Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Vermeintliche Maskenpflicht im Gerichtssaal - Stellungnahme eines Kollegen von mir
„Sehr geehrter Herr Kollege Haintz,
vielen Dank für Ihren Hinweis auf das Vermummungsverbot nach § 176 Abs. 2 GVG bei Gericht, das die richterliche Anordnung einer Maskenpflicht während einer mündlichen Verhandlung ausschließt.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch auf den Wortlaut des § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG hinweisen, wonach der Vorsitzende nur Ausnahmen "gestatten", aber gerade nicht anordnen darf. Unter "gestatten" ist laut Duden das Einwilligen zu verstehen, dass jemand etwas tut oder lässt.
Beim "Gestatten" geht es darum etwas zuzulassen oder zu ermöglichen, was ein anderer tun oder unterlassen will. Mit einem "Gestatten" wird also einem Wunsch bzw. einem Verlangen eines anderen entsprochen. Dagegen liegt kein "gestatten" vor, wenn dem Betroffenen etwas aufgezwungen werden soll, was dieser nicht will.
Aufgrund des insofern eindeutigen Wortlauts "gestatten" kann § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG also von vorneherein keine Anordnung einer Maskenpflicht gegen den Willen des Betroffenen rechtfertigen.
Hinzu kommt noch, dass § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG nach der gesetzlichen Systematik eine Ausnahme zum grundsätzlichen Vermummungsverbot nach § 176 Abs. 2 Satz 1 GVG darstellt und Ausnahmevorschriften immer eng auszulegen sind.
Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung sprechen ferner dafür, dass § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG eine Art Härtefallregelung sein soll, die eine Abwägung zwischen schützenswerten Interessen des Betroffenen auf Verhüllung und dem öffentlichen Interesse nach einer offenen Gesprächsatmosphäre "von Angesicht zu Angesicht" im Gerichtssaal ermöglichen soll.
Wenn ein Prozessbeteiligter sein Gesicht - namentlich aus religiösen Gründen - unbedingt ganz oder teilweise verdecken will, dann soll der Vorsitzende diesem Wunsch ausnahmsweise entsprechen können, wenn die vom Gesetzgeber im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege gewünschte offene Gesprächsatmosphäre darunter nicht zu sehr leidet bzw. wenn die vom Betroffenen vorgebrachten Gründe für seinen Verhüllungswunsch überwiegen.
Soll dagegen gegen den Willen eines Prozessbeteiligten eine Maskenpflicht im Gerichtssaal angeordnet werden, dann fehlt es schon an der vom Gesetzgeber ersichtlich vorausgesetzten Abwägungssituation zwischen einem begründeten Wunsch des Betroffenen auf Verhüllung und dem öffentlichen Interesse, dass alle Prozessbeteiligten während der Verhandlung ihr Gesicht zeigen.
Auf § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG kann also die richterliche Anordnung einer Maskenpflicht von vorneherein nicht gestützt werden, ebenso wenig auf die allgemeine Vorschrift des § 176 Abs. 1 GVG, wonach die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung dem Vorsitzenden obliegt, weil § 176 Abs. 2 GVG Fragen rund um die Verhüllung des Gesichts als lex specialis abschließend regelt und daher den Rückgriff auf die allgemeinere Norm des § 176 Abs. 1 GVG sperrt.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
*********“
__________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
„Sehr geehrter Herr Kollege Haintz,
vielen Dank für Ihren Hinweis auf das Vermummungsverbot nach § 176 Abs. 2 GVG bei Gericht, das die richterliche Anordnung einer Maskenpflicht während einer mündlichen Verhandlung ausschließt.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch auf den Wortlaut des § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG hinweisen, wonach der Vorsitzende nur Ausnahmen "gestatten", aber gerade nicht anordnen darf. Unter "gestatten" ist laut Duden das Einwilligen zu verstehen, dass jemand etwas tut oder lässt.
Beim "Gestatten" geht es darum etwas zuzulassen oder zu ermöglichen, was ein anderer tun oder unterlassen will. Mit einem "Gestatten" wird also einem Wunsch bzw. einem Verlangen eines anderen entsprochen. Dagegen liegt kein "gestatten" vor, wenn dem Betroffenen etwas aufgezwungen werden soll, was dieser nicht will.
Aufgrund des insofern eindeutigen Wortlauts "gestatten" kann § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG also von vorneherein keine Anordnung einer Maskenpflicht gegen den Willen des Betroffenen rechtfertigen.
