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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Sandra Gabriel
"In den Gremiensitzungen im Landkreis Saarlouis gilt derzeit keine Maskenpflicht. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis entschieden"

"Die (zwei AfD-Kreistagsmitglieder) wollten in den Gremien des Kreistags Saarlouis keine Masken tragen und hatten mit einem Eilantrag gegen die Maskenpflicht auf ihren Sitzplätzen geklagt"

"Nach Auffassung des Gerichtes besteht derzeit während der Sitzungen keine rechtliche Grundlage für eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gremien des Kreistags Saarlouis ... Das heißt, dass in diesen ab sofort keine Masken mehr getragen werden müssen. Zudem entschied das OVG, dass Landrat Lauer vorläufig dazu verpflichtet ist, es sanktionsfrei zu dulden, dass auf den Sitzplätzen keine Maskenpflicht gilt.

In der Begründung ... steht auch, dass die Entscheidung über eine Maskenpflicht während der Sitzungen dem Kreistag obliege und dort ein entsprechender Beschluss in der Geschäftsordnung gefasst werden muss. Dieser liege bisher nicht vor"

archive.is/qOqn7
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Markus Lanz vom ZDF ist offenbar extra nach USA geflogen, um Ex-Präsident Barack Obama für das ZDF zu interviewen.

Ach, so, ja, hätten wir fast vergessen: Obama hat seine Memoiren geschrieben.

Da kann man dann schon mal die Infektionsgefahr und die globalen Klimaziele beiseite schieben.

In dem Zuge konnte Obama denn auch gleich Promo machen für Joe Biden, und sich ganz öffentlich freuen für die "großartige Arbeit, die Joe Biden und Kamala Harrise leisten werden".

"We have now the chance to re-start America!"

(O:Ton Obama)

https://www.youtube.com/watch?v=7B_lN3RbXFs
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Die Pressekonferenz von Rudy Giuliani und Jenna Ellis heute Nacht.
Wer weiß wie lange das noch zu sehen ist, deshalb hier gesichert.
Es geht um den Wahlbetrug und auch um Deutschland/Frankfurt Main. So wie es aussieht sind die Beweise wasserdicht, was zu Verhaftungen weltweit führen könnte.

Wirklich hervorragende Arbeit das simultan zu übersetzen, aber...
...TranslatedPress hat zwar einen Kanal hier, aber ihre Videos tun sie nur verlinken🙈
Das Original: https://ishort.ink/hHHs
Pennsylvania führt Maskenpflicht für Privatwohnungen ein
#NWO

Pennsylvania hat seine Maskenregelung für Einwohner erweitert und schreibt nun vor, dass Personen, die nicht zum selben Haushalt gehören, in allen Innenräumen, auch in Privatwohnungen, eine Maske tragen müssen Die
Forwarded from True Life 🔞
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ARD (Staatsfunk)

《 Thomas Vitzthum (Welt) 》

Weihnachten würde als Fest für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe überschätzt, sagt er im ARD Presseclub.

Inzwischen sind wir also nur noch eine "bestimmte Bevölkerungsgruppe". 😤

@TrueLife18
Forwarded from Tala Wolf
#Netzfund und demnächst wohl auch als #Realfund !
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Gewissen losgelöst statt rein. Geständnis des Merkel-Minister Altmeier

Früher dachte ich immer, die Politiker verprechen sich. Heute weiß ich es besser. Altmeier sagt, sein Gewissen sei "frei", also nicht gebunden an irgendetwas. Es heißt eigentlich "Mein Gewissen ist frei." Aber das wollte er eben nicht sagen.

W.I.M. 📈🏛📣
Trump geht sogar so weit, dass er die Verfassung "nutzen" wird. Wow! Meine Hochachtung Handelsblatt. Früher mal, lange ist's her, habe ich euch mal ernst genommen. Und dazu dieses Bild von Trump mit verzerrtem Gesichtsausdruck.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Aktivist Mann & Team
Der Polizeieinsatz währende des Streams ist, wie ich gestern schon geschrieben habe KEIN FAKE! Es war eine Fahndung in dem Gebäude.

