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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Polizei teilte am 1. August vor dem Brandenburger Tor mit, angeblich "Überfüllt"! Neutralität des Staates? Wahre Angabe der Teilnehmerzahl hinterher?

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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Testpflicht"? Spahns großer Bluff: Keine Angst vor 25.000 Euro!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-test-pflicht-fuer-urlauber-fuer-verweigerer-wirds-teuer-72269546.bild.html

Diesen Propaganda-Murks der Bild-Zeitung muss man erst einmal entschlüsseln.

Also: Angeblich gibt es eine Testpflicht bei der Rückkehr aus "Risikogebieten", die mit 25.000 Euro Bußgeld durchgesetzt werden soll: "Für Corona-Test-Verweigerer wird es teuer: „Das Ganze ist bußgeldbewährt (sic!) , wie es alle Regeln im Infektionsschutzgesetz sind“, macht Spahn deutlich. Wer sich der Test-Pflicht vorsätzlich oder fahrlässig entzieht, muss mit einem Bußgeld von bis zu 25 000 Euro rechnen."

Man beachte die Formulierung "bis zu 25.000 Euro". Eine solche Formulierung ist natürlich wohlfeil. Man hätte auch ins Gesetz, die Verordnung, oder wie der Lappen heißt, auf den Spahn seinen Irrsinn schmiert, schreiben können: Bis zu 100.000 Euro. Wenn jemand am Ende nur 100 Euro zahlen muss, ist das schließlich auch nicht falsch.

Denn: "Spahn beschwichtigt: 'Das heißt aber jetzt nicht, dass gleich jeder die Rechnung über 25 000 Euro bekommt. Das ist eine Entscheidung der Behörde vor nach (sic!) Verhältnismäßigkeit'.“ 25.000 Euro sind also höchstens der kranken Phantasie von Spahn entsprungen. Ein solche Lappalie kann höchstens zwei- bis dreistellige Summen kosten, ich schätze, max. 150 Euro. Und auch das ist nicht zu befürchten (siehe unten).

Denn weiter:
Spahn rechnet damit, "dass die allermeisten diesen Test durchführen lassen werden, da mit der Negativ-Testung die Quarantäne verkürzt werden kann“.

Ach so: Um Quarantäne geht es also! Umgekehrt würde das ja heißen, dass ich man sich ohne Test in 14-tägige Quarantäne begeben müsste. Und wenn das möglich ist, dann heißt das aber auch, dass man gar nicht testen lassen muss, sondern wählen kann zwischen Test und Quarantäne.

Und wirklich: "Wer aus einem Risiko-Gebiet einreist, bei der Einreise aber nicht getestet wird und auch kein negatives Testergebnis vorlegen kann, muss sich weiterhin für zwei Wochen in Quarantäne begeben." Demnach handelt es sich dabei also um Alternativen bzw. Nötigung, wie es Spahns gute Art ist: Wenn du dich nicht testen lässt, musst du in Quarantäne.

Wie oben schon gesagt, ist niemand verpflichtet, seine DNA abzugeben, die natürlich in dem Test-Abstrich enthalten wäre. Dafür bräuchte es einen richterlichen Beschluss oder Gefahr im Verzug, was man in diesem Fall ausschließen kann. Zweitens verstößt dies gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die DNA ist eine der intimsten und privatesten Informationen über uns: "Mithilfe des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung soll jeder selbst darüber entscheiden können, welche personenbezogenen Daten er von sich preisgeben möchte und wer sie verwenden darf", so die Bundeszentrale für Politische Bildung: "Davon erfasst sind grundsätzlich alle persönlichen Daten..." Na, bitte: Also zuallererst die DNA.
https://www.bpb.de/gesellschaft/digitales/persoenlichkeitsrechte/244837/informationelle-selbstbestimmung

Mit anderen Worten geht es hier um einen großen Bluff und um Nötigung, Erpressung und Einschüchterung durch die Bundesregierung. Kein Mensch muss sich testen lassen.
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Kalergi ist "Pate der EU mit Plan für kulturellen Völkermord"

Fundstück vom 13. März 2014 mit Rede im EU-Parlament von Nick Griffin aus Großbritannien

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Für alle, die behaupten, das Zitat sei aus dem Zusammenhang gerissen. Nein ist es nicht: "Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen." Coudenove Kalergi

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Anlässlich der Österreich-Wahl kommenden Sonntag hier noch einmal:
ÖVP Internet-Domain-Anmelder des Kalergi-Clubs!! Engste Kooperation nachgewiesen!
https://www.invidio.us/watch?v=_syuySu5x-M
Kalergi-Plan aktueller denn je