Hinzu kommt noch, dass § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG nach der gesetzlichen Systematik eine Ausnahme zum grundsätzlichen Vermummungsverbot nach § 176 Abs. 2 Satz 1 GVG darstellt und Ausnahmevorschriften immer eng auszulegen sind.
Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung sprechen ferner dafür, dass § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG eine Art Härtefallregelung sein soll, die eine Abwägung zwischen schützenswerten Interessen des Betroffenen auf Verhüllung und dem öffentlichen Interesse nach einer offenen Gesprächsatmosphäre "von Angesicht zu Angesicht" im Gerichtssaal ermöglichen soll.
Wenn ein Prozessbeteiligter sein Gesicht - namentlich aus religiösen Gründen - unbedingt ganz oder teilweise verdecken will, dann soll der Vorsitzende diesem Wunsch ausnahmsweise entsprechen können, wenn die vom Gesetzgeber im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege gewünschte offene Gesprächsatmosphäre darunter nicht zu sehr leidet bzw. wenn die vom Betroffenen vorgebrachten Gründe für seinen Verhüllungswunsch überwiegen.
Soll dagegen gegen den Willen eines Prozessbeteiligten eine Maskenpflicht im Gerichtssaal angeordnet werden, dann fehlt es schon an der vom Gesetzgeber ersichtlich vorausgesetzten Abwägungssituation zwischen einem begründeten Wunsch des Betroffenen auf Verhüllung und dem öffentlichen Interesse, dass alle Prozessbeteiligten während der Verhandlung ihr Gesicht zeigen.
Auf § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG kann also die richterliche Anordnung einer Maskenpflicht von vorneherein nicht gestützt werden, ebenso wenig auf die allgemeine Vorschrift des § 176 Abs. 1 GVG, wonach die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung dem Vorsitzenden obliegt, weil § 176 Abs. 2 GVG Fragen rund um die Verhüllung des Gesichts als lex specialis abschließend regelt und daher den Rückgriff auf die allgemeinere Norm des § 176 Abs. 1 GVG sperrt.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
*********“
__________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Martin Luther King
Absage Bundestagswahl konkretisiert durch Merkel-Kämpfer im höchsten Gericht
o Merkel will jetzt mehr Macht gegenüber den Ministerpräsidenten
o Hat keinen Nachfolger aus der eigenen Partei aufgebaut
o Lässt jetzt über Wahl-Bekämpfer Harbarth fünftes Amtsjahr ins Spiel bringen
https://archive.is/ZaEUs
o Merkel will jetzt mehr Macht gegenüber den Ministerpräsidenten
o Hat keinen Nachfolger aus der eigenen Partei aufgebaut
o Lässt jetzt über Wahl-Bekämpfer Harbarth fünftes Amtsjahr ins Spiel bringen
https://archive.is/ZaEUs
@wim4u 📈🏛📣 Weinheim. Offenbar Ostersonntag-Gottesdienst "beendet und aufgelöst". Lässt die schon mehrfach für die Corona-Religion auffällig gewordene Polizeiführung in Heidelberg Mannheim höchstes christliches Kirchenfest umdichten in "Konzertveranstaltung"?
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4881407
https://archive.is/E0ywg
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4881407
https://archive.is/E0ywg
@wim4u 📈🏛📣 Kirche gestürmt zugunsten Corona-Religion durch Polizei Mannheim Heidelberg?
https://wim-zeitung.de/in-kirche-eingedrungen-zugunsten-corona-religion-polizei-mannheim-heidelberg-eskaliert/
https://wim-zeitung.de/in-kirche-eingedrungen-zugunsten-corona-religion-polizei-mannheim-heidelberg-eskaliert/
Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Kirche gestürmt zugunsten Corona-Religion durch Polizei Mannheim Heidelberg? - Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
In Weinheim wurde am Ostersonntag 4.4.2021 durch die Polizei in eine Kirche eingedrungen und womöglich ein Gottesdienst aufgelöst. Dies ist ein neuer Tiefpunkt der Polizei-Arbeit im Umkreis seit Beginn der wissenschaftlich kaum belegten Corona-Politik. So…
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#Demo #Berlin #Teilen
🔴 LIVE | Neue MONTAGS-DEMO in Berlin | Brandenburger Tor, ab 14 Uhr | #b0504
Es geht wieder los! '89 hat die Bewegung auf der Straße den Fall der DDR vielleicht nicht herbeigeführt, aber eingeläutet. Heute, kaum 30 Jahre später, steuern wir wieder auf ein totalitäres Regime zu, das aufgehalten gehört, bevor es sich weiter ausbreitet.