Artikel: https://www.stefanraven.de/polizei/dr-andreas-noack-nicht-ziel-des-polizeieinsatzes/

👉🏻 @stefanraven

Quelle: https://twitter.com/PolizeiMFR/with_replies

@AktivistMann
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Gegen mich läuft eine Lügenkampagne ersten Ranges!
Hier meine Gegendarstellung:

Ich selbst habe den Namen der Frau, die Minister Altmaier mit Fragen bedrängte, erst durch die Medien erfahren. Vor der Situation habe ich diese Frau niemals bewusst gesehen, schon gar nicht getroffen. Sie selbst ist uns dann bis zur Aufnahme der Bilder des Einsatzes der Wasserwerfer, die im 6. Stock des Jakob-Kaiser-Hauses erfolgte, eigenmächtig gefolgt. Sie gehörte nicht zu unserer Gruppe.

Gesehen habe ich sie zuletzt, als sie während meines Gesprächs mit zwei Polizisten in das Büro des Büroleiters von Dr. Alice Weidel hineingelassen wurde, wo man mich nicht hineinlassen wollte und ich dieses somit selbstredend nicht versuchte. Auch habe ich selbst keinem einzigen Abgeordneten Fragen gestellt. Dennoch werde ich, der ich parteilos bin, als "rechter Störer" verunglimpft.

Über die brutale Verhaftung des Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse schweigen die Medien, aber wenn ein Bundesminister mit Fragen von einer Frau konfrontiert wird, die zugegeben sehr unflätig vorgetragen wurden, dann betreiben sie alle Empörungsjournalismus. Kann eine schlanke Frau wirklich dem Herrn Altmaier gefährlich werden? Sie wurde an der Sicherheitsschleuse sicherlich durchleuchtet und konnte daher keinerlei gefährlichen Gegenstände gegen diesen gewichtigen Mann verwenden. Es ist lächerlich, hier diesen Auftritt der Dame als gefährliche Nötigung eines Verfassungsorgans darzustellen. Wir leben in einer Welt teuflischer Verdrehungen.

Ich war auf Einladung eines Bundestagsabgeordneten dankenswerterweise am 18. November im Bundestag und habe keinen einzigen Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, Grünen, Linken und der FDP befragt. Wie kann ich dann Abgeordnete gestört oder genötigt haben?

Mit dieser gespielten Empörung wird abgelenkt von schwerwiegenden Grundrechtseingriffen.

Mit dieser gespielten Empörung wird davon abgelenkt, dass das Dritte Gesetz zum Schutze der Bevölkerung an 25 Stellen das Wort Ermächtigung oder das Wort ermächtigt beinhaltet.

Ich bin stolz auf meine Teilnahme an den friedlichen Protesten gegen diesen Freiheitsraub und nach den schockierenden eigenen Erlebnissen der Polizeibrutalität bin ich entschlossener als je zuvor.

Ich bin auch darauf stolz, dass ich dabei war, als die beiden Blogger Livebilder von der Räumung der Kundgebung aus dem 6. Stock des Bundestagsgebäudes gemacht haben und so in die Welt sandten. Die Nachwelt hat ein Recht darauf, diese Brutalität während der Polizeieinsätze zu sehen. Beachtet, dass diese Wasserwerfer laut Zeugenaussagen Reizstoffe mit dem Wasser versprühten. Davon waren selbst Kinder und alte Menschen betroffen. Ein erbärmliches Schauspiel wurde uns da geboten.

Die Brutalität ging von der Polizei aus und die vielen inzwischen kursierenden Filmdokumente beweisen dies. Diese Polizisten haben keinen Respekt verdient, sondern gehören meiner Meinung nach aus dem Dienst entfernt.

Wie doppelzüngig Bundestagspräsident Schäuble ist, zeigt uns die Reaktion auf den unrechtmäßigen Sturm in den Plenarsaal durch „Klimaaktivisten“.

Wirkliche Freiheitsaktivisten wie wir sind dagegen vogelfrei wie die Szenen am 18.11. in Berlin zeigen.

https://m.tagesspiegel.de/politik/fridays-for-future-klima-aktivisten-stellen-sich-im-bundestag-tot/24420174.html
👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍
Aber Russland ist doch immer so schlimm aber haben mehr Rechte als wir hier ?!

Hoffe das es die dan den misst abschalten und auch Facebook..... daß brauch keiner...



Russland wirft YouTube Verletzung der Menschenrechte vor und plant ein Gesetz gegen Internet-Zensur https://deutsch.rt.com/europa/109372-russland-wirft-youtube-verletzung-menschenrechte-vor/
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Zur Erinnerung, im Bezug auf den vorangegangenen Eintrag👆!
Das sind "die Guten" die in den Bundestag eingeschleust wurden , die sind so gut das sie mit den Terroristen der Antifa NACHWEISLICH kooperieren!