Rund 300 kurdische Gemeindemitglieder feierten am Sonntagnachmittag Nouruz, das persisches Neujahrs- und Frühlingsfest, auf dem Hamburger Fischmarktplatz.

Trotz der Tatsache, dass Nouruz dieses Jahr am 20. März gefeiert wurde, versammelten sich kurdische Diaspora-Aktivisten eine Woche später, um den Frühlingsanfang zu begrüßen.

Denkt daran, wenn euch euer Demonstrationsrecht mit Teilnehmerbegrenzung oder kompletten Demoverboten beschnitten wird oder eure Demo aufgelöst werden soll, weil angeblich Sicherheitsabstände nicht ausreichend eingehalten werden.

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https://www.facebook.com/watch/?v=768783587398256

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@wim4u 📈🏛📣 Beginn des Banken-Kollaps? Risse im Damm? Hedgefonds verspekuliert sich. Credit Suisse rechnet mit größeren Verlusten. Weitere betroffene Kreditinstitute

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/hedgefonds-ausfall-koennte-bilanzen-von-banken-belasten-a3481840.html

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NEOS bringen Anzeige gegen Kurz ein, fordern Rücktritt von Blümel u. Schmid | PULS 24
https://www.puls24.at/news/politik/neos-bringen-anzeige-gegen-kurz-ein-fordern-ruecktritt-von-bluemel-u-schmid/230639

​​Trump: Föderalismus gut!
Merkel: Föderalismus böse!

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/sinsheim-3500-menschen-bei-querdenker-demo-387-platzverweise-a-002eb4c9-ea62-4f50-8b9a-a5b6cf700c92

Bei der Anzahl an Anzeigen werden die deutschen Justizbehörden in Kürze zusammenbrechen.

Vorallem weil die Anzeigen fast alle rechtswidrig sind.
Gegen Auflagen kann nur da verstoßen werden, wo Auflagen erlassen worden sind.

Meine heutigen Postings zu unten folgendem Waffenthema stoßen wegen der Fremdheit und Unfassbarkeit offenbar auf Desinteresse und Ungläubigkeit. Also hier nochmals diesen absoluten Hammer etwas mehr im Detail. Die Regierung bereitet sich auf regelrechtes Abschlachten vor!
Jugendliche im Behördendienst sollen mit vollautomatischen Waffen ausgestattet werden dürfen! Antifa begeistert... 😳😱🤮
(RBK)

Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung - WaffGBundFreistV)

V. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2610 (Nr. 57)
Geltung ab 04.12.2020;

Eingangsformel

Auf Grund des § 55 Absatz 5 Satz 1 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3970, 4592; 2003 I S. 1957) verordnet die Bundesregierung:


§ 1 Freigestellte Behörden, Dienststellen und Gerichte des Bundes

Die Freistellung von waffenrechtlichen Vorschriften nach dieser Verordnung gilt

1. für die Behörden

a) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen,

b) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat,

c) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und

d) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft;

2. für die Behörden und Gerichte im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz;

3. im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst;

4. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für

a) das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle,

b) die Physikalisch-Technische Bundesanstalt,

c) die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung;

5. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für

a) die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes,

b) die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, soweit sie Sicherheitsaufgaben wahrnimmt,

c) die Behörden der Luftaufsicht des Bundes.


‼️‼️§ 2 Nicht anwendbare Vorschriften des Waffenrechts‼️‼️

Keine Anwendung finden auf die Behörden, Dienststellen und Gerichte nach § 1 sowie deren Bedienstete, soweit diese dienstlich tätig werden:

‼️‼️1. aus dem Waffengesetz:

a) § 2 Absatz 1 bis 4 über die Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition und die Waffenliste, ‼️‼️

b) ...

(...)

Schlussformel

Die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Horst Seehofer


Schauen wir uns doch nur mal die allererste Änderung an. Da ist Maos Kulturrevolution ein laues Lüftchen dagegen! Die Merkeljugend (=Antifa) darf demnächst legalrechtlich unbeanstandet im Auftrag von Behörden mit vollautomatischen Waffen hantieren! Leute, lest es bei Buzer.de selbst nach. Ihr müsst es mir ja nicht ungeprüft "glauben"...
Tipp: NÄCHSTES POSTING BEACHTEN!
(RBK)

@wim4u 📈🏛📣 Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin hatte in einem Elternschreiben über Maskenpflicht und andere Einschränkungen in Schulen informiert. Pädagogin Myriam Kern schrieb daraufhin mit Blick auf die wissenschaftliche Evidenz einen offenen Brief. Ein Interview mit RT DE.

https://de.rt.com/inland/115148-padagogin-widerspricht-bildungsministerin-kinder-hinter/

Wie Barack Obama dem Konzern Google sein heutiges Monopol auf dem Silbertablett servierte
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole

Durchgesickerte Dokumente aus der Untersuchung der Federal Trade Commission (FTC) von 2012 gegen Google zeigen auf, was mit dem Zustand der US-Kartellrechtsdurchsetzung nicht stimmt. Von Rachel Bovard:Vor acht Jahren hatte die Federal Trade Commissio.. ➡➡➡

🇩🇪 Deutschland

Verfassungsgericht stoppt Steinmeier und die EU

Bundespräsident Steinmeier darf einen Bundestagsbeschluss zu EU-Coronahilfen nicht zu geltendem Recht machen. AfD-Gründer Lucke hatte mit anderen geklagt.