Die ÖVP und der der Kalergi-Club sind in Österreich eng verflochten. Ich habe schon vor einer Weile aufgedeckt aufgedeckt, sie teilen sich das selbe Gebäude, den selben Telefonnummernblock und die Anmelderin der Internet-Domain des Kalergi-Clubs gehört der ÖVP an. Die CDU wiederum koaliert im EU-Parlament mit Sebastian Kurz und seiner ÖVP.

https://t.me/wim4u/2336
Meine Recherche am 30. Mai 2019 ergab, dass der Kalergi-Club und die sogenannte Österreichische Volkspartei ÖVP im selben Gebäude residiert und den selben Telefonnummern-Block aufweist.

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https://t.me/wim4u/2335
Forwarded from Tala Wolf
Jup, wir #Verschwörungswichtel sind ja nur Irre is'klar

Wie war das nochmal, kam AUCH in den System-und Staatsmedien und irgendwie hören Schlafschafe nicht genau hin 🙄🧐

"Wenn man wirklich eine neue Weltordnung haben will, muß man auch Souveränität und Grundrechte abgeben....."

#IMerika #Merkill ist ein #Planerfüller
Auch bekam das #Merkill NICHT umsonst den #Kalergipreis für AUßERORDENTLICHE Dienste erhalten.....

Durch und durch #DÄMONkratisch und #ANTIdeutsch
Forwarded from Digitaler Chronist
👉👉 Es gehen gerade vielfach Fehlinformationen in den social medias um. Das angeblich nur 1.000 Teilnhmer in Berlin zur Demo dürfen.

‼️‼️Das ist falsch‼️‼️Bitte nehmt diese Meldungen wieder raus!!!! Sie ist irreführend. Die Begrenzung auf 1.000 Menschen gilt nur für Veranstaltungen und NICHT für Versammlungen. Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes (GG) verbürgt die Versammlungsfreiheit - und - Artikel 26
Alle Männer und Frauen haben das Recht, sich zu gesetzlich zulässigen Zwecken friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Bitte richtig lesen. Durch derartige Meldungen werden möglicherweise viele Menschen nicht nach Berlin kommen, weil sie glauben, es würde nicht stattfinden. Der 29.08.2020 wird definitiv stattfinden!!!
Forwarded from MARKmobil via @like
Mehr Geld für alle
Donald Trump hat am Abend wahrscheinlich wahl-entscheidende Präsidentenerlasse unterzeichnet: Die Arbeitnehmer brauchen ihren Anteil an der Lohnsteuer nicht mehr zu zahlen (vorerst bis Ende des Jahres) und es gibt mehr Arbeitslosengeld (338 Euro pro Woche). Eine MARKmobil Aktuell-Sendung ist dazu in Vorbereitung.
Forwarded from #WirSindVielMehr
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08.08.20 - Frankfurt am Main

Ein Marsch im Freien mit Maskenzwang

Nachdem sich die Spaziergänger in Frankfurt gestern weigerten, auf einem Spaziergang gegen die "Corona-Diktatur und Maskenpflicht" Masken zu tragen, stoppte die Polizei den Zug nach wenigen Minuten und löste die Versammlung auf.

Es ist einfach unglaublich. Die #BlackLivesMatter-Demo im Juni wurde nicht aufgelöst.

8000 Menschen standen eng und zum Großteil ohne Masken in der Frankfurter Innenstadt beieinander und Hessen lobte diesen Protest!

Nächsten Samstag treffen sich alle wieder, denn Aufgeben ist keine Option‼️

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Anzahl der Tests nur "geschätzt", obwohl Meldung im Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben

Nach nun einem halben Jahr bekommt das RKI es angeblich nicht hin, sichere Zahlen über die Anzahl der Tests zu liefern, obwohl es dafür sorgen muss. Die sogenannten Infizierten werden also weiterhin mit nichts ins Verhältnis gesetzt, mit dem man wirklich derart verlässliche Aussagen treffen könnte, wie vom RKI und den gelenkten Medien suggeriert. Man könnte vermuten, es handelt sich wieder einmal um eine absichtsvolle Desinformation vom Tierarzt Wieler.

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http://archive.is/Dk4qI
Vernon Coleman: Steuerung mit winzigen Mikrochips möglich

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https://youtu.be/LO7q3QtJ4Ho

https://invidio.us/LO7q3QtJ4Ho