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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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@wim4u 📈🏛📣 Großbritannien. Mehr Corona-Propaganda, da "nicht ausreichend persönlich bedroht"

Im März 2020 rieten Mitglieder des Scientific Pandemic Influenza Group on Behaviour (SPI-B) den zuständigen Behörden und Politikern in Großbritannien tatsächlich, doch den "gefühlten Grad der persönlichen Bedrohung" durch COVID-19 zu erhöhen, da "eine beträchtliche Anzahl von Menschen sich immer noch nicht ausreichend persönlich bedroht" fühle.

https://de.rt.com/europa/117665-riecht-nach-totalitarismus-britische-wissenschaftler
Forwarded from Impfnebenwirkungen
"In der US Datenbank des Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) werden beichtete Nebenwirkungen von Medikamenten gesammelt. Die höchste Zahl der seit 1990 in der Datenbank verzeichneten Todesfälle waren 605 im Jahr 1990 – in den ersten 5 Monaten von 2021 sind es allein bei den Covid Impfungen schon 5.165. Dabei sind die US-Einwohner Grippeimpfungen sehr zugetan mit 150 bis 250 Millionen Geimpften pro Jahr. Covid Impfungen haben bisher knapp 170 Millionen Menschen in den USA empfangen, etwas weniger als in der EU."

https://tkp.at/2021/06/05/weiter-stark-steigende-zahlen-von-nebenwirkungen-und-todesfaellen-durch-impfungen-in-eu-und-usa/
Forwarded from LangesExcel
Die Inzidenz mit Erkrankungsdatum ist jetzt Bundesweit bei 10,5.
Die Polizei darf künftig auch zur Nachtzeit Wohnungen, Geschäftsräume und Besitztümer durchsuchen, um Rechner und IT-Systeme im laufenden Zustand inspizieren und so unverschlüsselte Daten kopieren sowie beschlagnahmen zu können. Auf einen entsprechenden, heise online vorliegenden Änderungsantrag am umstrittenen Entwurf der Bundesregierung zur Novelle der Strafprozessordnung (StPO) hat sich die große Koalition verständigt. Die Initiative soll mit dem Zusatz in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen werden.

Paragraf 104 StPO wird demnach Durchsuchungen auch zwischen 21 und 6 Uhr zulassen, "wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen", dass während der Maßnahme "auf ein elektronisches Speichermedium zugegriffen werden wird, das als Beweismittel in Betracht kommt". Weitere Voraussetzung ist, dass andernfalls "die Auswertung des elektronischen Speichermediums, insbesondere in unverschlüsselter Form, aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre". weiter: https://archive.is/V31qD
Forwarded from Antifa/Migrantifa-Videos
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OLG Stuttgart/Stammheim 7.6.2021
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️

Heute: AG Darmstadt

Es ging um einen vermeintlichen Verstoß eine Versammlungsleiters gegen Par. 25 Abs. 2 VersG vom 22.08.2020.

Es war bereits der zweite Verhandlungstag.

Ergebnis war eine Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage von 300,- EUR, welche der Mandant aus rein wirtschaftlichen Gründen akzeptierte. Alles andere - Freispruch oder Verurteilung - hätte das Verfahren immens aufgebläht.

Interessant war vor allem die Aussage des Zeugen, der für die Versammlungsauflösung verantwortlich war. Das könnte ein unangenehmes juristisches Nachspiel für ihn haben.

Danke an den Kollegen Vogler 🙏🏻

@RASattelmaier
Forwarded from APatzwahl
Die Deutschen Antifaschisten®, dessen (naiv bis erschreckende) politisch geförderte Haltung® und blamable Offenheit. Eine Liäson, die seinesgleichen sucht. #ltwsa2021 #ltwsa21 CDU und AfD. #Wahlbetrug
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Great Reset - Schöne neue Welt

Unsere neue Ausgabe bietet den Auftakt zum Riesen-Thema Great Reset und befasst sich u.a. mit diesen Teilthemen:

🔹 Was ist der Great Reset?
Die wichtigsten Eckdaten zum WEF allgemein, zum Great Reset, zu Klaus Schwab und seinem Buch "COVID-19: The Great Reset".

🔹 Technokratie: Sozialismus in neuem Gewand

🔹 Klaus Schwabs Propaganda-Strategien

🔹 Öffentlich-private Partnerschaften (PPP): Die unheilige Allianz von Staat und Grosskonzernen

🔹 Schwabs Angriff auf den Mittelstand

🔹 Sozialismus des 21. Jahrhunderts: Der Stakeholder-Kapitalismus

🔹 «Grüne» Zukunftsvisionen
Das WEF und Klaus Schwab vertreten die Ideologie eines gegen den Menschen gerichteten «Umweltschutzes».

🔹 Die entlarvenden Videos des Weltwirtschaftsforums

116 Seiten als Auftakt zum Thema Great Reset, hier bestellen:
🧨 Great Reset – Schöne neue Weltordnung

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🔗 Leseprobe Ausgabe 40

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@wim4u 📈🏛📣 Annalena Baerbock. Den Lebenslauf auf ihrer Website und in ihren Verlautbarungen haben erwiesenermaßen die Russen gefälscht.
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@wim4u 📈🏛📣 Annalena Baerbock. Von einer Fälschung per Cyberangriff aus Nordkorea auf ihren Lebenslauf war noch keine Rede, oder?
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@wim4u 📈🏛📣 Neckarau Marktplatz. Aktion mit Kehrrichtschaufel und Besen am 7.6.2021, 18 Uhr. Covizei verbietet die symbolische Entfernung des Mülls, der so alles von Politikern erzählt wird.