ich bin überzeugt, dass das Gericht das Notwendige tut!“ (2)
Hat das Gericht aber nicht! Was tun Sie also jetzt?

Beuchas Bürgermeister Arno Jesse (SPD): „Die Bevölkerung erwartet zu recht, dass der Rechtsstaat gegenüber dem Täter nun Recht und Gerechtigkeit ausspricht.“ (3)
Hat der „Rechtsstaat“ aber nicht! Wie schützen Sie nun Ihre Bevölkerung?

ÜBRIGENS: Mohammad A. befindet sich nun in einer Einrichtung in Zwickau. Dort wird er auch zur Schule gehen...

QUELLE
https://m.lvz.de/amp/news/Region/Grimma/Messerattacke-in-Beucha-Bewaehrungsstrafe-fuer-Syrer
https://www.gesetze-im-internet.de/jgg/__35.html
(1) https://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor
(2) https://www.lvz.de/Region/Grimma/Opfer-der-Messerattacke-von-Beucha-nicht-mehr-in-Lebensgefahr
(3) https://www.facebook.com/100000440598691/posts/2307067539317910?sfns=mo
Der Punkt ist, dass Maaßen jetzt bei Gesprächen mit der Presse wohl nicht mehr auf Ungarn ausweichen muss.
... Die Junge Alternative Dresden informiert über die neueste Äußerung des Merkel-Regimes im Endkampf gegen rechts. Ich füge folgenden Hinweis aus dem Innenminesterium durch Herrn Seehofer hinzu: Leugnern der Offenkundigkeit der Mitschuld der AfD am 2. Weltkrieg werden die grundgesetzlich verbrieften Bürgerrechte unmittelbar entzogen oder zumindeste wegen Volksverhetzung verfolgt.
Auf privates Braunkohlegelände laufen, ist kriminell. Hausfriedensbruch. Polizisten Widerstand leisten ist kriminell. Polizisten verletzen ist kriminell. Kein Wort von der Regierung dazu. Danke Epoch Times: https://youtu.be/kwcTpKfBnn4
📉HEDGEFONDS - MILLIARDÄR verkauft alle AKTIEN !📉
Wenn eine absolute Hedgefonds-Legende wie Stanley Druckenmiller innerhalb von zwei Tagen sämtliche Aktien verkauft, dann ist das schon eine Schlagzeile wert. Insbesondere weil der Mann nicht irgendwer ist, er hat in den letzten 39 Jahren nicht ein einziges Verlustjahr dabei gehabt und außerdem eine durchschnittliche Rendite von 30% erwirtschaftet. Wir werfen einen genauen Blick darauf.
invidio.us/watch?v=orm-H8DoRGA&feature=youtu.be
youtube.com/watch?v=orm-H8DoRGA&feature=youtu.be

#Globalpolitik #Währungspolitik #Handelspolitik #Währungswirtschaft #Hedgefonds #Trump #Tweet #China #Zölle #Aktien #StanleyDruckemiller #Erichsen
t.me/buergerinformative/2169
Das Domradio stellt den neuen Heilsbringer und Propheten Habeck passenderweise mit Heiligenschein dar.
Gut, dass Seehofer betont, er wolle sich "in den Grenzen der Verfassung" bewegen. Macht die Grenzen endlich dicht!
Fridays for Future begrüßt offen die linksextremen "Aktionsformen" der Kriminellen von "Ende Gelände". Fridays for Future bekennt sich am 21. Juni im ZDF deutlicher denn je zum Linksextremismus. Der Name Luisa Neubauer sagt den meisten nichts. Das Gesicht der höllisch gefährlichen Protagonistin wird bei ARD ZDF allerdings immer wieder beworben. Kritisches Nachhaken völlige Fehlanzeige. Übrigens kann man Neubauer zum Thema Klima gegen Geld buchen, wie ich auf einer öffentlichen Website selbst gesehen habe, nämlich als "Rednerin". Man hört, sie hätte etwas mit George Soros milliardenschweren politischen Umformungsorganisationen zu tun.
Berlin, 23. Juni 2019. Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit dem gerade abgelaufenen Evangelischen Kirchentag in Dortmund untersuchen soll. Die Gruppe fordert von den Veranstaltern des Kirchentages die volle Rückerstattung der öffentlichen Subventionen.Dazu teilt der Initiator der Gruppe, Petr Bystron, mit:„Der 37. Evangelische Kirchentag wurde mit insgesamt 8,6 Millionen Euro aus Steuermitteln subventioniert. Für Veranstaltungen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden, gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Da dieser Grundsatz durch die Ausladung der AfD verletzt wurde, fordern wir die komplette Rückerstattung der Subventionen.“Der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Münz, kritisiert:„Gegen diesen vom Bundesverfassungsgericht immer wieder bestätigten Verfassungsgrundsatz hat die Leitung des Evangelischen Kirchentages ganz offen und schamlos verstoßen. Sie hat aus einem religiösen Treffen in weiten Teilen eine Parteienkundgebung für Rot-Grün und gegen die AfD gemacht. Damit hat der Kirchentag die ohnehin schon vorhandenen Spaltung in der Gesellschaft vertieft, obwohl es Aufgabe der Christen wäre, aufeinander zu zugehen.“Der Mitgründer der Gruppe, Martin Renner, ergänzt:„Dieser Kirchentag, auf dem den Politikern von CDU bis hin zur Linken viele Podien für öffentlichkeitswirksame Auftritte geboten werden, AfD-Vertretern hingegen das Mitdiskutieren verwehrt wird, wurde nicht zu knapp mit öffentlichem Steuergeld gefördert: 5,2 Millionen Euro kommen vom Land NRW, 2,7 Millionen plus 720.000 Euro Sachleistungen von der Stadt Dortmund, und noch einmal 700.000 Euro aus Bundesmitteln.“Diese horrenden Zahlungen erhielt die Evangelische Kirche zusätzlich zu den Kirchensteuereinnahmen von fast sechs Milliarden Euro im vergangenen Jahr sowie zu der staatlichen Finanzierung des Diakonischen Hilfswerks.Die Gruppe will untersuchen, inwiefern die Steuergelder für Werbung für bestimmte politische Parteien missbraucht wurden.Dazu Bystron: „Wir werden die Bundestagsverwaltung auffordern, einen besonderen Blick darauf zu richten, inwieweit es sich bei der Finanzierung dieser Treffen um verdeckte Spenden beziehungsweise illegale Parteienfinanzierung handelt. Allein die Veranstaltung der Grünen und der SPD erwecken den Eindruck, hier handelte es sich um einen erweiterten Parteitag dieser beiden Parteien.“Weiter sollen die personellen Verflechtungen zwischen der Evangelischen Kirche und der Parteien untersucht werden. So ist der EKD-Vizepräsident Thies Gundlach der Lebensgefährte der Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt.Der Beitrag Bystron/Münz/Renner: EKD muss Steuerzuschüsse für Kirchentag zurückzahlen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

via AfD-Fraktion im deutschen Bundestag http://bit.ly/2L7ezRs