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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Hier die Stellungnahme von Rechtsanwalt Markus Haintz im Anschluss an einen Termin beim Amtsgericht Göppingen nach einem Befangenheitsantrag.
Markus Haintz erklärt, dass er nicht vor einem vermummten Richter verhandeln wird. Auch in diesem Verfahren werden jahrzehntealte Rechtsgrundsätze handstreichartig über den Haufen (der Geschichte) geworfen.
Forwarded from Lichtarbeiter🥰
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Liebe wunderschöne, göttliche, erwachte Seelen

Das ist 5D 🥰

Bedingungslose Liebe
Lichtarbeiter 🥰
dieBasis - neue Partei mit vielen prominenten Regierungskritikern

"Die Politik hat sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfremdet... Corona ist nur ein Symptom dieser Prozesses...".

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In Anbetracht der dramatischen Entwicklungen fordert nun sogar ein Mitherausgeber des British Medical Journal ein internationales Tribunal, vor dem die für nicht evidenzbasierte Corona-Maßnahmen Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen sind. International sind neben Klagen an das Europäische Gericht, Anträge an den internationalen Strafgerichtshof kurz vor Einreichung.

https://tkp.at/2021/02/05/bmj-herausgeber-fordert-tribunal-ueber-handlungen-der-politik-in-der-corona-krise/
Forwarded from Beatrix von Storch
Sie wollten mich aus meinen Kiez vertreiben. Aber wir lassen uns nicht vertreiben! Auch wir können Gegendemo! Die AfD war gestern auf der (Zionskirch-)Straße für Meinungsfreiheit und Grundrechte. Gegen Euren linken Hass und Faschismus! #Indymedia #Antifa
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
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Russland weist Diplomaten aus Deutschland, Schweden und Polen aus – wegen Teilnahme an nicht genehmigten Protesten.

Die Diplomaten seien zu „personae non gratae“ erklärt worden, heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums. Dazu seien die Botschafter der drei EU-Länder einbestellt worden. Russland überreichte demnach Protestnoten.

Sie müssten das Land nun möglichst umgehend verlassen!

Erst heute gab es ein Treffen zwischen dem EU-Außenbeauftragte Borrell und dem russischen Außenminister Lawrow.

Borrells Besuch in Russland ist der erste eines hochrangigen EU-Vertreters seit 2017.

Die heutige Handlung Russlands ist ein deutlicher Signal Richtung Europa, daß man es nicht mehr dulden werde, die Einmischung der westlichen Staaten in die eigene Politik.

Diese Handlung wäre man vor 20 Jahren unmöglich, heute schon.

Russland ist auf dem besten Wege seine volle Souveränität zu erlangen!

Die heutige Handlung ist die Fortsetzung von dem, was wir in der Lektion: „Souveräne Verfassung Russlands“ erzählt haben.

Wisse mehr als andere gemeinsam mit
@WjatscheslawSeewald

#Eilmeldung #EU #Russland #BRD
13 von 86 Geimpften tot im Saarland. 13 von 150 Geimpften tot in NRW. Aber angeblich Mutation

"Sowohl in NRW als auch im Saarland ist es in Altenheimen zu Todesfällen unter Bewohnern gekommen, die bereits ihre erste Impfung gegen Corona erhalten hatten. In beiden Fällen wurden bei den Betroffenen Infektionen mit der britischen Mutation B 1.1.7 diagnostiziert." Die Summe von 13 und 13 ist zwar 26 und nicht 24, aber das kann WIM hier leider nicht durch den Artikel vom Epoch Times auflösen.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vor-zweiter-impfung-24-corona-infizierte-heimbewohner-sterben-in-saarland-und-nrw-a3441720.html
Nach dem Waffenfund beim bekannten Dresdner Linksextremisten Uwe B. aus der linksextremen "Frank-Stollberg-Terror-Zelle" steht die Frage im Raum, wie weit der Arm der Linksterroristen in Presse- und Politikkreise reicht.
Es bleibt abzuwarten, ob Uwe B. nur angegeben hat oder ob er tatsächlich Freunde und Unterstützer bei Sächsischer Zeitung, Morgenpost und Tag24 hatte, wie es auch das Facebookprofil "Frank Stollberg" und einige Lobartikel besagter Medien über die "Stollberg-Zelle Dresden" vermuten lassen!

Außerdem dürfte spannend werden, ob und in wie weit die von B. organisierten, oft gewalttätigen Gegenproteste zum friedlichen, bürgerlichen Protest von Pegida, eine terroristische Gefahr für Leib und Leben der Pegida-Teilnehmer darstellten.

Momentan sind noch viele Fragen offen und man darf auf die Stellungnahmen aus der Kommunal-, Landes- sowie Bundespolitik gespannt sein!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich #antifa #Blacklivesmatter #stollberg #feankstollberg #stollbergzelle #terrorismus #gruppestollberg