Schließt Euch uns an - JEDEN MONTAG IM APRIL & MAI - wenn notwendig auch länger & kommt zum Brandenburger Tor um für Eure Freiheit zu kämpfen.
► Mit Thorsten Schulte, Eva Rosen, Dr. Heinrich Fiechtner, Anselm Lenz, Jürgen Elsässer, Michael Fritsch & Anderen!
►► Kommt unbedingt dazu! Montag, 05.4. ab ca. 14 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
►►► MIT KOMPLETTEM TON & BILD AUF DLIVE, wo wir uns frei unterhalten können.
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@wim4u 📈🏛📣 ARD-ZDF-Auftrag und ihre systematischen Entwürdigungen mit Begriff "Corona-Leugner"
https://youtu.be/irDCJHvkylM
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Forwarded from Frankfurter Freigeister - Info-Kanal
Die obere Grafik sollte in der Wochenendausgabe (20./21.03.) der "Märkischen Oderzeitung" und des "Märkischen Sonntag" für den Bereich Frankfurt (Oder) erscheinen.
Die Veröffentlichung wurde durch "Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG" mit Verweis auf die AGB Punkt 3.5 abgelehnt. Dort findet sich jedoch kein Grund, der die Ablehnung dieser Anzeige gerechtfertigt hätte. Die Ablehnung dieser Anzeige macht deutlich, dass in der Märkischen Oderzeitung Informationen zugunsten einer von oben verordneten politischen Agenda zensiert werden. Dies stellt einen Verstoß gegen Artikel 5 GG dar.
Eine entsprechende Beschwerde wurde beim Deutschen Presserat eingereicht.
Antwort: "...Bezüglich Ihrer Beschwerde möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir eine Ablehnung bzw. eine Nichtveröffentlichung von Anzeigen nicht beurteilen, da es sich dabei nicht um eine redaktionelle, sondern um eine geschäftliche Angelegenheit handelt..."
Die untere Grafik erscheint nun in einer anderen Zeitung der Region.
Die Veröffentlichung wurde durch "Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG" mit Verweis auf die AGB Punkt 3.5 abgelehnt. Dort findet sich jedoch kein Grund, der die Ablehnung dieser Anzeige gerechtfertigt hätte. Die Ablehnung dieser Anzeige macht deutlich, dass in der Märkischen Oderzeitung Informationen zugunsten einer von oben verordneten politischen Agenda zensiert werden. Dies stellt einen Verstoß gegen Artikel 5 GG dar.
Eine entsprechende Beschwerde wurde beim Deutschen Presserat eingereicht.
Antwort: "...Bezüglich Ihrer Beschwerde möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir eine Ablehnung bzw. eine Nichtveröffentlichung von Anzeigen nicht beurteilen, da es sich dabei nicht um eine redaktionelle, sondern um eine geschäftliche Angelegenheit handelt..."
Die untere Grafik erscheint nun in einer anderen Zeitung der Region.
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
Erdbeben erschüttert Kärnten am Ostermontag - Kärnten | heute.at
https://www.heute.at/s/feiertags-beben-erschuettert-kaernten-100136047
https://www.heute.at/s/feiertags-beben-erschuettert-kaernten-100136047
Heute.at
Erdbeben erschüttert Kärnten am Ostermontag - Kärnten | heute.at
Wieder bebte die Erde. Dieses Mal in den Morgenstunden des Ostermontags, das Epizentrum lag im Bezirk St. Veit an der Glan.
Forwarded from #WirSindVielMehr
Hessen ist heute am Ostermontag aufgestanden um seine Eier zu finden und scheinbar im Wohnzimmer hinter der Tastatur stehen geblieben!
Es ist wohl noch nicht schlimm genug. Hessen freut sich auf die Impfung? Auf den Impfzwang? Auf Testzwang an den Schulen und im Einzelhandel, auf die Wirtschaftskrise.... ? 👏
Leute, Leute ihr solltet euch schämen. Wenn ihr euren Hintern nicht hochbekommt, dann braucht ihr auch nicht hinter euren Tastaturen zu jammern und auf die Politik zu schimpfen.
Eine Demo meldet man nicht an oder man fragt nicht das System um Erlaubnis, das lesen wir ziemlich oft in sämtlichen Kommentaren. Scheinbar sind Events mit Bühnenshows doch unterhaltsamer.
Wer glaubt, dass er sich Demokratie und Freiheit mit Herzchen ertanzt, hat leider nicht verstanden wie ernst die Situation ist.
Alle anderen, die heute in Wiesbaden waren. Ihr gehört zum "echten" Widerstand. Euch zollt unser Respekt!
