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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Sandra Gabriel
Die Kampagne der EU, der USA und der NATO gegen Weißrussland

"Das EU-Parlament erklärte, es erkenne Lukaschenko nicht mehr als Präsident an."

"Der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine Schließung der Grenzen nach Polen und Litauen angekündigt. ... "Wir sind gezwungen, die Armee in Alarmbereitschaft zu versetzen und die Staatsgrenzen nach Westen zu schließen"

"In Litauen und der Ukraine werden derzeit Militärmanöver mit NATO-Truppen abgehalten."

"Das EU-Parlament verabschiedete unterdessen mit einer Mehrheit von 574 Ja-Stimmen eine Resolution, in der das Wahlergebnis vom 9. August nicht anerkannt wird. "Sobald die Amtszeit des amtierenden autoritären Staatschefs Alexander Lukaschenko am 5. November endet, wird ihn das Parlament nicht mehr als Präsident des Landes anerkennen", heißt es in der Erklärung. Rechtlich bindend ist das Votum nicht"

"Die EU-Parlamentarier erkannten zudem indirekt Tichanowskaja als vorübergehende Repräsentantin von Belarus an." 

archive.is/USFtq
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
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Trump verbietet TikTok (eines der größten sozialen Netzwerke der Welt) in den USA.

Nur die amerikanischen Geheimdienste können Daten sammeln von allen Menschen, aber nicht die chinesischen. 😁

Draufgeschießen hat er auf Demokratie und Meinungsfreiheit. 😂

Wenn Trump konsequent gegen Spionage und den Deep Staate vorgehen würde, müßte er Twitter, Facebook, Instagram und WahtsApp verbieten, oder?

Doch das würde er nie machen, denn hinter diesen "Firmen" stehen andere Strukturen, die der Donald nicht anfassen kann, es sei den, man erlaubt es ihm.

Wisse mehr als andere mit
@WjatscheslawSeewald

#Trump #TikTok
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AfD Fraktion im Bundestag Aktuell:
Bernd Baumann hält flammende Rede für Deutschland – Altparteien flippen aus!

Veröffentlicht am 18.09.2020
Quelle: https://youtu.be/QYgQVU22q6g
Nochmal zum Tumult: 63-jähriger Vater mit Messer im Rücken erlitt sogar "Auseinandersetzung"

Es war also doch kein "Tumult" in Heidelberg Wiesloch letzthin, sondern laut zweiter Pressemitteilung zum Vorfall eine "Auseinandersetzung"? Ich hoffe, dem 63-Jährigen geht es nach der erlittenen "Auseinandersetzung" den Umständen entsprechend gut. Ist das eine womöglich völlig eskalierende Polizei-Sprache? In welcher Märchen-Erzähl-Akademie die Polizeisprecher gelernt haben, weiß ich nicht. Die Stichwunde im Rücken war tatsächlich verursacht durch ein "Messer". Bei meinem Video dazu am 11. September war das eigentlich noch völlig spekulativ. Es ist offenbar nur meinem höchst sensiblen und außerordentlich zuverlässigen journalistischen Riecher zu verdanken, dass ich hiermit recht behalten habe. Jetzt auf einmal tauchen in der Polizeimeldung sogar Schreckschusspistolen auf. Und plötzlich sind auf beiden Seiten auch Erwachsene involviert. Elf Streifenwagen vor Ort wegen der Kleinen. Kennt wer noch den Sketch mit der Kuh Elsa von Diddi Hallervorden, der es angeblich nicht so gut geht und in Wahrheit war der komplette Hof abgebrannt und die Bäuerin tot? Zu Anfang stand in der Pressemitteilung der Polizei Heidelberg Mannheim der "Tumult" und eigentlich hatte ein 63-Jähriger in seiner eigenen Wohnung ein Messer von einem prügelnden Mob in den Rücken gerammt bekommen.

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4710922

https://archive.vn/wip/NmDtk

Vgl. https://t.me/wim4u/17406
Forwarded from Kandel - Team 2020
Angesichts der Bilder der Beerdigung der Mama des berüchtigten Abou-Chaker-Clans in Berlin und der desaströsen Corona-Abstände empfehlen wir den Berliner Behörden, die Abkommandierung von Frau Angela Fritz von der Ordnungsbehörde Germersheim zu beantragen. Frau Fritz wird sicher sehr gern bereit sein, zu zeigen, dass sie nicht nur teils betagte Menschen wie Vieh in die sengende Sonne treiben, sondern dass sie es auch mit gestandenen Mannsbildern aus dem Orient aufnehmen kann.

https://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/berliner-polizei-mit-grosseinsatz-wegen-clan-beerdigung
Solche Szenen gehören mittlerweile zum Alltag in Deutschland. Und jetzt ergab eine parlamentarische Nachfrage des Berliner FDP-Abgeordneten Luthe dazu Erstaunliches: Niemand ist verpflichtet, “nicht hoheitlich tätigen Personen” gegenüber irgendwelche Gründe für ein Nicht-Tragen von Masken darzulegen.

