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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Deutsche Patrioten TV
🚨Bördy ist wieder da und es geht ihm gut🚨

Bördy ist bei "Anwälte für Aufklärung" im Livestream und erklärt aus seiner Sicht, wie die letzten 48 Stunden verlaufen sind.

Danke an alle, die sich Sorgen gemacht und Unterstützung angeboten haben.

Ein besonderer Dank geht an Gordon, der sich als Anwalt um ihn gekümmert und ihm geholfen hat.

https://youtu.be/W_jvSWgg-xs

Da sich viele nach der Festnahme am Samstag während eines Livestreams bei der Demo gegen die drohende #Gesundheitsdiktatur um ihn gesorgt haben, veröffentlichen wir den Link und bitten darum, diesen überall zu teilen.
Für unsere Gastronomie! - mehr Augenmaß und Vernunft

Wir waren mit unserer Landtagsabgeordneten Iris Nieland vor Ort und haben uns informiert, Gespräche geführt und viel Verständnis für diese Aktion gehört, die der Gastronom des Dürkheimer Riesenfaß initiiert hat, um auf die aktuell oft verzweifelte Lage in der Gastronomie und Hotellerie Branche hinzuweisen.

Ein mutiger Mann, der aufmerksam macht auf die Nöte und Sorgen seiner Branche...

#afdbaddürkheim #afdrlp #afdbund #ständigevertretungberlin #rlp #Corona #maßnahmen #covid #gastronomie #wirtschaft #dehoga
Senioren-Organisationen: "Ausbleibende Besuche haben negative Auswirkungen auf das Wohlbefinden"

W.I.M. 📈🏛📣

Quelle: VdK, November 2020
Illegal: Unbedingt Schulbetrieb, aber gleichzeitig wirtschaftliche Existenzvernichtung

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Achten wir auf die Markierungen der Polizei. Ohoven prallte exakt gegen das Fundament der Schilderbrücke!
Die beiden Fotos von der Unfallstelle wurden in diesem Bericht veröffentlicht: https://www.lokalkompass.de/ratingen/c-blaulicht/mario-ohoven-stirbt-nach-schwerem-unfall_a1462336
Forwarded from Andreas Dd
WOW!!!!!!! DAMMBRUCH!!!!!!!!!

Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmundcc ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.

Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.

Hält dieses Urteil stand, sind alle (!) Rechtsverordnungen, die seit März erlassenen wurden, unwirksam, ebenso die daraus resultierenden Verfahren.

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
Makaber...
... anstatt das Programm - ob des gerade stattfindenden, islamischen Terroranschlages in Wien zu unterbrechen - strahlt das ZDF weiter fröhlich den Krimi "WIENER BLUT" aus!
IHR SEID WIDERLICH!

#wirschaffendas #moslemterror #islam #moslem #wien #terrorismus #integration #migration
Marionetta Schlomka faselt auf ZDF, dass es sich auch um einen "rechtsradikalen Anschlag" handeln könnte...

... klar, wer kennt sie nicht, die Räääächten mit den Sprengstoffgürteln, in Mudschaheddin-Klamotten und mit AK47 bewaffnet, die "Gott ist groß" brüllend durch Innenstädte rennen und Menschen ermorden!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #EinMann #asylbetrug #mördermoslems #moslemterror #islam #moslem #is #wien #seenotrettung
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Sensationen in Österreich - am laufenden Band!! 🇦🇹👍🇦🇹

🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳

Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️

Zitat 2: "Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden" ❤️

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung

Liebe Polizistinnen 👮 und Polizisten 👮‍♀️ in Österreich:

🌈🙏🕊 VON GANZEM HERZEN WILLKOMMEN IN DER FRIEDENSBEWEGUNG!! 🕊🙏🌈

Alle unsere Videos findet ihr auf:
https://www.youtube.com/channel/UChMYaZpqH6KIIWQ4PMkFQuQ

und auch auf unseren neuen Kanal bei lbry:
http://lbry.tv/$/invite/@honkforhope:0