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
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Es ist wohl noch nicht schlimm genug. Hessen freut sich auf die Impfung? Auf den Impfzwang? Auf Testzwang an den Schulen und im Einzelhandel, auf die Wirtschaftskrise.... ? 👏
Leute, Leute ihr solltet euch schämen. Wenn ihr euren Hintern nicht hochbekommt, dann braucht ihr auch nicht hinter euren Tastaturen zu jammern und auf die Politik zu schimpfen.
Eine Demo meldet man nicht an oder man fragt nicht das System um Erlaubnis, das lesen wir ziemlich oft in sämtlichen Kommentaren. Scheinbar sind Events mit Bühnenshows doch unterhaltsamer.
Wer glaubt, dass er sich Demokratie und Freiheit mit Herzchen ertanzt, hat leider nicht verstanden wie ernst die Situation ist.
Alle anderen, die heute in Wiesbaden waren. Ihr gehört zum "echten" Widerstand. Euch zollt unser Respekt!
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@wim4u 📈🏛📣 Framing "Brücke". Aber Gegenteil davon ist Trennung, Apartheid, Segregation
Forwarded from Endariel
DIE 10 CORONA GEBOTE
1. Ich bin Corona dein Herr und Gott, du sollst nicht andere Viren haben neben mir.
2. Du sollst die Dramatik von Corona nicht anzweifeln.
3. Du sollst den Lockdown heiligen.
4. Du sollst Mutti Merkel ehren.
5. Du sollst nicht statistisch an etwas anderem sterben.
6. Du sollst nicht stehen neben deinem Nächsten.
7. Du sollst dich regelmäßig testen lassen.
8. Du sollst immer drei Masken tragen.
9. Du sollst nicht andere Statistiken begehren als die der Regierung.
10. Du sollst keine Fragen stellen, die das Corona-Narrativ gefährden könnten.
1. Ich bin Corona dein Herr und Gott, du sollst nicht andere Viren haben neben mir.
2. Du sollst die Dramatik von Corona nicht anzweifeln.
3. Du sollst den Lockdown heiligen.
4. Du sollst Mutti Merkel ehren.
5. Du sollst nicht statistisch an etwas anderem sterben.
6. Du sollst nicht stehen neben deinem Nächsten.
7. Du sollst dich regelmäßig testen lassen.
8. Du sollst immer drei Masken tragen.
9. Du sollst nicht andere Statistiken begehren als die der Regierung.
10. Du sollst keine Fragen stellen, die das Corona-Narrativ gefährden könnten.
Forwarded from Sara Bennett Lightfight
Ein ganz frisches Foto, das mir ein Freund aus Vodice geschickt hat... in Kroatien...
Restaurants, Terrassen alle offen, Masken nirgendwo.
Soviel zu unseren verdammten und verlogenen Maßnahmen unserer Medien und Regierung..
Dies ist der lebende Beweis, dass das Leben anderswo normal läuft
Restaurants, Terrassen alle offen, Masken nirgendwo.
Soviel zu unseren verdammten und verlogenen Maßnahmen unserer Medien und Regierung..
Dies ist der lebende Beweis, dass das Leben anderswo normal läuft
Forwarded from Ärzte für den Frieden - Top Infos + Archiv - (Jette Limberg RZ)
B.Z. – Die Stimme Berlins
Je länger der Lockdown dauert, desto schlechter wird er begründet
Noch mehr Verbote gelten jetzt in Berlin. Doch den Nachweis dafür, dass der Lockdown überhaupt das geeignete Mittel ist, um Corona einzudämmen, bleiben uns die Politiker immer noch schuldig, meint Gunnar Schupelius.
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
"... ein paar wenige Menschen, die durch Impfungen stürben, müsse das Land hinnehmen..."
Nein, der Satz stammt nicht von Joseph Mengele, sondern vom selbsternannten #SPD-"Gesundheitsexperten" Charly Klabauterbach!
Erinnet Euch diese Ausdrucksweise auch an die Propaganda der NS-Verbrecher?
Und wie damals, werden die Scharlatane wieder von den Medien hofiert und von "Experten" gefeiert!
Es ist unfassbar!
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #massenmord #impfozid
Nein, der Satz stammt nicht von Joseph Mengele, sondern vom selbsternannten #SPD-"Gesundheitsexperten" Charly Klabauterbach!
Erinnet Euch diese Ausdrucksweise auch an die Propaganda der NS-Verbrecher?
Und wie damals, werden die Scharlatane wieder von den Medien hofiert und von "Experten" gefeiert!
Es ist unfassbar!
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