Luthes Frage: “Wem gegenüber müssen Bürger, die nicht zum Tragen einer sogenannten Maske verpflichtet werden können, diesen Umstand auf welcher rechtlichen Grundlage offenlegen?”
Die Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung: “Eine Pflicht, Tatsachen geltend zu machen, die die Ausnahmetatbestände des § 4 Abs. 3 – insbesondere der Nr. 2 – SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung untersetzen, gibt es nicht."

https://www.reitschuster.de/post/senat-maskenkontrollen-meistens-unzulaessig/
Bald wird jeder Deutsche jemanden kennen, der wirtschaftlich ruiniert ist, aber niemanden der "Corona" hat.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from HAINTZ.media
Hallo zusammen,
die Ortspolizeibehörde Göppingen hat erneut grob rechtswidrig angedroht, den Platzhirsch in Göppingen zu schließen.

Unter anderem wird gefordert, dass der Geschäftsführer sich von seinen Mitarbeitern Atteste mit Diagnosen vorlegen lassen soll, um diese an die Behörde weiterzuleiten., zwecks Maskenpflicht der Mitarbeiter.

Dies ist grob rechtswidrig, siehe unter anderem hier:

https://www.reitschuster.de/post/senat-maskenkontrollen-meistens-unzulaessig/

Hintergrund ist, dass viele Mitarbeiter aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können und dies auch bereits mehrfach dargelegt haben. Die Behörde möchte das nicht gelten lassen und übt massiven Druck auf meine Mandantschaft und deren Mitarbeiter aus.

Ich lade daher für heute Abend und das ganze Wochenende herzlich in den Platzhirsch nach Göppingen ein. Unterstützt den Platzhirsch in Göppingen (und Schorndorf) wann immer ihr könnt.

https://www.platzhirsch-goeppingen.de/

(https://de-de.facebook.com/Platzhirsch.Schorndorf/)

Für den Fall dass die Behörde rechtswidrig eine Schließung vornehmen wird, Details u.a. hier im Kanal, habe ich bereits angekündigt, eine Eiversammlung anzuzeigen, um hiergegen auf die Straße zu gehen. Details folgen falls es soweit kommen sollte.

Viele Grüße,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz
MediaBetonung liegt auf dem letzten Satz. Also EINZELFALL-Entscheidung: “Auch Reichskriegsflaggen können jetzt von der Polizei konfisziert und die Eigentümer mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro zur Kasse gebeten werden. Im Erlass genannt werden diese Fahnen: Die Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches von 1867 bis 1921, die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1922 bis 1933 und die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1933 bis 1935. Die Reichsflagge ab 1892, beziehungsweise die Flagge des “Dritten Reichs” von 1933 bis 1935 darf nicht öffentlich gezeigt werden, wenn “eine konkrete Provokationswirkung im Einzelfall besteht”.” https://archive.is/eQOBrDer Beitrag Schwarz weiss rot verboten in Bremen? erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/33InRLs
Nach tagelangem Hin und Her kommen jetzt strengere Anti-Covid-Auflagen auf erst einmal 13 Prozent der Bevölkerung von Madrid und Umland zu. Die spanische Hauptstadtregion ist mit Abstand das am schwersten von der zweiten Covid-Welle betroffene Gebiet in ganz Europa.

👉👉 https://archive.is/G9Sxk
Oft vergessen: Verfassungsschutz finanziert auch durch Extremisten

Durch seine Einkommenssteuer-Pflicht und über sein örtliches Finanzamt hat der angebliche Neonazi nicht nur für Herrn Haldenwang gearbeitet, sondern ihn sogar bezahlt

W.I.M. 📈🏛📣

https://t.me/Islamistenjaeger/559
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Biosicherheit/Schutzmassnahmen/Schutzkleidung/Schutzkleidung_node.html

https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

1. „Mund-Nasen-Bedeckung“
Mund-Nasen-Bedeckungen sind im weitesten Sinne Masken, die (z.B. in Eigenherstellung auf Basis von Anleitungen aus dem Internet oder industriell gefertigt als modisches Gesichtstextil) aus handelsüblichen Stoffen genäht und im Alltag getragen werden. Entsprechende einfache Mund-Nasen-Bedeckungen genügen in der Regel nicht den für Medizinische Gesichtsmasken (2.) oder persönliche Schutzausrüstung wie partikelfiltrierende Halbmasken (3.) einschlägigen Normanforderungen bzw. haben nicht die dafür gesetzlich vorgesehenen Nachweisverfahren durchlaufen. Sie dürfen nicht als Medizinprodukte oder Gegenstände persönlicher Schutzausrüstung in Verkehr gebracht und nicht mit entsprechenden Leistungen oder Schutzwirkungen ausgelobt werden.

Träger der beschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.