Das Bundesverfassungsgericht lässt den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wissen, dass der die Zustimmung des Bundestags am Donnerstag und des Bundesrats am Freitag zu den Coronahilfen der EU vorerst nicht durch seine Unterschrift zu geltendem Recht machen dürfe.

Die geltenden Europäischen Verträge erlaubten keinen Ausbau der EU zur Schuldenunion.

#Deutschland 🔰
@militaernews

@wim4u 📈🏛📣 China enger Kooperationspartner für Klima-Kontrollen. Es informieren NATO und Hochfinanz

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in aller Öffentlichkeit zu Gast bei Goldman Sachs: "Der Aufstieg Chinas bietet unseren Volkswirtschaften und Märkten auch viele Möglichkeiten, mit China an Initiativen wie dem Klimawandel zusammenzuarbeiten. Und wir sollten diese Möglichkeiten nutzen und mit China in vielen verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten."

https://wim-zeitung.de/nato-und-hochfinanz-informieren-klimawandel-ursache-fuer-syrienkrieg/

https://t.me/wim4u/25249

https://www.goldmansachs.com/insights/talks-at-gs/jens-stoltenberg.html

KEIN FAKE!

Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liege aber für mich ist das eine Außerkraktsetzung geltender Waffengesetze per Verordnung durch Merkel und Seehofer, um massenweise Beamte verschiedener Ministerien/Dienstrichtungen legal bewaffnen zu dürfen...

... war das schon immer so? Was ist der Zweck, dass sich Beamte z.B. des Verkehrsministeriums plötzlich nicht mehr an Waffengesetze halten müssen? 🤔

Hat jemand Informationen dazu und ob es diese Verordnung schon vorher gab?

Wird hier ein Krieg gegen die eigenen Bürger vorbereitet?

#wirschaffendas #waffengesetz #merkel #seehofer

Quelle: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id=%27bgbl120s2606.pdf%27]#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl120s2610.pdf%27%5D__1617092266837

Berlin: Charité und Vivantes-Kliniken setzen Astrazeneca-Impfung bei Frauen unter 55 Jahren aus
Berlins landeseigene Kliniken setzen Impfungen mit dem Astrazeneca-Präparat für Frauen unter 55 Jahren aus. Das bestätigten die Sprecherin von Charité und Vivantes am Dienstag dem Tagesspiegel. "Obwohl in der Charité keine Komplikationen nach Impfungen mit Astrazeneca aufgetreten sind, will die Charité hier vorsorglich agieren und abschließende Bewertungen abwarten", teilte die Universitätsklinik mit. ...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-vakzin-nur-noch-fuer-aeltere-charite-und-vivantes-kliniken-setzen-astrazeneca-impfung-bei-jungen-frauen-aus/27053182.html

@wim4u 📈🏛📣 Woher kommt die inbrünstig und höhnisch herablassende Verschwörungsleugnung?

"Die Geschichte der Menschheit ist voller Machenschaften von Lügnern, Dieben, Tyrannen und Narzissten... Warum verteidigen sie gegen alle Beweise geradezu höhnisch und verächtlich die bröckelnde Illusion, dass 'die Großen und Guten' irgendwo da oben sitzen und alles im Griff haben, dass sie nur unser Bestes im Sinn haben, Skrupel besitzen sowie weise und aufrichtig sind? Warum verteidigen sie die bröckelnde Illusion, dass die Presse dem Volk und der Wahrheit dient und nicht den Gaunern? Dass eine Ungerechtigkeit nach der anderen aus Fehlern und Versehen resultiert, aber niemals aus Verschwörung?... Wie kommt es, dass, während niemand den Regierungen vertraut, sie scheinbar den aufstrebenden Global-Governance-Organisationen ohne Frage vertrauen? Wie rational ist das?"

https://blog.bastian-barucker.de/2021/03/20/ueber-die-psychologie-des-verschwoerungsleugners/

@wim4u 📈🏛📣 RKI ist sein einziger, eigener Zeuge. Schönwetter-Grundrechte sind solche, wenn Gerichte Grundrechte genau dann NICHT verteidigen, wenn es darauf ankommt. Beim Urteil in NRW wurden nur eine Seite angehört, unbelegte Behauptungen des RKI wiedergekaut und Unwahrheiten verbreitet.

https://www.wochenblick.at/covid19-gerichtsbeschluss-zeigt-es-gibt-keine-rechtssicherheit-mehr/