Gesamtübersicht lbry.tv @Frank_der_Reisende


@honkforhopeoffiziell
@alexander_ehrlich
Forwarded from GELÖSCHT (💛NeliaMüller-NellyDiamond💛 kanal yellowroses2Q2Q)
ÖSTERREICH 🇦🇹
POLIZEIGEWERKSCHAFT STELLT SICH GEGEN DIE VERORDNUNG❗️

APA-PRESSEAUSSENDUNG des Bundesvorsitzenden der AUF, Werner Herbert:
Unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung!
Unsere Polizei hat es nicht verdient, verfassungswidrige und überschießende Gesetze einer von klaustrophobischen Angstzuständen getriebene Bundesregierung vollziehen zu müssen
Der Bundesvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF), Werner Herbert, zeigte sich über die Pläne des ÖVP-Innenministers, unsere Polizisten als Spitzel verwenden zu wollen, entsetzt: „Unsere Polizeibeamten üben ihren Beruf mit Herz und Seele aus und haben sich diese oft schwere Arbeit nicht ausgesucht, um die Bevölkerung in ihren Wohnungen, Häusern und Gärten ausspionieren zu müssen. Diese Zeiten sollten eigentlich in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts geblieben sein und nicht im Jahr 2020.“ „Ein Eindringen in Privaträume zur Bespitzelung von den Lebensgewohnheiten der dort lebenden Menschen wäre ganz klar eine verfassungswidrige Maßnahme. Das Hausrecht ist in Österreich – im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Staaten – nicht nur durch die EMRK, sondern vielmehr gerade auch durch das Gesetz zum Schutze des Hausrechtes geschützt, erklärte Herbert.
Das Selbstverständnis unserer Polizistinnen und Polizisten ist es vielmehr, Verbrechen zu bekämpfen und die Menschen in unserem Land zu beschützen. Stattdessen müssen sie sich nun Ausgangsbeschränkungen vollziehen und unsere Bevölkerung bespitzeln, weil dies eine von klaustrophobischen Angstzuständen getriebene Bundesregierung so haben möchte, so Herbert weiter. Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden.
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine harten und oft unbedankten Dienst an der Allgemeinheit. Sie genießen in der in der Bevölkerung hohes Ansehen und haben es sich daher wahrlich nicht verdient, zu politischen Handlangern einer Bundesregierung, die jegliche rechtliche und auch gesellschaftliche Bodenhaftung verloren hat, missbraucht zu werden, so Herbert abschließend.

Rückfragen & Kontakt:
Werner HERBERT
Bundesvorsitzender der AUF
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Weitere Impressionen Taxi-Protest-Fahrt Ludwigshafen 1.11.2020 und aus anderer Perspektive

W.I.M. 📈🏛📣

https://youtu.be/Wt1MaWgzUHU
Die Grünen wollten vor kurzem die Wiener Polizei entwaffnen....
Polizeistaat heißt jetzt Schleierfahndung. Mit verdachtsunabhängigen Kontrollen. Außerdem, niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from #WirSindVielMehr
Der Lockdown wurde auf völlig falsche und übertriebene Zahlen gestützt.

Nur halb so viel beatmete Patienten, wie offiziell angegeben wurden.

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https://www.br.de/nachrichten/bayern/durcheinander-bei-corona-zahlen-weniger-beatmete-patienten,SF7eOLh

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Forwarded from GutmenschenKeule
Bereicherung bestellt, Bereicherung geliefert
Forwarded from True Life 🔞
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Katharina Schulze (Die Grünen)

《Antwort von Katha Schulze auf islamischen Terror in Frankreich 》

Mit Grinsen im Gesicht erklärt Schulze wie leid ihr Frankreich nicht tue. 🤨
Danach macht sie Werbung für ihr ach so tolles Maßnahmenpaket: Gegen Terroranschläge sollen „stärkeres Hinschauen“ und Demokratiebildung helfen.

#stopptdieGrünen
@TrueLife18
"Wie konnte es damals am 3. November 2020 eigentlich sein, dass niemand die völlig falschen Prognosen zur US-Wahl groß thematisierte?"

"Die Tage vorher gab es doch kurz vorher diese Anschläge in Frankreich und Wien."

W.I.M. 📈🏛📣