Qanons sind begeistert! Trump teilt Tweet Vorhersage der Verhaftung bestimmter Politiker. Konkret geht es um den Gouverneur sowie Außenminister von Georgia, aber wohl eigentlich alle, die am Wahlbetrug beteiligt sind. Erinnern wir uns aber, dass er auch schon vor Jahren die Worte an Hillary Clinton richtete: "You'd be in jail." Wenn Trump Präsident würde, würde er sie ins Gefängnis bringen. Das war vor etwa vier Jahren zur letzten US-Präsidentschaftswahl und nichts ist seither diesbezüglich passiert.

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War Ampel rot oder defekt? Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg verpflichtet Behörde zu Auskunft über technische Verlässlichkeit

Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg Behörden urteilte jetzt, dass eine Behörde sich in einem Fall einer womöglich defekten Ampelanlage, die nötigen Informationen rauszurücken hat, ob die Ampel tatsächlich funktionierte. Vier Jahre lang dauerte der Streit bislang. Es geht um ein Fahrverbot von einem Monat und einem Bußgeld von 200 Euro. Als Folge der Aufhebung des Beschlusses muss das Oberlandesgericht Karlsruhe über den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde erneut entscheiden.

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https://verfgh.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-verfgh/dateien/1VB64-17_Urteil.pdf

PM 14.12.2020: https://verfgh.baden-wuerttemberg.de/de/presse-und-service/pressemitteilungen/

Keinerlei Dialog möglich. Reine Diffamierung. Alte Kamellen vom März

https://youtu.be/ar2QPRn_yPo

Auf den Philippinen muss man nun beim Verlassen des Haus Maske UND Gesichtsschild tragen.

https://www.rappler.com/nation/filipinos-now-required-wear-full-face-shields-masks-outside-homes-covid-19-pandemic

++++STRAFANZEIGE MIT 330 SEITEN GEGEN DIE GESAMTE BUNDESREGIERUNG, ALLE ABGEORDNETE UND DEN BUNDESPRÄSIDENT HEUTE EINGEBRACHT++++

Aufgrund einer Vielzahl von Verfehlungen der Österreichischen Regierung übernimmt der Einschreiter durch einbringen dieser Strafanzeige, von ein oder mehrer Offizialdelikten, als Sprachroh einer Bürgergemeinschaft, die rechtliche Darstellung. Am 15.03.2020 wurde der erste Lockdown verhängt, von den oben genannten 4 beanzeigten (Sebastian Kurz, Werner Kogler, Rudolf Anschober und Karl Nehammer), die sich berufen gefüllt haben, das Infektionsgeschehen als dramatisch zu erkennen und der Empfehlung WHO (einer Nichtregierungsorganisation) zu folgen.

Mit 190 Eidesstattlichen Erklärungen von Unterstützer aus Österreich, bekommt die Anzeige den nötigen Druck, hier auch zu ermitteln.

Egal was bei unserer Aktion heraus kommt, sind nun alle Rechtsanwälte aufgefordert mir es gleich zu tun.

Kurzfassung Anzeige:
https://www.dropbox.com/s/ss7agtjh9vum8oi/Strafanzeige_KP24_Regierung_Kurzfassung.pdf?dl=0

Gesamte Anzeige (330 Seiten) mit Beweise/Anlagen:
https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0

Bestätigung für die Eingabe Strafanzeige:
https://www.dropbox.com/s/eaxsrwl2hyz6uk3/EB%20589250Y946%40efa.justiz.gv.at.pdf?dl=0

Die Unterlagen sind frei und ohne Nachfrage weiter zu verwenden. Die Beweislast wurde mittels Stiftung Corona Ausschuss, Anwälte für Aufklärung und den Recherche die in den letzten 9 Monate von mir zusammengetragen wurden, für die Anzeige eingesetzt.

Anzeige wegen:
Betreff: Täuschung, Amtsmissbrauch, Verfassungsbruch, Betrug, Misshandlung von Schutzbefohlene, Körperverletzung, Korruption und Nötigung (der Österreichischen Bürger)

Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl Nehammer, Alexander Van der Bellen und alle namentlich genannten Nationalratsabgeordnete. wegen §83, §84, §92 StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a StGB.

‼‼TEILEN UNBEDINGT ERWÜNSCHT‼‼‼

Media“Zwei Männer sollen Teilnehmer vor einer Corona-Demonstration in Stuttgart brutal angegriffen und einen von ihnen lebensgefährlich verletzt haben. Jetzt muss sich einer der Angeklagten wegen versuchten Totschlags verantworten.Ein damals 20-Jähriger steht im Verdacht, versuchten Totschlag begangen zu haben. Er soll einem Opfer massiv gegen den Kopf geschlagenund ihn lebensgefährlich verletzt haben.”“Vor einer Demonstration im Mai waren drei Gegner der Corona-Auflagen angegriffen worden. Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen, sich im Stadtbezirk Bad Cannstatt als Teil einer Gruppe aus der linken Szene versammelt zu haben.Die etwa 20 bis 40 Menschen sollen dann die aus ihrer Sicht rechten Kontrahenten mit Schlagwerkzeugen attackiert und verletzt haben. Der lebensgefährlich verletzte 54-Jährige gehörte der gewerkschaftsähnlichen Organisation Zentrum Automobil an. Auch seine beiden Mitstreiter erlitten Verletzungen.”https://archive.is/mbDYxhttps://t.me/ungeteiltDer Beitrag Staats-Antifa – Mordversuch gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/3qZRwL2

Umfrage zeigt, "dass tatsächlich hunderte minderjährige Verstümmelungsopfer von Ärzten identifiziert werden, aber – und das ist de facto ein echter Skandal – ohne strafrechtliche Konsequenzen für die i.d.R. als Anstifter agierenden Familienmitglieder" https://t.co/kJD8kYBHoJ

Mogelei bei Corona-Vorschriften? Die Landesregierungen von Hessen und Rheinland-Pfalz erwecken öffentlich den Eindruck, größere private Zusammenkünfte dort seien ab morgen verboten. Ein genauer Blick in ihre Verordnungen zeigt: Das stimmt so gar nicht. Verkauft der Staat seine Bürger für dumm? https://reitschuster.de/post/staatliche-irrefuehrung-bei-verbot-von-privaten-treffen/

Ups...
... das daef natürlich nicht von den Mainstream-Medien berichtet werden!

Gewusdt hat es zwar ohnehin jeder, trotzdem darf niemand drüber reden!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich #antifa #Blacklivesmatter

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/durchgesickerter-bka-bericht-reale-gewalt-geht-von-links-aus-medien-berichten-gefahr-von-rechts-a3403982.html

"laut „SPIEGEL“ behauptete der Vater in der Vernehmung, sein Sohn sei Opfer einer Geheimdienstorganisation – Agenten hätten ihn im Wald getötet und seine Leiche im Haus der Familie abgelegt. Währenddessen habe ein als Tobias Rathjen verkleideter Agent den Anschlag begangen." Es ist exakt das, was ich gleich nach dem Anschlag in meinem Video vermutet habe, dass Tobias Rathjen kein Täter war. https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/medienbericht-vater-des-hanau-attentaeters-stellt-rassistische-anzeigen-74471680.bild.html

Mein Video zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=COG6gkrthBs

Zensur beim ZDF: Was Sie nicht erfahren sollen, wird hinterher aus Sendungen raus geschnitten

@AntiSpiegel: weiter lesen

Bundesregierung: Offene Haftbefehle politisch motivierter Straftaten überwiegen Islamisten

Berlin: (hib/STO) – Zum Stichtag 30. September 2020 sind laut Bundesregierung insgesamt 7.163 offene Haftbefehle zu 1.456 Personen mit politisch motiviertem Hintergrund im Polizeilichen Informationssystem (Inpol-Z) beziehungsweise im Schengener Informationssystem (SIS II) ausgeschrieben gewesen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/24919) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24059) dazu hervorgeht, handelt es sich bei dem…

https://www.stefanraven.de/politik/bundesregierung-offene-haftbefehle-politisch-motivierter-straftaten-ueberwiegen-islamisten/

Quasi alles wie immer zwischen Antifa-Kids und ihren Eltern, Großeltern und Geschwistern...

Echt crazy. Polizei-Durchsage wegen Schlange vor dem Bekleidungsgeschäft.

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https://t.me/Polizeigewalt/229

Sachsen. Bekämpft MP Kretschmer "Handwerksbetriebe" und "Private" bis zum Frühjahr? Hofiert er Großbetriebe und Banken?

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https://youtu.be/tKxOLXogwDQ

Dieser Schnelltest ist der größte Hoax den es gibt ! Und auf Grundlage dieses Tests werden jetzt Existenzen zerstört und das ganze Land gegen die Wand gefahren!?

Lasst euch weiter von Gaunern regieren, die Rechnung wird bald jeder bekommen.

In Asylheim Suhl (Thüringen) kann sich Sicherheitspersonal kaum selbst schützen

Schon wieder Suhl!! Ich habe mal meine Meldungen zu der Flüchtlingsunterkunft in Suhl hier zusammengetragen. Nicht zum ersten Mal kann sich Sicherheitspersonal vor Ort noch nicht einmal selbst schützen. Ich plädiere dafür, dass echte Schutzsuchende so geschützt werden, dass sie nicht gleich wieder in ihr Heimatland zurück flüchten müssen, wie schon von mir dokumentiert. Stattdessen immer wieder Feuer-Alarm, Polizi-Großeinsatz, etc. etc.

"Am Montag gingen demnach 30 bis 40 Asylbewerber die Bediensteten an, weil sie auf der Quarantänestation bleiben mußten. Auslöser für den Ärger sei gewesen, daß zuvor mehrere negativ getestete Personen das Gebäude wieder verlassen durften. Das Personal habe sich zum Schutz vor der aufgebrachten Menge in einem Raum eingeschlossen."

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/asylunterkunft-suhl-polizei-migranten/

https://t.me/wim4u/17412

https://t.me/wim4u/17135

https://t.me/wim4u/9090

https://t.me/wim4u/8786

WIM mit guter Recherche und trotzdem gelöscht. Danke Merkel!

"Sehr gute Recherche, super Fragen, auf den Punkt gebracht, sachlich. Der Angesprochene kann seine Genervtheit kaum verbergen und sein Geäussertes glaubt er hoffentlich selber."

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